Nach oben buckeln, nach unten treten

Dr. Gniffkes Macht um acht

Nach oben buckeln, nach unten treten

Die ARD-aktuell ist Meinungsmacher der Eliten und garantiert deren Interessen gesellschaftlichen Vorrang

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

John Pilger, weltweit bekannter australischer Publizist, fordert vom Journalisten, „Anwalt der Menschen, nicht der Macht zu sein“ (‚Real journalists act as agents of people, not power.‘ (1). Die „Arbeitsgemeinschaft der Rundfunkanstalten in Deutschland“, ARD, beschreibt sich hingegen von einer Stufe oberhalb des publizistischen Blickwinkels: „Charakteristikum des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist die Staatsferne“. Seine Kriterien für Programmqualität seien u. a: “Objektivität und Unabhängigkeit, Professionalität und Aktualität.“ (2) Bei dieser Selbstbeschreibung bleiben die Verantwortlichen unbeirrt, obwohl das Gegenteil beweisende wissenschaftliche Literatur längst Bibliotheksregale füllt. Muster: täglich Berichte über die Börse, aber nur einmal im Monat über den “Arbeitsmarkt” – und dann auch noch grob verfälschend.

„Alles, was wir über unsere Gesellschaft, ja über die Welt, in der wir leben, wissen, wissen wir durch die Massenmedien“, stellte Niklas Luhmann vor 23 Jahren fest. (3) Ein sehr beschränktes Wissen ist es, das dem Durchschnittsmenschen beispielsweise von ARD-aktuell vermittelt wird. Es reicht jedenfalls nicht als Fundament für eine offene gesellschaftliche Auseinandersetzung, sondern bedient die Interessen der Mächtigen und Betuchten.

Werfen wir einen Blick auf den Internet-Auftritt der ARD. Dort ist prominent eine Rubrik “Börsen” eingerichtet. Anleger, also Spekulanten, sollen „fundierte Information und sachliche Einordnung als Hilfestellung für eigene Entscheidungen” finden können. (4) Dafür sind vier Moderatoren, 16 Redaktionsmitarbeiter im Hörfunkbereich und 13 Mitarbeiter im TV-Bereich tätig. (5) Ihr zentrales Arbeitsfeld ist die Frankfurter Börse. Werktäglich produzieren sie ausführliche Nachrichten im Programm „Börse vor acht“ sowie Wort- und Filmbeiträge in der 17-Uhr-Ausgabe der Tagesschau und in den Tagesthemen.Und wie viele fürs Programm tätige Mitarbeiter tummeln sich – beispielsweise – bei der Arbeitsagentur Nürnberg und liefern Beiträge zur Rubrik “Arbeit und Soziales”? Keine. Null. Eine eigene Rubrik dafür gibt es auch nicht auf der ARD-Seite. Informationen, die für die überwältigende Mehrheit der Zuschauer von Interesse wären, werden eben nicht regelmäßig, sondern nur sporadisch geliefert und zudem ohne kritische Distanz: alles, was Gesundheitssicherung, Arbeitswelt und Rentenfragen betrifft, wird nicht von einer fachlich qualifizierten Stammredaktion der ARD journalistisch betreut.

Macht das ausreichend kenntlich, wie die ARD ihre Akzente setzt?

Nebenbei angemerkt: Dass in sämtlichen Rundfunkratsgremien der ARD-Anstalten auch Repräsentanten der Gewerkschaften sitzen, merkt man nicht im Geringsten. Skrupellose Mitesser, Dekor auf dem Schild des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit Feigenblatt-Funktion, mehr nicht.

ARD-aktuell berichtet über soziale Fragen unzureichend und vor allem nicht systemkritisch. Ein klassisches Beispiel: Der Umgang mit dem Thema Arbeitszeit. Es betrifft die Interessen der “Sozialpartner” so zentral wie kein anderes. Überlegungen zu Umfang und Struktur der Arbeitszeit gehen nämlich an die Substanz, sowohl bei Arbeitnehmern wie bei Arbeitgebern. (6) Füglich berichtet ARD-aktuell, wenn überhaupt, eher arbeitgeberfreundlich, gerne auch mit einem ordentlichen Schlag reaktionärer Propaganda.

Über eine Anfrage der Partei „Die Linke“ im Bundestag informierten Dr. Gniffkes Qualitätsjournalisten unter der Schlagzeile: „Deutsche arbeiten kürzer als EU-Durchschnitt.“ (7) Auszug aus der Meldung:

„Demnach beliefen sich die tatsächlich geleisteten Wochenarbeitsstunden von Arbeitnehmern in Deutschland 2017 auf durchschnittlich 34,9“.

Pure arbeitnehmerfeindliche Stimmungsmache. „Ich glaube nur der Statistik, die ich selbst gefälscht habe“. Dieses Zitat stammt nicht, wie oft behauptet, von Churchill, sondern von Reichspropagandaminister Josef Goebbels. (8) Der hier von ARD-aktuell kritiklos wiedergegebene „Durchschnitt“ war zu Propagandazwecken konstruiert worden. Die sachwidrige Methode: Die Berechnungsgrundlage umfasste alle Arbeitsleistung, auch die Stunden der Teilzeitbeschäftigten und Minijobber, und als Teiler diente die Gesamtzahl der Erwerbstätigen, vom minderjährigen Lehrling bis zum Rentner mit Zuverdienst. Außer Betracht blieben zudem die EU-weit unterschiedlichen Vergleichsmaßstäbe: In Deutschland wird die Zahl der Erwerbstätigen aus dem Bevölkerungsanteil der 15-jährigen bis 74-jährigen ermittelt. In Österreich dagegen ist das Alter der Erwerbstätigen auf 64 Jahre begrenzt.

Ein weiteres Beispiel: die Berichterstattung über Mehrarbeit/Überstunden. Ende November 2018 brachte eine weitere Anfrage der Linkspartei im Bundestag ans Licht, dass im Jahr 2017 von den Arbeitnehmern 2,1 Milliarden Überstunden erbracht worden waren, davon rund eine Milliarde ohne Bezahlung (!). Dokumentiert wurde damit ein asozialer Raubzug, der den Ausbeutern 36 Milliarden Euro in die Geldsäcke scheffelte. Klar, über diesen Skandal musste selbst die ARD-aktuell berichten.

Sie erfüllte diese unumgängliche Pflicht allerdings auf denkbar niedrigstem Level: Ohne sonst übliche Statements aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft – und erst an fünfter Stelle! – präsentierte die Tagesschau nach vorausgegangener Hofberichterstattung über Merkel & Co. und über andere Themen eine 26 Sekunden kurze Meldung über den Skandal. (9) In der nachfolgenden Sendung Tagesthemen kam darüber kein Wort mehr.

Äußerst fragwürdig ist Umgang der ARD-aktuell mit einer anderen Problematik, die ebenfalls das Millionenheer der von Erwerbsarbeit Abhängigen negativ betrifft: Vorstöße zur Änderung des Arbeitszeitgesetzes. Bei uns ist die werktägliche Arbeitszeit (Montag bis Samstag) auf acht Stunden begrenzt, die reguläre gesetzliche Grenze für die Wochenarbeitszeit liegt demnach bei 48 Stunden. Mehrarbeit bis zu zwei Stunden täglich ist problemlos zulässig, muss aber innerhalb von sechs Monaten mit Freizeit ausgeglichen werden. „Flexibilisieren“ heißt das verschleiernde Wort für Forderungen der Arbeitgeber, noch mehr und stärker durchgreifende Verfügungsgewalt über „ihre“ Beschäftigten zu bekommen.

Als in Österreich der 12-Stunden-Arbeitstag erlaubt wurde, war das für ARD-aktuell zwar ein Thema. Nicht so aber, als der bayrische CSU-Wirtschaftsminister Pschierer in einer Münchner Landtagsdebatte die Einführung des 12-Stunden-Arbeitstags in Bayern vorschlug. (10) Da war das für die ARD-aktuell ein zu heißes Eisen. Dabei war der Bayer nicht einmal allein auf weiter Flur. Auch Nicole Hoffmeister-Kraut, CDU-Wirtschaftsministerin in der schwarz-grünen Koalitionsregierung Baden-Württembergs, möchte die tägliche Höchstarbeitszeit auf zwölf Stunden ausgeweitet sehen. (11) Ihre Koalitionäre von den Grünen maulten zwar darüber, erklärten sich aber trotzdem gesprächsbereit. Grüne Regierungslüstlinge …

Weit offensiver wiederum griff die ARD-aktuell den ungarischen Mehrarbeits-Konflikt im Dezember vorigen Jahres auf. Die Tagesschau berichtete mit einem TV-Film und mehreren Internet-Beiträgen, alle in der Tendenz äußerst kritisch gegenüber der ungarischen Regierung. (12, 13). Ist erpresste unbezahlte Mehrarbeit in Ungarn ein schlimmerer Skandal als erpresste unbezahlte Mehrarbeit in Deutschland? Wurde über Mehrarbeit in Ungarn berichtet, weil dort die Menschen protestierend auf die Straße gingen? Wurde über Mehrarbeit in Deutschland nur beiläufig berichtet, weil hier der Protest ausgeblieben ist? (14)

Prüfen Sie bitte die gegenseitige Bedingtheit, die Austauschbarkeit von Ursache und Wirkung: War in Deutschland nicht berichtet worden, weil hier nicht demonstriert worden war? Oder verhielt es sich nicht doch eher umgekehrt? Nein? Sicher nicht?
Bei der Frage der Arbeitslosigkeit und der zugehörigen Politik liegen Welten zwischen den Standpunkten der Bevölkerung und denen der herrschenden Volksvertreter. Die These des CDU-Politikers Jens Spahn, dass die Hartz-IV-Leistungen ausreichend seien für das, was man zum Leben braucht, halten nur 37 Prozent für richtig, 55 Prozent der Befragten glauben, dass Hartz-IV nicht reicht. Die Mehrheit möchte die Regelungen grundlegend geändert sehen. (15)

Wie berichtet die ARD-aktuell über die Politik bezüglich des Reizworts “Hartz-IV”? Wie wird über die menschenverachtenden Sanktionen informiert unter Anbetracht, dass die Freiheit der Berufswahl ein Grundrecht ist, dass Deutschlands Verfassung den Sozialstaat garantiert und Arbeitszwang de facto (verbotene) Zwangsarbeit bedeutet? Antwort: empathielos, ohne jegliches Engagement, vollkommen unkritisch den herrschenden Verhältnissen gegenüber. Hierzulande kommen 5 Arbeitslose auf eine offene Stelle. Aber keiner, der Hartz-IV-Sanktionen mit „Fördern und Fordern“ schönfärbt, bekommt eins aufs Maul. Gewissenlose Dummschwätzer haben Narrenfreiheit.

Offensichtlich befürchtet Chefredakteur Dr. Gniffke den Bannstrahl der Eliten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, die seit Einführung von Hartz IV zu gigantischem Einfluss auf die verängstigten Arbeitnehmer gekommen sind und riesige Umverteilungs-Gewinne erpressen: In den letzten 15 Jahren hat das obere Zehntel unserer Gesellschaft sein Einkommen real um 17 Prozent steigern können, während zeitgleich das untere Zehntel 14 Prozent verloren hat. (16, 17)

Um nicht anzuecken und den Widerspruch der Hartz IV-Gesetzgebung zu den Prämissen und Standards des Grundgesetzes nicht akzentuieren zu müssen, wählt Gniffkes Qualitätsjournalistentruppe für die Erledigung der Problematik die Methode des “neutralisierenden” Pro und Contra und versteckt sich dabei hinter den Aussagen „opportuner Zeugen“. (18, 19) – ohne das zugehörige Prinzip der Ausgewogenheit einzuhalten: Zweie, der Arbeitsminister Heil (SPD) und der Remscheider Job-Center-Chef Dirk werden mit ihrer pro-Sanktionen-Haltung zitiert, die Gegenposition darf nur einer beziehen, der “Tacheles”-Arbeitslosenvereins-Vorsitzende Harald Thomé. Diese Konstellation sagt alles, auch über die Position des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Sie ist auf Regierungskurs ausgerichtet.

Das erklärt auch, warum ARD-aktuell die dubiose Rolle des Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, beim anstehenden Verfahren über die Rechtmäßigkeit der Hartz-IV-Sanktionen nicht erwähnt. Der Mann hatte noch im Sommer vorigen Jahres als CDU-Abgeordneter im Bundestag für die Beibehaltung der Sanktionen gestimmt. Jetzt soll er über sie Recht sprechen. Trotzdem scheint er weder Anstand noch Courage zu haben, sich selbst für befangen zu erklären. (20) In einem vergleichbaren Fall war Bundesverfassungsrichter Peter Müller, vordem saarländischer Ministerpräsident, für befangen erklärt und als Richter aus dem Verfahren genommen worden. (21)

Hat die ARD-aktuell-Redaktion tatsächlich kein Gespür für die Interessen der von Lohnarbeit abhängigen Bevölkerungsmehrheit, wie man aus ihrem Umgang mit dem Thema “Aus der Arbeitswelt” schließen könnte? Gegenfrage: Welche Sichtweise haben Journalisten im Dauerarbeitsverhältnis mit Gehältern von 7000 Euro monatlich aufwärts und mit Pensionsanspruch? Auf diese Leute dürfte zutreffen, was der Soziologe Michael Hartmann über “Die Abgehobenen” (Buchtitel) feststellt:

„Das entscheidende Problem besteht darin, dass die Journalisten in den wichtigen Positionen die Wirklichkeit durch eine spezifische soziale Brille betrachten. (Es) orientieren sich viele Journalisten unbewusst an der Sichtweise, die in ihren Kreisen vorherrscht und durch eine gemeinsame Herkunft und materielle Lage bestimmt wird. Arme Menschen zum Beispiel werden oft klischeehaft wahrgenommen, weil man überhaupt keinen Kontakt zu ihnen hat, niemand im eigenen Bekanntenkreis in dieser Lage ist.“ (22)

Der Chefredakteur unserer Qualitätsjournalistentruppe, von den herrschenden Parteien bestellter und kontrollierter Garant für die Vermittlung des Weltbilds der elitären Oberschicht, guckt – wir wollen bei Hartmanns Bild bleiben – durch eine soziale Brille in Goldfassung. Sein monatliches Einkommen von mehr als 15 000 Euro bezieht er zwar nur jeweils auf 5 Jahre befristet, musste sich aber wegen der Vertragsverlängerung bisher keine Sorgen machen. Schlimmstenfalls, bei Abberufung, fiele er in die oberste Vergütungsgruppe tariflich gebundener Redakteure zurück und erhielte dann mickrige 10 000 Euro. Hartz-IV-Empfänger gehören gewiss nicht zu seinem täglichen Umgang.

Für ihn und seine Entourage gilt, was schon unser oller Kalle (Marx) im Sauerkraut erkannte: “Das (gesellschaftliche) Sein bestimmt das Bewusstsein.“ Logisch: Das goldgerahmte Bewusstsein des ARD-Hierarchen Dr. Gniffke und sein Weisungsrecht bestimmen den Informationsstil seiner Untergebenen (vulgo: “Mitarbeiter”) – und damit das Zerrbild unserer gesellschaftlichen Realität in der Tagesschau.

Quellen:

(1) https://www.thedailystar.net/opinion/interviews/news/real-journalists-act-agents-people-not-power-1687921
(2) https://www.ard.de/home/die-ard/organisation/Das_ist_die_ARD/323058/index.html
(3) https://www.zeit.de/1996/48/luhmann.txt.19961122.xml/seite-3
(4) http://www.ard.de/home/die-ard/programm/online/boerse_ARD_de/341996/index.html
(5) https://www.hr.de/unternehmen/rolle-innerhalb-der-ard/ard-einrichtungen-im-hr/ard-einrichtungen-im-hr-ard-boerse,ard-einrichtungen-ard-boerse-100.html
(6) https://www.boeckler.de/pdf/p_wsi_report_19_2014.pdf
(7) https://www.tagesschau.de/wirtschaft/wochenarbeitszeit-101.html
(8) https://www.destatis.de/GPStatistik/servlets/MCRFileNodeServlet/BWMonografie_derivate_00000083/8055_11001.pdf
(9) https://www.tagesschau.de/inland/ueberstunden-niedriglohn-101~_origin-cfb8b556-f72d-46e5-90a6-5859aeb842fd.html
(10) https://www.arbeit-zukunft.de/2018/08/16/csu-12-stunden-tag-auch-fuer-deutschland/
(11) https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/Vorstoss-von-Wirtschaftsministerin-Stuttgarter-Landtag-SPD-lehnt-Flexibilisierung-von-Arbeitszeit-ab,arbeitszeitregelung-debatte-landtag-stuttgart-flexibilitaet-100.html
(12) https://www.tagesschau.de/archiv/sendungsarchiv100~_date-20181216.html
(13) https://www.tagesschau.de/ausland/ungarn-arbeit-101.html
(14) https://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/ts-28777.html
(15) https://www.zdf.de/politik/politbarometer/180316-verhaltene-zustimmung-zur-grossen-koalition-100.html
(16) https://www.nachdenkseiten.de/?p=46147
(17) http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/verdi-schaetzung-privatvermoegen-in-deutschland-ueber-zehn-billionen-euro-a-956125.html
(18) https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-494375.html
(19) https://www.tagesschau.de/regional/nordrheinwestfalen/wdr-story-20421.html
(20) https://community.beck.de/2012/05/23/der-bgh-erklaert-nochmals-was-eigentlich-befangenheit-bedeutet
(21) https://www.haufe.de/recht/weitere-rechtsgebiete/prozessrecht/ausschluss-von-peter-mueller-vom-bverfg-verfahren-zur-sterbehilfe_206_453810.html
(22) https://www.nachdenkseiten.de/?p=46147

Das Autoren-Team:

Friedhelm Klinkhammer, Jahrgang 1944, Jurist. 1975 – 2008 Mitarbeiter des NDR, zeitweise Vorsitzender des NDR-Gesamtpersonalrats und des ver.di-Betriebsverbandes sowie Referent einer Funkhausdirektorin.

Volker Bräutigam, Jahrgang 1941, Journalist. 1975 – 1996 im NDR, zunächst in der ARD-Tagesschau, nach 1991 in der NDR-Hauptabteilung Kultur. Danach Lehr- und Forschungsauftrag an der Fu-Jen-Uni Taipeh.

Anmerkung der Autoren:

Unsere Beiträge stehen zur freien Verfügung. Wir schreiben nicht für Honorar, sondern gegen die „mediale Massenverblödung“ (in memoriam Peter Scholl-Latour). Die Texte werden auf der Seite https://publikumskonferenz.de/blog dokumentiert.

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