{"id":5779,"date":"2020-08-19T13:36:06","date_gmt":"2020-08-19T12:36:06","guid":{"rendered":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/?post_type=news&p=5779"},"modified":"2020-08-19T13:36:06","modified_gmt":"2020-08-19T12:36:06","slug":"wie-wissenschaftler-den-medienstaatsvertrag-beurteilen-innovativ-aber-kein-meilenstein","status":"publish","type":"news","link":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/news\/wie-wissenschaftler-den-medienstaatsvertrag-beurteilen-innovativ-aber-kein-meilenstein\/","title":{"rendered":"Wie Wissenschaftler den Medienstaatsvertrag beurteilen – Innovativ, aber kein Meilenstein"},"content":{"rendered":"

Landtagsanh\u00f6rungen: Wie Wissenschaftler den Medienstaatsvertrag beurteilen – Innovativ, aber kein Meilenstein<\/strong><\/p>\n

Au\u00dferdem fordert D\u00f6rr, \u201eein medien\u00fcbergreifendes Vielfaltssicherungsrecht zu schaffen, das die Intermedi\u00e4re einbezieht\u201c. Nur so k\u00f6nne vorherrschende Meinungsmacht verhindert werden, die vor allem durch das Zusammenwirken verschiedener Massenmedien entstehen k\u00f6nne. In den Medienstaatsvertrag wurde das bisherige fernsehzentrierte Medienkonzentrationsrecht \u00fcbernommen, das aber bei crossmedialen Zusammenschl\u00fcssen nicht greift. \u2026.<\/p>\n

Auch Professor Rolf Schwartmann, Leiter der Forschungsstelle f\u00fcr Medienrecht an der Technischen Hochschule K\u00f6ln, h\u00e4lt die Regelungen im Medienstaatsvertrag f\u00fcr unzureichend, um plurale Vielfalt im Netz zu gew\u00e4hrleisten. Die vorgesehenen Transparenzvorschriften und Diskriminierungsverbote k\u00f6nnten nur begrenzt ausgewogene Vielfalt erzeugen. N\u00f6tig sei es, wie vom Bundesverfassungsgericht vorgegeben, eine positive Medienordnung herzustellen, um eine plurale Vielfalt der Meinungen und Angebote zu gew\u00e4hrleisten. \u2026.<\/p>\n

Wie das ITM tritt auch Professor Christoph Bieber f\u00fcr eine Reform der Aufsichtsstruktur bei den Landesmedienanstalten ein. Bieber, der am Center for Advanced Internet Studies (Bochum) den Forschungsinkubator leitet, spricht sich angesichts des neuen Medienstaatsvertrags f\u00fcr eine national organisierte Regulierungsstruktur aus, beispielsweise \u201edurch Integration\/Zusammenschluss der Landesmedienanstalten\u201c. Eine nationale Regulierung sei aber um \u201eeine wirksame europ\u00e4ische Kooperation\u201c zu erg\u00e4nzen, um in der Aufsicht wirkungsvoll agieren zu k\u00f6nnen<\/p>\n

https:\/\/www.medienkorrespondenz.de\/leitartikel\/artikel\/innovativ-aber-keinnbspmeilenstein.html<\/a><\/p>\n

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