{"id":8561,"date":"2023-09-29T08:03:10","date_gmt":"2023-09-29T07:03:10","guid":{"rendered":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/?post_type=news&p=8561"},"modified":"2023-09-29T08:58:12","modified_gmt":"2023-09-29T07:58:12","slug":"ulrike-demmer-abberufung-und-neuwahl-der-rbb-intendantin-gefordert","status":"publish","type":"news","link":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/news\/ulrike-demmer-abberufung-und-neuwahl-der-rbb-intendantin-gefordert\/","title":{"rendered":"Ulrike Demmer: Abberufung und Neuwahl der RBB-Intendantin gefordert"},"content":{"rendered":"

Neuer \u00c4rger: War die Wahl von Ulrike Demmer rechtswidrig?<\/strong><\/p>\n

https:\/\/www.dwdl.de\/nachrichten\/94896\/war_die_wahl_von_ulrike_demmer_rechtswidrig\/<\/a><\/p>\n

Gutachten zur Wahl von Ulrike Demmer: Abberufung und Neuwahl der RBB-Intendantin gefordert<\/strong><\/p>\n

Ein juristisches Gutachten lastet den Vorsitzenden von Rundfunkrat und Aufsichtsrat gravierende Fehler an. Auch Ministerpr\u00e4sident Woidke steht in der Kritik. (Paid)<\/p>\n

https:\/\/www.tagesspiegel.de\/kultur\/gutachten-zur-wahl-von-ulrike-demmer-abberufung-und-neuwahl-der-rbb-intendantin-gefordert-10538215.html<\/a><\/p>\n

Demnach kam es w\u00e4hrend der Vorbereitung und Durchf\u00fchrung der Wahl zu zahlreichen formalen und inhaltlichen Fehlern. Nur eine Neuwahl k\u00f6nne den „eingetretenen rechtswidrigen Zustand beheben“, hei\u00dft es darin. Dem Gutachten zufolge wurden die Mitbestimmungsrechte der Personalvertretungen bei der Berufung der neuen Intendantin in rechtlich unzul\u00e4ssiger Weise beschr\u00e4nkt.<\/p>\n

Die Auswahl der zugelassenen Bewerberinnen und Bewerber sei unprofessionell und chaotisch abgelaufen. Au\u00dferdem sei das Recht auf Chancengleichheit aller Bewerber:innen verletzt worden, hei\u00dft es. Die Vorsitzenden von Rundfunkrat und Verwaltungsrat des rbb seien mit ihren \u00c4mtern offensichtlich \u00fcberfordert und m\u00fcssten abberufen werden. [\u2026]<\/p>\n

Erstellt wurde das Gutachten von Marcus Schladebach, Professor f\u00fcr \u00d6ffentliches Recht und Medienrecht an der Juristischen Fakult\u00e4t der Universit\u00e4t Potsdam.<\/p>\n

https:\/\/www.rbb24.de\/content\/rbb\/r24\/panorama\/beitrag\/2023\/09\/rbb-personalrat-gutachten-intendantinnenwahl.html<\/a><\/p>\n

Sabine Jauer, die Personalratschefin des RBB, teilte mit, dass es geboten sei, das Findungsverfahren aufzuarbeiten \u2013 f\u00fcr die Zukunft m\u00fcssten die richtigen Schl\u00fcsse gezogen werden. Rundfunksratsvorsitzender Oliver B\u00fcrgel, hatte bei der Er\u00f6ffnung einer seit dem Nachmittag laufenden Sitzung des Gremiums schon angek\u00fcndigt, dass eine Arbeitsgruppe entstehen soll, die k\u00fcnftige Wahlen der Intendanz bearbeiten und vergangene aufarbeiten soll.<\/p>\n

https:\/\/www.dwdl.de\/nachrichten\/94896\/war_die_wahl_von_ulrike_demmer_rechtswidrig\/<\/a><\/p>\n

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