Kann der MDR gelassen bleiben?<\/p>\n
Dass unser MDR „einer K\u00fcndigung des Medienstaatsvertrages durch eine m\u00f6gliche AfD-Regierung in Th\u00fcringen gelassen“ entgegen sieht, verbreiten gerade die Kollegen des NDR-Medienmagazins „Zapp“. Den Eindruck konnte man auch am Dienstag in einem Interview mit Jens-Ole Schr\u00f6der, dem Juristischem Direktor des MDR, gewinnen. Gef\u00fchrt hatte es das DLF-Magazin „@mediasres“ (siehe Altpapier), und zusammengefasst hat es nun die FAZ auf ihrer heutigen Medienseite.<\/p>\n
„Zapp“ hat f\u00fcr seinen 19-min\u00fctigen Film, der auch auf die gescheiterte Sprengung des Norddeutschen Rundfunks durch zwei CDU-Granden vor rund viereinhalb Jahrzehnten eingeht und schriftlich bei tagesschau.de zusammengefasst ist, ebenfalls Schr\u00f6der interviewt – aber auch den Juristen Tobias Mast vom Leibniz Institut f\u00fcr Medienforschung. Dessen \u00c4u\u00dferungen wiederum erwecken den Eindruck, dass Schr\u00f6der keinen Anlass hat, gelassen zu sein. Jedenfalls widerspricht Mast Schr\u00f6der in wesentlichen Punkten. Letzterer beschreibt f\u00fcr den Fall der K\u00fcndigung, die nach einer zweij\u00e4hrigen Frist wirksam werden w\u00fcrde, folgendes Szenario: „Der MDR best\u00fcnde weiter als Zweil\u00e4nderanstalt und w\u00fcrde als Mitteldeutscher Rundfunk f\u00fcr die mitteldeutsche Region weiterhin ein Programm machen k\u00f6nnen.“<\/p><\/blockquote>\n
Dazu die Erl\u00e4uterung von „Zapp“-Autor Hans-Jakob Rausch: „Th\u00fcringen w\u00fcrde zwar aus dem MDR austreten, doch der Sender k\u00f6nne weiter im Bundesland senden (\u2026) Auch m\u00fcsse der Rundfunkbeitrag trotz einer K\u00fcndigung weitergezahlt werden.“<\/p>\n
Mast wiederum geht davon aus, dass bei einer K\u00fcndigung des Medienstaatsvertrags durch Th\u00fcringen die in diesem Bundesland lebenden Personen „nicht mehr verpflichtet w\u00e4ren, den MDR mitzufinanzieren.“ Weiter hei\u00dft es: „Auch ein Sendeverbot f\u00fcr den MDR im Gebiet Th\u00fcringens h\u00e4lt Mast im Fall einer K\u00fcndigung f\u00fcr wahrscheinlich.“<\/p>\n
Ein nicht v\u00f6llig unwichtiger Satz steht \u00fcbrigens nur in der NDR-Pressemitteilung zum „Zapp“-Beitrag (bzw. in \u00a7 42 des MDR-Staatsvertrages): „Im Falle der K\u00fcndigung durch zwei L\u00e4nder tritt der Staatsvertrag au\u00dfer Kraft und ist der MDR als Rundfunkanstalt aufgel\u00f6st.“<\/p>\n
Das sollte man deshalb nicht aus den Augen verlieren, weil in Sachen Staatsvertragsk\u00fcndigung nicht nur die Verfassung in Th\u00fcringen, sondern auch die in Sachsen l\u00f6chrig ist<\/p>\n