{"id":4657,"date":"2026-01-04T20:28:46","date_gmt":"2026-01-04T19:28:46","guid":{"rendered":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/?p=4657"},"modified":"2026-01-04T21:06:03","modified_gmt":"2026-01-04T20:06:03","slug":"was-geschieht-tatsaechlich-in-venezuela","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/was-geschieht-tatsaechlich-in-venezuela\/","title":{"rendered":"Was geschieht tats\u00e4chlich in Venezuela?"},"content":{"rendered":"

Aus aktuellem Anlass erinnere ich an diesen Beitrag aus dem Jahr 2018. Damals hatte man schon die US-amerikanische Sockenpuppe Guaid\u00f3 installiert, die absurderweise auch von der deutschen Bundesregierung als Interimspr\u00e4sident anerkannt wurde. Heute beh\u00e4ngt der Westen eine Putschistin pr\u00e4ventiv mit Friedenspreisen, obwohl sie eine Unterst\u00fctzerin der US-Sanktionen gegen ihr Heimatland ist und milit\u00e4rische Interventionen forderte. Machado und ihre politische Bewegung S\u00famate wird seit Jahren vom National Endowment for Democracy mit Millionen Dollar finanziert. <\/u><\/a>Das NED ist f\u00fcr pro-amerikanische Putsche in aller Welt verantwortlich. Deutsche Konservative bejubeln nun kollektiv das Kidnapping des Pr\u00e4sidenten von Venezuela durch die VS. Die Brandmauer und die Masken d\u00fcrften endg\u00fcltig gefallen sein.<\/strong><\/p>\n

Was geschieht tats\u00e4chlich in Venezuela?<\/strong><\/h2>\n

Beitrag von Harri Gr\u00fcnberg<\/em><\/p>\n

Verschiedene Friedensorganisationen bringen es auf den Punkt, manche Linke hingegen sind desorientiert oder verweigern die Solidarit\u00e4t mit Venezuela. Sie fallen auf die Fake News der orchestrierten b\u00fcrgerlichen Journaille herein. Worum geht es in Venezuela:<\/p>\n

Die USA, die EU und viele europ\u00e4ische Staaten versuchen mit allen Mitteln, in Venezuela einen Regimewechsel durchzusetzen. Putsch- und Mordversuche, Destabilisierung, Sanktionen, Desinformation, Manipulation sozialer Medien, Unterst\u00fctzung paramilit\u00e4rischer Organisationen haben bisher nicht vermocht, die venezolanische Regierung zu st\u00fcrzen.<\/p>\n

Es geht nicht um Demokratie, sondern um Rohstoffe, und die Linksregierung soll beseitigt werden, weil die einen eigenst\u00e4ndigen Entwicklungsweg beschreitet, der sich auf die Zusammenarbeit mit Russland, China, Indien und vielen anderen blockfreien Staaten st\u00fctzt. Venezuela erf\u00e4hrt jedoch auch Solidarit\u00e4t aus dem globalen S\u00fcden. Das Instrument der Zuspitzung soll die vermeintliche \u201eHumanit\u00e4re Krise\u201c sein.<\/p>\n

Welches \u201eVerbrechen\u201c haben die venezolanischen Regierungen unter Ch\u00e1vez und Maduro begangen? Sie haben versucht, die Lebenssituation der armen Bev\u00f6lkerung zu verbessern. Sie haben versucht, einen Teil des Reichtums des Landes der Bev\u00f6lkerung zu Gute kommen zu lassen. Die Oligarchie in Venezuela, zwanzig Familien, die sich seit Jahrhunderten Reichtum und Macht im Land teilen, hat begriffen, dass den Armen nur geben kann, wer den Reichen nimmt. Das soll wieder ver\u00e4ndert werden, und zwar mit Gewalt.<\/p>\n

Erinnern wir uns: die jetzigen Eliten, die wieder nach der Macht greifen, pl\u00fcnderten w\u00e4hrend der sogenannten IV. Republik das Volk aus; vom \u00d6lreichtum sah die Mehrheit der Bev\u00f6lkerung nichts, die Gewinne landeten in den Taschen der Eliten und der oberen Mittelschicht und der transnationalen Konzerne. Analphabetismus, vor allem der sogenannte strukturelle Analphabetismus, war weit verbreitet. Schulen und Krankenh\u00e4user waren unter dem Spardiktat des Internationalen W\u00e4hrungsfonds geschlossen oder ausgehungert worden. Krankenkassen und Renten gab es nur f\u00fcr diejenigen, welche sich das mit privaten Mitteln finanzieren konnten.<\/p>\n

In den 80er Jahren betrug der Anteil der Armen an der Bev\u00f6lkerung 80 Prozent. Die Armen konnten sich einen Arzt niemals leisten. Alte Menschen und Menschen mit Behinderungen erhielten vom Staat nichts. Das alles \u00e4nderte sich mit der Regierung von Chavez. Er setzte in einem demokratischen Prozess unter Einbeziehung der Bev\u00f6lkerung durch, dass die Einnahmen aus dem venezolanischen \u00d6l dem Volke zu Gute kommen. Gesetze mit Verfassungsrang legen fest, dass der gr\u00f6\u00dfte Teil dieser Einnahmen f\u00fcr Sozialausgaben bestimmt sein sollen. Schulen wurden gebaut, Krankenh\u00e4user wiederhergerichtet. Mit kubanischer Hilfe wurden Polikliniken in den Armenvierteln eingerichtet, der Analphabetismus wurde beseitigt, und Universit\u00e4ten wurden gegr\u00fcndet, kostenlos f\u00fcr die arme Bev\u00f6lkerung.<\/p>\n

Alte Menschen und Behinderte erhielten eine Grundrente. 2,5 Millionen Wohnungen wurden gebaut und 10 Millionen Menschen \u2013 also ein Drittel der Bev\u00f6lkerung \u2013 aus den Slums geholt, sie leben faktisch kostenlos in diesen Wohnungen, und die ehemaligen Slums wurden in bewohnbare Gebiete umgewandelt mit Kanalisation, Stromversorgung und sauberem Trinkwasseranschluss. Sicherlich funktionieren wegen der aktuellen \u00f6konomischen Krise manche dieser Bereiche nicht mehr so perfekt. Aber diese Krise ist in erster Linie nicht hausgemacht, sondern vor allem Folge der wirtschaftlichen Sanktionen, die verh\u00e4ngt worden sind, um die bolivarianische Revolution in die Knie zu zwingen und des wirtschaftlichen Boykotts durch die lokalen und internationalen Eliten. Jede wirtschaftliche Erholung in Venezuela hat die bedingungslose Beendigung dieser Blockade zur Voraussetzung.<\/p>\n

Die IV. Republik der Eliten war aber auch kein demokratisches Staatswesen. W\u00e4hrend des Guerrillakrieges in Venezuela von 1961 bis 1968 verschwanden mindestens 3000 Jugendliche; sie wurden als Sympathisanten der Guerrilla verhaftet und sind nie wieder aufgetaucht. Damit war Venezuela die Vor\u00fcbung f\u00fcr Chile 1973. 1989 beim Caracazo \u2013 dem \u00a0Aufstand der Elendsviertel gegen das Diktat des IWF \u2013 wurden \u00a0nachweislich \u00fcber 3000 Menschen ermordet, und das damalige Wahlsystem schloss 5 Millionen Menschen von der M\u00f6glichkeit zu w\u00e4hlen aus, weil sie keine Papiere besa\u00dfen. Und bei allen Wahlen fanden massenhafte Wahlf\u00e4lschungen statt. Das wurde von Chavez ge\u00e4ndert.<\/p>\n

Heutzutage steht Vieles auf dem Spiel: eine Macht\u00fcbernahme durch die Opposition w\u00e4re kein Wechsel in eine kuschelige Demokratie, sondern in eine brutale neoliberale Diktatur. Das strikt neoliberale Programm des selbsternannten Pr\u00e4sidenten Guaido ist bekannt. Die Opposition will eine L\u00f6sung wie damals 1973 in Chile, denn um dieses neoliberale Projekt umzusetzen, m\u00fcssten sie die politischen Kader der sozialen Bewegungen, der Gewerkschaften, der linken Parteien der Bauern- und der Frauenorganisationen eliminieren, um so das neugewonnene Bewusstsein der armen Bev\u00f6lkerung zu zertr\u00fcmmern und ihr mittels Gewalt und Repression die Hoffnung zu nehmen.<\/p>\n

Deshalb weigert sich die Opposition, durch Verhandlungen auf der Grundlage der geltenden Verfassung eine friedliche L\u00f6sung zu finden. Die bolivarianische Verfassung schreibt den Sozialstaat und die partizipative Demokratie fest. Diese Verfassung ist ein Hindernis bei dem Bestreben, eine vom Imperialismus bestimmte neoliberale Ordnung wiederherzustellen. Die Opposition stellt die soziale Konterrevolution dar.<\/p>\n

Der Westen spricht, gest\u00fctzt auf die gezielten Fehlinformationen seitens der Opposition, von einer humanit\u00e4ren Katastrophe in Venezuela. Diese soll das Szenario sein, in dem eine milit\u00e4rische Intervention vorbereitet werden kann. In Venezuela gibt es gegenw\u00e4rtig viele Engp\u00e4sse: es fehlt an Lebensmitteln und pharmazeutischen Produkten in ausreichender Menge. Aber Venezuela ist weit davon entfernt, unter einem humanit\u00e4ren Notstand zu leiden. In den aktuellen Stellungnahmen der UNO wird von extremer Armut aber nicht von humanit\u00e4rem Notstand gesprochen. Die UNO und die Regierung Venezuelas kooperieren bei der Bek\u00e4mpfung der extremsten Armut. Dass es Lebensmittelknappheit gibt, h\u00e4ngt auch damit zusammen, dass die Lebensmittelproduktion haupts\u00e4chlich in den H\u00e4nden multinationaler Konzerne lag, die inzwischen ihr Kapital zur\u00fcckgezogen und die Produktion heruntergefahren haben. Leider hat die Regierung Maduro sich der Forderung nach einer Vergesellschaftung der Lebensmittelproduktion nicht anschlie\u00dfen k\u00f6nnen, die der \u201eGran Polo Patri\u00f3tico\u201c vorgetragen hatte. Dieser \u201eGro\u00dfe patriotische Block\u201c ist ein B\u00fcndnis linker Parteien, darunter die KP Venezuelas, welche die bolivarianische Revolution grunds\u00e4tzlich verteidigen, aber Kritik von links her \u00fcben.<\/p>\n

Auf dem Parteitag der PSUV (der Pr\u00e4sident Maduro angeh\u00f6rt) hatte dieser im Mai 2018 eine solche Verstaatlichung zwar prinzipiell nicht ausgeschlossen, seither ist jedoch noch keine praktische Ma\u00dfnahme in dieser Richtung erfolgt. Diese Schw\u00e4che der Regierung Maduros resultiert daraus, dass er in zu starkem Ma\u00dfe R\u00fccksicht auf das B\u00fcndnis mit der nationalen Bourgeoisie nimmt. In j\u00fcngster Zeit hat es auch Repressionen gegen Streikende gegeben; auch dies kritisiert der Gran Polo Patri\u00f3tico, aber alle Beteiligten wenden sich gemeinsam gegen den Putsch der oligarchischen Eliten und der imperialistischen Interventionsversuche der USA und der EU.<\/p>\n

Zu den Falschinformationen von Seiten des Westens geh\u00f6rt ebenso die Behauptung, die Regierung Maduro sei illegitim, sie sei eine Diktatur. Dazu zun\u00e4chst einmal einige Fakten: Der Gro\u00dfteil 80 Prozent der Medien in Venezuela befindet sich nach wie vor in privater Hand von zwei oder drei Familien aus der Oligarchie. Keine politische Partei ist bisher verboten worden, und friedliche Demonstrationen finden statt. Die Opposition hat jedoch seit 2002 niemals friedliche Demonstrationen durchgef\u00fchrt; sie finanzierte indes gewaltt\u00e4tige Gruppierungen. Erst jetzt im Januar und Februar hat sie zwei friedliche Gro\u00df Demonstrationen durchgef\u00fchrt. 2017 haben die Demonstrationen der Opposition extreme Gewalt hervorgebracht. Diese z\u00fcndeten z.B. Polikliniken an und verbrannten sogar Menschen, die sie als vermeintliche Chavisten identifiziert hatten, bei lebendigem Leibe und haben den Mordanschlag auf Maduro im August 2018 organisiert. Diese Gruppen sind bewaffnet und ver\u00fcben Terrorakte gegen die Infrastruktur des Landes, insbesondere gegen Stromversorgungsanlagen. Gegen festgenommene Angeh\u00f6rige solcher Gruppen wird Anklage wegen dieser Gewaltt\u00e4tigkeit erhoben und nicht wegen abweichender politischer Meinung. Presseorgane werden dann gema\u00dfregelt, wenn sie beispielsweise zur Ermordung des Pr\u00e4sidenten aufrufen, was in einigen F\u00e4llen bereits stattgefunden hat. Deshalb ist der Wahrheitsgehalt von Meldungen \u00fcber politische Gefangene in Venezuela durchaus anzuzweifeln.<\/p>\n

Maduro\u00a0 und vor ihm Ch\u00e1vez sind demokratisch gew\u00e4hlt worden. In den 20 Jahren chavistischer Regierung fanden 28 Wahlen statt. Der fr\u00fchere US-Pr\u00e4sident Jimmy Carter sagte, die Wahlen in Venezuela geh\u00f6ren weltweit zu den am besten gegen F\u00e4lschungsversuche abgesicherten. Die Opposition schreit dennoch nach jeder Wahl lautstark \u201eWahlf\u00e4lschung!\u201c Als sie aber 2016 die Parlamentswahlen \u00fcberraschenderweise gewann, war keine Rede mehr von Wahlf\u00e4lschung, obwohl dasselbe Wahlrecht und Wahlsystem angewendet worden waren. Sofort versuchte die Opposition allerdings mit ihrer Parlamentsmehrheit einen Sturz des Pr\u00e4sidenten und seiner Regierung durchzusetzen, was ihr jedoch gem\u00e4\u00df der Verfassung nicht zusteht. Schon immer, auch damals in der IV. Republik hatte das Parlament nur diese beschr\u00e4nkten Kompetenzen. Hinzu kam, dass 5 Abgeordnete der Opposition nachweislich mittels Wahlf\u00e4lschung und Bestechung ins Parlament gew\u00e4hlt worden waren. Daraufhin ordnete der oberste Gerichtshof Venezuelas (der vergleichbar ist mit dem Bundesverfassungsgericht der BRD) an, dass in diesen Wahlkreisen nachgew\u00e4hlt werde. Das Parlament widersetzte sich dieser Anordnung und l\u00f6ste damit eine Verfassungskrise aus. Per Urteil des Obersten Gerichtes wurde daraufhin das Parlament (die Nationalversammlung) als au\u00dferhalb des Gesetzes stehend bezeichnet, ihr weiteres Funktionieren als illegal und ihre Beschl\u00fcsse als nicht bindend deklariert.<\/p>\n

Aufgrund dieser Unordnung im System der Gewaltenteilung wurde im Einklang mit der venezolanischen Verfassung zur Wahl einer konstituierenden Nationalversammlung aufgerufen. Diese hat, wiederum gem\u00e4\u00df der geltenden Verfassung die oberste Gewalt im Lande und kann sogar die Rechte des Pr\u00e4sidenten einschr\u00e4nken. Diese Wahl wurde von der Opposition allerdings boykottiert und ebenso die dann vorgezogene Pr\u00e4sidentenwahl. Der Grund daf\u00fcr war, dass sich die Opposition 2017 mit ihrer Orientierung auf einen Putsch verrannt hatte und dann schlie\u00dflich sogar in den Augen ihrer eigenen Anh\u00e4nger diskreditiert war. Sie verf\u00fcgte au\u00dferdem auch nicht \u00fcber eine Pers\u00f6nlichkeit, die gegen Maduro bei der Pr\u00e4sidentschaftswahl h\u00e4tte gewinnen k\u00f6nnen.<\/p>\n

An der Pr\u00e4sidentschaftswahl nahmen schlie\u00dflich zwei oppositionelle Politiker teil, die jedoch nicht zum traditionellen F\u00fchrungskl\u00fcngel der vereinigen Opposition geh\u00f6rten. An der Wahl beteiligten sich am Ende 10 Millionen Venezolanerinnen und Venezolaner, von denen fast 7 Millionen Maduro w\u00e4hlten. In der Regel beteiligen sich in Venezuela 13 Million Menschen an Pr\u00e4sidentschaftswahlen, das hei\u00dft, 3 Millionen boykottierten diesmal diese Wahl. Maduro h\u00e4tte also in jedem Falle eine Mehrheit erreicht.<\/p>\n

Das wei\u00df auch die deutsche Bundesregierung. Dass aber der bundesdeutsche Au\u00dfenminister Maas sich so unverfroren \u00fcber Recht und Gesetz hinwegsetzt und sich auf die Seite des Putschisten Guaid\u00f3 stellt, zeigt einmal mehr, was die wirklichen \u201ewestlichen Werte\u201c sind. In diesem Falle sind die westlichen Werte das venezolanische Erd\u00f6l. Die USA bedrohen Venezuela mit 5000 Soldaten an der Grenze zu Kolumbien. Die EU stellt Ultimaten. Die venezolanische Bev\u00f6lkerung soll ausgehungert werden, damit sie endlich aufgibt. Menschenrechte, V\u00f6lkerrecht sind nur noch einen Dreck wert, wenn es darum geht zu verhindern, dass ein Volk seinen eigenen Weg geht und die Reicht\u00fcmer des Landes einsetzt f\u00fcr Armutsbek\u00e4mpfung, Bildung und Gesundheit\u201c.<\/p>\n

Maduro und andere Kr\u00e4fte der Linke in Venezuela rufen zur Bildung einer breiten internationalen Solidarit\u00e4tsbewegung f\u00fcr Venezuela auf, gegen die imperialistische Einmischung durch die USA und EU. Es ist Zeit auch in der Bundesrepublik Deutschland eine breite Solidarit\u00e4tsbewegung aufzubauen, deren Ziel die Verhinderung einer imperialistischen Intervention sein muss. Es geht darum, alle Kr\u00e4fte zu b\u00fcndeln, die unabh\u00e4ngig von ihrer Haltung zur Regierung von Maduro sich gegen die imperialistische Intervention wenden und f\u00fcr eine friedlich ausgehandelte verfassungskonforme L\u00f6sung einsetzen.<\/p>\n

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