{"id":10006,"date":"2024-11-12T17:24:03","date_gmt":"2024-11-12T16:24:03","guid":{"rendered":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/?p=10006"},"modified":"2024-11-13T10:29:13","modified_gmt":"2024-11-13T09:29:13","slug":"sind-die-oeffentlich-rechtlichen-noch-zu-retten-ein-insider-gibt-antwort","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/sind-die-oeffentlich-rechtlichen-noch-zu-retten-ein-insider-gibt-antwort\/","title":{"rendered":"Sind die \u00d6ffentlich-Rechtlichen noch zu retten? Ein Insider gibt Antwort"},"content":{"rendered":"
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Quelle Beitragsbild: Christian Ditsch\/imago<\/span><\/em><\/p>\n

Der \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk<\/a> (H\u00f6rfunk und Fernsehen) soll reformiert werden. Unter einer Reform von ARD<\/a> und ZDF<\/a> verstehen die meisten hierzulande \u2013 ebenso wie der f\u00fcr Rundfunkfragen zust\u00e4ndige rheinland-pf\u00e4lzische Ministerpr\u00e4sident Alexander Schweitzer \u2013 eine Reduzierung von Geh\u00e4ltern der Spitzenkr\u00e4fte, sofern sie nicht gleich f\u00fcr eine Abschaffung der Rundfunkgeb\u00fchr pl\u00e4dieren.<\/strong><\/p>\n

420.000 Euro pro Jahr f\u00fcr den WDR-Intendanten oder 372.000 Euro j\u00e4hrlich f\u00fcr den Intendanten der gr\u00f6\u00dften europ\u00e4ischen Fernsehanstalt ZDF \u2013 h\u00f6here Verg\u00fctungen als die des Bundeskanzlers, unangemessen f\u00fcr diese Positionen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten?<\/strong><\/p>\n

Ein Beitrag von Alexander Kulpok<\/a><\/p>\n

Hugh Carleton Greene, der sp\u00e4tere BBC<\/a>-Generaldirektor, der im Auftrag der britischen Besatzungsmacht nach 1945 in der Bundesrepublik Deutschland<\/a> den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk mit dem Nordwestdeutschen Rundfunk (NWDR) in K\u00f6ln begr\u00fcndete, hatte aus seiner Erfahrung zwei Maximen f\u00fcr die Sendeanstalten und ihre F\u00fchrungskr\u00e4fte ausgegeben: \u201eDie Chance liegt im Programm\u201c und \u201enur fachlich und charakterlich untadelige Pers\u00f6nlichkeiten geh\u00f6ren in die Spitzenpositionen\u201c.<\/p>\n

Es wird einfach weiter getalkt und gekocht<\/h2>\n

Doch die Zeiten haben sich ge\u00e4ndert \u2013 die Programme und die Pers\u00f6nlichkeiten auch. So ist es ungewiss, ob durch die Streichung von 20 Radioprogrammen der \u00d6ffentlich-Rechtlichen, durch die Aktivierung von Stefan Raab<\/a> oder durch die Zusammenlegung von Spartenprogrammen im \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk und seinen Angeboten irgendetwas sp\u00fcrbar ver\u00e4ndert oder verbessert wird. Da wird sicher weiter getalkt und gekocht und weitergemacht mit WaPos und SOKOs und mit \u201eIn aller Freundschaft\u201c am laufenden Band bis zum Abwinken.<\/p>\n

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Im Auftrag der britischen Besatzungsmacht begr\u00fcndete Sir Hugh Greene nach 1945 in der Bundesrepublik Deutschland<\/a> den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk mit dem Nordwestdeutschen Rundfunk (NWDR). <\/span>Bo Aje Mellin\/Imago<\/span><\/div>\n<\/div>\n

Greenes \u00f6ffentlich-rechtlicher Rundfunk musste hingegen Information, Unterhaltung und Bildung vermitteln\u00a0\u2013 staatsfern, der Wahrheit verpflichtet und von gesellschaftlich relevanten Kr\u00e4ften kontrolliert, zu denen selbstverst\u00e4ndlich auch die politischen Parteien geh\u00f6rten, die gem\u00e4\u00df Grundgesetz<\/a> an der politischen Willensbildung mitwirkten. Mit dieser Einstellung hatte Greene dem NWDR-Redakteur Karl-Eduard von Schnitzler<\/a>, dessen Intelligenz er durchaus sch\u00e4tzte, gek\u00fcndigt und wegen kommunistischer Umtriebe in die DDR<\/a> entlassen.<\/p>\n

Greene sprach mit gr\u00f6\u00dftem Engagement \u00fcber seine Zeit als Zeitungskorrespondent im Nazi-Reich. Noch vor Kriegsbeginn war er im Mai 1939 aus Deutschland ausgewiesen worden. Die Erinnerung an die Gleichschaltung der Medien unter Propagandaminister Goebbels<\/a>, die Einschr\u00e4nkungen der Meinungsfreiheit und die furchtbaren Auswirkungen von staatlich verordneten und \u00fcber die Medien verbreiteten Hetzkampagnen hatten ihn bei der Organisation eines neuen Rundfunkmodells f\u00fcr Deutschland geleitet. Dabei machte er immer wieder ein Eingest\u00e4ndnis: Er habe die unterschiedliche Rolle der politischen Parteien im Vereinigten K\u00f6nigreich und in der f\u00f6deralen Bundesrepublik nicht hinreichend beachtet. Hier war jedes Bundesland darauf bedacht, eine eigene Sendeanstalt zu besitzen. Und jedes Bundesland dr\u00e4ngte darauf, in den Spitzenpositionen seines Senders Pers\u00f6nlichkeiten der eigenen, regierenden politischen Couleur zu haben.<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n

Adenauers Anschlag<\/h2>\n

1950 wurde die ARD gegr\u00fcndet. Mit der Gr\u00fcndung des Senders Freies Berlin (SFB) 1953\/54 im Nicht-Bundesland West-Berlin erhielt Greenes Konstruktion allerdings einen Knacks. Aus dem Berliner Studio des NWDR am Heidelberger Platz wurde der Sendeort des SFB und aus dem NWDR der WDR und der NDR. Eine Aufspaltung, die nicht ohne Kritik blieb \u2013 sogar vom sp\u00e4teren Regierenden B\u00fcrgermeister Klaus Sch\u00fctz<\/a>.<\/p>\n

Der erste veritable Anschlag auf den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk kam in den F\u00fcnfzigerjahren ausgerechnet vom Bundeskanzler Konrad Adenauer<\/a>. Dem passte bei der ARD die ganze Richtung nicht. Er meinte, vor allem WDR und NDR w\u00fcrden einseitig zu Lasten seiner CDU agieren. Daher wurde am 1. August 1960 die Deutschland-Fernsehen GmbH gegr\u00fcndet, die als \u201eAdenauer-Fernsehen\u201c in die Geschichte eingegangen ist und am 28. Februar 1961 vom Bundesverfassungsgericht<\/a> verboten wurde. Als Kompromiss und als L\u00e4nderanstalt wurde das ZDF ins Leben gerufen, das 1963 auf Sendung ging.<\/p>\n

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Bundeskanzler Konrad Adenauer war mit der Berichterstattung der ARD gar nicht einverstanden.<\/span>Kurt Rohwedder\/dpa<\/span><\/div>\n<\/div>\n

Die zweite Attacke auf den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk ritt 1980 Niedersachsens Ministerpr\u00e4sident Ernst Albrecht, der den NDR<\/a>-Staatsvertrag (erfolglos) k\u00fcndigte mit dem Ziel einer Neuorientierung.<\/p>\n

Der \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk gilt bis heute partei\u00fcbergreifend als hohes Gut, als wichtiger Grundpfeiler unserer Demokratie. Aktuell nur bestritten von der AfD<\/a>. Es verwundert daher nicht, dass es Politikern oder den konkurrierenden, zum Teil in \u00f6konomische Schieflage geratenen Zeitungsverlagen nicht gelang, den Bestand von ARD und ZDF ernstlich zu gef\u00e4hrden. Allerdings ging das von vielen als \u201eMonopol\u201c empfundene alleinige Senderecht mit der Einf\u00fchrung des dualen Rundfunksystems und 1984 mit dem Start von privat-kommerziellen H\u00f6rfunk- und TV-Anstalten verloren.<\/p>\n

Letztlich folgenlose Fehlentwicklungen gab es bei den \u00d6ffentlich-Rechtlichen genug. Folgenlos wohl deshalb, weil herausragende Intendanten wie Hans Bausch (SDR), Dieter Stolte (ZDF), Albert Scharf (BR), Wolfgang Lehr (HR), Franz Barsig (SFB) oder Klaus von Bismarck (WDR) das System managten, unterst\u00fctzt von begnadeten Programm-Machern wie Peter Scholl-Latour<\/a>, Hans-Joachim Kulenkampff oder Dieter Hildebrandt \u2013 alles M\u00e4nner, wohlgemerkt.<\/p>\n

Gruber wird mit 21 von 22 Stimmen abgew\u00e4hlt<\/h2>\n

Einmalig war 1988 die Abwahl des Deutschlandfunk-Intendanten Edmund Gruber wegen finanzieller Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten und eines r\u00fcden F\u00fchrungsstils durch den DLF-Rundfunkrat mit 21 von 22 Stimmen. \u00c4hnliche Vorg\u00e4nge spielten sich \u2013 mit weniger schwerwiegenden Folgen f\u00fcr die Schuldigen \u2013 beim RBB<\/a>-Vorg\u00e4nger SFB<\/a> ab. Als der in Management-Aufgaben unerfahrene Journalist Lothar Loewe 1980 als SFB-Intendant seinen Hut nehmen musste, kam mit vielen Vorschuss-Lorbeeren vom WDR der Jurist G\u00fcnter Herrmann, der f\u00fcr den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk das missverst\u00e4ndliche Wort von der \u201eGrundversorgung\u201c (Wasser und Brot?) gepr\u00e4gt hatte. Der im SFB-Rundfunkrat durch seine Sachkenntnis einflussreiche CDU-Mann Klaus-R\u00fcdiger Landowsky<\/a> bezeichnet Herrmann bis heute als \u201eAliud\u201c, als eine Falschlieferung.<\/p>\n

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\"CDU-Mann<\/div>\n
CDU-Mann Klaus Landowsky lie\u00df sich von seinen Parteifreunden hinters Licht f\u00fchren. <\/span>Rolf Z\u00f6llner\/Imago<\/span><\/div>\n<\/div>\n

Denn Landowsky hatte sich von seinen Parteifreunden in NRW und beim WDR hinters Licht f\u00fchren lassen. Das wurde bereits kurz vor Herrmanns Amtsantritt deutlich. Der Vorsitzende des SFB-Rundfunkrats hatte Herrmann am Telefon die H\u00f6he seines j\u00e4hrlichen Gehalts als SFB-Intendant mitgeteilt: 217.000 D-Mark. Herrmann reklamierte einen \u201eH\u00f6rfehler\u201c und verlangte noch vor dem ersten Wahlgang 270.000 D-Mark, die er schlie\u00dflich auch erhielt. In diesem Stil waberte die SFB-\u00c4ra Herrmann weiter, von Mobbing<\/a> und Intrigen garniert, bis der Rundfunkrat 1989 die Rei\u00dfleine zog.<\/p>\n

1989\/90 landeten dann der West-Berliner Journalisten-Verband und einige Parteikreise ihren bis dahin gr\u00f6\u00dften Coup, indem sie den CSU-Mann G\u00fcnther von Lojewski vom Bayerischen Rundfunk in den Sessel des SFB-Intendanten hievten. Andere Kandidaten wurden nicht ber\u00fccksichtigt oder mit unlauteren Mitteln aus dem Feld geschlagen.<\/p>\n

Eine Anfechtung dieser Intendantenwahl fiel der Zeitmaschine zum Opfer und wurde schlie\u00dflich eingestellt. Als Lojewski sich 1997 zur\u00fcckzog, empfahl er seinen Intimus Horst Sch\u00e4ttle als Nachfolger, den er seit ZDF-Zeiten kannte und 1990 zum Fernsehdirektor gemacht hatte. Sch\u00e4ttle genoss den sch\u00f6nf\u00e4rberischen Ruf eines \u201eGenussmenschen\u201c, was nichts anderes als den starken Konsum von Zigaretten und Alkohol umschrieb. So w\u00e4hlte der SFB-Rundfunkrat Sch\u00e4ttle erst, nachdem andere Kandidaten durchgefallen waren, 1998 zum letzten Intendanten des SFB.<\/p>\n

Intendantengehalt auf 220.000 D-Mark erh\u00f6ht<\/h2>\n

Es kam zur Ironie der deutschen Rundfunkgeschichte, die mit der Gr\u00fcndung des RBB und ihren Folgen der ARD \u2013 und damit dem \u00d6RR insgesamt \u2013 den bisher schwersten Imageschaden seit ihrem Bestehen zugef\u00fcgt hat. Just in dem Moment, als die Gleichstellung der Geschlechter in den Sendeanstalten, f\u00fcr die wir als Personalvertreter und Gremienmitglieder jahrzehntelang gek\u00e4mpft hatten, auf dem besten Wege und nahezu erreicht war (nach mehr als einem Jahrzehnt bietet der RBB mit seinem weiblichen F\u00fchrungstrio jetzt das beste Beispiel daf\u00fcr), genau zu diesem Zeitpunkt ging der RBB mit einer Frau an der Spitze als Zusammenschluss von ORB und SFB in den von H.C. Greene einst eingel\u00e4uteten Wettbewerb um Programmerfolge und charakterfeste Spitzenkr\u00e4fte. Weil es nun zwei Sender anstelle von ORB und SFB waren, wurde das Intendantengehalt zuerst einmal auf 220.000 D-Mark j\u00e4hrlich erh\u00f6ht.<\/p>\n

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\"Verdi-Demonstration<\/div>\n
Verdi-Demonstration am Potsdamer Platz: Frank Bsirske, von 2001 bis 2019 Vorsitzender der Gewerkschaft, marschiert beim H\u00e4ndesch\u00fctteln voran. <\/span>PEMAX\/Imago<\/span><\/div>\n<\/div>\n

Auff\u00e4lliger waren die Bilder von Protestversammlungen mit dem Verdi<\/a>-Vorsitzenden Bsirske und anderen Gewerkschaftsvertretern im RBB. Kein Vergleich mit dem aktuellen Streik im RBB und den Klagen der Besch\u00e4ftigten anhand eines Vertrauensverlusts. In den ersten Tagen des RBB 2003 protestierte die Belegschaft, weil ein Mitarbeiter, der Moderator Jan Lerch, seine gewerkschaftlichen Rechte wahrnehmen wollte und daraufhin r\u00fccksichtslos in die W\u00fcste geschickt wurde.<\/p>\n

Kein Vergleich zu heute. Auch nicht die \u2013 aus rechtlichen Gr\u00fcnden erfolglosen \u2013 Versuche der neuen RBB-Gesch\u00e4ftsleitung mit dem von der Intendantin aus K\u00f6ln geholten und bekanntlich im Zuge des Schlesinger-Skandals entlassenen Verwaltungsdirektors Hagen Brandst\u00e4tter, der die Beihilfeberechtigung f\u00fcr Rentner und Pension\u00e4re abschaffen wollte. Daf\u00fcr gab es pl\u00f6tzlich Zulagen und Boni, die bei Gro\u00dfkonzernen \u00fcblich, aber beim geb\u00fchrenfinanzierten Rundfunk v\u00f6llig unangebracht sind. Die Verschwendungssucht nahm ihren Lauf und hat den RBB schlie\u00dflich in eine prek\u00e4re finanzielle Lage gef\u00fchrt, die wohl nur eine ausgewiesene Fachkraft wie Nicole K\u00fcchler-Stahn als neue Verwaltungsdirektorin mittelfristig bew\u00e4ltigen kann.<\/p>\n

Schlesinger st\u00fcrzt den RBB in eine nie dagewesene Imagekrise<\/h2>\n

Denn auf die RBB-Intendantin Reim folgte die Intendantin Patricia Schlesinger<\/a>, die den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk 2022 in eine nie dagewesene Imagekrise st\u00fcrzte. Hervorgerufen durch die Ver\u00f6ffentlichungen \u00fcber Vorteilsnahme und Vetternwirtschaft, die zum Teil von eigenen Rechercheteams des RBB zusammengetragen wurden, darunter angeblich Abrechnungen auf RBB-Kosten f\u00fcr private Einladungen und Reisen. An Megalomanie grenzend auch der geplante, millionenschwere Neubau eines Medienhauses. Zu alledem ermittelte dann auch noch der Berliner Generalstaatsanwalt. Aber \u2013 still ruht der See. Das Getose um Frau Schlesinger ist verstummt. War da nix oder kommt der gro\u00dfe Knall noch?<\/p>\n

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BB offenbar nicht ausreichend beachteten und was, wie die Protestbilder von heute zeigen, auch der gegenw\u00e4rtigen RBB-F\u00fchrung trotz einer unbestrittenen Fachkraft wie Nicole K\u00fcchler-Stahn droht, ist das alte, von Greene heftig bek\u00e4mpfte Missverst\u00e4ndnis, die Arbeitskr\u00e4fte \u2013 die festen und freien Mitarbeiter:innen einer Rundfunkanstalt \u2013 lediglich als l\u00e4stigen Kostenfaktor zu betrachten. Sie sind vielmehr das kostbarste Gut, das eine Sendeanstalt f\u00fcr ihr Programm hat. Nur sie k\u00f6nnen den ins Schleudern geratenen RBB vor der Bedeutungslosigkeit bewahren.<\/p>\n

Alexander Kulpok ist Journalist und Autor. Er arbeitete im Sender Freies Berlin, zun\u00e4chst im Jugendfunk, dann als Reporter, Redakteur, Moderator und schlie\u00dflich lange als Leiter der ARD-\/ZDF-Videotextredaktion. Sein Open-Source-Beitrag<\/a> erschien zuerst in der Berliner Zeitung.<\/em><\/p>\n

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