https:\/\/www.faz.net\/aktuell\/feuilleton\/medien-und-film\/medienpolitik\/rundfunkbeitrag-verhandlung-werden-ard-und-zdf-jetzt-bescheidener-200961740.html<\/a><\/p>\nDie Anstalten verf\u00fcgen nach wie vor \u00fcber hohe R\u00fccklagen<\/p>\n
An die acht Stunden dauerte gestern die Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht \u00fcber die Beschwerde von ARD und ZDF, dass die L\u00e4nder nicht die bedarfsgerechte Finanzierung des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks sicher stellen. Bekanntlich hatten die beiden Senderverb\u00fcnde im November geklagt, da sich drei L\u00e4nder \u2013 Bayern – Sachsen und Sachsen-Anhalt weigerten, den ratifizierten Rundfunkfinanzierungs\u00e4nderungsstaatsvertrag zu unterschreiben und in das parlamentarische Verfahren zu bringen. [\u2026]<\/p>\n
Nach Angaben des Bevollm\u00e4chtigten der Landesregierungen Prof. Dr. Hanno Kube von der Universit\u00e4t Heidelberg, sei der Finanzbedarf der Anstalten gedeckt, wie die F.A.Z. berichtet: \u201eDer ARD blieben nach Darstellung Kubes, Ende dieses Jahres noch Eigenmittel von 961 Millionen Euro, dem ZDF 275 Millionen Euro. Ende 2027 seien es immerhin noch 411 Millionen f\u00fcr die ARD und 102 Millionen Euro f\u00fcr das ZDF.\u201c<\/p>\n
Wenn nun Rainer Robra, als Vertreter der L\u00e4nder vor den Karlsruher Richtern sagte, dass in den Landtagen, in denen in diesem Jahr gew\u00e4hlt wird, andere Themen im Vordergrund st\u00fcnden, dann ist das nicht \u201e\u00fcberraschend ehrlich\u201c, sondern bekannt. Es bedeutet auch nicht, dass es vordergr\u00fcndig politische \u00dcberlegungen waren, die Beitragserh\u00f6hung abzulehnen. „Bei aller Bedeutung des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks m\u00fcssen die L\u00e4nder auch darauf achten, dass sie sich nicht selbst umbringen\u201c, so Robra. Es ist nicht die Angst vor der AfD, die einige L\u00e4nder bewegte einem Anstieg nicht zustimmen, es ist die Unf\u00e4higkeit der \u00f6ffentlich-rechtlichen Sender ein Angebot zu bieten, dass ihrem qualitativen Auftrag zu vertretbaren Kosten, entspricht<\/p>\n
https:\/\/www.medienpolitik.net\/aktuelle-themen\/die-anstalten-verfuegen-nach-wie-vor-ueber-hohe-ruecklagen-691<\/a><\/p>\n <\/p>\n