{"id":8489,"date":"2023-09-04T14:03:35","date_gmt":"2023-09-04T13:03:35","guid":{"rendered":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/?post_type=news&p=8489"},"modified":"2023-09-04T14:04:57","modified_gmt":"2023-09-04T13:04:57","slug":"die-anstalten-sind-laut-auftrag-keine-kulturveranstalter","status":"publish","type":"news","link":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/news\/die-anstalten-sind-laut-auftrag-keine-kulturveranstalter\/","title":{"rendered":"Die Anstalten sind laut Auftrag keine Kulturveranstalter"},"content":{"rendered":"

Die Anstalten sind laut Auftrag keine Kulturveranstalter<\/strong><\/p>\n

Der Auftrag des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks lautet: \u201eAuftrag der \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ist, durch die Herstellung und Verbreitung ihrer Angebote als Medium und Faktor des Prozesses freier individueller und \u00f6ffentlicher Meinungsbildung zu wirken und dadurch die demokratischen, sozialen und kulturellen Bed\u00fcrfnisse der Gesellschaft zu erf\u00fcllen.\u201c Weiter hei\u00dft es im Medienstaatsvertrag: \u201eDie Finanzausstattung hat den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk in die Lage zu versetzen, seine verfassungsm\u00e4\u00dfigen und gesetzlichen Aufgaben zu erf\u00fcllen; sie hat insbesondere den Bestand und die Entwicklung des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks zu gew\u00e4hrleisten.\u201c Das hei\u00dft, der Rundfunkbeitrag ist f\u00fcr die Erf\u00fcllung des Programmauftrages gedacht. So sieht auch das Bundesverfassungsgericht eine \u201ebedarfsgerechte\u201c Finanzierung. Wenn Herr H\u00f6ppner davon spricht, dass Kultur zu den Kernaufgaben geh\u00f6rt, ist auch das nicht ganz richtig: Kultur im Programm geh\u00f6rt zu den Kernaufgaben. Der Auftrag der ARD besteht nicht darin Kulturveranstalter zu sein. Dazu hei\u00dft es ebenfalls im Medienstaatsvertrag: \u201eDie \u00f6ffentlich-rechtlichen Angebote haben der Kultur, Bildung, Information und Beratung zu dienen.\u201c [\u2026]<\/p>\n

Es ist eine Tatsache, dass diese Orchester, Ch\u00f6re und Big Bands hohe Qualit\u00e4t bieten und mit zu den f\u00fchrenden Musikinstitutionen in unserem Land z\u00e4hlen. F\u00fcr die Musikkultur Deutschlands w\u00e4re es ein Verlust, wenn es sie nicht mehr gebe. Von den momentan monatlich 18,36 Euro pro Haushalt werden jedoch jeweils 36 Cent zu diesem Zwecke verwendet. 36 Cent, die dem Programm fehlen und eine Erh\u00f6hung der Geb\u00fchr verhindern k\u00f6nnten. [\u2026]<\/p>\n

Sicher w\u00fcrde der Verkauf aller Originale, die Einstellung des kulturellen Engagements des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks nur einen kleineren Teil der notwendigen Einsparungen erbringen. Der entscheidende, weil er von langfristiger Wirkung ist, muss \u00fcber die Reformen kommen. Die eigenen Orchester und nicht programmbezogenen kulturellen Aktivit\u00e4ten tragen auch zu einem positiven Bild in der \u00d6ffentlichkeit und zur Zuschauer- und H\u00f6rerbindung bei. Aber es geht auch bei diesem Reizthema um die sachgerechte Verwendung des Beitrages. Die Organisation kultureller Events ist nicht Teil des Auftrages. [\u2026]<\/p>\n

Angesichts der finanziellen Situation in den Kommunen wehren sich die L\u00e4nder gegen \u00dcberlegungen, den Kulturauftrag in die regionale Verpflichtung zu \u00fcbernehmen, obwohl die Verfassung den L\u00e4ndern die Kompetenz f\u00fcr diesen Bereich eindeutig zuspricht. Bekanntlich, werden sie dieser Aufgabe immer weniger gerecht. Wenn die L\u00e4nder die Finanzierung und Verantwortung der nicht programmbezogenen kulturellen Aktivit\u00e4ten weiterhin bei den Anstalten sehen, muss das auch im Auftrag stehen und es muss sich sowohl bei der Bedarfsanmeldung als auch im Bericht der Beitragskommission KEF wiederfinden.<\/p>\n

https:\/\/www.medienpolitik.net\/aktuelle-themen\/die-anstalten-sind-laut-auftrag-keine-kulturveranstalter-426<\/a><\/p>\n

Hinweis: Laut Begriffsbestimmungen des MStV ist unter Kultur insbesondere Folgendes zu verstehen: B\u00fchnenst\u00fccke, Musik, Fernsehspiele, Fernsehfilme und H\u00f6rspiele, bildende Kunst, Architektur, Philosophie und Religion, Literatur und Kino.<\/em><\/p>\n

https:\/\/www.revosax.sachsen.de\/vorschrift\/18790-MStV#p2<\/em><\/a><\/p>\n

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