{"id":3725,"date":"2018-06-16T14:13:18","date_gmt":"2018-06-16T13:13:18","guid":{"rendered":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/?p=3725"},"modified":"2018-07-05T12:50:17","modified_gmt":"2018-07-05T11:50:17","slug":"nachrichtenunterdrueckung-mai-2018","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/nachrichtenunterdrueckung-mai-2018\/","title":{"rendered":"Nachrichtenunterdr\u00fcckung Mai 2018"},"content":{"rendered":"<p><strong>Nachrichtenunterdr\u00fcckung Mai 2018<\/strong><\/p>\n<blockquote>\n<p style=\"padding-left: 30px;\">&#8222;Wenn die Wahrheit durch das Schweigen ersetzt wird, wird das Schweigen zur L\u00fcge.&#8220;<br \/>\n<em>Jewgeni Jewtuschenko, sowjet. Dissident<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n<p>Die Redaktionen von ARD und ZDF werden regelm\u00e4\u00dfig, sowohl von unserer Initiative, als auch von ver\u00e4rgerten Zuschauern, mit Programmbeschwerden zu deren Berichterstattung behelligt. H\u00e4ufig wird in den Beschwerden bem\u00e4ngelt, dass wichtige Kontextinformationen entweder komplett unterschlagen oder unvollst\u00e4ndig vermittelt werden, sodass die korrekte Einordnung politischen Geschehens f\u00fcr Au\u00dfenstehende erschwert bzw. unm\u00f6glich gemacht wird. Wir m\u00f6chten \u00fcber die Gr\u00fcnde dieser Unterdr\u00fcckung von Nachrichten nicht spekulieren, sondern die Unterschlagung von Informationen lediglich f\u00fcr Sie dokumentieren. Schlie\u00dflich handelt es sich um eine Verletzung der Verpflichtungen aus den Rundfunkstaatsvertr\u00e4gen, unabh\u00e4ngig und umfassend zu informieren.<\/p>\n<p>Aus unserer Sicht wurden folgende Informationen in den Haupt-Nachrichtenformaten von ARD und ZDF, wie z. B. Tagesschau um 20 Uhr und heute-Journal um 19 Uhr, im Monat Mai 2018 unterschlagen (ohne Anspruch auf Vollst\u00e4ndigkeit):<\/p>\n<p><strong>Noch April &#8211; 01.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>Syriens Pr\u00e4sident Assad enteignet laut ARD und Co. angeblich Millionen syrische Fl\u00fcchtlinge<\/p>\n<p>Der Propagandaauftrag \u00fcber die angebliche Enteignung von \u201eMillionen von Syrern\u201c resultierte offensichtlich aus Br\u00fcsseler \u201eGeberkonferenz f\u00fcr\u201c Syrien, die von der EU und den Vereinten Nationen ausgerichtet worden war.<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p>Was ARD und Co. verga\u00dfen zu erw\u00e4hnen: Eigentum ist in Syrien verfassungsrechtlich gesch\u00fctzt. F\u00fcr Wohnraum gilt sogar, dass \u00fcber Nacht errichtete Unterk\u00fcnfte, die mit einem Dach gesch\u00fctzt sind, nicht beseitigt werden d\u00fcrfen, selbst wenn keine Baugenehmigung vorliegt. H\u00e4user von syrischen Juden, die in den 1950iger Jahren dem Aufruf Israels folgten, in den neu gegr\u00fcndeten Staat auszuwandern und ihre H\u00e4user zur\u00fccklie\u00dfen, werden bis zum heutigen Tag nicht anger\u00fchrt.<\/p>\n<p>Elia Samman, Berater des Ministers f\u00fcr Nationale Vers\u00f6hnung in Damaskus, erkl\u00e4rte auf Anfrage der Autorin, das Gesetz Nr 10\/2018 erlaube den Provinzregierungen <em>\u201eim Rahmen ihrer verfassungsrechlichen Befugnisse\u201c<\/em> in Wohngebieten Wiederaufbauma\u00dfnahmen einzuleiten. Geplant sei der Bau neuer Wohnkomplexe dort, wo H\u00e4user so sehr zerst\u00f6rt wurden, dass sie nicht wieder aufgebaut werden k\u00f6nnten.<\/p>\n<p>Die Eigent\u00fcmer h\u00e4tten die M\u00f6glichkeit, Widerspruch gegen die Baumassnahme einzulegen oder ein entsprechendes Haus\/Wohnung beim Neubau zu beanspruchen. Personen, die sich au\u00dferhalb Syriens befinden, k\u00f6nnten einen Anwalt oder andere Vertraute beauftragen, ihr Eigentum geltend zu machen. Alternativ k\u00f6nnten sie Angeh\u00f6rige bis zum vierten Verwandtschaftsgrad damit beauftragen, sie bei dem Verfahren zu vertreten. Lediglich f\u00fcr den Bau \u00f6ffentlicher Einrichtungen wie Stra\u00dfen, Schulen, Krankenh\u00e4user oder \u00e4hnlichem k\u00f6nnten die Provinzbeh\u00f6rden Grund und Boden beanspruchen, so Samman. In dem Fall werde der Wert des Eigentums durch ein lokales Komitee gesch\u00e4tzt und die Eigent\u00fcmer entsprechend kompensiert.<\/p>\n<p>Die in westlichen Medien verbreitete Darstellung bezeichnete Samman als \u201eabsolut l\u00e4cherlich\u201c. Offenbar wolle jemand \u201edie Syrer benutzen, um sie gegen die Regierung aufzustacheln\u201c. Das Gesetz werde absichtlich falsch interpretiert.<\/p>\n<p>Dem Vertreter der syrischen Regierung, Abdul-Kader Azzouz, wird <a href=\"http:\/\/www.tagesschau.de\/multimedia\/sendung\/tt-5963.html\">in den Tagesthemen<\/a> nach nur 10 Sekunden das Wort abgeschnitten. Wichtig war der Redaktion offensichtlich lediglich das Verlautbarungs-Bruchst\u00fcck, dass es Ziel der Regierung sei, \u201emoderne Siedlungen zu bauen\u201c. Fragen zur Sache wurden entweder nicht gestellt oder vors\u00e4tzlich unerdr\u00fcckt.<\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.rubikon.news\/artikel\/fake-news-auf-allen-kanalen\">https:\/\/www.rubikon.news\/artikel\/fake-news-auf-allen-kanalen<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/2018\/04\/30\/im-propagandabett-monstroeses-gezeugt\/\">https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/2018\/04\/30\/im-propagandabett-monstroeses-gezeugt\/<\/a><\/p>\n<p><strong>02.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>\u00d6ffentlich-rechtliche Kinder- und Jugendangebote in der Kritik<\/p>\n<p>Zum Kinderfernsehen hie\u00df es res\u00fcmierend, es werde schon seit Jahren von einer Handvoll Reihen und Formate gepr\u00e4gt; einige auf konstant hohem Niveau, andere sehr schwankend in ihrer Qualit\u00e4t. Die Best\u00fcrzung der Jury galt jedoch vor allem den Funk-Produktionen, bei denen keinerlei innovative Ans\u00e4tze zu entdecken waren. Bei den Online-Jugendangeboten von ARD und ZDF ist ein Ph\u00e4nomen beobachten, das sich auch bei Filmregisseuren immer wieder zeigt, wenn auf ein vielversprechendes Kinodeb\u00fct ein ganz gew\u00f6hnlicher Fernsehfilm folgt: Wer sich in den Mainstream begibt, wird darin ertrinken. Wie schon im vergangenen Jahr hat die Nominierungskommission praktisch alles gesichtet, was f\u00fcr Funk produziert worden ist.<\/p>\n<p>Tilmann Gangloff in der Zusammenfassung aus der Grimme Jury \u201cKinder und Jugend\u201d in epd 15\/2018, S. 14 ff.<\/p>\n<p><strong>04.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>Forsa-Umfrage von RTL: Weniger als die H\u00e4lfte der Deutschen sieht Programmauftrag der \u00f6ffentlich-rechtlichen Sender erf\u00fcllt<\/p>\n<p>Nur knapp die H\u00e4lfte der Befragten einer aktuellen, repr\u00e4sentativen Forsa-Umfrage findet, dass ARD und ZDF ihren Programmauftrag gut oder sehr gut erf\u00fcllen. Die Befragung wurde im Auftrag der Mediengruppe RTL durchgef\u00fchrt und kam au\u00dferdem zu dem Ergebnis, dass immerhin fast drei Viertel der Bundesb\u00fcrger daf\u00fcr sind, dass das bestehende duale Rundfunksystem aus \u00f6ffentlich-rechtlichen und privaten Sendern erhalten bleibt\u2026<\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/meedia.de\/2018\/05\/04\/forsa-umfrage-von-rtl-weniger-als-die-haelfte-der-deutschen-sieht-programmauftrag-der-oeffentlich-rechtlichen-sender-erfuellt\/\">https:\/\/meedia.de\/2018\/05\/04\/forsa-umfrage-von-rtl-weniger-als-die-haelfte-der-deutschen-sieht-programmauftrag-der-oeffentlich-rechtlichen-sender-erfuellt\/<\/a><\/p>\n<p><strong>05.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>Wenn der Lieblings-Oppositionelle des deutschen Mainstream, der russische Rechtsau\u00dfen Alexey Nawalny, regelm\u00e4\u00dfig zu Demonstrationen an Orten aufruft, die von den Beh\u00f6rden nicht genehmigt werden, ficht das Korrespondenten der \u00f6ffentlich-rechtlichen Sender nicht an. Sie vermitteln mit Vorsatz den falschen Eindruck, dass Russland kontinuierlich oppositionellen Protest unterdr\u00fccke, obwohl gleiches Verhalten in Deutschland \u00e4hnliche Konsequenzen nach sich ziehen w\u00fcrde.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2018\/06\/Teletext-Nawalny.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignnone size-full wp-image-3728\" src=\"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2018\/06\/Teletext-Nawalny.jpg\" alt=\"\" width=\"471\" height=\"429\" srcset=\"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2018\/06\/Teletext-Nawalny.jpg 471w, https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2018\/06\/Teletext-Nawalny-300x273.jpg 300w, https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2018\/06\/Teletext-Nawalny-100x91.jpg 100w, https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2018\/06\/Teletext-Nawalny-150x137.jpg 150w, https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2018\/06\/Teletext-Nawalny-200x182.jpg 200w, https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2018\/06\/Teletext-Nawalny-450x410.jpg 450w\" sizes=\"auto, (max-width: 471px) 100vw, 471px\" \/><\/a><\/p>\n<blockquote>\n<p style=\"padding-left: 30px;\">&#8222;Und denn, man muss das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns her immer wieder gepredigt wird, und zwar nicht von einzelnen, sondern von der Masse. In Zeitungen und Enzyklop\u00e4dien, auf Schulen und Universit\u00e4ten, \u00fcberall ist der Irrtum oben auf, und es ist ihm wohl und behaglich, im Gef\u00fchl der Majorit\u00e4t, die auf seiner Seite ist.\u201c<br \/>\n<em>Johann Wolfgang von Goethe in Meister Eckhardt<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n<p><strong>07.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>Saudi-Arabiens Luftwaffe bombardiert Pr\u00e4sidentenpalast des Jemen in Sanaa <\/p>\n<p>Saudi-Arabiens Luftwaffe hat den Pr\u00e4sidentenpalast des Jemen in Sanaa bombardiert. Viele Tote und Verletzte. Der Angriff auf ein so eindeutig ziviles Ziel ist ein Kriegsverbrechen, welches kaum internationale bzw. westliche Proteste ausl\u00f6st.<\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.reuters.com\/article\/us-yemen-security\/saudi-led-air-strikes-hit-yemen-presidential-palace-houthi-media-idUSKBN1I81ER\">https:\/\/www.reuters.com\/article\/us-yemen-security\/saudi-led-air-strikes-hit-yemen-presidential-palace-houthi-media-idUSKBN1I81ER<\/a><\/p>\n<p><strong>08.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>Pentagon: Destabilisierung durch \u201eAusbildung und Ausstattung\u201c der bewaffneten Opposition in Syrien<\/p>\n<p>Der US-Kongress will die in Syrien mordenden Terroristen- und S\u00f6ldnerbanden verst\u00e4rkt mit \u201eAusbildung und Ausstattung\u201c unterst\u00fctzen. Ein Millionen-Programm (13). Der Kongress der USA beabsichtigt, das Pentagon-Programm zur \u201eAusbildung und Ausstattung\u201c von Trupps der bewaffneten Opposition in Syrien zum Jahresende 2019 zu erweitern, wie dem publik gemachten Bericht \u00fcber den Verteidigungsetat-Entwurf der Vereinigten Staaten f\u00fcr das Finanzjahr 2019 zu entnehmen ist.<\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/de.sputniknews.com\/politik\/20180508320618765-usa-assads-gegner-waffenlieferungen-ausbildung\/\">https:\/\/de.sputniknews.com\/politik\/20180508320618765-usa-assads-gegner-waffenlieferungen-ausbildung\/<\/a><\/p>\n<p><strong>09.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>Tag des Sieges 2018 &#8211; Mehr als 1.000.000 Menschen feiern in Moskau das Weltkriegsende<\/p>\n<p>Der Tag des Sieges am oder um den 9. Mai ist in Russland einer der wichtigsten Feiertage. Gefeiert wird die Kapitulation Deutschlands im Jahr 1945 und damit das Ende eines der blutigsten Kriege in der Geschichte Russlands.<\/p>\n<p>Zitat von Harald Neuber auf Facebook:<em> &#8222;Keine deutsche Nachrichtenagentur hat heute \u00fcber die tausenden Menschen berichtet, die am \u201eTag des Sieges\u201c zu den sowjetischen Ehrenmalen gepilgert sind, auch nicht \u00fcber einen beeindruckenden Gedenkmarsch mit Bildern von gefallenen Angeh\u00f6rigen und Vorfahren in Berlin-Mitte. Eine gro\u00dfe deutsche Nachrichtenagentur f\u00fchrte das Gedenken unter der Rubrik \u201eWeitere Termine\/Berlin\/voraussichtlich ohne Berichterstattung\u201c nur zur Info auf \u2013 zwischen dem 53. Diabetes-Kongress und einem Pressefr\u00fchst\u00fcck zum Projekt zur M\u00fcllreduzierung in Berlin-Neuk\u00f6lln.\u201c<\/em><\/p>\n<p>Nachdem die Aufl\u00f6sung einer Demo in Moskau mit rund 1500 Teilnehmern routinem\u00e4\u00dfig hochgespielt und dabei verschwiegen wurde, dass diese vom Lieblings-Oppositionellen Nawalny wie \u00fcblich mit Vorsatz an einem Ort abgehalten wurde, an dem die Beh\u00f6rden sie nicht genehmigen konnten, wurde der gestrige Marsch von mehr als einer Million Menschen und die Feierlichkeiten zum Ende des Weltkriegs im ZDF in den Hauptnachrichten komplett totgeschwiegen und in der ARD Tagesschau um 20 Uhr auf den milit\u00e4rischen Teil der Parade reduziert.<\/p>\n<p>Vielleicht sollen sich die zahlreichen Journalisten und Reporter mit \u00f6ffentlichen Auftrag mal mit dem Gedanken befassen, dass sie und ihre Angeh\u00f6rigen ohne den historischen Anlass vielleicht nicht existieren w\u00fcrden. Mit dem Anstand ist das so eine Sache, man kann ihn nicht erzwingen, aber man kann die Unanst\u00e4ndigen der \u00d6fteren mit der Nase auf ihre Unanst\u00e4ndigkeiten dr\u00fccken. Gern geschehen!<\/p>\n<p>Die Menschen in Russland feiern im Gegensatz zum Rest der Siegerm\u00e4chte und der Enkel der Nazi-Kriegsverbrecher den Tag des Sieges ausgiebig und mit Hingabe. Nie wieder wird dieses Volk auf seinem eigenen Territorium feindlich gesinnte M\u00e4chte dulden.<\/p>\n<p><u>Bilder und Videos:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.rt.com\/news\/426250-immortal-regiment-moscow-victory-day\/\">https:\/\/www.rt.com\/news\/426250-immortal-regiment-moscow-victory-day\/<\/a><\/p>\n<p><iframe loading=\"lazy\"  id=\"_ytid_49909\"  width=\"605\" height=\"340\"  data-origwidth=\"605\" data-origheight=\"340\" src=\"https:\/\/www.youtube.com\/embed\/PgQD5jTXD4s?enablejsapi=1&#038;autoplay=0&#038;cc_load_policy=0&#038;cc_lang_pref=&#038;iv_load_policy=1&#038;loop=0&#038;rel=1&#038;fs=1&#038;playsinline=0&#038;autohide=2&#038;theme=dark&#038;color=red&#038;controls=1&#038;disablekb=0&#038;\" class=\"__youtube_prefs__  epyt-is-override  no-lazyload\" title=\"YouTube player\"  allow=\"fullscreen; accelerometer; autoplay; clipboard-write; encrypted-media; gyroscope; picture-in-picture; web-share\" referrerpolicy=\"strict-origin-when-cross-origin\" allowfullscreen data-no-lazy=\"1\" data-skipgform_ajax_framebjll=\"\"><\/iframe><\/p>\n<p><strong>14.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>M\u00fcnchen: 40.000 protestieren gegen neues Polizeigesetz<\/p>\n<p>Der Protest gegen das neue bayerische Polizeigesetz ist riesig: Am Donnerstag waren mehr Menschen auf dem Marienplatz in M\u00fcnchen, als bei einer Meisterfeier des FC Bayern. Die CSU weicht der Kritik weiterhin aus. Sie will das Gesetz am n\u00e4chsten Dienstag im Parlament beschlie\u00dfen.<\/p>\n<p><u>Quellen:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/netzpolitik.org\/2018\/40-000-protestieren-gegen-das-bayerisches-polizeigesetz-in-muenchen\/\">https:\/\/netzpolitik.org\/2018\/40-000-protestieren-gegen-das-bayerisches-polizeigesetz-in-muenchen\/<\/a><br \/>\n<a href=\"http:\/\/kommunisten.de\/news\/ausserparlamentarisches\/7204-zehntausend-in-muenchen-gegen-neues-polizeigesetz\">http:\/\/kommunisten.de\/news\/ausserparlamentarisches\/7204-zehntausend-in-muenchen-gegen-neues-polizeigesetz<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/de.sputniknews.com\/gesellschaft\/20180511320678577-propaganda-polizeigesetz-seehofer-terrorgefahr\/\">https:\/\/de.sputniknews.com\/gesellschaft\/20180511320678577-propaganda-polizeigesetz-seehofer-terrorgefahr\/<\/a><\/p>\n<p><strong>18.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>Facebook im Dienste der NATO<\/p>\n<p>Der Druck auf Zuckerberg hat gefruchtet. Das Digital Forensic Research Lab des Atlantic Council wird k\u00fcnftig dank einer gerade vereinbarten Kooperation mit Facebook darauf achten, dass keine russischen Quellen \u00fcber das soziale Netzwerk westliche \u00d6ffentlichkeiten mit Falschinformationen und Propaganda politisch beeinflussen k\u00f6nnen. Nur noch neutrale Informationen \u00fcber die segensreichen Wirkungen der weltweiten Friedenseins\u00e4tze der Natotruppen und \u00fcber die Gr\u00e4ueltaten der Regime, die aus humanit\u00e4ren Gr\u00fcnden beseitigt werden m\u00fcssen, sollen uns erreichen. Katie Harbath, Direktorin f\u00fcr Globale Politik und Regierungen von Facebook, sagte dazu laut einer Pressemitteilung des Atlantic Council:<\/p>\n<p><em><strong>\u201cDiese Partnerschaft wird sicherstellen, dass Facebook eine positive Rolle bei allen Wahlen rund um die Welt spielt.\u201d<\/strong><\/em><\/p>\n<p><u>Quellen:<\/u><br \/>\n<a href=\"http:\/\/norberthaering.de\/de\/27-german\/news\/979-facebook-atlantic-council\">http:\/\/norberthaering.de\/de\/27-german\/news\/979-facebook-atlantic-council<\/a><br \/>\n<a href=\"http:\/\/www.atlanticcouncil.org\/news\/press-releases\/atlantic-council-s-digital-forensic-research-lab-partners-with-facebook-to-combat-disinformation-in-democratic-elections\">http:\/\/www.atlanticcouncil.org\/news\/press-releases\/atlantic-council-s-digital-forensic-research-lab-partners-with-facebook-to-combat-disinformation-in-democratic-elections<\/a><\/p>\n<p><strong>18.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>Pressefreiheit in der Ukraine: Kiew nimmt erneut kritischen Journalisten fest<\/p>\n<p>Am 15. Mai wurde Kirill Wyschinski, Chefredakteur des ukrainischen Tochterportals der russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti, in Kiew festgenommen. Auch die NGO \u201eReporter ohne Grenzen\u201c hat ihre Besorgnis \u00fcber die in Kiew erfolgte Festnahme des Chefredakteurs der Nachrichtenagentur RIA Novosti Ukraina, Kirill Wyschinski, ge\u00e4u\u00dfert. Die ukrainischen Beh\u00f6rden sollen entweder ihre Anschuldigungen erkl\u00e4ren oder den Journalisten freilassen. Der ukrainisch-russische Journalist Kyrylo Vyshynsky von RIA Novosti Ukraine wird mit der Anklage auf Landesverrat bis Mitte Juli eingesperrt, was im Westen praktisch auf keine Resonanz stie\u00df<\/p>\n<p><u>Quellen:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/de.sputniknews.com\/politik\/20180518320783346-wyschinski-ukraine-erklaerung-freilassung\/\">https:\/\/de.sputniknews.com\/politik\/20180518320783346-wyschinski-ukraine-erklaerung-freilassung\/<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/rsf.org\/en\/news\/journalist-held-treason-charge-ukraine\">https:\/\/rsf.org\/en\/news\/journalist-held-treason-charge-ukraine<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/deutsch.rt.com\/russland\/70121-landesverrat-proteste-gegen-festnahme-leiters-ria-nowosti\/\">https:\/\/deutsch.rt.com\/russland\/70121-landesverrat-proteste-gegen-festnahme-leiters-ria-nowosti\/<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Ukraine-im-Informationskrieg-Bekaempfung-von-Propaganda-durch-Inhaftierung-von-Journalisten-4052763.html\">https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Ukraine-im-Informationskrieg-Bekaempfung-von-Propaganda-durch-Inhaftierung-von-Journalisten-4052763.html<\/a><\/p>\n<p><strong>24.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>Neue Enth\u00fcllungen \u00fcber Polizei-Provokationen beim Hamburger G20-Gipfel<\/p>\n<p>W\u00e4hrend eines Gerichtsprozesses gegen einen G20-Demonstranten kamen vergangene Woche neue Details \u00fcber verdeckte Operationen der Polizei ans Licht. Ein Zivilpolizist sagte aus, dass er sich bei den Protesten in Hamburg zusammen mit drei weiteren Beamten unter die Teilnehmer des \u201eWelcome to Hell\u201c-Demonstrationszugs gemischt habe und vermummt im \u201eschwarzen Block\u201c im Einsatz gewesen sei. <\/p>\n<p><u>Quellen:<\/u><br \/>\n<a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/panorama\/justiz\/g20-polizisten-marschierten-bei-demo-im-schwarzen-block-mit-a-1208567.html\">http:\/\/www.spiegel.de\/panorama\/justiz\/g20-polizisten-marschierten-bei-demo-im-schwarzen-block-mit-a-1208567.html<\/a><br \/>\n<a href=\"http:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2018\/05\/24\/hamb-m24.html\">http:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2018\/05\/24\/hamb-m24.html<\/a><\/p>\n<p><strong>19.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>Saudi-Arabien: Wiederholt Repressionen gegen Frauenrechtlerinnen<\/p>\n<p>Saudi-Arabien hat in den vergangenen Tagen eine Reihe von weiblichen Aktivisten f\u00fcr Frauenrechte eingesperrt, berichten Human Rights Watch (HRW) und das Golf-Zentrum f\u00fcr Menschenrechte. Laut einer Erkl\u00e4rung, die das US-basierte HWR am Samstag ver\u00f6ffentlichte, haben saudische Beh\u00f6rden seit dem 15. Mai sieben Frauen festnehmen lassen. Die Frauen haben lange gegen das Verbot f\u00fcr saudische Frauen Auto zu fahren und f\u00fcr die Beendigung der m\u00e4nnlichen Vormundschaft gek\u00e4mpft, sagt die Organisation.<\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.aljazeera.com\/news\/2018\/05\/saudi-arabia-arrests-women-rights-activists-180519075533018.html\">https:\/\/www.aljazeera.com\/news\/2018\/05\/saudi-arabia-arrests-women-rights-activists-180519075533018.html<\/a><\/p>\n<p><strong>19.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>Der Fall Skripal und eine wichtige Frage, die seri\u00f6se Journalisten h\u00e4tten laut stellen k\u00f6nnen<\/p>\n<p>Warum \u00fcberlebten die Skripals den Anschlag mit dem angeblich t\u00f6dlichsten Nervengift Nowitschok? Die Skripals h\u00e4tten keine \u00dcberlebenschancen gehabt, wenn sie tats\u00e4chlich in Kontakt mit Nowitschok gekommen w\u00e4ren, es sei denn, die Medizin habe seitdem erhebliche Fortschritte gemacht.<\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Warum-ueberlebten-die-Skripals-den-Anschlag-mit-dem-angeblich-toedlichsten-Nervengift-Nowitschok-4052514.html\">https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Warum-ueberlebten-die-Skripals-den-Anschlag-mit-dem-angeblich-toedlichsten-Nervengift-Nowitschok-4052514.html<\/a><\/p>\n<p><strong>21.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>Schweden bereitet Bev\u00f6lkerung auf &#8222;Ernstfall&#8220; vor<\/p>\n<p>Die schwedische Regierung hat damit begonnen, allen 4.8 Millionen Haushalten im Lande ein Flugblatt mit \u00f6ffentlichen Informationen dar\u00fcber zu schicken, wie sich die Bev\u00f6lkerung im Falle eines Krieges verhalten soll; das passiert zum ersten Mal seit einem halben Jahrhundert wieder.<\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.theguardian.com\/world\/2018\/may\/21\/sweden-distributes-be-prepared-for-war-cyber-terror-attack-leaflet-to-every-home\">https:\/\/www.theguardian.com\/world\/2018\/may\/21\/sweden-distributes-be-prepared-for-war-cyber-terror-attack-leaflet-to-every-home<\/a><\/p>\n<p><strong>22.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>Islamistische Gruppierung ver\u00fcbt in Myanmar Massaker an Hindus<\/p>\n<p>Amnesty International vom 22.05.18 zufolge sollen Mitglieder der Arakan Rohingya Salvation Army (ARSA) Massaker an Hindus ver\u00fcbt haben. \u00dcberlebende dieser Angriffe in einem Dorf nahe Maungdaw berichteten, dass schwarz gekleidete M\u00e4nner eine Hindu-Gemeinschaft umzingelt und zwischen 50 und 100 Menschen hingerichtet h\u00e4tten. Einige der \u00dcberlebenden sollen entf\u00fchrt und gezwungen worden sein, zum Islam zu konvertieren. Die 2012 gegr\u00fcndete ARSA trat 2016 erstmals in Erscheinung und wird seitdem f\u00fcr Angriffe auf Milit\u00e4r und Polizei im Teilstaat- Rakhine verantwortlich gemacht. Am 25. August 2017 fanden etwa rund 30 koordinierte Angriffe auf myanmarische Sicherheitskr\u00e4fte statt. International Crisis Group zufolge sollen einige F\u00fchrer der ARSA im Ausland ausgebildet worden sein. Ata Ullah, in Pakistan geborener Kopf der Organisation, soll in Saudi-Arabien aufgewachsen sein.<\/p>\n<p><u>Anmerkung:<\/u> Es gibt <a href=\"https:\/\/www.cashkurs.com\/hintergrundinfos\/beitrag\/cui-bono-warum-zum-teufel-interessieren-wir-uns-ploetzlich-fuer-menschenrechte-in-myanmar\/\">handfeste Gr\u00fcnde<\/a> f\u00fcr die gezielte Destabilisation dieser Region, die leider von westlichen Journalisten nicht thematisiert werden. <\/p>\n<p><u>Quellen:<\/u><br \/>\nGruppe 22 &#8211; Informationszentrum Asyl und Migration<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.amnesty.org\/en\/latest\/news\/2018\/05\/myanmar-new-evidence-reveals-rohingya-armed-group-massacred-scores-in-rakhine-state\/\">https:\/\/www.amnesty.org\/en\/latest\/news\/2018\/05\/myanmar-new-evidence-reveals-rohingya-armed-group-massacred-scores-in-rakhine-state\/<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.nzz.ch\/international\/burma-militante-rohingya-toeten-gezielt-hindus-und-buddhisten-ld.1387856\">https:\/\/www.nzz.ch\/international\/burma-militante-rohingya-toeten-gezielt-hindus-und-buddhisten-ld.1387856<\/a><\/p>\n<p><strong>22.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>Doping-Verd\u00e4chtigungen gegen Russlands Fu\u00dfballer haltlos<\/p>\n<p>Nachdem insbesondere die ARD vor der Fu\u00dfball-WM in Russland nicht unversucht l\u00e4sst, Land und Sportler auf \u00fcble Weise zu diskreditieren, wurde nun vom Fu\u00dfball-Weltverband bekanntgegeben, dass keine der von der Fifa untersuchten Dopingproben der aktuellen russischen Fu\u00dfball-Nationalspieler im vorl\u00e4ufigen Kader des WM-Gastgebers positiv sind. Die Fifa hat Russland damit von den Doping-Verd\u00e4chtigungen gegen seine Fu\u00dfballer \u201emangels ausreichender Beweise\u201c gr\u00f6\u00dftenteils entlastet. Dabei betonte man in der Organisation, dass die russische Nationalmannschaft eines der Teams sei, die am h\u00e4ufigsten auf Doping kontrolliert w\u00fcrden.<\/p>\n<p><u>Quellen:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/de.sputniknews.com\/sport\/20180522320829203-doping-russland-fifa\/\">https:\/\/de.sputniknews.com\/sport\/20180522320829203-doping-russland-fifa\/<\/a><br \/>\n<a href=\"http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/sport\/fussball-wm\/sportpolitik\/fifa-spricht-russlands-wm-kader-von-dopingverdacht-frei-15602370.html\">http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/sport\/fussball-wm\/sportpolitik\/fifa-spricht-russlands-wm-kader-von-dopingverdacht-frei-15602370.html<\/a><\/p>\n<p><strong>23.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>Ostukraine &#8211; Blitzkrieg als Provokation?<\/p>\n<p>Bereits seit einiger Zeit mehren sich Anzeichen und Hinweise darauf, dass Kiew den Beginn der Fu\u00dfballweltmeisterschaft f\u00fcr einen Gro\u00dfangriff auf die Volksrepubliken im Donbass nutzen werde, w\u00e4hrend in den baltischen L\u00e4ndern und in Polen das gro\u00dfe Nato-Man\u00f6ver Saber Strike stattfindet. Da die ukrainischen Streitkr\u00e4fte in wenigen Tagen die separatistischen Milizen \u00fcberrollen w\u00fcrden, w\u00e4re Moskau vor die Entscheidung gestellt, den K\u00e4mpfen zuzuschauen oder einzugreifen, wodurch mindestens ein Boykott der Weltmeisterschaft erreicht werden k\u00f6nnte.<br \/>\nNun ist Spekulation nicht das Anliegen dieser Reihe, aber wir werden in B\u00e4lde wissen, ob es Anlass dazu gab. Zuzutrauen w\u00e4re dem Regime in Kiew ein solch hinterh\u00e4ltiger Schritt, der den Weg bereiten k\u00f6nnte f\u00fcr gr\u00f6\u00dfere milit\u00e4rische Auseinandersetzungen, nat\u00fcrlich zum Nachteil der Menschen im Donbass.<\/p>\n<p><u>Quellen:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/de.sputniknews.com\/zeitungen\/20180506320601344-donbass-ukraine-russland-krieg-eroberung\/\">https:\/\/de.sputniknews.com\/zeitungen\/20180506320601344-donbass-ukraine-russland-krieg-eroberung\/<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Bereitet-Kiew-eine-Offensive-im-Donbass-vor-4056129.html?wt_mc=rss.tp.beitrag.atom\">https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Bereitet-Kiew-eine-Offensive-im-Donbass-vor-4056129.html?wt_mc=rss.tp.beitrag.atom<\/a><\/p>\n<p><strong>24.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>Poroschenko zahlt f\u00fcr Treffen mit Trump<\/p>\n<p>Der pers\u00f6nliche Anwalt des US-Pr\u00e4sidenten Donald Trump, Michael Cohen, soll nach Angaben von BBC mehr als 400.000 Dollar vom ukrainischen Pr\u00e4sidenten Petro Poroschenko angenommen haben, um ein Treffen zwischen den beiden Staatschefs zu arrangieren.<\/p>\n<p><u>Quellen:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.bbc.com\/news\/world-us-canada-44215656\">https:\/\/www.bbc.com\/news\/world-us-canada-44215656<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/de.sputniknews.com\/politik\/20180523320842162-ukraine-usa-treffen-mit-trump\/\">https:\/\/de.sputniknews.com\/politik\/20180523320842162-ukraine-usa-treffen-mit-trump\/<\/a><\/p>\n<p><strong>24.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>&#8222;Spygate&#8220;: Informant berichtete FBI w\u00e4hrend des Wahlkampfs \u00fcber Trumps Team<\/p>\n<p>Der stellvertretende US-Justizminister musste sich einer Anh\u00f6rung von Abgeordneten stellen, an der auch Stabschef John Kelly teil nahm. Dabei ging es um eine Aff\u00e4re, der Donald Trump den Namen &#8222;Spygate&#8220; gegeben hat. Im Zentrum steht ein emeritierter Professor, der seit langem als US-Geheimdienstquelle fungiert, sich im letzten Pr\u00e4sidentschaftswahlkampf mit den Trump-Mitarbeitern Carter Page, Sam Clovis, und George Papadopoulos traf und f\u00fcr die von J. Edgar Hoover gegr\u00fcndete Beh\u00f6rde Berichte dar\u00fcber verfasste. Die New York Times und die Washington Post, die ihre Informationen dazu aus dem Kongress bekamen, nannten diesen Mann nicht beim Namen, lieferten aber so viele Details zu ihm, dass sich andere US-Medien schnell auf Stefan H. einigten, der in der Vergangenheit unter anderem f\u00fcr die republikanischen Neocons Donald Rumsfeld und Dick Cheney t\u00e4tig war und 2016 Hillary Clinton zuneigte.<\/p>\n<p><u>Quellen:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Spygate-Informant-berichtete-FBI-waehrend-des-Wahlkampfs-ueber-Trumps-Team-4057731.html\">https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Spygate-Informant-berichtete-FBI-waehrend-des-Wahlkampfs-ueber-Trumps-Team-4057731.html<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.nytimes.com\/2018\/05\/18\/us\/politics\/trump-fbi-informant-russia-investigation.html\">https:\/\/www.nytimes.com\/2018\/05\/18\/us\/politics\/trump-fbi-informant-russia-investigation.html<\/a><\/p>\n<p><strong>26.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>Das 18.Internationale Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg (SPIEF)<\/p>\n<p>Das 18.Internationale Wirtschaftsforum (22.-26.05.2018) in Sankt Petersburg (SPIEF) ist beendet. \u00dcber 17.000 G\u00e4ste aus 143 L\u00e4ndern besuchten das Forum. 550 Vertr\u00e4ge im Wert von 38,1 Milliarden Dollar wurden unterzeichnet \u2013 ein Rekord. <em>\u201eWir sind bereits an das Wort \u201aSanktionen\u2018, die \u00fcber unser Land verh\u00e4ngt werden, gew\u00f6hnt, aber SPIEF entlarvt alles \u2013 143 L\u00e4nder und mehr als 17.000 Teilnehmer best\u00e4tigen, dass Russland ein Land der Chancen ist, dass Russland die Welt verbindet\u201c,<\/em> so Anton Kobjakow, der Wirtschaftsberater des russischen Pr\u00e4sidenten. Die US-Delegation war auf dem diesj\u00e4hrigen St. Petersburger Internationalen Wirtschaftsforum die gr\u00f6\u00dfte, gefolgt von Japan und Frankreich. Auch f\u00fcr viele deutsche Unternehmer war die Teilnahme an SPIEF ein Erfolg. \u00dcber 90 Events fanden an 3 Tagen statt: Foren, Diskussionen, \u201ethematic business breakfasts\u201c, \u201eworking sessions\u201c etc.. RTdeutsch \u00fcbertrug das St. Petersburger Wirtschaftsforum im Livestream.<\/p>\n<p><u>Quellen:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.forumspb.com\/en\/\">https:\/\/www.forumspb.com\/en\/<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.wegweiser.de\/de\/downloads\/pressemitteilung_spief.pdf\">https:\/\/www.wegweiser.de\/de\/downloads\/pressemitteilung_spief.pdf<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/de.sputniknews.com\/trend\/spief-2018\/\">https:\/\/de.sputniknews.com\/trend\/spief-2018\/<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/deutsch.rt.com\/russland\/70326-live-st-petersburger-wirtschaftsforum-tag\/\">https:\/\/deutsch.rt.com\/russland\/70326-live-st-petersburger-wirtschaftsforum-tag\/<\/a><\/p>\n<p><iframe loading=\"lazy\"  id=\"_ytid_49521\"  width=\"605\" height=\"340\"  data-origwidth=\"605\" data-origheight=\"340\" src=\"https:\/\/www.youtube.com\/embed\/AQh4YztucQU?enablejsapi=1&#038;autoplay=0&#038;cc_load_policy=0&#038;cc_lang_pref=&#038;iv_load_policy=1&#038;loop=0&#038;rel=1&#038;fs=1&#038;playsinline=0&#038;autohide=2&#038;theme=dark&#038;color=red&#038;controls=1&#038;disablekb=0&#038;\" class=\"__youtube_prefs__  epyt-is-override  no-lazyload\" title=\"YouTube player\"  allow=\"fullscreen; accelerometer; autoplay; clipboard-write; encrypted-media; gyroscope; picture-in-picture; web-share\" referrerpolicy=\"strict-origin-when-cross-origin\" allowfullscreen data-no-lazy=\"1\" data-skipgform_ajax_framebjll=\"\"><\/iframe><\/p>\n<p><strong>25.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>US-Drohungen gegen Nordkorea<\/p>\n<p>Auch eine halbe Wahrheit ist eine ganze L\u00fcge: Die <a href=\"http:\/\/www.tagesschau.de\/multimedia\/sendung\/ts-25733.html\">Tagesschau<\/a> verschweigt erneut US-Drohungen gegen Nordkorea, indem behauptet wurde, Pence h\u00e4tte Nordkorea nur mit Libyen &#8222;verglichen&#8220;. Tats\u00e4chlich haben Bolton und Pence Nordkorea offen mit dem &#8222;libyschen Modell&#8220; gedroht. Wer sich noch an die grausame T\u00f6tung Ghaddafis erinnert und sich die Entwicklung des Libyschen Staates nach der &#8222;Demokratisierung&#8220; westlicher Pr\u00e4gung vor Augen f\u00fchrt, versteht eventuell die Verstimmung Pj\u00f6ngjangs.<\/p>\n<p><u>Quellen:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/edition.cnn.com\/2018\/04\/30\/asia\/north-korea-bolton-libya-intl\/\">https:\/\/edition.cnn.com\/2018\/04\/30\/asia\/north-korea-bolton-libya-intl\/<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/edition.cnn.com\/2018\/05\/21\/politics\/mike-pence-fox-news-north-korea\/\">https:\/\/edition.cnn.com\/2018\/05\/21\/politics\/mike-pence-fox-news-north-korea\/<\/a><\/p>\n<p><strong>27.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>DSGVO: Zehntausende Aktivisten nehmen SCHUFA ins Visier<\/p>\n<p>Im Rahmen der neuen EU-Datenschutzverordnung gehen zehntausende Aktivisten gegen die Kreditauskunft SCHUFA vor.<\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/deutsche-wirtschafts-nachrichten.de\/2018\/05\/27\/dsgvo-zehntausende-aktivisten-nehmen-schufa-ins-visier\/\">https:\/\/deutsche-wirtschafts-nachrichten.de\/2018\/05\/27\/dsgvo-zehntausende-aktivisten-nehmen-schufa-ins-visier\/<\/a><\/p>\n<p><strong>28.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>Falsch gew\u00e4hlt: EU verh\u00e4ngt neue Sanktionen gegen Venezuela<\/p>\n<p>Nach der Wiederwahl von Nicol\u00e1s Maduro verh\u00e4ngt die EU neue Sanktionen gegen Venezuela sowie Vertreter des s\u00fcdamerikanischen Landes. Die EU-Au\u00dfenminister beschlossen, Verantwortliche f\u00fcr die Wahl in Regierung und Beh\u00f6rden mit Einreise- und Verm\u00f6genssperren zu belegen. Eine Liste der Betroffenen soll Teilnehmern zufolge im Juni verabschiedet werden. Zudem verlangten die Minister Neuwahlen nach internationalen Standards. <\/p>\n<p>Besonders denkw\u00fcrdige Willensbekundung der EUrokraten: Die Sanktionen gegen Venezuela sollten aber der unter einer schweren Wirtschaftskrise leidenden Bev\u00f6lkerung <em>\u201ekeinen Schaden zuf\u00fcgen\u201c<\/em>. Das ist nachweislich falsch. Auch diese Sanktionen verursachen Hunger, Krankheiten und massive Fluchtbewegungen aus Venezuela nach Deutschland.<\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/deutsche-wirtschafts-nachrichten.de\/2018\/05\/28\/eu-verhaengt-neue-sanktionen-gegen-venezuela\/\">https:\/\/deutsche-wirtschafts-nachrichten.de\/2018\/05\/28\/eu-verhaengt-neue-sanktionen-gegen-venezuela\/<\/a><\/p>\n<p><strong>28.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>Parteispenden: Verdeckte Geldfl\u00fcsse in Millionenh\u00f6he<\/p>\n<p>Die Parteienfinanzierung in Deutschland bleibt hochgradig intransparent. Dies belegen erneut die am Freitag ver\u00f6ffentlichten Rechenschaftsberichte der Parteien f\u00fcr das Jahr 2016. Demnach haben die Bundestagsparteien 2016 rund 60 Millionen Euro an Spenden erhalten. Ein Viertel davon stammt von Unternehmen und Verb\u00e4nden, die 14,5 Millionen spendeten. Bei zwei Drittel dieser Spenden bleibt die Herkunft nach LobbyControl-Berechnungen anonym, weil Spender erst ab 10.000 Euro in den Rechenschaftsberichten auftauchen.<\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.lobbycontrol.de\/2018\/05\/parteispenden-verdeckte-geldfluesse-in-millionenhoehe\/\">https:\/\/www.lobbycontrol.de\/2018\/05\/parteispenden-verdeckte-geldfluesse-in-millionenhoehe\/<\/a><\/p>\n<p><strong>29.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>EU will europaweite R\u00fcstung f\u00f6rdern, darunter auch Autonome Waffensysteme<\/p>\n<p>F\u00fcr die Entwicklung und Bau neuer Waffen stellt die EU in den Jahren 2019 und 2020 insgesamt 500 Millionen Euro bereit. Das ist das Ergebnis der Verhandlungen \u00fcber die Eckpunkte f\u00fcr ein Europ\u00e4isches Entwicklungsprogramm f\u00fcr die Verteidigungsindustrie (European Defence Industrial Development Programme &#8211; EDIDP). Von 2021 bis 2027 sollen dann insgesamt weitere 13 Milliarden Euro bereitstehen.<\/p>\n<p><u>Quellen:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Mit-dem-Europaeischen-Verteidigungsfonds-zur-strategischen-Autonomie-4059642.html\">https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Mit-dem-Europaeischen-Verteidigungsfonds-zur-strategischen-Autonomie-4059642.html<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.consilium.europa.eu\/de\/press\/press-releases\/2018\/05\/23\/european-defence-council-and-european-parliament-reach-provisional-agreement-on-a-regulation-establishing-the-european-defence-industrial-development-programme-edidp\/\">https:\/\/www.consilium.europa.eu\/de\/press\/press-releases\/2018\/05\/23\/european-defence-council-and-european-parliament-reach-provisional-agreement-on-a-regulation-establishing-the-european-defence-industrial-development-programme-edidp\/<\/a><\/p>\n<p><strong>29.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>Fall Skripal: Bundesregierung h\u00e4lt Informationen zur\u00fcck<\/p>\n<p>MdB Sevim Da\u011fdelen: <em>&#8222;Es ist ungeheuerlich, dass die Bundesregierung im Fall Skripal eine Antwort verweigert, ob sich der BND und andere westliche Geheimdienste in den 1990er Jahren Nowitschok beschafft haben. Das ist eine eklatante Verletzung des Fragerechts der Bundestagsabgeordneten. Wer wie die Bundesregierung, das Fragerecht der Abgeordneten derart mit F\u00fc\u00dfen tritt, muss sich den Vorwurf gefallen lassen, dass durch sie die Grundprinzipien der parlamentarischen Demokratie zur Disposition gestellt werden. Mit der Weigerung der Bundesregierung, naheliegende Fragen im Fall Skripal zu beantworten, bricht zudem die Legende und die Vorverurteilung Russlands zusammen. Wenn die Bundesregierung sich nicht dem Vorwurf der bewussten T\u00e4uschung von Bundestag und \u00d6ffentlichkeit aussetzen will, muss sie endlich Antworten liefern.&#8220;<\/em><\/p>\n<p><u>Quellen:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/de.sputniknews.com\/politik\/20180531320955185-bundesregierung-skripal-fall-geheimnis\/\">https:\/\/de.sputniknews.com\/politik\/20180531320955185-bundesregierung-skripal-fall-geheimnis\/<\/a><br \/>\n<a href=\"http:\/\/dipbt.bundestag.de\/dip21\/btd\/19\/019\/1901992.pdf\">http:\/\/dipbt.bundestag.de\/dip21\/btd\/19\/019\/1901992.pdf<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Wusste-die-Bundesregierung-dass-es-Nowitschok-in-Labors-von-Nato-Laendern-gab-4060347.html\">https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Wusste-die-Bundesregierung-dass-es-Nowitschok-in-Labors-von-Nato-Laendern-gab-4060347.html<\/a><\/p>\n<p><strong>29.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>EU versenkt eine weitere Milliarde Euro in die Ukraine<\/p>\n<p>Die EU hat erneut einem Kredit von einer Milliarde an die Ukraine zugestimmt, auch wenn die Bedingungen dazu nicht erf\u00fcllt wurden. Es wurde festgelegt, dass weitere Kredite davon abhingen, dass die Korruption bek\u00e4mpft und das Abkommen mit dem Weltw\u00e4hrungsfonds umgesetzt wird. Bislang wurden Kredite in H\u00f6he von 2,8 Milliarden Euro gew\u00e4hrt. Auch die Beachtung demokratischer Mechanismen und der Menschenrechte w\u00fcrden zur Beurteilung herangezogen.<\/p>\n<p><u>Quelle:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.consilium.europa.eu\/en\/press\/press-releases\/2018\/05\/29\/ukraine-council-endorses-agreement-on-a-further-1bn-in-loans\/\">https:\/\/www.consilium.europa.eu\/en\/press\/press-releases\/2018\/05\/29\/ukraine-council-endorses-agreement-on-a-further-1bn-in-loans\/<\/a><\/p>\n<p><strong>30.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>BBC-Dokumentation enth\u00fcllt weitere Ungereimtheiten im Fall Skripal<\/p>\n<p>Vermutlich ungewollt hat eine BBC-Dokumentation auf weitere Ungereimtheiten im Fall Skripal hingewiesen. Der Sender hatte Zugang zu den \u00c4rzten, die die Skripals behandelt haben. Zuerst wurde vermutet, sie litten an einer Fentanyl-Vergiftung. Nach Aussagen der Mediziner gab es w\u00e4hrend der ersten beiden Tage den Verdacht, wonach Sergej und Julia Skripal an einer Fentanyl-Vergiftung litten. Dementsprechend seien sie auch behandelt worden. Zudem gab es im Krankenhaus keine besonderen Sicherheitsma\u00dfnahmen, wie sie bei einem chemischen Kampfstoff zwingend notwendig gewesen w\u00e4ren. Dennoch haben nicht nur die Skripals \u00fcberlebt, auch das Personal wurde nicht in Mitleidenschaft gezogen. Ein sehr abwegiges Szenario.<\/p>\n<p><iframe loading=\"lazy\"  id=\"_ytid_96714\"  width=\"605\" height=\"340\"  data-origwidth=\"605\" data-origheight=\"340\" src=\"https:\/\/www.youtube.com\/embed\/VZmmG6Q_7XU?enablejsapi=1&#038;autoplay=0&#038;cc_load_policy=0&#038;cc_lang_pref=&#038;iv_load_policy=1&#038;loop=0&#038;rel=1&#038;fs=1&#038;playsinline=0&#038;autohide=2&#038;theme=dark&#038;color=red&#038;controls=1&#038;disablekb=0&#038;\" class=\"__youtube_prefs__  epyt-is-override  no-lazyload\" title=\"YouTube player\"  allow=\"fullscreen; accelerometer; autoplay; clipboard-write; encrypted-media; gyroscope; picture-in-picture; web-share\" referrerpolicy=\"strict-origin-when-cross-origin\" allowfullscreen data-no-lazy=\"1\" data-skipgform_ajax_framebjll=\"\"><\/iframe><\/p>\n<p><strong>30.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>Ein inszenierter Mord zu Lasten Russlands und seine j\u00e4mmerliche mediale Aufarbeitung<\/p>\n<p>Ein Held, ein Feind Putins, ein M\u00e4rtyrer: Der get\u00f6tet geglaubte Journalist Arkadi Babtschenko ist von den Toten auferstanden. Was man allerdings nicht von einigen Journalisten und Medien behaupten d\u00fcrfte. Ein kleiner Exkurs in die verwahrloste Landschaft des medialen Jenseits.<\/p>\n<p><u>Quellen:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/de.sputniknews.com\/kommentare\/20180530320946509-putin-mord-babtschenko-mord-reaktion\/\">https:\/\/de.sputniknews.com\/kommentare\/20180530320946509-putin-mord-babtschenko-mord-reaktion\/<\/a><\/p>\n<p><strong>31.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>MH17-Abschuss: Malaysias Regierung entlastet Russland<\/p>\n<p>\u201eEs gibt keine stichfesten Beweise, die Russland \u00fcberf\u00fchren\u201c, sagte der malaysische Verkehrsminister Anthony Loke dem Portal ChannelNews Asia. \u201eMan kann nicht einfach mit dem Finger auf Russland zeigen.\u201c <\/p>\n<p><u>Quellen:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/de.sputniknews.com\/politik\/20180531320958068-malaysias-Regierung-sieht-keine-belege-fuer-russische-schuld\/\">https:\/\/de.sputniknews.com\/politik\/20180531320958068-malaysias-Regierung-sieht-keine-belege-fuer-russische-schuld\/<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.channelnewsasia.com\/news\/asia\/no-conclusive-evidence-russia-behind-mh17-downing-malaysia-10290266\">https:\/\/www.channelnewsasia.com\/news\/asia\/no-conclusive-evidence-russia-behind-mh17-downing-malaysia-10290266<\/a><\/p>\n<p><strong>31.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>Mehr Tote nach Hurrikan \u201eMaria\u201c<\/p>\n<p>Der Hurrikan \u201eMaria\u201c, der Puerto Rico im vergangenen September heimgesucht hatte, hat 4645 Opfer gefordert, nicht aber 64, wie die US-Beh\u00f6rden mitteilten. Dies ist einer Studie der Harvard University zu entnehmen.<\/p>\n<p><u>Quellen:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/de.sputniknews.com\/panorama\/20180531320951127-hurrikan-maria-opferzahlen-zensur\/\">https:\/\/de.sputniknews.com\/panorama\/20180531320951127-hurrikan-maria-opferzahlen-zensur\/<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.nejm.org\/doi\/full\/10.1056\/NEJMsa1803972?query=featured_home&#038;\">https:\/\/www.nejm.org\/doi\/full\/10.1056\/NEJMsa1803972?query=featured_home&amp;<\/a><\/p>\n<p><strong>31.05.2018<\/strong><\/p>\n<p>Kuba erfolgreich im Kampf gegen den Hunger<\/p>\n<p>Havanna. Wie aus einem aktuellen Bericht des Weltern\u00e4hrungsprogramms hervorgeht, hat Kuba einen Platz unter den ersten 14 L\u00e4ndern bei der Reduzierung des Hungers erreicht. Mit einem Indexwert von unter f\u00fcnf geh\u00f6rt das sozialistische Land zu den bestplatziertesten L\u00e4ndern in dem Ranking und liegt im Spitzenbereich Lateinamerikas, noch deutlich vor Staaten wie Kolumbien (8.0) oder Argentinien (5.4). Auch manch europ\u00e4isches Land l\u00e4sst die Insel in dieser Hinsicht hinter sich.<\/p>\n<p><u>Quellen:<\/u><br \/>\n<a href=\"https:\/\/amerika21.de\/2018\/05\/202381\/kuba-bestnoten-kampf-gegen-hunger\">https:\/\/amerika21.de\/2018\/05\/202381\/kuba-bestnoten-kampf-gegen-hunger<\/a><br \/>\n<a href=\"http:\/\/www.globalhungerindex.org\/de\/results-2017\/\">http:\/\/www.globalhungerindex.org\/de\/results-2017\/<\/a><\/p>\n<div style=\"float:left;margin-top: 20px;\"><span style=\"background-color:rgb(248,109,14);padding:30px;\"><a style=\"color:white;font-size:20px;\" href=\"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/foerdermitgliedschaft\/\">F\u00f6rdermitglied werden<\/a><\/span><\/div>\n<p><br style=\"clear:both;\" \/> <\/p>\n<div class=\"twoclick_social_bookmarks_post_3725 social_share_privacy clearfix 1.6.4 locale-de_DE sprite-de_DE\"><\/div><div class=\"twoclick-js\"><script type=\"text\/javascript\">\/* <![CDATA[ *\/\njQuery(document).ready(function($){if($('.twoclick_social_bookmarks_post_3725')){$('.twoclick_social_bookmarks_post_3725').socialSharePrivacy({\"services\":{\"facebook\":{\"status\":\"on\",\"txt_info\":\"2 Klicks f\\u00fcr mehr Datenschutz: Erst wenn Sie hier klicken, wird der Button aktiv und Sie k\\u00f6nnen Ihre Empfehlung an Facebook senden. 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