Tagesschau: Gabriel und Völkerrecht

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Kritischer Hörer

Tagesschau: Gabriel und Völkerrecht

Beitrag von Kritischer Hörer »

https://meta.tagesschau.de/id/122090/ga ... nt-2968395
07.04.2017 - 11:06 | Gabriel verteidigt Angriff auf syrische Militärbasis
Assad hat in Interviews immer klar gemacht, dass er sich dem Votum der Bevölkerung stellen wird.
@10:45 von pkeszler

Aber wie schon der syrische Erzbischof Hindo im Gespräch mit Fides sagte: „Wir werden selbst darüber entscheiden, wann Assad gehen muss und nicht der IS oder der Westen ... Und eines ist gewiss: wenn Assad jetzt geht, dann endet Syrien wie Libyen“.

Anmerkung: Antwort auf den Beitrag Am 07. April 2017 um 10:45 von pkeszler
Gabriel hat recht!
Es ist doch klar, das derjenige zuerst in Verdacht gerät, der sich ständig dagegen ausspricht, erst zuletzt in einem Interview, dass er mit der Opposition keine Friedensverhandlungen will und seine Macht unbeirrt fortsetzen will.
Assad fühlt sich doch in seiner diktatorischen Politik durch die ständigen Vetos von Russland immer wieder gestärkt. Beweise der UN und der WHO werden von Russland immer wieder abgeschmettert. So kann man keine Friedensverhandlungen führen, wenn eine Person außen vor bleibt. Da hat Herr Gabriel vollkommen recht.


07.04.2017 - 12:22 | Bundesregierung verteidigt Angriff auf syrische Militärbasis
Dass der Angriff völkerrechtswidrig war, interessiert unsere
Regierung nicht?

Darf Syrien und seine Verbündeten jetzt auch alle Länder bombardieren, die völkerrechtswidrig in seinem Land zu Gange sind?

https://meta.tagesschau.de/id/122132/sy ... nt-2969652
08.04.2017 - 10:40 | Syrien: Stellvertreterkrieg für immer mehr Staaten
Nur Russland agiert in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht.
@09:01 von junge Welt
Alle anderen sind meines Wissens illegal beteiligt, auch Deutschland hat keine Überflugrechte.
Der Luftangriff der USA haben dem IS genützt. Er konnte sofort wieder einen Angriff starten.
Syrische Regierung verlangt die Einsetzung einer unabhängigen Kommission zur Untersuchung der Vorfälle in Khan Scheikhun.
Warum wird dem Antrag nicht stattgegeben?
Stattdessen eine Resolution, die genaue militärische Angaben bis zu den Namen der syrischen Piloten verlangt.
Man stelle sich vor, Syrien verlangte von den USA alle militärisch maßgeblichen Angaben über den letzten völkerrechtswidrigen Angriff.
Zum Giftgasangriff ist erstaunlich interessant der Fachmann und Autor Michael Lüders bei Lanz https://www.youtube.com/watch?v=3Rwswcc ... il%202017/

Anmerkung: Antwort auf den Beitrag Am 08. April 2017 um 09:01 von junge Welt
Klares Statement
Der amerikanische Angriff zeigt Assad endlich die Grenzen auf und macht Putin klar, dass seine strategischen Ziele nicht ohne Widerstand durchsetzbar sind. In so fern war das auf jeden Fall ein Schritt in Richtung Frieden.
Bei Waffengleichheit muss verhandelt werden.
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