{"id":9144,"date":"2024-04-25T06:45:33","date_gmt":"2024-04-25T05:45:33","guid":{"rendered":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/?post_type=news&p=9144"},"modified":"2024-04-25T06:45:33","modified_gmt":"2024-04-25T05:45:33","slug":"von-der-leyens-vision-eine-bedrohung-fuer-die-meinungsfreiheit","status":"publish","type":"news","link":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/news\/von-der-leyens-vision-eine-bedrohung-fuer-die-meinungsfreiheit\/","title":{"rendered":"Von der Leyens Vision \u2013 eine Bedrohung f\u00fcr die Meinungsfreiheit?"},"content":{"rendered":"

EU und Medien: Von der Leyens Vision \u2013 eine Bedrohung f\u00fcr die Meinungsfreiheit?<\/strong><\/p>\n

Unter dem Vorwand des Schutzes: EU-Gesetze verst\u00e4rken zentrale Kontrolle. Ein Balanceakt zwischen Regulierung und Zensur.<\/p>\n

Die EU will Journalisten und Medienunternehmer besser vor „politischer Einflussnahme“ sch\u00fctzen. So lautet die Absicht zum Medienfreiheitsgesetz (European Media Freedom Act, EMFA). Das Gesetzgebungsverfahren dazu wurde im M\u00e4rz bef\u00fcrwortet und prinzipiell abgeschlossen.<\/p>\n

Nicht alle sind von den guten Absichten, wie sie etwa hier konzis, hell und ohne Schatten aufgelistet werden, \u00fcberzeugt. Kritiker sehen in der Schaffung einer neuen EU-Aufsichtsbeh\u00f6rde, die durch das Gesetz angesto\u00dfen wird, auch das Risiko, dass sich die EU damit neue zentrale Kontrollm\u00f6glichkeiten gibt, die mit der Meinungsfreiheit kollidieren. [\u2026]<\/p>\n

Dort ist von Sabine Schiffer die Einsch\u00e4tzung zu lesen, dass sich sowohl der medienpolitische Diskurs als auch die Praxis der EU unter Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen grundlegend ge\u00e4ndert habe: „So wird neuerdings der Schutz der Demokratie angef\u00fchrt, um Br\u00fcssel direkte Eingriffe in die Medien zu erlauben.“<\/em> Die EU habe sich zahlreiche neue Kompetenzen in der Netz- und Medienpolitik verschafft.<\/p>\n

Sei zuvor eher ein kooperativer und dezentraler Ansatz bestimmen gewesen, so w\u00fcrden die Zeichen nun auf einer Verst\u00e4rkung der Medienaufsicht stehen. [\u2026]<\/p>\n

Allerdings k\u00f6nnten die neuen medienpolitischen Kompetenzen, die sich die EU mit diesen Gesetzen aneignet, gravierende gesellschaftspolitische Auswirkungen haben: „auf die B\u00fcrgerrechte, das Zusammenleben, die Partizipationsm\u00f6glichkeiten und letztendlich auf die Demokratie“. [\u2026]<\/p>\n

Es ist noch unklar, ob es der EU gelingen wird, international agierende Online-Konzerne auf europ\u00e4ische Regeln zu verpflichten. Kritiker bef\u00fcrchten, dass die neuen Gesetze letztlich auf weniger, nicht mehr Freiheit hinauslaufen k\u00f6nnten.<\/p>\n

https:\/\/www.telepolis.de\/features\/EU-und-Medien-Von-der-Leyens-Vision-eine-Bedrohung-fuer-die-Meinungsfreiheit-9696702.html<\/p>\n

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