{"id":8305,"date":"2023-08-11T12:36:38","date_gmt":"2023-08-11T11:36:38","guid":{"rendered":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/?post_type=news&p=8305"},"modified":"2023-08-11T12:36:38","modified_gmt":"2023-08-11T11:36:38","slug":"kef-aenderung-bei-verteilmodus-der-ard-beitragsgelder-nicht-noetig","status":"publish","type":"news","link":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/news\/kef-aenderung-bei-verteilmodus-der-ard-beitragsgelder-nicht-noetig\/","title":{"rendered":"KEF: \u00c4nderung bei Verteilmodus der ARD-Beitragsgelder nicht n\u00f6tig"},"content":{"rendered":"

KEF: \u00c4nderung bei Verteilmodus der ARD-Beitragsgelder nicht n\u00f6tig<\/strong><\/p>\n

(21.07.2023) Sonderbericht im Auftrag der L\u00e4nder – Forderung: Programmaustausch verst\u00e4rken<\/p>\n

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) h\u00e4lt es nicht f\u00fcr erforderlich, den derzeitigen Verteilmodus von Rundfunkbeitragsgeldern innerhalb der ARD – also die Mittelzuweisung nach Beitragszahlern im jeweiligen Sendegebiet – zu ver\u00e4ndern. Das geht aus einem \u201eSonderbericht der KEF zum Beitragsschl\u00fcssel der ARD\u201c vom 25. Mai hervor, der dem epd vorliegt. Die Bundesl\u00e4nder hatten im Dezember 2022 die KEF beauftragt zu untersuchen, wie sich der Beitragsschl\u00fcssel der ARD \u00e4ndern lie\u00dfe, \u201eum zwischen den Landesrundfunkanstalten bestehende Disparit\u00e4ten auszugleichen oder abzumildern\u201c. [\u2026]<\/p>\n

Aus Sicht der KEF k\u00f6nnte auch eine gesetzliche Regelung geschaffen werden, die die ARD zu einem solchen Korrekturmechanismus verpflichtet. Eine solche Vorgabe k\u00f6nne aber dazu f\u00fchren, dass es weniger Anreiz f\u00fcr die Anstalten gebe, sparsam zu wirtschaften und Eigenmittel zu bilden, hei\u00dft es.<\/p>\n

Die Kommission erkennt die Bem\u00fchungen der Anstalten an, verst\u00e4rkt miteinander zu kooperieren. Eine \u201edeutliche Ausweitung der Zusammenarbeit unter den Anstalten\u201c h\u00e4lt die KEF auch f\u00fcr geboten: \u201eNur so ist die digitale Transformation erfolgreich zu gestalten und signifikant mehr Wirtschaftlichkeit zu erzielen.\u201c Setze die ARD ihren eingeschlagenen Kurs der Zusammenarbeit fort, werde dies \u201edie Arbeitswelt in der ARD nachhaltig ver\u00e4ndern\u201c. [\u2026]<\/p>\n

In ihrem Sonderbericht spricht sich die KEF auch klar gegen die Einf\u00fchrung eines sogenannten Sockelmodells bei der Beitragsverteilung innerhalb der ARD aus. Bei einem solchen Modell w\u00fcrden alle Anstalten jedes Jahr eine feste Summe aus den Rundfunkbeitragsgeldern erhalten. Die restlichen Beitragsgelder w\u00fcrden anhand eines festzulegenden Schl\u00fcssels verteilt. Schon die Festlegung, wie hoch ein solcher Sockelbetrag ausfallen und wie der Verteilschl\u00fcssel gebildet werden m\u00fcsste, w\u00e4re nach Auffassung der KEF ein schwieriger Prozess, der zwischen den Anstalten sehr kontrovers gef\u00fchrt werden w\u00fcrde.<\/p>\n

Zentraler Kritikpunkt f\u00fcr die KEF ist hier aber: \u201eAlle Modelle, die eine statische Mittelverteilung beinhalten, laufen der verst\u00e4rkten Zusammenarbeit der Anstalten sowie einer flexiblen Auftragserf\u00fcllung zuwider. Bestehende Strukturen w\u00fcrden tendenziell festgeschrieben und Anreize f\u00fcr mehr Wirtschaftlichkeit reduziert.\u201c<\/p>\n

Die KEF fordert in ihrem Sonderbericht die ARD-Anstalten auch auf, ihren Programmaustausch zu intensivieren. Nach ARD-Angaben, die die KEF zitiert, belief sich der kostenfreie Programmaustausch zwischen den Dritten Programmen der ARD im Jahr 2021 auf insgesamt rund 177.000 Minuten. 2007 betrug das Austauschvolumen laut der KEF noch rund 309.000 Minuten. Bereits damals hatte die KEF von der ARD einen Ausbau ihres Programmaustausches gefordert.<\/p>\n

\u201eTats\u00e4chlich ist das Gegenteil geschehen: Der kostenlose Programmaustausch wurde trotz vieler Diskussionen \u00fcber verst\u00e4rkte Kooperationen massiv reduziert\u201c, hei\u00dft es im Sonderbericht.<\/p>\n

Nach den Zahlen f\u00fcr das Jahr 2021 ist beim kostenfreien ARD-Programmaustausch der HR gr\u00f6\u00dfter Empf\u00e4nger gewesen. Der Sender habe mit 56.000 Sendeminuten deutlich mehr Minuten erhalten, als er selbst in den Programmaustausch eingebracht habe<\/p>\n

https:\/\/www.epd.de\/fachdienst\/epd-medien\/schwerpunkt\/inland\/kef-aenderung-bei-verteilmodus-der-ard-beitragsgelder<\/p>\n

<\/div>