{"id":6771,"date":"2021-10-17T19:24:51","date_gmt":"2021-10-17T18:24:51","guid":{"rendered":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/?post_type=news&p=6771"},"modified":"2021-10-17T19:24:58","modified_gmt":"2021-10-17T18:24:58","slug":"bundeslaender-wollen-sendeauftrag-des-oe-r-rundfunks-reformieren","status":"publish","type":"news","link":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/news\/bundeslaender-wollen-sendeauftrag-des-oe-r-rundfunks-reformieren\/","title":{"rendered":"Bundesl\u00e4nder wollen Sendeauftrag des \u00d6-R Rundfunks reformieren"},"content":{"rendered":"

F\u00f6deraler Stillstand<\/strong><\/p>\n

Die Bundesl\u00e4nder wollen den Sendeauftrag des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks reformieren. Doch sie kommen nicht voran. Die SPD-Medienpolitikerin Heike Raab fordert, dass jedes Land einzeln etwas unternimmt. Wie f\u00fchrt das weiter? …. Die Bundesl\u00e4nder treten bei der Novellierung des Sendeauftrags weiter auf der Stelle, ohne dass sich sp\u00fcrbare Einsparungen bei den \u00f6ffentlich-rechtlichen Anstalten abzeichnen. Nun r\u00e4umt Heike Raab (SPD), Koordinatorin f\u00fcr die Rundfunkpolitik der L\u00e4nder und Medienstaatssekret\u00e4rin in Rheinland-Pfalz, in einem Gespr\u00e4ch mit der F.A.Z. ein, dass das allein durch einen neuen Medienstaatsvertrag nicht zu erreichen sei. Sie nimmt daf\u00fcr die einzelnen L\u00e4nder st\u00e4rker in die Pflicht und fordert diese auf, bei ihren eigenen Mediengesetzen aktiver zu werden. …. Im Gegensatz zum ZDF und dem Deutschlandradio sei die ARD sehr f\u00f6deral organisiert. Hier sollte die Zusammenarbeit unbedingt verst\u00e4rkt werden, auch strukturell. Das k\u00f6nne nur \u00fcber die Mediengesetze und Staatsvertr\u00e4ge der einzelnen L\u00e4nder geregelt werden. Auf dieser Ebene sei vieles festgeschrieben, wie zum Beispiel die Zahl der H\u00f6rfunkangebote, was kostenintensiv sei. \u201eUm mehr Kooperationen zu erm\u00f6glichen und verbindlich zu regeln, ben\u00f6tigen wir einen grundlegenden Konsens im L\u00e4nderkreis.\u201c<\/p>\n

https:\/\/www.faz.net\/aktuell\/feuilleton\/medien\/staatssekretaerin-heike-raab-spd-fordert-mehr-initiative-zu-rundfunkreform-17580169.html<\/a><\/p>\n

Auftrag im Medienstaatsvertrag: \u201eWir ben\u00f6tigen einen grundlegenden Konsens im L\u00e4nderkreis\u201c: Ob sich die L\u00e4nder bis Ende Oktober auf einen Reformvorschlag f\u00fcr den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk einigen k\u00f6nnen, ist fraglich<\/p>\n

Interview mit Heike Raab (SPD), Bevollm\u00e4chtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und f\u00fcr Europa und Medien, Koordinatorin der Medienpolitik der L\u00e4nder<\/p>\n

Es ist erkl\u00e4rtes Ziel der L\u00e4nder, durch Ver\u00e4nderungen des Auftrages, auch den Rundfunkbeitrag l\u00e4nger stabil zu halten. Das sei aber nicht allein durch den Medienstaatsvertrag zu bewirken, sondern nur durch \u201enoch engere und verbindlichere Kooperationen\u201c, relativiert Heike Raab, Bevollm\u00e4chtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und f\u00fcr Europa und Medien, zu hohe Erwartungen an die laufenden Verhandlungen. Im Gegensatz zum ZDF und dem Deutschlandradio sei die ARD sehr f\u00f6deral organisiert. Hier sollte die Zusammenarbeit unbedingt verst\u00e4rkt werden, auch strukturell. Das k\u00f6nne nur \u00fcber die Mediengesetze und Staatsvertr\u00e4ge der einzelnen L\u00e4nder geregelt werden. Auf dieser Ebene sei vieles festgeschrieben, wie zum Beispiel die Zahl der H\u00f6rfunkangebote, was kostenintensiv sei. \u201eUm mehr Kooperationen zu erm\u00f6glichen und verbindlich zu regeln, ben\u00f6tigen wir einen grundlegenden Konsens im L\u00e4nderkreis\u201c. Zugleich unterst\u00fctzte Raab, die Forderung des KEF-Vorsitzenden Dr. Heinz Fischer-Heidlberger, die Verbreitungskosten bei Fernsehen und Radio in die Pr\u00fcfung einzubeziehen. \u201eWenn immer neue Verbreitungswege hinzukommen, f\u00fchrt das zu Kostensteigerungen\u201c, sagt die Koordinatorin der Medienpolitik der L\u00e4nder. …. Wir wollen bis zur n\u00e4chsten Sitzung der Rundfunkkommission Ende Oktober versuchen, uns \u00fcber die noch umstrittenen Formulierungen zu verst\u00e4ndigen und geklammerte Textstellen aufl\u00f6sen. Unser Ziel ist es, sobald als m\u00f6glich mit der \u00f6ffentlichen Anh\u00f6rung zu starten, damit wir der Ministerpr\u00e4sidentenkonferenz einen Vorschlag unterbreiten k\u00f6nnen. …<\/p>\n

https:\/\/www.medienpolitik.net\/2021\/10\/wir-benoetigen-einen-grundlegenden-konsens-im-laenderkreis\/<\/a><\/p>\n

Hinweis der Redaktion: Wenn jede der neun ARD-Anstalt bei den Radioprogramme im Schnitt 5 Mio. Euro im Jahr einspart, sind das 45 Mio. Euro. Damit k\u00f6nnte der Rundfunkbeitrag um 1 Euro gesenkt werden. Der Etat z.B. des MDR-Jugendprogramms Sputnik liegt bei unter 5 Millionen Euro.<\/em><\/p>\n

In Sportjahren finanzieren die ARD und ZDF Fu\u00dfball, Olympia und Wintersport mit ca. 800 Mio. Euro.<\/em><\/p>\n

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