Der Medienrechtler Wolfgang Schulz h\u00e4lt es grunds\u00e4tzlich f\u00fcr positiv, einen Medienrat zu schaffen, der evaluiert, ob die \u00f6ffentlich-rechtlichen Sender ihren Auftrag insgesamt erf\u00fcllen. Es sei \u201eeine gute Idee\u201c eine Institution zu haben, die gesamthaft die Entwicklung der Rundfunkanstalten in den Blick nehme, erkl\u00e4rt Schulz, Vorstandsvorsitzender des Leibniz-Instituts f\u00fcr Medienforschung Hans-Bredow-Institut (HBI). [\u2026]<\/p>\n
Einen solchen Medienrat einzurichten, darauf haben sich die Bundesl\u00e4nder im Reformstaatsvertrag zum \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk geeinigt. Das Gremium soll aus sechs unabh\u00e4ngigen Sachverst\u00e4ndigen bestehen. Geplant ist, dass Anfang Dezember der Staatsvertrag in Kraft tritt. [\u2026]<\/p>\n
Ein zus\u00e4tzlicher Medienrat k\u00f6nne sinnvoll sein, \u201ewenn er den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk strategisch begleitet und Impulse f\u00fcr dessen Weiterentwicklung setzt\u201c, sagt Wolfgang Schulz: Es d\u00fcrften aber bestehende Prozesse nicht unn\u00f6tig verkompliziert werden. Hier sieht er aber Risiken: V\u00f6llig auszuschlie\u00dfen sei es nicht, dass es beim neuen Medienrat zu \u00dcberlappungen mit der Arbeit der bestehenden Aufsichtsgremien der ARD-Anstalten, des ZDF und Deutschlandradios komme.<\/p>\n
So seien dort bereits Mechanismen entwickelt worden, um die Qualit\u00e4t der Auftragserf\u00fcllung zu messen, f\u00fchrt der Wissenschaftler aus. Zwar solle sich der Medienrat mit dem \u00f6ffentlich-rechtlichen Angebot insgesamt auseinandersetzen. Doch das setze sich \u201eaus Einzelleistungen zusammen, so dass die Aufgaben nicht vollst\u00e4ndig zu trennen sind\u201c. [\u2026]<\/p>\n
\u201eWenn es schlecht l\u00e4uft, entsteht nur mehr bedrucktes Papier, einschlie\u00dflich Spesenrechnungen. Wenn es gut l\u00e4uft, kann eine neue Reflektionsebene entstehen, die hilft, den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk zukunftsfest zu machen.\u201c [\u2026]<\/p>\n
Vorgesehen ist, dass der Medienrat alle zwei Jahre einen Bericht \u00fcber die Auftragserf\u00fcllung der Sender vorlegt. K\u00fcnftig gibt es laut der rheinland-pf\u00e4lzischen Staatskanzlei dann zusammen mit den Berichten der Finanzkommission KEF \u201ealle zwei Jahre zwei gro\u00dfe und fundierte Berichte \u00fcber den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk\u201c. [\u2026]<\/p>\n
Wo der Medienrat bzw. in welcher Form eine Gesch\u00e4ftsstelle angesiedelt wird, haben die L\u00e4nder bisher nicht entschieden. \u00dcber das Budget des Medienrats wie auch etwa dessen Ausstattung mit weiterem Personal stehen Beratungen im L\u00e4nderkreis noch aus. Solche Kosten w\u00e4ren aus Rundfunkbeitragsgeldern zu finanzieren.<\/p>\n
https:\/\/mmm.verdi.de\/aktuelle-meldungen\/medienrat-chance-fuer-den-oerr-102373<\/a><\/p>\n Medienrat: Chance f\u00fcr den \u00d6RR<\/strong><\/p>\n Wie Volker N\u00fcnning berichtet, planen die Bundesl\u00e4nder die Einf\u00fchrung eines neuen Medienrats, der den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk strategisch begleiten und evaluieren soll. Das Gremium solle aus sechs unabh\u00e4ngigen Expertinnen und Experten aus verschiedenen Fachbereichen bestehen. W\u00e4hrend einige Akteure wie der ZDF-Fernsehrat und der Kulturrat einen neuen Medienrat als \u00fcberfl\u00fcssig und potenziell b\u00fcrokratisch kritisieren w\u00fcrden, s\u00e4hen andere wie Medienrechtler Wolfgang Schulz darin eine Chance f\u00fcr neue Impulse.<\/p>\n https:\/\/bildblog.de\/148894\/medienrat-als-chance-zumutung-journalismus-adolescence\/<\/a><\/p>\n Anmerkung:<\/strong> Wenn sich der „zus\u00e4tzliche“ Medienrat – \u00e4hnlich wie die Rundfunkr\u00e4te – aus teils ausgemusterten Politikern, Funktion\u00e4ren und den bekannten Berufs-Sachverst\u00e4ndigen rekrutiert, dann ist die Installation eines solchen Gremiums redundant. Chancen f\u00fcr neue Impulse und Mitbestimmung des Publikums b\u00f6te nur ein (seit vielen Jahren geforderter) Publikumsrat.<\/a> Was die Erf\u00fcllung bzw. Nichterf\u00fcllung des gesetzlichen Auftrages in Bezug auf die Programmqualit\u00e4t anbelangt, so k\u00e4me zur Verbesserung der Transparenz ein niedrigschwelliges Verfahren in Frage, wie zum Beispiel in der Schweiz<\/span><\/a> erfolgreich etabliert.<\/p>\n
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