{"id":8868,"date":"2024-01-22T06:31:15","date_gmt":"2024-01-22T05:31:15","guid":{"rendered":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/?post_type=news&p=8868"},"modified":"2024-01-22T06:31:15","modified_gmt":"2024-01-22T05:31:15","slug":"praesentation-des-zukunftsrates-zum-nachschauen","status":"publish","type":"news","link":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/news\/praesentation-des-zukunftsrates-zum-nachschauen\/","title":{"rendered":"Pr\u00e4sentation des Zukunftsrates zum Nachschauen"},"content":{"rendered":"

Ziele der Medienpolitik 2024: ARD und ZDF halten die L\u00e4nder in Atem<\/strong><\/p>\n

Der \u201eZukunftsrat\u201c hat Vorschl\u00e4ge f\u00fcr eine gro\u00dfe Reform der \u00d6ffentlich-Rechtlichen unterbreitet. Das bietet den Bundesl\u00e4ndern viel Stoff \u2013 langfristig. Und was macht die Medienpolitik aktuell? Eine Umfrage (Paid)<\/p>\n

https:\/\/www.faz.net\/aktuell\/feuilleton\/medien\/reform-von-ard-und-zdf-steht-fuer-laender-obenan-19460767.html<\/a><\/p>\n

Pr\u00e4sentation des Zukunftsrates zum Nachschauen (90 Minuten)<\/strong><\/p>\n

https:\/\/www.zdf.de\/nachrichten\/politik\/deutschland\/zukunftsrat-ard-zdf-deutschlandfunk-oeffentlich-rechtliche-umbau-organisationen-100.html<\/a><\/p>\n

Vorschl\u00e4ge des Zukunftsrates: Mehr Management statt Intendantenmacht und Einsparungen. Die Verschlankung des Mitarbeiterstabes riskiert noch mehr Regierungsn\u00e4he. Kritik am gro\u00dfen Wurf.<\/p>\n

Die Kritik setzt den \u00f6ffentlich-rechtlichen Sendern kr\u00e4ftig zu. Vorbei sind die Zeiten, als die Anstalten sie dickfellig abwehren konnten. Es wird existenziell.<\/p>\n

„Ohne gro\u00dfe Spr\u00fcnge wird es nicht gelingen, den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk zu erhalten“, so Julia J\u00e4kel zur Vorstellung von Vorschl\u00e4gen eines Zukunftsrates, die von Anstalts-Tankern eine Beweglichkeit verlangen, die ihrer Bauweise nicht entspricht. Also muss umgebaut werden. Und zwar schnell. [\u2026]<\/p>\n

„Verschlanken“ l\u00e4uft darauf hinaus, dass Mitarbeiter im Maschinenraum (Peter Welchering) der \u00f6ffentlich-rechtlichen Sender Spr\u00fcnge machen m\u00fcssen. Verschlanken hei\u00dft outsourcen. Hei\u00dft, dass man Personalkosten sparen will.<\/p>\n

Das Risiko: Man tauscht ein Problem, das der hohen Rentenzahlungen, die viele Schlagzeilen gemacht und viel Kritik hervorgerufen haben, gegen ein anderes aus: das der Qualit\u00e4t.<\/p>\n

Der Abbau trifft h\u00f6chstwahrscheinlich Techniker, die schon von den Einsparungen der letzten Jahre betroffen waren, sowie freie Mitarbeiter, den Maschinenraum, wie ihn Peter Welchering scharf und genau beschrieben hat.<\/p>\n

Nicht von der Hand zu weisen, ist das Argument, dass es die freien Mitarbeiter sind, die durch ihre Unabh\u00e4ngigkeit einen Gegenpol zur Regierungsn\u00e4he bilden k\u00f6nnen, die man den \u00d6ffentlich-Rechtlichen in verschiedenen Auspr\u00e4gungen vorwirft: von der Personal-Dreht\u00fcr zur Politik (Neuer Sprecher von Pistorius: Den Schaden tr\u00e4gt die ARD) bis zur inhaltlichen Ausrichtung.<\/p>\n

https:\/\/www.telepolis.de\/features\/Zukunft-der-oeffentlich-rechtlichen-Sender-Rundfunkbeitrag-bleibt-Umbau-kommt-9602843.html<\/a><\/p>\n

Bericht des Zukunftsrats mit wenig Zukunft und viel Rat<\/strong><\/p>\n

Der von den L\u00e4ndern eingerichtete \u201eRat f\u00fcr die zuk\u00fcnftige Entwicklung des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks\u201c hat nach knapp einem Jahr Arbeit seinen Bericht vorgelegt. Darin finden sich einige wichtige Klarstellungen, ein fragw\u00fcrdiger Vorschlag und eine Leerstelle \u2013 letztere just wenn es um digitale Potenziale geht. [\u2026]<\/p>\n

Das Ergebnis ist, angesichts der zehnmonatigen Beratung und gro\u00dfen Zahl an Autor:innen, mit gut 30 Seiten \u00fcberraschend knapp ausgefallen. Und obwohl die Mitglieder des Zukunftsrats von unterschiedlichen politischen Lagern nominiert wurden, verabschiedeten sie ihren Bericht einstimmig. [\u2026]<\/p>\n

An der Spitze der Anstalt st\u00fcnde keine Intendanz, sondern eine \u201ekollegiale Gesch\u00e4ftsleitung\u201c. Kontrolliert werden soll die ARD-Anstalt demnach von einem in \u201eMedienrat\u201c umbenannten Rundfunkrat, der dann wiederum einen achtk\u00f6pfigen Verwaltungsrat w\u00e4hlt. Das entspricht dem ZDF-Modell, nur dass im ZDF zu den acht vom Fernsehrat entsandten Mitgliedern dann noch vier Ministerpr\u00e4sident:innen kommen. Die werden im Vorschlag des Zukunftsrats weggek\u00fcrzt.<\/p>\n

Gleichzeitig steigt dieser Verwaltungsrat zu einem \u00fcberaus m\u00e4chtigen Organ auf, das irgendwie zwischen Aufsicht und operativer Leitung angesiedelt ist. So soll die \u201ekollegiale Gesch\u00e4ftsleitung\u201c im Unterschied beispielsweise zum ZDF-Intendanten nicht vom gr\u00f6\u00dferen Medienrat, sondern vom Verwaltungsrat \u201eim Einvernehmen mit dem Medienrat\u201c gew\u00e4hlt werden. Einmal gew\u00e4hlt soll die Gesch\u00e4ftsleitung \u201ean die vom Verwaltungsrat verabschiedeten Strategien gebunden\u201c sein. Mit anderen Worten, die derzeit strategisch relativ freie Intendanz w\u00fcrde so zum Ausf\u00fchrungsorgan des Verwaltungsrats degradiert.<\/p>\n

Als jemand, der selbst mittlerweile knapp zwei Jahre dem ZDF-Verwaltungsrat angeh\u00f6rt, sehe ich den vorgeschlagenen Macht- und Kompetenzzuwachs des Verwaltungsrats sehr kritisch. Vor allem auch weil sich keine Vorschl\u00e4ge zur st\u00e4rkeren Demokratisierung und Staatsferne des vorgeschlagenen Medienrats im Papier finden \u2013 der soll wie die Rundfunkr\u00e4te bisher zu einem Drittel mit aktiven Politiker:innen besetzt sein, Vorschl\u00e4ge zur Entsendung von Mitgliedern per Los wurden nicht aufgegriffen.<\/p>\n

Im Ergebnis k\u00f6nnte das zu (noch) st\u00e4rkeren Versuchen parteipolitisch motivierter Einflussnahme auf programmliche Fragen f\u00fchren. Und auch vor dem Hintergrund des Aufsichtsversagens gerade des Verwaltungsrats im RBB ist es doch verwunderlich, dass gerade die Verwaltungsr\u00e4te so stark aufgewertet werden sollen. [..]<\/p>\n

Worte wie \u201eOffenheit\u201c, \u201eOpen Source\u201c, \u201eDezentrale Soziale Netzwerke\u201c, \u201eFediverse\u201c oder \u00e4hnliches finden sich in dem Papier nicht.<\/p>\n

Weder wird andiskutiert, ob neue digitale Technologien vielleicht auch eine Erweiterung des Auftrags nahelegen (z.B. Kuratierung von Drittinhalten in \u00f6ffentlich-rechtlichen Portalen), noch wird diskutiert, wie neue digitale Technologien besser zur Erf\u00fcllung des bestehenden \u00f6ffentlich-rechtlichen Auftrags eingesetzt werden k\u00f6nnten (z.B. durch \u00d6ffnung der Mediatheken f\u00fcr Publikumsbeitr\u00e4ge).<\/p>\n

Dieses Defizit an Zukunftsorientierung betrifft auch die mit nur einem Absatz am Rande erw\u00e4hnten Drittplattformen, die \u201ein erster Linie dem Zweck dienen [sollen], [sonst nur schwer erreichbare] Nutzerinnen und Nutzer auf die eigenen Dienste \u00fcberzuleiten\u201c (S. 27). Um es in aller Deutlichkeit zu sagen: Mit so einem eng gefassten Ansatz w\u00e4re das \u00f6ffentlich-rechtliche Jugendangebot FUNK l\u00e4ngst nicht so erfolgreich, wie es ist. Ganz abgesehen davon, dass auch der Zukunftsrat eine der wichtigsten Drittplattformen f\u00fcr die Zukunft \u00f6ffentlich-rechtlicher Medien unerw\u00e4hnt l\u00e4sst: die Wikipedia.<\/p>\n

Fazit: Gro\u00df ist die Liebe zum Detail im Bericht des Zukunftsrats, was die Strukturen und Kompetenzen von Medien- und Verwaltungsr\u00e4ten betrifft. Im Vergleich dazu entt\u00e4uschend wenig findet sich zur digitalen Zukunft \u00f6ffentlich-rechtlicher Angebote. Genau diese digitale Zukunft, der Aufbau eines offenen \u00f6ffentlich-rechtlichen \u00d6kosystems, wird aber entscheidend daf\u00fcr sein, ob das duale Mediensystem auch mittelfristig gesellschaftlich relevant und akzeptiert bleibt.<\/p>\n

https:\/\/netzpolitik.org\/2024\/neues-aus-dem-fernsehrat-104-bericht-des-zukunftsrats-mit-wenig-zukunft-und-viel-rat\/<\/a><\/p>\n

Die eigentliche Schw\u00e4che liegt aus meiner Sicht nicht in den Vorschl\u00e4gen \u2013 die ja nach medienpolitischen Ma\u00dfst\u00e4ben geradezu in Rekordzeit zusammengestellt wurden und in der Diskussion nun weiter gesch\u00e4rft werden k\u00f6nnen \u2013, sondern in der Frage, ob die Bundesl\u00e4nder willens sind, das Ganze anzupacken und weiterzudenken. Vor allem da es, wie Cornelius Pollmer richtig schreibt, keinen festen Zeitplan gibt.<\/p>\n

https:\/\/www.mdr.de\/altpapier\/das-altpapier-3490.html<\/a><\/p>\n

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