{"id":7754,"date":"2023-01-23T07:18:42","date_gmt":"2023-01-23T06:18:42","guid":{"rendered":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/?post_type=news&p=7754"},"modified":"2023-01-23T07:18:42","modified_gmt":"2023-01-23T06:18:42","slug":"sondersitzung-des-rbb-rundfunkrates-geplatzt-doof","status":"publish","type":"news","link":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/news\/sondersitzung-des-rbb-rundfunkrates-geplatzt-doof\/","title":{"rendered":"Sondersitzung des RBB-Rundfunkrates geplatzt: Doof"},"content":{"rendered":"

Sondersitzung des RBB-Rundfunkrates geplatzt: Doof<\/strong><\/p>\n

Zur Beschlussf\u00e4higkeit des Aufsichtsgremiums waren zu wenige Mitglieder \u201ephysisch anwesend\u201c.<\/p>\n

Auf der Tagesordnung stand unter anderem der Bericht von Intendantin Katrin Vernau zu bisherigen Kosten f\u00fcr Rechtsanw\u00e4lte in H\u00f6he von rund 1,4 Millionen Euro im Zuge der Aufkl\u00e4rung des Skandals um die entlassene Ex-Intendantin Patricia Schlesinger. […]<\/p>\n

Der Rat war nicht beschlussf\u00e4hig, es waren nur 13 Mitglieder im Haus des Rundfunks erschienen. Mindestens 15 der insgesamt 29 R\u00e4te m\u00fcssen laut Rundfunkstaatsvertrag \u201ephysisch anwesend\u201c sein. Weitere zehn waren per Video zugeschaltet. Nach wenigen Minuten schickte der Ratsvorsitzende Ralf Roggenbuck alle nach Hause. […]<\/p>\n

Der Vorsitzende Roggenbuck nannte den 27. Januar als weiteren Termin f\u00fcr die Sondersitzung (passt irgendwie zur Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus). Und er baute vor: Die Beschlussf\u00e4higkeit des Gremiums soll dann unabh\u00e4ngig von der Anzahl der anwesenden Mitglieder gegeben sein.<\/p>\n

https:\/\/www.tagesspiegel.de\/gesellschaft\/sondersitzung-des-rbb-rundfunkrates-geplatzt-doof-9217209.html<\/p>\n

Um beschlussf\u00e4hig zu sein, h\u00e4tten mindestens 15 der aktuell 29 Mitglieder vor Ort sein m\u00fcssen. Die Sitzung soll nun am kommenden Freitag nachgeholt werden.<\/p>\n

https:\/\/www.rbb24.de\/politik\/beitrag\/2023\/01\/sondersitzung-rundfunkrat-rbb-aufsichtsgremium-ausgefallen.html<\/p>\n

Nachdem insgesamt acht Mitglieder des insgesamt 29-k\u00f6pfigen RBB-Rundfunkrats in dieser Woche eine Sondersitzung beantragt haben, um sich \u00fcber die Anwaltskosten aufkl\u00e4ren zu lassen, die bislang bei der Aufarbeitung der Aff\u00e4re rund um die Ex-Intendantin Patricia Schlesinger angefallen sind, wurde eine au\u00dferordentliche Sitzung f\u00fcr diesen Freitag anberaumt. Doch nach wenigen Minuten war sie auch schon wieder beendet.<\/p>\n

Denn allzu hoch waren Informations- und Diskussionsbed\u00fcrfnis augenscheinlich nicht bei allen Mitgliedern des Aufsichtsgremiums ausgepr\u00e4gt – jedenfalls waren so wenige anwesend, dass die Sitzung abgebrochen werden musste, weil keine Beschlussf\u00e4higkeit vorlag, wie der RBB auf Anfrage best\u00e4tigte.<\/p>\n

https:\/\/www.dwdl.de\/nachrichten\/91433\/zu_wenig_anwesende_rbbrundfunkrat_vertagt_sondersitzung\/<\/p>\n

Geplant war demnach, dass das Kontrollgremium sich mit den Anwaltskosten des Senders rund um die Aufkl\u00e4rung des Filz-Skandals im Sender befassen wollte. Intendantin Katrin Vernau sollte Bericht erstatten. Hintergrund war ein RBB-Bericht von Wochenbeginn gewesen, der auch die Frage aufwarf, wie effizient Kosten f\u00fcr Anw\u00e4lte eingesetzt werden und wie genau deren Auftrag lautet.<\/p>\n

https:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/unternehmen\/rbb-rundfunkrat-verschiebt-sondersitzung-um-eine-woche-zu-wenige-mitglieder-da-a-407e3ca2-ac1b-4cec-9aea-25b6153226f3<\/p>\n

Hinweis: 11 Mitglieder hatten sich online angemeldet. Damit gab es eine Anwesenheit von 24 Mitgliedern von insgesamt 29. Hier zeigt sich, dass ein \u201ephysische\u201c Anwesenheitsquote \u00b4bei Sondersitzungen einen Sinn ergibt, wenn man diesen nach sieben Tagen wiederholen kann \u2013 ohne dass eine Pr\u00e4senzquote eingehalten werden muss. <\/strong><\/p>\n

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