„Ein Begleiter der Diskussion u\u0308ber Rundfunkra\u0308te ist die Verwunderung, wie wenig offensiv diese Gremien sind. Rundfunkra\u0308te sind zahme Tiger. Das Motto scheint in der Regel zu sein: Eine Beanstandung findet nicht statt.<\/p>\n
Nach innen haben Programmbeschwerden bei Rundfunkra\u0308ten eine hohe Autorita\u0308t, da hinter Entscheidungen entweder die Intendanz oder der Rundfunkrat steht. Eine Au\u00dfenwirkung ist allerdings kaum vorhanden. Eine Vero\u0308ffentlichung der wenigen Beanstandungen im Programm vor gro\u00dfem Publikum ist schlicht nicht vorgesehen. Und da die Rundfunkra\u0308te ihre Entscheidungen oft nur lu\u0308ckenhaft dokumentieren, ist es nur eingeschra\u0308nkt mo\u0308glich, sie dabei von au\u00dfen zu kontrollieren.“<\/p>\n
Hier gibt es also Reformbedarf, und zwar so schnell wie m\u00f6glich. Mey schreibt in diesem Zusammenhang:<\/p>\n
„Von etwa 60 Prozent der Programmbeschwerden zur Nahost-Berichterstattung (44 von 72) und von vier von fu\u0308nf Beanstandungen wei\u00df der Autor nur, weil er u\u0308ber eine Presseanfrage zusa\u0308tzliche Informationen erfragen konnte. Und zu ebenfalls 60 Prozent der gefundenen Beschwerden lie\u00dfen sich (trotz beantworteter Presseanfragen) so wenige Details in Erfahrung bringen, dass sich noch nicht einmal ableiten la\u0308sst, in welche Richtung die Kritik vermutlich ging. Muss man Programmbeschwerden tatsa\u0308chlich wie Staatsgeheimnisse behandeln?“<\/p>\n
Gravierender ist aber noch ein Ph\u00e4nomen, das man zugespitzt als Arbeitsverweigerung bezeichnen kann. Zu den Kernaufgaben der Rundfunkr\u00e4te geh\u00f6rt auch die Programmbeobachtung. Im Untersuchungszeitraum der Studie hat die beim Thema Nahostberichterstattung nach Recherchen Meys aber nicht stattgefunden. Er schreibt, er habe „bei den Rundfunkra\u0308ten (\u2026) keinerlei Hinweise auf eine (\u2026) systematische Programmbeobachtung“ gefunden, „desgleichen beim ARD-Programmbeirat“.<\/p>\n