Die KEF r\u00fcffelt in ihrem neuesten Bericht auch die Bundesl\u00e4nder. Durch detaillierte Vorgaben zu Standorten, insbesondere bei der ARD, w\u00fcrden Unwirtschaftlichkeiten im hohen Millionenbereich entstehen. Die zust\u00e4ndigen L\u00e4nder werfen nun teilweise Nebelkerzen. [\u2026]<\/p>\n
Ein gro\u00dfer Punkt sind die verschiedenen Standorte der ARD, dabei gibt es grunds\u00e4tzlich zwei verschiedene Arten: Die einen, die von den jeweiligen Bundesl\u00e4ndern staatsvertraglich festgeschrieben sind, und solche, die sich die ARD aus eigenen St\u00fccken leistet, um in allen Regionen der Republik pr\u00e4sent zu sein. Vor allem die ersten Standorte sind interessant: Von den insgesamt 207 Liegenschaften der ARD liegen 76 – also mehr als ein Drittel – an gesetzlich oder staatsvertraglich vorgegebenen Standorten. [\u2026]<\/p>\n
Besonders viel Kl\u00e4rungsbedarf sieht die Kommission beim MDR – und damit bei den Bundesl\u00e4ndern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Th\u00fcringen. Vor allem Sachsen und Sachsen-Anhalt waren zuletzt immer wieder mit Kritik an ARD und ZDF und ihren angeblich fehlenden oder nicht stark genug ausgepr\u00e4gt Sparbem\u00fchungen aufgefallen. Die KEF dreht den Spie\u00df nun um [\u2026]<\/p>\n
Der MDR muss zwei ziemlich gro\u00dfe Standorte betreiben, die einen Katzensprung auseinanderliegen, aber immerhin so weit, dass die Landesgrenze zwischen ihnen verl\u00e4uft. Die Politik will es so. Halle ist in der Betrachtung aller Standorte noch gr\u00f6\u00dfer als Magdeburg und Dresden. Grunds\u00e4tzlich sei die Frage zu er\u00f6rtern, „ob ein Zentralstandort in Halle vorgehalten werden muss“, so die KEF. [\u2026]<\/p>\n
W\u00e4hrend die Staatskanzlei in Th\u00fcringen eine Anfrage v\u00f6llig unbeantwortet gelassen hat, \u00e4u\u00dferst man sich in Sachsen-Anhalt \u00fcberraschend – und dreht die von der KEF aufgestellten Fakten kurzerhand um.<\/p>\n
Eine Regierungssprecherin verweist darauf, dass der MDR aus Effizienzgr\u00fcnden bewusst als Dreil\u00e4nderanstalt gegr\u00fcndet worden sei. Dabei sei eine dezentrale Struktur festgelegt worden. „Die j\u00fcngsten \u00c4u\u00dferungen der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) lassen darauf schlie\u00dfen, dass der MDR seine durch Gesetz festgelegte Verantwortung f\u00fcr den Standort Halle (Saale) nicht ausreichend wahrgenommen und den Standort vernachl\u00e4ssigt hat“, so die Sprecherin. Die Landesregierung werde das pr\u00fcfen. Es ist so ziemlich genau das Gegenteil von dem, was die KEF festgestellt hat.<\/p>\n
Warum in einer Dreil\u00e4nderanstalt f\u00fcnf Standorte fix vorgegeben werden m\u00fcssen, kann niemand aus den L\u00e4ndern schl\u00fcssig erkl\u00e4ren. [\u2026]<\/p>\n
Dass einige Bundesl\u00e4nder so sehr abblocken, wenn es um Standortfragen und staatsvertraglich fixierte Standorte der ARD geht, mutet schon fast paradox an. Man kann nicht unentwegt Einsparungen und mehr Effizienz fordern, wenn man an anderer Stelle diese Ziele aktiv sabotiert. Es ist aber nicht das erste Mal, dass die Politik in den Bundesl\u00e4ndern sehr darauf bedacht ist, eigene Interessen durchzusetzen.<\/p>\n