Die Zukunft des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks entscheidet sich. Und das Correctiv-Debakel geht in die n\u00e4chste Runde. [\u2026]<\/p>\n
Darf der Rundfunkbeitrag vom per Gesetz zahlungspflichtigen B\u00fcrger zur\u00fcckgehalten werden, wenn der \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk seinem Programmauftrag nicht mehr nachkommt? Bisher konnten sich die Rundfunkbarone von ARD, ZDF und Deutschlandradio bei Beantwortung dieser Frage auf ein klares Nein verlassen. Doch das gilt seit Mitte Oktober 2025 nicht mehr. Jetzt hei\u00dft es: Im Prinzip ja!<\/p>\n
Allerdings muss der Programmauftrag \u00fcber l\u00e4ngere Zeit und insgesamt unerf\u00fcllt geblieben sein. F\u00fcr Feinschmecker sei eine Formulierung aus der Urteilsbegr\u00fcndung (AZ: 6 C5.24) des Bundesverwaltungsgerichts zitiert: \u201eAllerdings fordert die zur Rechtfertigung des Rundfunkbeitrags gebotene Vorteilhaftigkeit, dass Beitragspflicht und Erf\u00fcllung des Funktionsauftrags auf verfassungsrechtlicher Ebene miteinander verkn\u00fcpft sind.\u201c<\/p>\n
Die Richter leiteten dann auch gleich einen Arbeitsauftrag ab: \u201eDeshalb muss ein Verwaltungsgericht mit Blick auf eine Vorlage des \u00a7 2 Abs. 1 RBStV nach Art. 100 GG dem substantiiert vorgetragenen Einwand nachgehen, das Gesamtprogrammangebot der \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verfehle \u00fcber einen l\u00e4ngeren Zeitraum gr\u00f6blich die Anforderungen an die gegenst\u00e4ndliche und meinungsm\u00e4\u00dfige Vielfalt und Ausgewogenheit.\u201c [\u2026]<\/p>\n
Zwar hat das Bundesverwaltungsgericht die H\u00fcrden f\u00fcr ein Entfallen der Beitragspflicht ziemlich hoch gesetzt. Doch die geforderten quantitativen Inhaltsanalysen und \u00fcbergeordneten medienkritischen Bewertungen nach journalistischen Standards sind m\u00f6glich. Wie das geht, zeigen erste Buchver\u00f6ffentlichungen. Mit anderen Worten: Es l\u00e4sst sich zweifelsfrei nachweisen, dass der Programmauftrag verfehlt wird. Und das schafft eine v\u00f6llig neue medienpolitische Situation. [\u2026]<\/p>\n
Das bisher rote und gr\u00fcne Programm durch schwarze oder blaue Einsprengsel farblich etwas aufzupeppen, kann keine Strategie zur Erf\u00fcllung des Programmauftrags sein.<\/p>\n
https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/kultur-vergnuegen\/tv-medien\/politainment-und-die-content-kasper-ausblick-auf-das-medienjahr-2026-li.10012607<\/a><\/p>\n Archivversion: https:\/\/archive.ph\/vVSMt<\/a><\/p>\n