3sat wird gerade zur Verhandlungsmasse bei der Reform f\u00fcr die \u00d6ffentlich-Rechtlichen. Die Kulturszene protestiert. ARD und ZDF bleiben auffallend wortkarg. [\u2026]<\/p>\n
Will die Medienpolitik den Kanal wirklich streichen? Dagegen spricht, dass 3sat als Sender in dem Entwurf nicht wegrationalisiert wurde, sondern weiter neben dem deutsch-franz\u00f6sischen Kulturkanal Arte als Teil des Auftrags vorgesehen ist. Allerdings will man dieses Nebeneinander offenbar langfristig zur Diskussion stellen. Denn bei der Aufgabenbeschreibung f\u00fcr Arte wurde der Vorschlag f\u00fcr einen neuen Passus eingef\u00fcgt: In Abstimmung mit den beteiligten \u00f6ffentlich-rechtlichen Veranstaltern, hei\u00dft es da, sollten die Inhalte von 3sat \u201eteilweise oder vollst\u00e4ndig\u201c in das Arte-Programm \u00fcberf\u00fchrt werden. [\u2026]<\/p>\n
Die Anmerkung der Rundfunkkommission zu der Passage klingt eher nicht so, als ob das heute oder morgen geschehen soll. Die Rundfunkkommission unterst\u00fctze, steht dort, die Weiterentwicklung von Arte, falls der Sender \u201ein Zukunft eine \u00fcber die rein deutsch-franz\u00f6sische Zusammenarbeit hinausgehende europ\u00e4ische Rolle einnehmen\u201c werde, was w\u00fcnschenswert sei. Diese Ausweitung hatte Frankreichs Pr\u00e4sident Emmanuel Macron ins Spiel gebracht, und die deutschen L\u00e4nder bef\u00fcrworten sie. Darauf bezieht sich der Gesetzesentwurf, wenn er feststellt: Es werde \u201edaher erm\u00f6glicht\u201c, und zwar \u201ein Absprache mit den europ\u00e4ischen Partnern\u201c, 3sat in Arte zu integrieren. Mit welchen verbalen Watteb\u00e4uschchen hier geworfen wird, illustriert der abschlie\u00dfende Satz in den Erl\u00e4uterungen: \u201eEine Verpflichtung hierzu besteht nicht.\u201c [\u2026]<\/p>\n
Dabei scheint das Gesetz Spielr\u00e4ume offenzulassen. Die wichtigere Frage ist also: Haben ARD und ZDF ein Interesse, 3sat zu erhalten? (Mehr unter Schwerpunkt: Debatte um 3sat)<\/p>\n