Washington warnt Br\u00fcssel, die Musk-Plattform X mit einer Millionenstrafe zu \u00fcberziehen. Die Untersuchungen gegen X wegen zu laxer Zensur dauern an. <\/p>\n
Die Auseinandersetzung zwischen X und dessen Besitzer Elon Musk mit der EU geht offenbar in die n\u00e4chste Phase. Dabei greift nun auch das Wei\u00dfe Haus direkt und offen ein. In einem Post auf der Plattform schrieb Vance am Freitag: \u201eGer\u00fcchte kursieren, dass die EU-Kommission X Hunderte Millionen Dollar Strafe auferlegen will, weil es nicht zensiert. Die EU sollte die freie Meinungs\u00e4u\u00dferung unterst\u00fctzen, statt amerikanische Unternehmen wegen solchem M\u00fcll anzugreifen.\u201c<\/p>\n
Der Post erntete innerhalb weniger Stunden \u00fcber 100.000 Likes, wurde \u00fcber 15 Millionen Mal gelesen und l\u00f6ste eine hitzige Debatte aus.<\/p>\n
Hintergrund der Kontroverse ist eine laufende Untersuchung der EU-Kommission gegen X unter dem Digital Services Act (DSA). \u00dcber diese Untersuchung hat TKP regelm\u00e4\u00dfig berichtet. Zuletzt war es ruhiger um die Untersuchungen geworden, doch eine Entscheidung in Br\u00fcssel steht offenbar unmittelbar bevor. Die Geldstrafe k\u00f6nnte bis zu sechs Prozent des weltweiten Umsatzes betragen \u2013 das w\u00e4ren Hunderte Millionen Euro. Dementsprechend unterst\u00fctzte auch Musk den Post des US-Vizepr\u00e4sidenten. Es geht um viel Geld.<\/p>\n
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