Rainer Robra: \u201eAm meisten vermisse ich Kostenbewusstsein\u201c<\/p>\n
Viele Formate in den \u00f6ffentlich-rechtlichen Medien leisteten einen herausragenden Beitrag zur Meinungsbildung, sagte Rainer Robra, Sachsen-Anhalts Staatskanzlei-Chef, im Dlf. Das d\u00fcrfe aber nicht \u00fcber die systemischen Probleme hinwegt\u00e4uschen.<\/p>\n
https:\/\/www.deutschlandfunk.de\/reform-der-ard-fuehrungen-interview-mit-rainer-robra-staatskzl-sa-an-dlf-4379b4d5-100.html<\/a><\/p>\n CDU-Politiker Robra will Macht in den Rundfunkanstalten anders verteilen<\/strong><\/p>\n Der Chef der Staatskanzlei von Sachsen-Anhalt, Robra, hat sich f\u00fcr eine grundlegende Reform des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks ausgesprochen. … Der CDU-Politiker sagte im Deutschlandfunk, bei der Aufarbeitung der Vorf\u00e4lle beim RBB gehe man zu sehr von dem Verschulden Einzelner aus. Urs\u00e4chlich sei aber die Machtverteilung innerhalb der Rundfunkanstalten. Die jetzige Intendanten-Verfassung sei die letzte absolutistische Verfassung in \u00f6ffentlich-rechtlichen Einrichtungen. Robra schlug vor, stattdessen die Macht zu verteilen und Strukturen zu schaffen, wie es sie in Aktiengesellschaften gibt. Dazu geh\u00f6re beispielsweise die Einrichtung eines Vorstands, der wichtige Entscheidungen gemeinsam treffe. …<\/p>\n https:\/\/www.deutschlandfunk.de\/cdu-politiker-robra-will-macht-in-den-rundfunkanstalten-anders-verteilen-104.html<\/a><\/p>\n Die Intendanten sind generell zu machtvoll. Wir brauchen in den Sendern stattdessen einen ans Aktienrecht angelehnten Vorstand, in dem die Macht verteilt ist. Der Schweizer Rundfunk hat das bereits. (Paid)<\/p>\n https:\/\/www.zeit.de\/2022\/36\/rainer-robra-ard-rbb-patricia-schlesinger<\/a><\/p>\n Hinweis der Redaktion: Dass die Intendanten nicht einsam und allein Entscheidungen treffen k\u00f6nnen,dass die \u201cabsolutistische Intendantenverfassung\u201d (Rainer Robra) abgeschafft wird, kann der Gesetzgeber regeln. Bei Staatsvertr\u00e4gen verhandeln das die Landesregierungen. <\/em><\/p>\n Dass es in den Gremien mehr externe Profis gibt, kann auch der Gesetzgeber regeln. Im Staatsvertrag kann festgelegt werden, wer wen mit welcher Qualifikation in den Rundfunkrat entsendet und welche Qualifikationen Verwaltungsr\u00e4te haben m\u00fcssen. <\/em><\/p>\n Eine \u201cProfilsch\u00e4rfung der Programme\u201d (Rainer Robra) k\u00f6nnen die Vertreter der Regierungen in den Gremien einfordern und daf\u00fcr Verb\u00fcndete suchen. Dasselbe gilt f\u00fcr ein \u201cst\u00e4rkeres Kostenbewu\u00dftsein\u201d. Zumindest kann man dies \u00fcber die Gremien kontrollieren. <\/em><\/p>\n Derzeit sitzen in den Gremien der \u00f6ffentlich-rechtlichen Sender: <\/em><\/p>\n –\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 4 Ministerpr\u00e4sidenten<\/em><\/p>\n –\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 10 Chefs der Staatskanzleien<\/em><\/p>\n –\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 4 Medienstaatssekret\u00e4re<\/em><\/p>\n –\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 13 weitere Minister bzw. Staatssekret\u00e4re. <\/em><\/p>\n Hinweis der Redaktion II: In der Reformfrage blockieren sich also auch zwei lethargische Systeme gegenseitig: Landespolitik und Rundfunkanstalten. (Cornelius Pollmer)<\/em><\/p>\n https:\/\/www.sueddeutsche.de\/meinung\/rbb-schlesinger-reform-ard-zdf-osten-1.5642235<\/a><\/p>\n