{"id":13053,"date":"2026-10-30T11:13:14","date_gmt":"2026-10-30T10:13:14","guid":{"rendered":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/?p=13053"},"modified":"2026-10-30T11:13:34","modified_gmt":"2026-10-30T10:13:34","slug":"wie-der-staat-bestimmen-will-wessen-inhalte-wir-im-internet-zu-sehen-bekommen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/wie-der-staat-bestimmen-will-wessen-inhalte-wir-im-internet-zu-sehen-bekommen\/","title":{"rendered":"Wie der Staat bestimmen will, wessen Inhalte wir im Internet zu sehen bekommen"},"content":{"rendered":"

Die demokratiefeindlichen Pl\u00e4ne der Mainstream-Parteien, Beh\u00f6rden bestimmen zu lassen, von wem wir Nachrichten und Kommentare in den sozialen Medien zu sehen bekommen, haben bisher bei weitem noch nicht das Aufsehen erregt, das sie verdienen. Durch einen \u201eDigitale-Medien-Staatsvertrag\u201c (DMStV) wollen sie die Plattformen und sozialen Medien zwingen, alternative Medienanbieter zugunsten der \u00f6ffentlich-rechtlichen und der etablierten Privaten zur\u00fcckzustufen.<\/strong><\/p>\n

Beitrag von Norbert H\u00e4ring<\/em><\/p>\n

Dass die Landesmedienanstalten<\/strong> und die Landesgesetzgeber ihre perfiden Pl\u00e4ne so gut aus der \u00d6ffentlichkeit heraushalten k\u00f6nnen, d\u00fcrfte zum einen daran liegen, dass die etablierten Medien besonders privilegiert werden sollen und deshalb durch Schweigen zustimmen. Daneben d\u00fcrfte es auch mit den Begriffsunget\u00fcmen zusammenh\u00e4ngen, hinter denen diese Pl\u00e4ne versteckt werden. Schon die Gesetze (darum handelt es sich bei den Staatsvertr\u00e4gen de facto) sind so kompliziert und umst\u00e4ndlich benannt, dass kaum noch jemand durchblickt. Es gibt den 9. und den 10. Medien\u00e4nderungsstaatsvertrag. Diese laufen alternativ unter den Namen Digitaler-Medien-Staatsvertrag (DMStV) Teil 1 und Teil 2. Zum Mittel des von allen L\u00e4ndern ratifizierten Staatsvertrages als Rechtsinstrument wird gegriffen, weil f\u00fcr Medien die L\u00e4nder zust\u00e4ndig sind, aber eine bundeseinheitliche Regelung angestrebt wird.<\/p>\n

In Teil 1 DMStV (oder 9. M\u00c4StV)<\/strong>, zu dem ein fertiger Entwurf vorliegt, finden sich totalit\u00e4re Perlen wie die nachtr\u00e4gliche gesetzliche Erm\u00e4chtigung der Landesmedienanstalten zum Durchschn\u00fcffeln des Internets mit KI, das sie bereits seit f\u00fcnf Jahren illegal betreiben. Ich habe berichtet (hier<\/a> und hier<\/a>).<\/p>\n

In Teil 2 des DMStV (oder 10. M\u00c4StV)<\/strong>, um den es hier gehen soll, finden sich die geplanten Regeln zur Bevorzugung der Inhalte etablierter Medien gegen\u00fcber deren unabh\u00e4ngiger Konkurrenz durch die sozialen Medienplattformen. Von ihm gibt es einen \u201eDiskussionsentwurf<\/a>\u201c zu dem derzeit die Verb\u00e4nde Stellung nehmen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Um der Kritik die Spitze zu nehmen<\/strong>, wurde der bisher verwendete Begriff f\u00fcr die privilegierten Medien, \u201egesellschaftlich wertvoll\u201c, ersetzt durch das Begriffsunget\u00fcm \u201eredaktionell verantwortete Angebote, die durch spezifische Aufwendungen in besonderem Ma\u00df einen Beitrag zur Meinungs- und Angebotsvielfalt im Bundesgebiet leisten\u201c. Selbst die Kurzform: \u201eAngebote mit vielfaltsf\u00f6rderndem Mehraufwand\u201c kann man zwar schreiben, aber kaum im normalen Gespr\u00e4ch verwenden. Der neue Ausdruck soll wohl signalisieren, dass es hier nicht um ein beh\u00f6rdliches Werturteil geht, was wertvoll ist und was nicht, sondern um etwas Objektivierbares. Dass es damit nicht weit her ist, werden wir gleich sehen.<\/p>\n

Die Beg\u00fcnstigten<\/h3>\n

Nach dem neuen \u00a7 25a <\/strong>sollen die Landesmedienanstalten \u201ejournalistisch-redaktionell verantwortete Angebote bestimmen, die durch spezifische Aufwendungen in besonderem Ma\u00df einen Beitrag zur Meinungs- und Angebotsvielfalt im Bundesgebiet leisten. Das w\u00e4ren dann die \u201eAngebote nach \u00a7 25a\u201c, die hinsichtlich ihrer Pr\u00e4sentation in den sozialen Medien zulasten aller anderen privilegiert werden m\u00fcssten.<\/p>\n

Der \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk<\/strong> soll von vorne herein diesen Status bekommen. Und nicht nur er. Auch die besonders regulierten Privatsender RTL und Sat1 bek\u00e4men ihn ohne Pr\u00fcfung.<\/p>\n

Damit Zeitungs- und Zeitschriftenverleger<\/strong> nicht Sturm laufen und eine \u00f6ffentliche Debatte \u00fcber dieses perfide Gesetz anzetteln, sollen sie das Recht bekommen, selbst dar\u00fcber zu entscheiden, wer ansonsten den privilegierten Status bekommen soll. Denn im zweiten Absatz\u00a0 hei\u00dft es:<\/p>\n

\u201eGleiches gilt f\u00fcr die Zwecke der \u00a7\u00a7 77e und \u00a7 94a f\u00fcr Angebote der Presse, die der Selbstregulierung durch den Pressekodex und der Beschwerdeordnung des Deutschen Presserates unterliegen.\u201c<\/p><\/blockquote>\n

An dieser Stelle wird vollends klar<\/strong>, warum es so wenig Diskussion um diesen Staatsvertrag gibt. Zu \u00a7 77e kommen wir noch. \u00a7 94a sagt lediglich, dass f\u00fcr Medienintermedi\u00e4re dasselbe gilt, was f\u00fcr Benutzeroberfl\u00e4chen in \u00a7 84c geregelt ist. Sp\u00e4testens hier ist das Verwirrspiel erfolgreich und die Verwirrung perfekt. Kein normaler Journalist hat Zeit, sich in so etwas reinzufuchsen.<\/p>\n

Stellen wir vorerst zur\u00fcck<\/strong>, wie die Privilegierung der angeblichen Vielfaltsf\u00f6rderer vonstatten gehen soll und konzentrieren uns auf die Auswahl. Privilegiert werden sollen der \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk, die gr\u00f6\u00dften privaten Rundfunksender und die traditionellen Mainstream-Verlage, die praktisch alle Mitglied im Deutschen Presserat sind, den sie kontrollieren und dessen (v\u00f6llig zahnlosem) Pressekodex sie sich unterworfen haben.<\/p>\n

Der Presserat, also die etablierten Torw\u00e4chter<\/strong> der Informationsgesellschaft, darf entscheiden, wen von der neuen Konkurrenz im Internet sie aufnehmen und damit in den privilegierten Status \u00fcberf\u00fchren wollen. Man muss kein Hellseher sein, um mehr als zu ahnen, dass sehr, sehr wenige diese Gunst erfahren werden. Der Blogger Alexander Wallasch hat es versucht und ist gegen eine Gummiwand gelaufen. Dem Online-Magazin Rubikon<\/em>, jetzt Manova<\/em>, gelang es, sich in den Presserat einzuklagen einzuklagen.<\/p>\n

Die Landesmedienanstalten werden<\/strong> damit, was neue und alternative Medienanbieter angeht, de facto zu einer Berufungsinstanz des Presserats. Wenn einem Informationsmedium der leichte Weg zur Privilegierung vom Presserat versagt wird, kann es noch die Anerkennung als vielfaltsf\u00f6rdernd durch die zust\u00e4ndige Landesmedienanstalt beantragen. In aller Regel wohl vergeblich.<\/p>\n

Die absehbare Folge:<\/strong> Die Konkurrenz, die den \u00f6ffentlich-rechtlichen und den etablierten privaten Medien durch neue Anbieter von Meinung und Information im Internet erwachsen ist, wird unterdr\u00fcckt. Ersteren wird erleichtert sich zu Lasten der Neuen im Internet in den Vordergrund zu dr\u00e4ngen. Das zeigt die ganze Perversion und Heuchelei des Ansinnens. Ausgerechnet indem die Vielfalt des Informationsangebots durch neue Anbieter zur\u00fcckgeschnitten wird, soll angeblich die Vielfalt von Meinungen und Informationen gesteigert werden. Das ist eine geradezu orwellianische Bedeutungsumkehrung des Begriffs \u201eVielfalt\u201c.<\/p>\n

Auch der Begriff \u201efairer Wettbewerb\u201c<\/strong> wird ins Gegenteil verkehrt. Er dient n\u00e4mlich in der Begr\u00fcndung als Argument daf\u00fcr, dass die mit Geld aus Rundfunkbeitr\u00e4gen zugesch\u00fctteten \u00f6ffentlich-rechtlichen und die typischerweise mit Milliardenverm\u00f6gen gesegneten Verleger gegen\u00fcber kleinen, finanzschwachen alternativen Inhalteanbietern bevorzugt werden m\u00fcssen.<\/p>\n

Der Blog Geld und mehr<\/em> beispielsweise<\/strong> hat das Auswahlkriterium f\u00fcr die Kommentierung und Berichterstattung, dass er vorwiegend \u00fcber Themen und Vorg\u00e4nge schreibt, die von den Mainstreammedien nicht oder sehr einseitig und unvollst\u00e4ndig behandelt werden. Es gibt jede Menge davon. \u00dcber die EU-Sanktionen gegen in Deutschland und Europa lebende Journalisten hat der \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk soweit ich wei\u00df gar nicht, die anderen Mainstream-Medien erst nach einem halben Jahr und dann zaghaft berichtet. \u00dcber das globale Migrationsabkommen hat der Mainstream fast nur \u201eFaktenchecks\u201c ver\u00f6ffentlicht, die Berichte in den alternativen Medien diskreditieren sollten. Auch zum Pandemieabkommen war wenig im Mainstream zu erfahren. Wer sich w\u00e4hrend der Corona-Zeit nur aus den Mainstream-Medien informiert hat, muss sich heute mehr als wundern dar\u00fcber, dass so vieles von dem, was damals geschrieben wurde, falsch war, und anscheinend gar keine Fachleute da waren, die es damals schon besser wussten.<\/p>\n

Eigentlich sollen objektive Kriterien<\/strong> f\u00fcr Vielfaltsf\u00f6rderung dar\u00fcber entscheiden, wer den privilegierten Status erh\u00e4lt. Die Kriterien sind in \u00a7 25b festgelegt. Um in den privilegierten Status zu gelangen muss der Gesamtanteil an Nachrichten, Bildung etc., regionaler Information und Angeboten f\u00fcr Kinder h\u00f6her sein als im Durchschnitt der zugeh\u00f6rigen Programm- oder Angebotskategorie, ebenso der Anteil an selbst erstellten Inhalten und an Mitarbeitern in der Redaktion und der Programmerstellung.<\/p>\n

Anwendbar sind diese Kriterien<\/strong> im Wesentlichen auf die nicht vorab als Vielfaltsf\u00f6rderer anerkannten Privatsender. Diese k\u00f6nnen nicht<\/a> Mitglied im Presserat werden, da dieser nur f\u00fcr Print und Online-Medien offen ist. Gute Karten haben sie mutma\u00dflich nicht. Denn es kann ja nicht jeder \u00fcberdurchschnittlich sein.<\/p>\n

Die neuen Medien\u00a0sind<\/strong> v\u00f6llig der Willk\u00fcr der Medienanstalten ausgeliefert. Sie sind viel zu vielf\u00e4ltig und unterschiedlich, als dass sie sich klar in eine bestimmte Programm- oder Angebotskategorie einordnen lassen w\u00fcrden. Die vielen kleinen Anbieter, wie der Blog Geld und mehr<\/em>, oder das Magazin Multipolar<\/em> oder die Nachdenkseiten<\/em>, die durch ihr Angebot die Vielfalt erh\u00f6hen, fallen komplett durch das Raster und werden zugunsten der alteingessessenen Medien verdr\u00e4ngt.<\/p>\n

Wie die Privilegierung ablaufen soll<\/h3>\n

Die Musik spielt<\/strong> bei den sozialen Medienplattformen, den \u201eMedienintermedi\u00e4ren\u201c, wie sie im Staatsvertrag hei\u00dfen. Das sind zum Beispiel YouTube, Facebook, TikTok, Instagram und X. \u00dcber sie hei\u00dft es, wie erw\u00e4hnt, ganz kurz in \u00a7 94a, dass f\u00fcr sie dasselbe gilt wie in \u00a7 84c, der sich mit Benutzeroberfl\u00e4chen besch\u00e4ftigt. Das sind zum Beispiel die Navigationsmen\u00fcs auf Smart-TVs. Wenn diese computergesteuert Inhalte empfehlen, gelten f\u00fcr diese Empfehlungen bestimmte Regeln. Diese gelten also auch f\u00fcr die sozialen Medien, sodass wir das, was wir in \u00a784c lesen, gleich auf diese beziehen wollen.<\/p>\n

Die sozialen Netzwerke m\u00fcssten<\/strong> demzufolge mindestens 20% der durch Computerauswahl den Nutzern angezeigten Inhalte aus dem Pool der Inhalte privilegierter Anbieter nehmen. Das mag nicht wie \u00fcberm\u00e4\u00dfig viel erscheinen. Aber wenn eine soziales Medienplattform wie YouTube oder TikTok von sich aus weniger oder nicht viel mehr als 20% Inhalte ausw\u00e4hlen w\u00fcrde, die aus dem Bereich der etablierten und alternativen journalistischen Medien stammen, dann bedeutet diese Vorgabe, dass die alternativen, nicht privilegierten Medien von Gesetz wegen komplett verdr\u00e4ngt w\u00fcrden.<\/p>\n

In einer vorgeschlagenen Variante<\/strong> der Regelung w\u00fcrde sich die 20%-Quote nur auf die Inhalte der Plattformen aus dem Bereich Information- und Bildung beziehen. W\u00fcrde diese Variante gew\u00e4hlt, w\u00e4re der extreme Verdr\u00e4ngungseffekt wie f\u00fcr die andere Variante beschrieben deutlich weniger wahrscheinlich.<\/p>\n

Auch KI-Programme sollen verpflichtet werden, die vorgeblichen Vielfaltsf\u00f6rderer zulasten der Vielfalt der Alternativen zu privilegieren. Der neue \u00a7 77e w\u00fcrde KI-Anbietern vorschreiben, bei Quellen- und Lekt\u00fcrehinweisen bevorzugt die privilegierten Medien zu ber\u00fccksichtigen. Auf eine feste Quote hat man hier verzichtet, weil man keinen Weg gefunden hat eine sinnvolle Bezugsgr\u00f6\u00dfe zu formulieren.<\/p>\n

Zwischenfazit<\/h3>\n

Mit dem Digitale-Medien-Staatsvertrag Teil 2 sollen die sozialen Medienplattformen gezwungen werden, Inhalte des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks und der etablierten privaten Verleger zulasten von deren neuer Internetkonkurrenz bevorzugt anzuzeigen.<\/p>\n

Politische Reaktionen<\/h3>\n

Alle Landesregierungen scheinen<\/strong> hinter diesen demokratiefeindlichen Pl\u00e4nen zu stehen, und damit mutma\u00dflich auch die Parteien der extremistischen Mitte von Union, SPD, Gr\u00fcnen und Linke, die diese Regierungen bilden. Eine betr\u00e4chtliches Risiko f\u00fcr die Pl\u00e4ne stellt jedoch das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt dar. Dort k\u00f6nnen AfD und BSW gemeinsam verhindern, dass der Staatsvertrag im Landtag eine Mehrheit bekommt. Wenn nicht alle L\u00e4nderparlamente zustimmen, kann der Staatsvertrag nicht in Kraft treten.<\/p>\n

Nach einem Bericht<\/a> der Berliner Zeitung<\/em> stellt sich die BSW-Fraktion dort klar gegen eine Quote f\u00fcr vom Staat ausgesuchte Medienangebote. Die stellvertretende Vorsitzende der BSW-Fraktion, Claudia Wittig, sprach von \u201eschleichender Zensur\u201c und dem Gegenteil von Vielfaltsf\u00f6rderung.<\/p>\n

\u00dcberraschend konziliant gab sich<\/strong> der medienpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Tobias Rausch. Er k\u00fcndigt der Zeitung zufolge an, man werde sich im zust\u00e4ndigen Landtagsausschuss die Details erkl\u00e4ren lassen. Eine getarnte F\u00f6rderma\u00dfnahme zur Verbreitung \u00f6ffentlich-rechtlicher Inhalte werde man ablehnen, k\u00fcndigte er an.<\/p>\n

Um eine getarnte F\u00f6rderungsma\u00dfnahme<\/strong> nur f\u00fcr den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk handelt es sich nach derzeitigem Entwurfsstand allerdings nicht. Vielmehr w\u00fcrden die etablierten privaten Presseorgane als bew\u00e4hrte Torw\u00e4chter der Informationsgesellschaft mit privilegiert, zulasten der alternativen Medien, mit denen sie konkurrieren. Die AfD m\u00fcsste mit dem Klammerbeutel gepudert sein, wenn sie diesem perfiden Plan zustimmen w\u00fcrde.<\/p>\n

Quelle: https:\/\/norberthaering.de\/propaganda-zensur\/dmstv\/<\/a><\/p>\n

Norbert H\u00e4rig unterst\u00fctzen: https:\/\/norberthaering.de\/abo-und-kontakt\/<\/a><\/p>\n

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F\u00f6rdermitglied werden<\/a><\/span><\/div>\n

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