{"id":11243,"date":"2025-12-27T05:45:36","date_gmt":"2025-12-27T04:45:36","guid":{"rendered":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/?post_type=news&p=11243"},"modified":"2025-12-23T15:47:46","modified_gmt":"2025-12-23T14:47:46","slug":"michael-meyen-ueber-den-neuen-rundfunkstaatsvertrag","status":"publish","type":"news","link":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/news\/michael-meyen-ueber-den-neuen-rundfunkstaatsvertrag\/","title":{"rendered":"Michael Meyen \u00fcber den neuen Rundfunkstaatsvertrag"},"content":{"rendered":"

Der \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk ist wohl so unter Druck wie noch nie bisher. Im Interview mit den NachDenkSeiten<\/em> fokussiert der Kommunikationswissenschaftler Michael Meyen auf die aktuellen Entwicklungen in Sachen neuer Rundfunkstaatsvertrag, der seit dem 1. Dezember in Kraft ist. Meyen sagt: \u201eDiese Reform findet die L\u00f6sung in einer Vergangenheit, die sich l\u00e4ngst selbst \u00fcberholt hat.\u201c Ein Medienrat sei entstanden, dem man das Etikett \u201eunabh\u00e4ngig\u201c angeklebt habe, der aber aufgrund seiner Zusammensetzung dem Etikett nicht gerecht werde. Ein Interview \u00fcber das dicke Brett Rundfunkreform, das aktuelle \u201eLeipziger Urteil\u201c und die Aussicht, wie es weitergehen wird. Meyens Fazit: \u201eEin Apparat, der im Jahr gut zehn Milliarden Euro verschlingt, entwickelt so viele Pfr\u00fcnde und Begehrlichkeiten, dass jede Reform scheitern muss.\u201c<\/p>\n

„Ich war in Brandenburg bei der Anh\u00f6rung im Hauptausschuss des Landtags<\/a> und habe gestaunt, wie offen und ernsthaft es dabei zuging. Blind verteidigt wurde das System eigentlich nur von den ARD-Leuten, von zwei staatsnahen Experten und von den SPD-Abgeordneten. AfD, BSW und CDU haben sich bei kritischen Nachfragen geradezu \u00fcberboten. Als es dann darauf ankam, ist die BSW-Fraktion fast kollabiert und die CDU sprang dem Ministerpr\u00e4sidenten zur Seite. In Sachsen haben Gr\u00fcne und Linke der CDU-SPD-Regierung geholfen, obwohl es auch dort vorher harte Debatten gab. F\u00fcr mich hei\u00dft das: Die Abstimmungen in den Landtagen sind reine Formsache. Selbst wenn Politiker die Probleme sehen und eigentlich wissen, dass es so nicht weitergeht, heben sie am Ende ihre Hand. Darf ich noch einmal zur\u00fcck auf Los gehen und erz\u00e4hlen, wie es zu diesem Staatsvertrag gekommen ist?“<\/p>\n

Bitte.<\/strong><\/p>\n

Die Politik hat auf den Unmut ganz klassisch reagiert. Wenn du nicht mehr weiterwei\u00dft, dann gr\u00fcnde einen Arbeitskreis. 2023 hie\u00df das hier Zukunftsrat, war weiblich und kam von weit oben. Vier Medienmanager (Julia J\u00e4kel, Bettina Reitz, Maria Exner, Roger de Weck), \u2026<\/p>\n

J\u00e4kel? Die Chefin vom Verlag Gruner + Jahr und Teilnehmerin an den Bilderberg-Konferenzen<\/a><\/strong> \u2026<\/strong><\/p>\n

\u2026 und Frau von Ulrich Wickert, ja. Das ist ja bei diesem Thema nicht ganz unwichtig. Im Zukunftsrat waren au\u00dfer den vier Managern noch drei Juristen (Peter M. Huber, Mark D. Cole, Nadine Klass) und eine Medienforscherin (Annika Sehl). Also: wir nicht. Auch niemand von der Front, wenn man so will. Kein Redakteur, kein Filmemacher, kein Musiker und erst recht niemand, der sich das Programm jeden Abend antun will oder muss und vielleicht schon seit Jahr und Tag Beschwerden ver\u00f6ffentlicht, wie Maren M\u00fcller von der St\u00e4ndigen Publikumskonferenz<\/a>. Nach acht Monaten hinter verschlossenen T\u00fcren kam dann Anfang 2024 ein 40-Seiten-Papier<\/a> heraus, das das Problem Staatsn\u00e4he genauso ignorierte wie die Zwei-Klassen-Gesellschaft von festen und freien Mitarbeitern und dann in den n\u00e4chsten Monaten auch noch zerredet wurde.<\/p>\n

Trotzdem wird jetzt von einer Reform gesprochen.<\/strong><\/p>\n

Weiterlesen: https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=143861<\/p>\n

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