Es gibt ein neues Gutachten f\u00fcr ein AfD-Verbotsverfahren, das von 17 Verfassungsrechtlern geschrieben wurde. Die Verfassungsrechtler schreiben in ihrem Gutachten nicht, dass ein AfD-Verbot sicher zu erreichen ist, sondern sie meinen zur\u00fcckhaltender, dass ein Verfahren \u201eAussicht auf Erfolg\u201c habe.<\/p>\n
Verfassungsrechtler verirren sich im M\u00e4rchenwald von Correctiv<\/strong><\/p>\n Ob die kleine Gruppe von 17 Staatsrechtlern im Wald hinter den sieben Bergen lebt und dort auch ihr Gutachten zum AfD-Verbotsverfahren geschrieben hat, wissen wir nicht. Im Gegensatz zu den flei\u00dfigen Zwergen im M\u00e4rchen, die im Bergwerk Edelsteine sch\u00fcrfen, haben die 17 Verfassungsrechtler mit ihrem Gutachten allerdings wertlose Kieselsteine ans Tageslicht bef\u00f6rdert.<\/p>\n Ein vergifteter Apfel – widerlegte Correctiv-Aussage als Grundlage<\/strong><\/p>\n Die 17 Staatsrechtler st\u00fctzen sich in ihrem Gutachten ausgerechnet auf irref\u00fchrende und l\u00e4ngst widerlegte Wertungen Correctivs: Tats\u00e4chlich gab es, wie gerichtlich in Verfahren gegen ZDF, NDR und SWR best\u00e4tigt, in Potsdam gar keine Abschiebungs- oder Ausweisungspl\u00e4ne gegen Deutsche.<\/p>\n Correctiv ist nicht Schneewittchen<\/strong><\/p>\n Im M\u00e4rchen misstrauen die 7 Zwerge zuerst Schneewittchen. Zurecht, denn schlie\u00dflich ist sie in ihr Haus eingedrungen und hat ihre Sachen benutzt. Dieses Misstrauen h\u00e4tten die 17 Juristen auch besser an den Tag gelegt, denn dann h\u00e4tten sie erfahren, dass @correctiv_org im Bericht bei Abschiebungspl\u00e4nen mit Wertungen statt mit Tatsachen arbeitet. Um das herauszufinden, h\u00e4tte man nicht tief im Bergwerk sch\u00fcrfen m\u00fcssen, sondern nur aufmerksam Fachliteratur lesen m\u00fcssen. Sogar eine einfache Google-Suche h\u00e4tte gen\u00fcgt:<\/p>\n So berichtet die reichweitenst\u00e4rkste juristische Fachzeitschrift LTO, dass das Landgericht Hamburg dem ZDF im Namen des Verfassungsrechtlers Dr.Ulrich Vosgerau die Falschbehauptung verboten hat, in Potsdam sei die Abschiebung deutscher Staatsb\u00fcrger geplant worden. Auch das ZDF war auf die irref\u00fchrenden Wertung des Correctiv-Berichts hereingefallen und hatte solches behauptet: https:\/\/lto.de\/recht\/hintergruende\/h\/ulrich-vosgerau-afd-correctiv-potsdam-rechtsextremismus<\/a><\/p>\n Wo kein Prinz, da kein Happy End<\/strong><\/p>\n Der gr\u00f6\u00dfte Unterschied zum M\u00e4rchen ist der fehlende Prinz. Correctiv alias Schneewittchen ist inzwischen unrettbar, denn der Bericht zum Potsdam-Treffen und darauf basierende Folgeberichte wurden durch zahlreiche Entscheidungen vor Gericht erfolgreich angegriffen. Welcher Prinz w\u00fcrde f\u00fcr diese Mogelpackung sein Leben geben?<\/p>\n Das Gutachten ist also schlecht recherchiert und steht auf t\u00f6nernen F\u00fc\u00dfen, denn Correctiv ist nicht Schneewittchen. Correctiv t\u00e4uscht Journalismus vor und enth\u00e4lt doch nur Aktivismus. Ob die 17 Zwerge, Pardon, die 17 Juristen, einem m\u00f6glichen AfD-Verbotsverfahren mit diesem Werk einen Gefallen tun, ist h\u00f6chst unwahrscheinlich…<\/p>\n Quelle: https:\/\/x.com\/RABrennecke\/status\/1862482331686031370<\/a><\/p>\n
\nSo st\u00fctzen sich die Gutachter auf durch den Correctiv-Bericht angeblich recherchierte Abschiebungspl\u00e4ne in Potsdam, Zitat: \u201eDabei sei es auch um die Umsetzbarkeit einer Abschiebung von deutschen Staatsb\u00fcrgerinnen und Staatsb\u00fcrgern, die nicht in das ethnisch-kulturelle Volksverst\u00e4ndnis der Teilnehmenden passen (\u201enicht assimilierte Staatsb\u00fcrger\u201c) gegangen\u201c. Die Gutachter meinen, dass die angeblich durch #Correctiv recherchierten Abschiebungspl\u00e4ne die Verfassungswidrigkeit der AfD belegen w\u00fcrden, Zitat: \u201eDiese rassistische Hierarchisierung von Menschen ist mit der unantastbaren W\u00fcrde aller Menschen nicht vereinbar und klar verfassungswidrig.\u201c, hei\u00dft es ausdr\u00fccklich im Gutachten.<\/p>\n