Tausende K\u00e4mpfer lie\u00dfen die Geheimdienste europ\u00e4ischer Staaten seit 2011 nach Syrien und in den Irak ziehen, um sich dort den Gotteskriegern von Al Khaida und dem selbst ernannten \u201eIslamischen Staat im Irak und in der Levante\u201c anzuschlie\u00dfen. Allein aus Deutschland reisten mehr als 1.000 aus, wie die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (1) antwortete.<\/p>\n
Zeitgleich verh\u00e4ngte der Europarat 2011 harte Wirtschaftssanktionen gegen die aufstrebende Wirtschaft des Mittelmeerlandes, die seitdem j\u00e4hrlich versch\u00e4rft und ausgeweitet wurden. F\u00fchrend bei dieser \u201eanderen Art von Krieg\u201c (2) war die Bundesregierung. Die so genannten \u201eEinseitigen Zwangsma\u00dfnahmen\/Beugemittel\u201c schaden jedem Syrer, stellte k\u00fcrzlich der UN-Sonderberichterstatter Idriss Jazairy nach einer Reise durch Syrien fest.
\nZeitgleich mit der zum 1. Juni 2018 erneut erfolgten Verl\u00e4ngerung der EU-Sanktionen erfuhr man in Wien: \u201eDer Weg zu Gerechtigkeit (in Syrien) f\u00fchrt \u00fcber Europa\u201c. Thema der Veranstaltung war \u201eFolter in Syrien\u201c, die in Deutschland, Schweden, \u00d6sterreich und Frankreich strafrechtlich verfolgt werden soll. Der Generalbundesanwalt in Karlsruhe erlie\u00df am 9. Juni 2018 einen internationalen Haftbefehl gegen einen hochrangigen syrischen Milit\u00e4r.<\/p>\n
Doch warum gibt es ein Verfahren wegen Folter in Syrien, die der Bundesregierung bereits vor dem Krieg 2011 bekannt und von deutschen Strafbeh\u00f6rden f\u00fcr eigene Interessen hingenommen worden war (3)? Warum gibt es keine Strafverfahren wegen der Ausreise von K\u00e4mpfern nach Syrien? Warum kommen die EU-Sanktionen, die Millionen Menschen in Syrien drangsalieren, nicht vor ein Gericht? Diese Fragen stellt sich Karin Leukefeld in Damaskus.<\/p>\n