Zwei Jahre lang haben die L\u00e4nder \u00fcber eine Reform des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks diskutiert. Ende Oktober einigten sich die Ministerpr\u00e4sidentinnen und Ministerpr\u00e4sidenten der L\u00e4nder endlich auf einen Entwurf f\u00fcr einen Reformstaatsvertrag. Doch die Entscheidung \u00fcber den k\u00fcnftigen Rundfunkbeitrag wurde erneut vertagt. Dabei m\u00fcsste er nach der Empfehlung der Finanzkommission KEF zum 1. Januar 2025 auf 18,94 Euro erh\u00f6ht werden. Da die L\u00e4nder dazu noch keinen Beschluss gefasst haben, haben ARD und ZDF Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingereicht. Und die Frage ist: Wie viel Reform steckt tats\u00e4chlich in dem neuen Medienstaatsvertrag? [\u2026]<\/p>\n
„Zukunftsfest“ – wie oft ist dieses Wort in den vergangenen zehn Jahren bem\u00fcht worden, wenn es um Reformen des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks ging? Und jetzt soll er gar noch „zukunftsfester“ werden? Von Schweitzer wohl eher unbeabsichtigt, spiegelt dieses Wort die ganze Widerspr\u00fcchlichkeit der Debatte um den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk und den sogenannten Reformstaatsvertrag wider: Denn wie „fest“ kann ein Rundfunk sein, der eine Zukunft haben soll und sich also entwickeln k\u00f6nnen muss? [\u2026]<\/p>\n