{"id":3275,"date":"2018-01-06T22:20:52","date_gmt":"2018-01-06T21:20:52","guid":{"rendered":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/?p=3275"},"modified":"2018-02-10T19:37:32","modified_gmt":"2018-02-10T18:37:32","slug":"nachrichtenunterdrueckung-im-monat-dezember-2017","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/nachrichtenunterdrueckung-im-monat-dezember-2017\/","title":{"rendered":"Nachrichtenunterdr\u00fcckung im Monat Dezember 2017"},"content":{"rendered":"<p><strong>Nachrichtenunterdr\u00fcckung im Monat Dezember 2017<\/strong><\/p>\n<p>In <a href=\"https:\/\/publikumskonferenz.de\/forum\/viewforum.php?f=30\">unseren<\/a> und auch in den <a href=\"https:\/\/publikumskonferenz.de\/forum\/viewforum.php?f=44\">externen<\/a> Programmbeschwerden, die bei vermuteten Programmverst\u00f6\u00dfen regelm\u00e4\u00dfig an ARD, ZDF und DLF gesendet werden, wird des \u00d6fteren bem\u00e4ngelt, dass wichtige Kontextinformationen unterschlagen werden, sodass das Publikum Geschehnisse nicht realit\u00e4tsgetreu einordnen kann.<\/p>\n<p>Auch das komplette Vorenthalten wichtiger, nachrichtenwerter Informationen gibt Anlass f\u00fcr Beschwerden. \u00dcber die Gr\u00fcnde der Unterdr\u00fcckung von Nachrichten m\u00f6chten wir nicht spekulieren, jedoch bleibt festzuhalten, dass die Rundfunkstaatsvertr\u00e4ge die Sender verpflichten, die Grunds\u00e4tze der Objektivit\u00e4t und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu ber\u00fccksichtigen und einen umfassenden \u00dcberblick \u00fcber das internationale, europ\u00e4ische, nationale und regionale Geschehen in allen wesentlichen Lebensbereichen zu geben.<\/p>\n<p>Aus unserer Sicht wurden folgende Informationen in den Haupt-Nachrichtenformaten von ARD und ZDF, wie z.B. Tagesschau um 20 Uhr und heute-Journal um 19 Uhr, im Monat Dezember 2017 unterschlagen oder nicht vollst\u00e4ndig wiedergegeben (ohne Anspruch auf Vollst\u00e4ndigkeit).<\/p>\n<p><strong>01.12.2017<br \/>\nHonduras: Wahlbeh\u00f6rde unter Betrugsverdacht<\/strong><\/p>\n<p>Am Mittwoch war es \u00fcber f\u00fcnf Stunden hinweg zu Systemausf\u00e4llen der Computer der Wahlbeh\u00f6rde gekommen. In der Nacht von Mittwoch zu Donnerstag mussten alle nationalen, internationalen Wahlbeobachter als auch die Journalisten das Geb\u00e4ude verlassen, in dem die Dokumente ausgez\u00e4hlt und aufbewahrt werden. Zuletzt war die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung verst\u00e4rkt in Honduras aktiv. Sie hatte nach eigenen Angaben Ausbildungskurse f\u00fcr f\u00fchrende Funktion\u00e4re der Wahlbeh\u00f6rde TSE organisiert, die jetzt unter Betrugsverdacht zugunsten der konservativen Regierung steht.<\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/amerika21.de\/2017\/12\/191109\/honduras-wahlbetrug-befuerchtet\">https:\/\/amerika21.de\/2017\/12\/191109\/honduras-wahlbetrug-befuerchtet<\/a><\/p>\n<p><strong>4.12.2017<br \/>\nFernsehkanal \u201eNews One\u201c in Kiew blockiert<\/strong><\/p>\n<p>In Kiew wurde der Fernsehkanal \u201eNews One\u201c durch \u201eAktivisten\u201c blockiert. \u201eNews One\u201c hatte unabh\u00e4ngig von den ideologischen Vorgaben aus dem ukrainischen Parlament, der Rada, berichtet. Sands\u00e4cke wurden ca. 2 m hoch aufgeh\u00e4uft vor dem Tor an der Einfahrt auf das Betriebsgel\u00e4nde des Senders.<\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.derstandard.de\/story\/2000069066076\/radikale-besetzten-tv-sender-in-kiew\">https:\/\/www.derstandard.de\/story\/2000069066076\/radikale-besetzten-tv-sender-in-kiew<\/a><\/p>\n<p><strong>05.12.2017<br \/>\nIGLU-Studie &#8211; Russland im Ranking der 50 Nationen Platz 1<\/strong><\/p>\n<p>In 20 Staaten erzielen Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler signifikant bessere Leseleistungen als vergleichbare Grundschulkinder in Deutschland. Im EU-Vergleich schneiden mehr als die H\u00e4lfte der Teilnehmer besser ab: Irland, Finnland, Polen, Nordirland, England, Lettland, Schweden, Ungarn, Bulgarien, Litauen, Italien, D\u00e4nemark und die Niederlande.<\/p>\n<p><u>Quellen:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.kmk.org\/fileadmin\/Dateien\/pdf\/PresseUndAktuelles\/2017\/IGLU_2016_Berichtsband.pdf\">https:\/\/www.kmk.org\/fileadmin\/Dateien\/pdf\/PresseUndAktuelles\/2017\/IGLU_2016_Berichtsband.pdf<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/publikumskonferenz.de\/forum\/viewtopic.php?f=44&#038;t=2337\">https:\/\/publikumskonferenz.de\/forum\/viewtopic.php?f=44&#038;t=2337<\/a><\/p>\n<p><strong>5.12.2017<br \/>\nWarum Europa eine neue Au\u00dfenpolitik braucht &#8211; Rede von Au\u00dfenminister Gabriel beim Forum Au\u00dfenpolitik<\/strong><\/p>\n<p>Der amtierende Au\u00dfenminister Gabriel hat vor der K\u00f6rber-Stiftung eine Rede gehalten, welche inhaltlich bedeutend war, aber geringes Echo in den Mainstream-Medien fand. Die Rede ist vollst\u00e4ndig unter dem o. g. Link nachzulesen. Gabriel beschrieb die gegenw\u00e4rtigen Ver\u00e4nderungen in der Welt. Er warb f\u00fcr ein neues Verh\u00e4ltnis zu den USA, f\u00fcr eine europ\u00e4ische Ostpolitik, und f\u00fcr einen Start von Reformen der EU.<\/p>\n<p><u>Quellen:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.auswaertiges-amt.de\/de\/newsroom\/berliner-forum-aussenpolitik\/746464\">https:\/\/www.auswaertiges-amt.de\/de\/newsroom\/berliner-forum-aussenpolitik\/746464<\/a><\/p>\n<p><strong>05.12.2017 <\/strong><br \/>\n<strong>\u201eDer Westen unterst\u00fctzte den falschen Mann in der Ukraine. Pr\u00e4sident Petro Poroshenko opfert die Verwestlichung einer pers\u00f6nlichen Agenda\u201c<\/strong><\/p>\n<p><em>\u201eEs ist immer klarer geworden, dass  US-Politiker der Obama-\u00c4ra die falschen Leute in der Ukraine unterst\u00fctzten.\u201c \u2026<\/em><\/p>\n<p><em>\u201eW\u00e4hrend die Ukraine existentiell das Geld des Westens brauchte, folgten Poroshenko und seine Verb\u00fcndeten den Bedingungen, welche an die Hilfe gekn\u00fcpft waren. Unter anderem stimmte das Parlament daf\u00fcr, ein unabh\u00e4ngiges Nationales Anti-Korruptions-B\u00fcro zu errichten, \u2026., und einen speziellen Anti-Korruptions-Staatsanwalt.<br \/>\nJedoch, nach und nach wurde klar: Trotzdem die Agentur und der Staatsanwalt lauten L\u00e4rm machen konnten und hunderte F\u00e4lle untersuchten, war es f\u00fcr sie schwierig, die Anklagen durchzusetzen, da das weitgehend unreformierte Justizsystem zur\u00fcckschlug. Die europ\u00e4ischen und US Verb\u00fcndeten der Ukraine verlangten, dass ein spezielles Anti-Korruptions-Gericht errichtet w\u00fcrde.<\/em><br \/>\n<em>Allerdings war Proshenko nicht begeistert \u00fcber diese Idee, und wies darauf hin, dass nur wenige L\u00e4nder eine solche Institution haben. Trotz wiederholter westlicher Forderungen, hat Poroshenko noch keinen Gesetzesvorschlag \u00fcber dieses Gericht vorgelegt, sogar trotzdem die Venedig-Kommission, welche die Gesetzgebung f\u00fcr die EU analysiert, detaillierte Empfehlungen lieferte, wie dieses Gesetz aussehen sollte.<br \/>\nAn diesem Punkt haben selbst die gr\u00f6\u00dften westlichen Unterst\u00fctzer der post-revolution\u00e4ren Ukraine erkannt, dass etwas falsch l\u00e4uft mit Poroshenko.<\/em><\/p>\n<p><em>&#8222;\u2026 Wenn die Ukrainer ihre Apathie absch\u00fctteln und mit ihm machen was sie mit Yanukowitsch machten \u2013 oder wenn er sich zur Wiederwahl 2019 stellt, sollte dieser Fehler nicht wiederholt werden. Es ist nicht einfach, j\u00fcngere, prinzipientreuere echt Europa-orientierte Politiker in der Ukraine zu finden, aber solche existieren. Andernfalls, w\u00fcrden westliche Politiker und Analysten weiterhin schockiert agieren, dass ein weiterer Repr\u00e4sentant der alten Elite pl\u00f6tzlich sehr stark Yanukowitsch \u00e4hnelt.\u201c<\/em><\/p>\n<p><u>Anmerkung des Autors:<\/u> In diesem Artikel ruft Bloomberg zur Einflussnahme auf die ukrainischen Pr\u00e4sidentschaftswahlen 2019 auf.<\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.bloomberg.com\/view\/articles\/2017-12-05\/the-west-backed-the-wrong-man-in-ukraine\">https:\/\/www.bloomberg.com\/view\/articles\/2017-12-05\/the-west-backed-the-wrong-man-in-ukraine<\/a><\/p>\n<p><strong>06.12.2017<br \/>\nSyrien vollst\u00e4ndig von IS befreit<\/strong><\/p>\n<p>Der russische Generalstab hat die Befreiung Syriens von der Terrormiliz \u201eIslamischer Staat\u201c verk\u00fcndet. Alle Territorien, die fr\u00fcher von den IS-K\u00e4mpfern kontrolliert wurden, seien im Laufe der j\u00fcngsten Offensive der syrischen Armee zur\u00fcckerobert worden.<br \/>\nAlle Einheiten der Terrormiliz auf dem syrischen Boden sollen vernichtet worden sein, erkl\u00e4rte der Chef des russischen Generalstabes Walerij Gerasimow.<br \/>\nNachdem der russische Staatschef Wladimir Putin \u00fcber die Erfolge der syrischen Armee informiert worden war, unterstrich er, dass der politische Prozess und die von Russland, der T\u00fcrkei und dem Iran vorgeschlagene Gr\u00fcndung eines syrischen Volkskongresses ab jetzt im Fokus sein sollte. Eine neue Verfassung, sowie Parlaments- und Pr\u00e4sidentschaftswahl sollten auch zu den Zielen einer Friedensregelung geh\u00f6ren.<\/p>\n<p><u>Quellen:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/deutsch.rt.com\/newsticker\/61761-russisches-militar-syrien-von-terrormiliz-is-befreit\/\">https:\/\/deutsch.rt.com\/newsticker\/61761-russisches-militar-syrien-von-terrormiliz-is-befreit\/<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.derstandard.de\/story\/2000069812571\/moskau-syrien-komplett-vom-is-befreit\">https:\/\/www.derstandard.de\/story\/2000069812571\/moskau-syrien-komplett-vom-is-befreit<\/a><\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p><strong>9.12.2017<br \/>\nUS-amerikanisches Kampfflugzeug vom Typ F22 versuchte, russische Kampfflugzeuge von der Bombardierung von IS-Stellungen abzuhalten<\/strong><\/p>\n<p>Am 9. Dezember 2017 enth\u00fcllte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, General Igor Konashenkov, dass ein F-22 Kampfflugzeug der US Air Force versuchte, zwei russische Su-25 Kampfflugzeuge von der Bombardierung einer Basis des IS am westlichen Ufer des Euphrats abzuhalten am 23. November 2017.<br \/>\nSp\u00e4ter drehte die F-22 ab, als ein russisches Su-35-Kampfflugzeug hinzukam und die beiden Su-25 eskortierte.<br \/>\nDie F-22 imitierte einen Luftkampf \u2026. die meisten Begegnungen zwischen russischen und amerikanischen Kampfflugzeugen in der Gegend um den Euphrat standen im Zusammenhang damit, dass amerikanische Kampfflugzeuge versuchten, den russischen Kampfflugzeugen den Weg zu Luftschl\u00e4gen gegen den IS zu versperren.<\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.globalresearch.ca\/us-russia-confrontation-in-syrias-air-space-us-f-22-tried-to-prevent-russian-warplanes-from-bombing-isis-in-euphrates-valley\/5622361\">https:\/\/www.globalresearch.ca\/us-russia-confrontation-in-syrias-air-space-us-f-22-tried-to-prevent-russian-warplanes-from-bombing-isis-in-euphrates-valley\/5622361<\/a><\/p>\n<p><strong>11.12.2017<br \/>\nTrump zieht USA-Delegation aus laufenden Verhandlungen \u00fcber\u201c Global Compact on Migration\u201c zur\u00fcck <\/strong><\/p>\n<p>In einer Rede am Freitag in Pensacola, Florida, feierte Pr\u00e4sident Donald Trump seine Entscheidung, die USA-Delegation aus den zur Zeit laufenden Verhandlungen \u00fcber den so genannten <a href=\"https:\/\/www.iom.int\/global-compact-migration\">\u201cGlobal Compact on Migration\u201d<\/a> zur\u00fcckzuziehen, der die Absicht verfolgt, die Masseneinwanderung in wohlhabende L\u00e4nder voranzubringen und zwar unabh\u00e4ngig von den nationalen Gesetzen und den Ansichten der W\u00e4hler dieser L\u00e4nder.\u201c<\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><br \/>\n<a href=\"http:\/\/vera-lengsfeld.de\/2017\/12\/11\/trumps-naechster-paukenschlag-ausstieg-aus-dem-u-n-global-compact-on-migration-zur-erzwingung-von-massenzuwanderung\/\">http:\/\/vera-lengsfeld.de\/2017\/12\/11\/trumps-naechster-paukenschlag-ausstieg-aus-dem-u-n-global-compact-on-migration-zur-erzwingung-von-massenzuwanderung\/<\/a><\/p>\n<p><strong>11.12.2017<\/strong><br \/>\n<strong>Ukrainer stimmen bei TV-Umfrage mehrheitlich f\u00fcr Wiktor Janukowitsch<\/strong><\/p>\n<p>Die meisten Zuschauer des ukrainischen TV-Senders NewsOne haben w\u00e4hrend der Sendung \u201eSubjektiver R\u00fcckblick mit Anna German\u201c f\u00fcr die erneute Macht\u00fcbernahme durch den 2014 entmachteten Pr\u00e4sidenten des Landes, Wiktor Janukowitsch, gestimmt.<\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/de.sputniknews.com\/politik\/20171210318626293-ukrainer-janukowitsch-regime\/\">https:\/\/de.sputniknews.com\/politik\/20171210318626293-ukrainer-janukowitsch-regime\/<\/a><\/p>\n<p><strong>14.12.2017<br \/>\nPutin stellt sich den Fragen der Weltpresse<\/strong><\/p>\n<p>Irref\u00fchrende und unzureichende Berichterstattung in den Hauptnachrichten und auf den begleitenden Onlineportalen, daher hier der Mitschnitt zur individuellen Meinungsbildung in deutscher \u00dcbersetzung. <\/p>\n<p><iframe loading=\"lazy\"  id=\"_ytid_21809\"  width=\"605\" height=\"340\"  data-origwidth=\"605\" data-origheight=\"340\" src=\"https:\/\/www.youtube.com\/embed\/cjzwU7DkwcA?enablejsapi=1&#038;autoplay=0&#038;cc_load_policy=0&#038;cc_lang_pref=&#038;iv_load_policy=1&#038;loop=0&#038;rel=1&#038;fs=1&#038;playsinline=0&#038;autohide=2&#038;theme=dark&#038;color=red&#038;controls=1&#038;disablekb=0&#038;\" class=\"__youtube_prefs__  epyt-is-override  no-lazyload\" title=\"YouTube player\"  allow=\"fullscreen; accelerometer; autoplay; clipboard-write; encrypted-media; gyroscope; picture-in-picture; web-share\" referrerpolicy=\"strict-origin-when-cross-origin\" allowfullscreen data-no-lazy=\"1\" data-skipgform_ajax_framebjll=\"\"><\/iframe><\/p>\n<p><strong>14.12.2017<br \/>\nAlso doch nicht russische Hacker, sondern amerikanische Studenten<\/strong><\/p>\n<p>Drei Angeklagte haben sich vor einem Bezirksgericht in Alaska schuldig bekannt, Mirai entwickelt und eingesetzt zu haben. \u00dcberraschend ist, dass es sich nicht wie zuvor von vielen \u201eExperten\u201c vermutet, um russische Hacker handelt, die einen Generalangriff auf das Internet planen. Einer Recherche von Wired zufolge wurde Mirai stattdessen von drei US-Studenten mit dem Ziel entwickelt, konkurrierende Minecraft-Server auszuschalten.<\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.golem.de\/news\/mirai-botnetz-drei-us-studenten-bekennen-sich-schuldig-1712-131665.html\">https:\/\/www.golem.de\/news\/mirai-botnetz-drei-us-studenten-bekennen-sich-schuldig-1712-131665.html<\/a><\/p>\n<p><strong>14.12.2017<br \/>\nUntersuchung: Wie Waffen aus EU-L\u00e4ndern beim IS landeten<\/strong><\/p>\n<p>Das Ausw\u00e4rtige Amt hat eine umfangreiche Untersuchung zu den Waffenbest\u00e4nden des so genannten Islamischen Staates mitfinanziert, deren Ergebnis die deutsche Au\u00dfenpolitik vermutlich nicht so prominent hervorheben wird: Die britische Organisation <a href=\"http:\/\/www.conflictarm.com\/about-us\/\">Conflict Armament Research<\/a> (CAR) ist der Frage nachgegangen, woher ISIS in den vergangenen Jahren seine Waffen bezogen hat. Und neben den Lieferungen \u2013 auf Umwegen \u2013 aus russischer und chinesischer Produktion tauchen dabei vor allem Waffen aus EU-L\u00e4ndern auf \u2013 die legal an die USA verkauft wurden, aber von den USA offensichtlich in Verletzung der Endverbleibsklauseln an syrische Rebellenorganisation weitergegeben wurden und dann bei ISIS landeten.<\/p>\n<p><u>Quellen:<\/u><br \/>\n<a href=\"http:\/\/augengeradeaus.net\/2017\/12\/waffen-fuer-isis-usa-verletzten-mit-weitergabe-eu-regeln\/\">http:\/\/augengeradeaus.net\/2017\/12\/waffen-fuer-isis-usa-verletzten-mit-weitergabe-eu-regeln\/<\/a><br \/>\n<a href=\"http:\/\/www.conflictarm.com\">http:\/\/www.conflictarm.com<\/a><\/p>\n<p><strong>12.12.2017<br \/>\nSchn\u00fcffelfunktion bei HP aufgedeckt<\/strong><\/p>\n<p>Schon wieder wurde in einem vorinstallierten Treiber von HP ein Keylogger gefunden. Zwar ist die Schn\u00fcffelfunktion standardm\u00e4\u00dfig deaktiviert, ein Forscher fand allerdings einen Weg, das zu \u00e4ndern.<br \/>\nDer Sicherheitsforscher Michael Myng hat in einem vorinstallierten Treiber von Hewlett-Packard eine versteckte Funktion entdeckt, mit der das Mitschneiden aller Tastatureingaben m\u00f6glich ist. HP hat das Problem best\u00e4tigt und spricht von einem \u201e\u00dcberbleibsel vom Debugging\u201c, der durch ein Update nun aber entfernt werde. \u2026\u201c<\/p>\n<p><u>Quellen:<\/u><br \/>\nhttps:\/\/blog.com-sys.de\/2017\/12\/12\/erneut-keylogger-auf-hp-notebooks-entdeckt\/<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.golem.de\/news\/sicherheit-keylogger-in-hp-notebooks-gefunden-1712-131598.html\">https:\/\/www.golem.de\/news\/sicherheit-keylogger-in-hp-notebooks-gefunden-1712-131598.html<\/a><\/p>\n<p><strong>12.12.2017<br \/>\nDeutsch-russischer Au\u00dfenhandel von Januar bis Oktober 2017 um 23% gestiegen<\/strong><\/p>\n<p>Von Januar bis Oktober 2017 ist der Au\u00dfenhandel zwischen Deutschland und Russland gegen\u00fcber dem Vorjahr um 23,3 Prozent auf 40,1 Mrd. US-Dollar gestiegen. Das geht aus den Daten der russischen Zollbeh\u00f6rde (FTS) hervor.<br \/>\nDie deutschen Exporte nach Russland und die Importe aus Russland lagen dabei jeweils fast gleichauf und beliefen sich auf 19,4 bzw. 20,7 Mrd. Dollar. Die deutschen Ausfuhren nach Russland stiegen um 23,3 Prozent, die russischen Lieferungen nach Deutschland um 23,2 Prozent.<br \/>\nMit einem Anteil von 8,6 Prozent am russischen Au\u00dfenhandel ist Deutschland der zweitgr\u00f6\u00dfte Handelspartner des Landes (China: 14,7% mit einem Handelsvolumen von 68,9 Mrd. Dollar). Gegen\u00fcber 2016 sank der deutsche Handelsanteil jedoch um 0,1 Prozentpunkte.<br \/>\nInsgesamt stieg der Au\u00dfenhandel Russlands in den ersten zehn Monaten 2017 um 25,1 Prozent auf 468,1 Mrd. Dollar.<\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/russland.ahk.de\/infothek\/news\/detail\/deutsch-russischer-aussenhandel-von-januar-bis-oktober-2017-um-23-gestiegen\/\">https:\/\/russland.ahk.de\/infothek\/news\/detail\/deutsch-russischer-aussenhandel-von-januar-bis-oktober-2017-um-23-gestiegen\/<\/a><\/p>\n<p><strong>12. Dezember 2017<br \/>\nBundeswehreinsatz gegen die Terrororganisation IS<\/strong><\/p>\n<p>Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkr\u00e4fte zur Verh\u00fctung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS. Die Fraktionen der AFD, der Partei DIE LINKE und B90\/Gr\u00fcne stimmten mehrheitlich gegen den Einsatz. <\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2018\/01\/BT-IS.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2018\/01\/BT-IS.jpg\" alt=\"\" width=\"470\" height=\"320\" class=\"alignnone size-full wp-image-3277\" srcset=\"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2018\/01\/BT-IS-300x203.jpg 300w, https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2018\/01\/BT-IS-100x68.jpg 100w, https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2018\/01\/BT-IS-150x102.jpg 150w, https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2018\/01\/BT-IS-200x135.jpg 200w, https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2018\/01\/BT-IS-450x305.jpg 450w\" sizes=\"auto, (max-width: 470px) 100vw, 470px\" \/><\/a><\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.bundestag.de\/parlament\/plenum\/abstimmung\/abstimmung\/?id=489\">https:\/\/www.bundestag.de\/parlament\/plenum\/abstimmung\/abstimmung\/?id=489<\/a><\/p>\n<p><strong>12.12.2017<br \/>\nUkraine &#8211; Das ewige Sorgenkind Europas weckt neue Zweifel<\/strong><\/p>\n<p>Das nachlassende Reformtempo der Ukraine sorgt zunehmend f\u00fcr Besorgnis. Auch anhaltende Korruption und M\u00e4ngel in der Justiz des Landes tragen dazu bei. Die wirtschaftliche Aufw\u00e4rtsentwicklung k\u00f6nnte bald ein Ende haben.<\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><br \/>\n<a href=\"http:\/\/www.handelsblatt.com\/politik\/international\/ukraine-das-ewige-sorgenkind-europas-weckt-neue-zweifel\/20700650.html\">http:\/\/www.handelsblatt.com\/politik\/international\/ukraine-das-ewige-sorgenkind-europas-weckt-neue-zweifel\/20700650.html<\/a><\/p>\n<p><strong>14.12.17<br \/>\nDeutschland tr\u00e4gt Hauptlast der Russland-Sanktionen<\/strong><\/p>\n<p>Die deutsche Wirtschaft muss nach einer noch unver\u00f6ffentlichten Studie des Kieler Instituts f\u00fcr Weltwirtschaft im Westen die mit Abstand gr\u00f6\u00dften Handelsverluste durch die Russland-Sanktionen hinnehmen. Deutschland trage prozentual gesehen \u201efast 40 Prozent des verlorenen Handels im Westen, w\u00e4hrend andere gro\u00dfe geopolitische Akteure wie das Vereinigte K\u00f6nigreich (7,9 Prozent), Frankreich (4,1 Prozent) und die Vereinigten Staaten (0,6 Prozent) weitaus weniger betroffen sind\u201c, hei\u00dft es in der Studie, die unserer Redaktion vorliegt.<\/p>\n<p><u>Quellen:<\/u><br \/>\n<a href=\"http:\/\/www.rp-online.de\/wirtschaft\/unternehmen\/russland-sanktionen-deutsche-unternehmen-tragen-40-prozent-der-westlichen-handelsverluste-aid-1.7265698\">http:\/\/www.rp-online.de\/wirtschaft\/unternehmen\/russland-sanktionen-deutsche-unternehmen-tragen-40-prozent-der-westlichen-handelsverluste-aid-1.7265698<\/a><br \/>\n<a href=\"http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/wirtschaft\/mehr-wirtschaft\/russland-sanktionen-deutschland-traegt-hauptlast-15340046.html\">http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/wirtschaft\/mehr-wirtschaft\/russland-sanktionen-deutschland-traegt-hauptlast-15340046.html<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.ifw-kiel.de\/pub\/kieler-konjunkturberichte\/2017\/KKB_37_2017-Q4_Welt_DE.pdf\">Studie<\/a> <\/p>\n<p><strong>14.12.2017<br \/>\nGeheimakten belegen: USA versprachen Russland mehrmals, die Nato nicht zu erweitern<\/strong><\/p>\n<p>Die Nato-Erweiterung war das Schl\u00fcsselthema, als die USA, Westeuropa und die Sowjetunion Deutschlands Wiedervereinigung verhandelten. Dies geht aus Geheimakten hervor, die jetzt freigegeben und vom Nationalen Sicherheitsarchiv der George Washington University ver\u00f6ffentlicht wurden.<\/p>\n<p><u>Quellen:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/de.sputniknews.com\/politik\/20171214318696703-nato-ost-erweiterung-betrug\/\">https:\/\/de.sputniknews.com\/politik\/20171214318696703-nato-ost-erweiterung-betrug\/<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/nsarchive.gwu.edu\/briefing-book\/russia-programs\/2017-12-12\/nato-expansion-what-gorbachev-heard-western-leaders-early#.WjAX9r_XxYI.twitter\">https:\/\/nsarchive.gwu.edu\/briefing-book\/russia-programs\/2017-12-12\/nato-expansion-what-gorbachev-heard-western-leaders-early#.WjAX9r_XxYI.twitter<\/a><\/p>\n<p><strong>15.12.2017<br \/>\nHohe Haftstrafen f\u00fcr Terror-Unterst\u00fctzer<\/strong><\/p>\n<p>Russlands Unterhaus hat einen endg\u00fcltigen Gesetzentwurf verabschiedet, der lebenslange Haftstrafen f\u00fcr Terrorismus-Rekrutierer und lange Haftstrafen f\u00fcr Personen vorsieht, die terroristische Gruppen unterst\u00fctzt oder gar finanziert haben.<\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/deutsch.rt.com\/russland\/62250-russland-staatsduma-genehmigt-endgultig-lebenslange-strafen-fur-terrorismus-anwerber\/\">https:\/\/deutsch.rt.com\/russland\/62250-russland-staatsduma-genehmigt-endgultig-lebenslange-strafen-fur-terrorismus-anwerber\/<\/a><\/p>\n<p><strong>16.12.2017<br \/>\nDas Ende der Netzneutralit\u00e4t<\/strong><\/p>\n<p>Am Donnerstag stimmte die amerikanische Regulierungsbeh\u00f6rde Federal Communication Commission (FCC) f\u00fcr die Abschaffung von Regeln, die die Netzneutralit\u00e4t sicherstellten. Dieses Regelwerk hatte bisher die Internetprovider (ISP) dazu verpflichtet, alle Daten im Internet gleich zu behandelt und ihnen verboten, den Zugang von Nutzern zu Websites und Dienstleistungen zu blockieren oder einzuschr\u00e4nken. Mit dieser Entscheidung beginnt ein neues Zeitalter der Internetkommunikation. Riesige Internet- und Technologiekonzerne wie AT&#038;T, Verizon und Comcast k\u00f6nnen ab jetzt bestimmen, zu welchen Informationen die Bev\u00f6lkerung Zugang erh\u00e4lt.<\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><br \/>\n<a href=\"http:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2017\/12\/16\/pers-d16.html\">http:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2017\/12\/16\/pers-d16.html<\/a><\/p>\n<p><strong>16.12.2017<br \/>\nBND hat Journalisten heimlich mit russlandkritischen Informationen versorgt<\/strong><\/p>\n<p>Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat Journalisten heimlich mit russlandkritischen Informationen und Einsch\u00e4tzungen versorgt, bevor BND-Pr\u00e4sident Bruno Kahl diese Mitte November in einer Rede \u00f6ffentlich machte. Dies best\u00e4tigte der BND jetzt dem Tagesspiegel. Zu dem Thema h\u00e4tten zuvor nicht \u00f6ffentliche sogenannte Hintergrundgespr\u00e4che mit ausgew\u00e4hlten Pressevertretern stattgefunden, hie\u00df es. <\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><br \/>\n<a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/selektive-informationsvermittlung-bundesnachrichtendienst-streute-heimlich-russland-kritik-unter-medien\/20734472.htm\">http:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/selektive-informationsvermittlung-bundesnachrichtendienst-streute-heimlich-russland-kritik-unter-medien\/20734472.htm<\/a>l<\/p>\n<p><strong>17.12.2017<br \/>\nUSA trainiert eine \u201aNeue Syrische Armee\u2018<\/strong><\/p>\n<p>\u201eVerteidigungsministerium von Russland: USA trainiert eine \u201aNeue Syrische Armee\u2018 nahe dem Fl\u00fcchtlingslager Al-Hasakah, um die Regierung zu bek\u00e4mpfen. Der Kern der K\u00e4mpfer der Gruppe sind ISIS-Terroristen, denen erlaubt wurde, Rakka zu verlassen (wie die BBC aufgedeckt hat)\u201c.<\/p>\n<p><u>Quellen:<\/u><br \/>\n<a href=\"http:\/\/www.bbc.co.uk\/news\/resources\/idt-sh\/raqqas_dirty_secret\">http:\/\/www.bbc.co.uk\/news\/resources\/idt-sh\/raqqas_dirty_secret<\/a><\/p>\n<blockquote class=\"twitter-tweet\" data-width=\"550\" data-dnt=\"true\">\n<p lang=\"en\" dir=\"ltr\">.<a href=\"https:\/\/twitter.com\/mod_russia?ref_src=twsrc%5Etfw\">@MoD_Russia<\/a> : US training a \u201cNew Syrian Army\u201d near refugee camp in Al-Hasakah to fight the government, core fighters of the group are ISIS terrorists allowed to leave Raqqa (as BBC has revealed) <a href=\"https:\/\/t.co\/athFbJZ6mm\">pic.twitter.com\/athFbJZ6mm<\/a><\/p>\n<p>&mdash; Russian Embassy, UK (@RussianEmbassy) <a href=\"https:\/\/twitter.com\/RussianEmbassy\/status\/942037095526387713?ref_src=twsrc%5Etfw\">December 16, 2017<\/a><\/p><\/blockquote>\n<p><script async src=\"https:\/\/platform.twitter.com\/widgets.js\" charset=\"utf-8\"><\/script><\/p>\n<p><strong>17.12.2017<br \/>\n10 Frauen bei Luftangriff im Jemen get\u00f6tet<\/strong><\/p>\n<p>Bei einem Luftangriff der von Saudi-Arabien gef\u00fchrten Koalition gegen die Houthi-Rebellen kamen in einem Dorf in der Provinz Maarib am 17.12.17 zehn Frauen ums Leben, die an einer Hochzeitsprozession teilnahmen.<\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><br \/>\n<a href=\"http:\/\/www.rp-online.de\/panorama\/ausland\/jemen-luftangriff-toetet-zehn-frauen-einer-hochzeitsprozession-aid-1.7271700\">http:\/\/www.rp-online.de\/panorama\/ausland\/jemen-luftangriff-toetet-zehn-frauen-einer-hochzeitsprozession-aid-1.7271700<\/a><\/p>\n<p><strong>17.12.2017<br \/>\nKanada wird Partei im ukrainischen Konflikt<\/strong><\/p>\n<p>Die kanadische Regierung hat gr\u00fcnes Licht gegeben f\u00fcr nationale Verteidigungs-Vertragspartner, Waffen an die Ukraine zu verkaufen. Dies macht Kanada zu einer Partei in dem Konflikt mit allen sich daraus ergebenden Konsequenzen.<\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.strategic-culture.org\/news\/2017\/12\/17\/canada-becomes-party-to-ukraine-conflict.html\">https:\/\/www.strategic-culture.org\/news\/2017\/12\/17\/canada-becomes-party-to-ukraine-conflict.html<\/a><\/p>\n<p><strong>19.12.2017<br \/>\nUkrainische Armee beschie\u00dft Wohngebiete in Ostukraine<\/strong><\/p>\n<p>Die ukrainische Armee hat an nur einem Tag (am 19.12.2017) 600 Geschosse auf ukrainische Wohnh\u00e4user in der Region Lugansk abgefeuert. Selbst die OSZE hat einger\u00e4umt, dass es schon lange nicht solch einen intensiven Beschuss gab.<\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><br \/>\nPervyj Kanal<br \/>\n<a href=\"https:\/\/alternativepresseschau.wordpress.com\/2017\/12\/19\/presseschau-vom-19-12-2017\/\">https:\/\/alternativepresseschau.wordpress.com\/2017\/12\/19\/presseschau-vom-19-12-2017\/<\/a><br \/>\n<a href=\"http:\/\/www.osce.org\/special-monitoring-mission-to-ukraine\/363351\">OSCE<\/a> <\/p>\n<p><strong>20.12.2017<br \/>\nWei\u00dfhelm-Terroristen<\/strong> <\/p>\n<p>Der \u201eSyrian War Blog\u201c hat dutzende Facebook-Profile von White-Helmet-Mitgliedern untersucht und konnte aufzeigen, dass diese eng mit diversen Terrorgruppen wie Al Qaida oder IS verbunden sind.<\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><br \/>\n<a href=\"http:\/\/blauerbote.com\/2017\/12\/19\/weisshelm-terroristen\/\">http:\/\/blauerbote.com\/2017\/12\/19\/weisshelm-terroristen\/<\/a><\/p>\n<p><strong>21.12.2017<br \/>\nBericht der Washington Post \u00fcber die US-Lizenz f\u00fcr t\u00f6dliche Waffen an die Ukraine<\/strong><\/p>\n<p>Mehrere Regierungsbeamte best\u00e4tigten gegen\u00fcber der Washington Post, dass das Au\u00dfenministerium in diesem Monat eine kommerzielle Lizenz genehmigte, die den Export von Sniper-Systemen, Munition und dazugeh\u00f6rigen Teilen des &#8222;Modells M107A1&#8220; in die Ukraine genehmige. Der Handelswert soll bei 41,5 Millionen Dollar liegen.<\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/deutsch.rt.com\/international\/62561-rubikon-uberschritten-wp-schreibt-uber-linzenz-waffenverkauf-toedliche-waffen-ukraine\/\">https:\/\/deutsch.rt.com\/international\/62561-rubikon-uberschritten-wp-schreibt-uber-linzenz-waffenverkauf-toedliche-waffen-ukraine\/<\/a><\/p>\n<blockquote class=\"wp-embedded-content\" data-secret=\"MaeAb1iZPP\"><p><a href=\"http:\/\/www.russland.news\/washington-unterstuetzt-kiews-militaerische-absichten\/\">Washington unterst\u00fctzt Kiews milit\u00e4rische Absichten<\/a><\/p><\/blockquote>\n<p><iframe loading=\"lazy\" class=\"wp-embedded-content\" sandbox=\"allow-scripts\" security=\"restricted\" style=\"position: absolute; clip: rect(1px, 1px, 1px, 1px);\" title=\"&#8222;Washington unterst\u00fctzt Kiews milit\u00e4rische Absichten&#8220; &#8212; russland.NEWS\" src=\"http:\/\/www.russland.news\/washington-unterstuetzt-kiews-militaerische-absichten\/embed\/#?secret=7piwetLHpA#?secret=MaeAb1iZPP\" data-secret=\"MaeAb1iZPP\" width=\"600\" height=\"338\" frameborder=\"0\" marginwidth=\"0\" marginheight=\"0\" scrolling=\"no\"><\/iframe><\/p>\n<p><strong>22.12.2017<br \/>\n8. Treffen der Astana-Runde<\/strong><\/p>\n<p>Erneut hat Syrien, diesmal beim achten Treffen in der sogenannten Astana-Runde, die westliche \u201eAllianz\u201c, voran die f\u00fchrenden USA, zum \u201esofortigen und bedingungslosen Abzug ihrer Streitkr\u00e4fte\u201c aufgefordert. Der syrische Delegationsleiter, Dr. Bashar al-Jaafari, best\u00e4tigte, seine Regierung betrachte die Anwesenheit US-amerikanischer und t\u00fcrkischer Truppen auf syrischem Territorium als aggressiven Akt. <\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><\/p>\n<blockquote class=\"wp-embedded-content\" data-secret=\"Li2igR73Pe\"><p><a href=\"https:\/\/sana.sy\/en\/?p=122073\">Update-al-Jaafari: We demand immediate and unconditional withdrawal of foreign forces from Syrian territory<\/a><\/p><\/blockquote>\n<p><iframe loading=\"lazy\" class=\"wp-embedded-content\" sandbox=\"allow-scripts\" security=\"restricted\" style=\"position: absolute; clip: rect(1px, 1px, 1px, 1px);\" title=\"&#8220;Update-al-Jaafari: We demand immediate and unconditional withdrawal of foreign forces from Syrian territory&#8221; &#8212; Syrian Arab News Agency\" src=\"https:\/\/sana.sy\/en\/?p=122073&#038;embed=true#?secret=BuezU7qHmm#?secret=Li2igR73Pe\" data-secret=\"Li2igR73Pe\" width=\"600\" height=\"338\" frameborder=\"0\" marginwidth=\"0\" marginheight=\"0\" scrolling=\"no\"><\/iframe><\/p>\n<p><strong>22.12.2017<br \/>\nBoris Johnson auf Staatsbesuch in Moskau<\/strong><\/p>\n<p>Der britische Au\u00dfenminister Boris Johnson hat sich in Moskau mit seinem Amtskollegen Sergej Lawrow getroffen. Es wurde die allgemeine Lage in der Welt besprochen, das Treffen diente haupts\u00e4chlich dem gegenseitigen pers\u00f6nlichen Kennenlernen. Boris Johnson konnte au\u00dferdem eine kurze Stadtbesichtigung machen. In der gemeinsamen Pressekonferenz sagte Johnson unter anderem, dass es keine Beweise daf\u00fcr gibt, dass sich Russland erfolgreich in Wahlen in anderen L\u00e4ndern eingemischt h\u00e4tte.<\/p>\n<p><u>Quellen:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.stuttgarter-nachrichten.de\/inhalt.schwieriger-besuch-in-russland-boris-johnson-wirft-moskau-cyberattacken-auf-europa-vor.549a1aa0-ace6-48f1-9c6e-f13642edb5bf.html\">https:\/\/www.stuttgarter-nachrichten.de\/inhalt.schwieriger-besuch-in-russland-boris-johnson-wirft-moskau-cyberattacken-auf-europa-vor.549a1aa0-ace6-48f1-9c6e-f13642edb5bf.html<\/a><br \/>\n<a href=\"http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/politik\/ausland\/boris-johnson-in-moskau-ein-bisschen-scherz-geht-immer-15355268.html\">http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/politik\/ausland\/boris-johnson-in-moskau-ein-bisschen-scherz-geht-immer-15355268.html<\/a><\/p>\n<p><strong>23.12.2017<br \/>\nDatensammelprogramm der NSA<\/strong><\/p>\n<p>Die NSA dr\u00e4ngt den US-Kongress, das gegenw\u00e4rtige Datensammelprogramm zu verl\u00e4ngern und zu erweitern.<\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.heise.de\/newsticker\/meldung\/US-Kongress-verlaengert-NSA-Befugnis-zur-Massenueberwachung-3927830.html\">https:\/\/www.heise.de\/newsticker\/meldung\/US-Kongress-verlaengert-NSA-Befugnis-zur-Massenueberwachung-3927830.html<\/a><\/p>\n<p><strong>27.12.2017 (RTdeutsch\/Reuters\/Pervyj Kanal)<br \/>\nGefangenenaustausch in Ostukraine<\/strong><\/p>\n<p><u>Auch in ARD und ZDF wurde berichtet:<\/u> Der gr\u00f6\u00dfte Austausch von Gefangenen seit Beginn des B\u00fcrgerkrieges in der Ostukraine findet im Donbass zwischen Kiew und den selbstproklamierten Volksrepubliken von Donezk und Lugansk statt. Die Parteien hatten sich seit fast anderthalb Jahren auf den Austausch vorbereitet. Meinungsverschiedenheiten drohten wiederholt, den Prozess zu stoppen. Es wurde aber schlie\u00dflich eine Vereinbarung erzielt, 306 von Kiew gehaltene Personen gegen 74 im Donbass festgesetzte Personen auszutauschen.<\/p>\n<p><u>In ARD und ZDF wurde nicht berichtet:<\/u> Den Termin f\u00fcr den Austausch legten die Konfliktparteien am Montag f\u00fcr den 27. Dezember fest, nachdem sich der russische Patriarch Kyrill mit den F\u00fchrern der Volksrepubliken Donezk und Lugansk, Aleksandr Sachartschenko und Leonid Pasetschnik sowie dem ukrainischen Politiker Wiktor Medwedtschuk getroffen hatte. Die erste Etappe des Austausches fand bereits in Lugansk statt, wo Kiew und die Volksrepublik 70 und 16 Personen aneinander \u00fcbergaben.<\/p>\n<p><u>Weiterhin wurde in ARD und ZDF nicht berichtet:<\/u> Laut Berichten auf Pervyj Kanal haben sich unter den durch Kiew \u00fcbergebenen Personen \u00fcberwiegend ukrainische Zivilisten befunden, welche allein wegen unbewiesenen Verd\u00e4chtigungen nach einer Reise aus der Ukraine in den Donbass bei ihrer R\u00fcckkehr durch ukrainische Beh\u00f6rden festgenommen und durch den ukrainischen Geheimdienst verh\u00f6rt und teilweise gefoltert wurden.   <\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/deutsch.rt.com\/newsticker\/62805-kiew-und-donbass-beginnen-grossten-gefangenenaustausch\/\">https:\/\/deutsch.rt.com\/newsticker\/62805-kiew-und-donbass-beginnen-grossten-gefangenenaustausch\/<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/deutsch.rt.com\/europa\/63013-gefangenenaustausch-im-deutschen-fernsehen-propaganda-show-merkel-poroschenko\/\">https:\/\/deutsch.rt.com\/europa\/63013-gefangenenaustausch-im-deutschen-fernsehen-propaganda-show-merkel-poroschenko\/<\/a><\/p>\n<div style=\"float: left; margin-top: 20px;\"><span style=\"background-color: #f86d0e; padding: 30px; margin-left: 30px;\"><a style=\"color: white; font-size: 20px;\" href=\"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/foerdermitgliedschaft\/\">F\u00f6rdermitglied werden<\/a><\/span><\/div>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<div class=\"twoclick_social_bookmarks_post_3275 social_share_privacy clearfix 1.6.4 locale-de_DE sprite-de_DE\"><\/div><div class=\"twoclick-js\"><script type=\"text\/javascript\">\/* <![CDATA[ *\/\njQuery(document).ready(function($){if($('.twoclick_social_bookmarks_post_3275')){$('.twoclick_social_bookmarks_post_3275').socialSharePrivacy({\"services\":{\"facebook\":{\"status\":\"on\",\"txt_info\":\"2 Klicks f\\u00fcr mehr Datenschutz: Erst wenn Sie hier klicken, wird der Button aktiv und Sie k\\u00f6nnen Ihre Empfehlung an Facebook senden. 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