{"id":3577,"date":"2018-05-26T16:38:45","date_gmt":"2018-05-26T15:38:45","guid":{"rendered":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/?p=3577"},"modified":"2018-07-05T12:46:01","modified_gmt":"2018-07-05T11:46:01","slug":"3577","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/3577\/","title":{"rendered":"Selbstverst\u00e4ndnis und Transparenzgrunds\u00e4tze im \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk"},"content":{"rendered":"

Bildquelle: ZDF, Die Anstalt<\/em><\/p>\n

Selbstverst\u00e4ndnis und Transparenzgrunds\u00e4tze im \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk<\/strong><\/p>\n

\u201eDen M\u00e4chtigen unbequem sein und denen eine Stimme verleihen, die sonst ungeh\u00f6rt bleiben\u201c <\/em>– das war das Credo des vor einiger Zeit verstorbenen Fernsehjournalisten Klaus Bednarz. Der \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk wurde als Kontrollinstanz gegr\u00fcndet, um den M\u00e4chtigen in diesem Staat auf die Finger zu schauen und gegebenenfalls auch ordentlich drauf zu klopfen, wenn Dinge aus dem Ruder laufen, die der Gesellschaft zum Nachteil gereichen k\u00f6nnten.<\/p>\n

Dass Berufsethos verlustig gehen kann, wenn sich Journalisten in vertraulichen Runden mit den M\u00e4chtigen treffen, ist eine Binsenweisheit und der klare Gegensatz zur logisch begr\u00fcndeten demokratietheoretischen Erwartung der \u00d6ffentlichkeit gegen\u00fcber der meinungsbildenden Zunft im Umgang mit sogenannten Eliten. Aber Journalisten werden nicht ohne Grund in diversen Zirkeln und Think Tanks eingebunden. Seitens der Eliten werden klar definierte Agenden verfolgt und durch die kognitive Vereinnahmung auserw\u00e4hlter Journalisten wird daf\u00fcr gesorgt, dass bestimmte Sichtweisen in die Berichterstattung einsickern, die nichtinvolvierte Kollegen vermeiden w\u00fcrden.<\/p>\n

Unter den Organisationen und Veranstaltungen, in denen sowohl Eliten aus Politik und Wirtschaft als auch f\u00fchrende deutsche Journalisten<\/a> involviert sind, findet sich das Weltwirtschaftsforum (Davos), die M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz, das Bilderberg-Treffen, die Atlantikbr\u00fccke und weitere sogenannte Think-Tanks, Stiftungen und\/oder Akademien mit eindeutigem Bezug. <\/p>\n

Auch an Nachwuchskr\u00e4fte wird gedacht. So bietet zum Beispiel das Programm f\u00fcr junge F\u00fchrungskr\u00e4fte der Atlantik-Br\u00fccke \u201eYoung Leaders\u201c<\/a> den Teilnehmern die M\u00f6glichkeit aktuelle Themen mit transatlantischem Bezug intensiv zu diskutieren. <\/p>\n

Der seit Anfang der 90er Jahre verwendete „erweiterte Sicherheitsbegriff“<\/a>, der von Terrorismus, Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, Piraterie, Drogen, organisierter Kriminalit\u00e4t, Fl\u00fcchtlingsbewegungen und Klimawandel alle m\u00f6glichen Szenarien einschlie\u00dft, wird in der \u00f6ffentlichen Meinungsbildung als Begr\u00fcndung daf\u00fcr benutzt, dass Verteidigung sich perspektivisch nicht nur auf unser Territorium beziehen darf, sondern auch auf unseren Wohlstand, auf unsere Art zu leben, auf unseren Bedarf an Rohstoffen und Energie und unsere kommunikationstechnische Infrastruktur. <\/p>\n

<\/p>\n

Eine Reihe von Medien verbreiten diese Sichtweisen ohne jegliche Distanz. Die Bandbreite journalistischer Dienstleistungen f\u00fcr Interessengruppen zieht sich von der permanenten Angstmache vor Terror und Bedrohung durch fremde M\u00e4chte \u00fcber die ungepr\u00fcfte \u00dcbernahme vermeintlicher Kriegsgr\u00fcnde bis hin zum offenen Aufruf zu kriegerischen Handlungen wie Bombardements, Entsendung von Truppen und Abl\u00f6sung von regul\u00e4r gew\u00e4hlten Regierungen anderer L\u00e4nder. (Kurt Gritsch am Beispiel des Kosovo-Konfliktes in \u201eARD & Co. – Wie Medien manipulieren\u201c<\/em>) <\/p>\n

Der Leipziger Medienwissenschaftler Dr. Uwe Kr\u00fcger hatte in seiner Dissertation<\/a> belegt, dass involvierte Journalisten exakt auf Linie mit den Eliten lagen und sogar klassische Propagandatechniken benutzten. So h\u00e4tten namentlich benannte Journalisten an der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz teilgenommen und innerhalb ihrer Berichterstattung Gegner der Konferenz entweder verschwiegen, marginalisiert oder delegitimiert. Die Argumentationslinien innerhalb ihrer Artikel, die Sicherheit, Verteidigung und Auslandseins\u00e4tze der Bundeswehr betreffend, verliefen in frappierend \u00e4hnlichen Bahnen. <\/p>\n

Man kann nicht Krieg unter den gegenw\u00e4rtigen
\nBedingungen f\u00fchren, ohne die Unterst\u00fctzung
\nder \u00f6ffentlichen Meinung, die enorm von der
\nPresse und anderer Formen der Propagandageformt wird.
\nUS-General MacArthur<\/a><\/p><\/blockquote>\n

Wer Mittel f\u00fcr die milit\u00e4rische Aufr\u00fcstung durchsetzen, Kriege f\u00fchren und f\u00fcr diese Politik auch noch gew\u00e4hlt werden will, der braucht die Unterst\u00fctzung und das Wohlwollen der \u00d6ffentlichkeit. Wer gegen vermeintliche Diktatoren in fernen L\u00e4ndern intervenieren will, die B\u00fcndnispartner im Kampf gegen den Terrorismus unterst\u00fctzen, oder Hilfstruppen in Krisengebiet entsenden will, muss die \u00f6ffentliche Meinung und die politische Meinungsbildung in einer Art und Weise beeinflussen, die dazu geeignet ist, Zustimmung oder wenigstens Verst\u00e4ndnis f\u00fcr diese oft sehr unpopul\u00e4ren Ma\u00dfnahmen zu generieren.<\/p>\n

Eine einige und gut organisierte Friedensbewegung, machtvolle Massendemonstrationen oder eine starke Opposition w\u00fcrden diese Pl\u00e4ne st\u00f6ren oder vielleicht sogar zunichte machen. Auch hier setzt der Mechanismus der Meinungsmache an. Offene Diffamierung der politischen Opposition, die mit der gezielten Spaltung und Delegitimierung der Friedensbewegung einhergeht und jegliche Friedensaktivit\u00e4ten seitens au\u00dferparlamentarischer Gruppierungen in Neurechte, Querfront oder Spinner sortiert, finden sich in wohlsortierten Mediatheken \u00f6ffentlich-rechtlicher Medienanstalten ebenso wie in grenzwertigen Publikationen der Springerpresse. Die politische Meinungsbildung<\/a> wird zum gr\u00f6\u00dften Teil \u00fcber Tageszeitungen und das Fernsehen beeinflusst. <\/p>\n

Vor einiger Zeit hatte ein beunruhigter Familienvater anl\u00e4sslich der besorgniserregenden deutschen Medienberichterstattung, die ihm regierungstreu und von Abh\u00e4ngigkeiten und Selbstbeschr\u00e4nkung gekennzeichnet schien, eine entsprechende Anfrage<\/a> an ausgew\u00e4hlte Medien gestellt. Von den 25 Adressaten antworteten lediglich 8, unter anderem die Mitglieder der Atlantikbr\u00fccke Claus Kleber vom ZDF und Josef Joffe von der ZEIT. <\/p>\n

Dem Zuschauer ging es in seiner Anfrage darum, die Unabh\u00e4ngigkeit von Journalisten zu hinterfragen. Ihm war aufgefallen, dass besonders viele namhafte und einflussreiche Journalisten in transatlantischen Think-Tanks organisiert sind und er fragte sich, ob es durch die Einbindung hinsichtlich ihrer journalistischen Unabh\u00e4ngigkeit zu Defiziten kommen k\u00f6nnte.<\/p>\n

Dass eine Einbindung in das Elitenmilieu mit all seinen komfortablen Verlockungen mit der Zeit die Konformit\u00e4t verst\u00e4rkt, kann man live und in Echtzeit erleben. Mitarbeiter mit klar elitenkompatibler Meinung, werden sowohl in den eigenen H\u00e4usern Karriere machen<\/a> und auch auf dem internationalen Parkett gefragte Moderatoren und T\u00fcr\u00f6ffner sein. Wenn der bekannteste und angeblich bestbezahlte Nachrichtensprecher des \u00f6ffentlich-rechtlichen Fernsehens nebenbei im Kuratorium der Stiftung Atlantik-Br\u00fccke<\/a> sitzt, wird vielleicht klar, warum dieser Mann beispielsweise in der Ukraine keine Faschisten sieht und den Moskau-Besuch von Siemens-Chef Joe K\u00e4ser<\/a> zu einem \u201eZeichen gegen alles, was von NATO \u00fcber EU und OSZE gegen Russland unternommen werde\u201c umdeutet. Neben seinen honorigen T\u00e4tigkeiten im Think-Tank und beim ZDF wurde Claus Kleber in vergangenem Jahr zum Honorarprofessor am Institut f\u00fcr Medienwissenschaft<\/a> an der Universit\u00e4t T\u00fcbingen berufen. Er werde Studierende der Medienwissenschaft zu medienwissenschaftlich relevanten Themen unterrichten, wie beispielsweise der Berichterstattung in Nachrichtenformaten. Und somit schlie\u00dft sich der Kreis der orchestrierten politischen Meinungsbildung mit dem Einsatz eines \u00fcberzeugten Transatlantikers an einer Elite-Bildungseinrichtung dieser Republik.<\/p>\n

Der Chef des quersubventionierten Joint-Venture Rechercheverbundes von NDR, WDR und SZ, Georg Mascolo (Mitglied der Atlantik-Br\u00fccke sowie der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz) gab vor einiger Zeit zur besten Sendezeit im Nachrichtenprogramm der ARD<\/a> bekannt, dass das Kanzleramt ermitteln lie\u00dfe, ob etwa die russische Regierung mit geheimdienstlichen Mitteln die politische Debatte und die \u00f6ffentliche Meinung in Deutschland zu beeinflussen sucht. Offenbar \u00fcberzeugt von der Verschw\u00f6rung dunkler russischer M\u00e4chte, lie\u00df sich eben dieser, in transatlantische Interessengruppen eingebundene, Alpha-Journalist dazu hinrei\u00dfen, aus einem der \u201egr\u00f6\u00dften Scoops des internationalen, investigativen Journalismus\u201c eine Schmierenkom\u00f6die<\/a> gegen den russischen Pr\u00e4sidenten loszutreten, deren Verschw\u00f6rungspotential einschl\u00e4gig obskure Thesen anderer Verb\u00fcnde in den Schatten stellen d\u00fcrfte. Die geradezu ins Auge springenden wei\u00dfen Flecken auf dem interaktiven Gebiet der USA<\/a> d\u00fcrften einen Anteil daran gehabt haben, dass dem Zauber eine gewisse Skepsis entgegen schlug und das Ganze wie eine Auftragsarbeit zur politischen Destabilisierung anderer L\u00e4nder (Island, da war doch auch mal was…) und unliebsamer Personen aussehen lie\u00df.<\/p>\n

W\u00e4hrend Hobby-Satiriker auf den Seiten des Bundesverteidigungsministeriums<\/a> ungest\u00f6rt \u00fcber Troll-Populationen<\/a> sinnieren d\u00fcrfen, wei\u00df der informierte Rezipient bereits, dass die internationale Organisation transatlantischer PR-Schreiber<\/a>, die f\u00fcr die Aufbereitung der Panamapapers verantwortlich war, von US-amerikanischen Milliard\u00e4rsstiftungen finanziert wurde. Als Partner des ICIJ war auch das OCCRP (The Organized Crime and Corruption Reporting Project)<\/a> an der Auswertung der Panama Papers ma\u00dfgeblich beteiligt. Das OCCRP wird von George Soros\u00b4 Open Society Foundation, der amerikanischen USAID und dem Schweizer-Rum\u00e4nischen-Kooperations-Programm finanziert. Auch die US-Regierung wurde vereinzelt als Geldgeber hinter OCCRP genannt, wie der Pressesprecher des US-Au\u00dfenministeriums<\/a> auf entsprechende Anfragen einr\u00e4umen musste. <\/p>\n

Der Zusammenhang zwischen politischer Mehrheitsmeinung, bestehender Konfliktlinien in den Parlamenten, B\u00fcndniskontexten und der entsprechenden Berichterstattung ist nicht zu bestreiten. Die f\u00fcr das politische Spektrum Deutschlands repr\u00e4sentativen f\u00fcnf Tageszeitungen hatten ihre W\u00e4chterfunktion bereits Anfang der 90er Jahre zu Gunsten der Spiegelung der Mehrheitsmeinung in der parlamentarischen Debatte aufgegeben. Man berichtete nicht unvoreingenommen \u00fcber (drohende) Konflikte, sondern machte sich parlamentarische Mehrheitsmeinung zu eigen und verst\u00e4rkte sie durch unangemessenes Kriegsgerassel, welches Forscher verst\u00f6renderweise insbesondere bei der linken taz und der linksliberalen ZEIT ausmachten. (Medien zwischen Krieg und Frieden, Baden-Baden 2002, Seite 109<\/em>)<\/p>\n

Ein solcher Journalismus macht den B\u00fcrger
\nnicht handlungsf\u00e4hig, sondern h\u00e4lt ihn in Unm\u00fcndigkeit –
\nda kann man sein Heil nur noch zusammengekauert unter
\ndem Schirm einer entgrenzten Sicherheitspolitik suchen.
\nUwe Kr\u00fcger<\/em> <\/p><\/blockquote>\n

Demokratie ben\u00f6tigt immer Legitimation durch Zustimmung – insofern kann die Rolle diverser Medien durchaus als Dienstleistung f\u00fcr Teile der Politik angesehen werden. Journalisten sollten jedoch nicht zu einem Teil der politischen Elite werden, sondern zwischen den verschiedenen Gruppen der Gesellschaft vermitteln und alternative Deutungen sowohl zulassen als auch selbst akzeptieren und – ganz wichtig! – auch den Diskurs dar\u00fcber zulassen. Nichts ist schlimmer als belehrender, diffamierender und schubladisierender Kampagnenjournalismus. Guter Journalismus versteckt sich nicht hinter der Haltung der M\u00e4chtigen. Er setzt dort an, wo sich Deutungsmuster lediglich aus ideologischen oder machtpolitischen Gr\u00fcnden entwickeln und greift moderierend ein. Guter Journalismus achtet auf die Haltung des eigentlichen Souver\u00e4ns in einer Demokratie, ohne jedoch populistisch zu agieren. Guter Journalismus ist neutral, wobei der Neutralit\u00e4tsbegriff differenzierte Positionen, Ergebnisoffenheit und die M\u00f6glichkeit der eigenen Meinungsbildung durch konstruktiven Austausch beinhalten sollte. <\/p>\n

Insbesondere Journalisten, die in den \u00f6ffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten besch\u00e4ftigt sind, sollten ein Neutralit\u00e4tsgebot (unparteiisch, unabh\u00e4ngig, nicht an einem Konflikt teilnehmend, nicht einseitig festgelegt) wahren, um nicht in den Verdacht zu geraten, einseitig f\u00fcr geopolitische Interessenlagen zu werben oder diese durch \u00f6ffentlich wahrnehmbare Pr\u00e4senz zu f\u00f6rdern. Mitarbeiter \u00f6ffentlich rechtlicher Rundfunkanstalten haben eine besondere Verantwortung gegen\u00fcber der Allgemeinheit, die sie finanziert. Glaubw\u00fcrdigkeit, Integrit\u00e4t und Unabh\u00e4ngigkeit sollten Leitwerte der Unternehmenskultur sein, denen insbesondere Mitarbeiter mit hohem Bekanntheitsgrad – auch au\u00dferhalb der Anstalten – verpflichtet sind.<\/p>\n

Die aktive Mitwirkung von Schl\u00fcsselfiguren \u00f6ffentlich-rechtlicher Medienanstalten in einer Organisation, in der wenige Eiten aus Politik, Wirtschaft und Milit\u00e4r in diskretem Ambiente den Austausch von Informationen und Interessen pflegen, die sich nachweislich jenseits von V\u00f6lkerverst\u00e4ndigung im philanthropischem Sinne bewegen, halten wir f\u00fcr h\u00f6chst problematisch.<\/p>\n

So verleiht die Organisation Atlantik-Br\u00fccke noch immer ganz offiziell den Vernon Walters Award – gewidmet einem CIA-Mann, der in diverse Staatsstreiche wie im Iran (1954), in Brasilien (1964) und in Chile (1973) involviert war und der in den 60er Jahren aktiv Subversion gegen Gewerkschaften in Italien betrieben hatte. Die Liste der Unerfreulichkeiten<\/a> lie\u00dfe sich fortsetzen. <\/p>\n

Eine kritische Distanz ist angesichts der Geschichte und der Ziele der Organisation nicht nur anzuraten, sondern sollte verpflichtender Kodex f\u00fcr Mitarbeiter \u00f6ffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten sein. Wir rufen daher die \u00f6ffentlich-rechtlichen Anstalten ARD, ZDF und DRadio erneut dazu auf, im Rahmen einer Transparenz-Offensive die Mitgliedschaften ihrer F\u00fchrungskr\u00e4fte und Journalistinnen in interessengeleiteten Organisationen und Think-Tanks offenzulegen. Die entsprechenden Antworten der Intendanten<\/a> auf den Aufruf waren nicht zufriedenstellend, da sie den Kern des Begehrens ignorierten.<\/p>\n

Das Problem ist heute aktueller denn je.<\/p>\n

\n

Ein bisschen ist #AnneWill<\/a> heute auch eine Vorstandssitzung der #AtlantikBr\u00fccke<\/a> https:\/\/t.co\/djc6NWhFqM<\/a><\/p>\n

— Stefan Niggemeier (@niggi) April 15, 2018<\/a><\/p><\/blockquote>\n