{"id":6879,"date":"2021-12-28T19:16:18","date_gmt":"2021-12-28T18:16:18","guid":{"rendered":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/?p=6879"},"modified":"2021-12-28T19:20:56","modified_gmt":"2021-12-28T18:20:56","slug":"medienqualitaet-fuer-zwei-euro","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/medienqualitaet-fuer-zwei-euro\/","title":{"rendered":"Medienqualit\u00e4t f\u00fcr zwei Euro"},"content":{"rendered":"
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Beitrag von Michael Meyen<\/strong><\/em><\/p>\n

Dieser Beitrag versucht, eine Schneise zu schlagen in die Debatten \u00fcber Medienqualit\u00e4t und Journalismus, die sich gerade im linken politischen Lager oft in Fehlleistungen im Einzelfall verbei\u00dfen oder auf grunds\u00e4tzliche Kapitalismuskritik hinauslaufen. [1]<\/a> Um nicht falsch verstanden zu werden: Diese Debatten sind wichtig und mehr als berechtigt. Eigentlich war das schon immer ein Aberwitz: Wir \u00fcberlassen den Auftrag \u00d6ffentlichkeit Unternehmen, die zun\u00e4chst einmal profitabel sein m\u00fcssen, um \u00fcberhaupt weitermachen zu k\u00f6nnen, und wundern uns dann, dass weder die Eigentumsordnung auf der gro\u00dfen B\u00fchne diskutiert wird noch politische und ideologische Grundpfeiler wie die Transatlantikbindung oder der Glaube an Wachstum und Beherrschbarkeit.<\/strong><\/p>\n

Ich gehe hier davon aus, dass wir einen Hebel haben, der viel st\u00e4rker ist als die Enteignungstr\u00e4ume, die sich um die Bildzeitung und den Verlag von Axel Springer drehten und sp\u00e4testens in den 1970er Jahren wie Seifenblasen geplatzt sind. Uns geh\u00f6rt ein gro\u00dfes St\u00fcck vom Leitmedienkuchen, aber wir verzichten darauf, selbst zu essen. Etwas weniger blumig formuliert: Wir bezahlen den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk (ob wir wollen oder nicht) und sollten uns die Anstalten deshalb zur\u00fcckholen.<\/span><\/p>\n

Im Moment steht die Welt dort in jeder Hinsicht auf dem Kopf. Die Politik kontrolliert \u00fcber die Rundfunkr\u00e4te und die Auswahl des Spitzenpersonals ihre Kontrolleure. Und die Politik bestimmt, wie viel jeder Haushalt im Monat bezahlen muss, damit wir die Botschaften empfangen d\u00fcrfen, die das Bundespresseamt und all die vielen PR-St\u00e4be in Beh\u00f6rden und Parteien auch mit Hilfe von Steuergeldern formuliert haben.<\/p>\n

Zugegeben: Ich spitze hier etwas zu, um meinen Vorschlag besser zur Geltung zu bringen. Dieser Vorschlag geht weg vom Feilschen um einige Beitrags-Cent und von der Besetzung der Intendantenstellen, um einen Raum zum Nachdenken zu \u00f6ffnen. In Kurzform: Was erwarten wir vom \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk und was wollen wir uns das kosten lassen? Etwas l\u00e4nger: Wie k\u00f6nnte der Journalismus in Zukunft aussehen? Wie m\u00fcssten wir die Medien organisieren, damit die Menschen wieder vertrauen k\u00f6nnen auf das, was da geschrieben und gesendet wird? Was ist zu tun, damit die gro\u00dfen Versprechen Wirklichkeit werden, die mit der Demokratie verbunden sind, Machtkontrolle vor allem und die Beteiligung aller?<\/p>\n

Freiheit und Journalismus<\/h5>\n

Ich st\u00fctze mich dabei auf das, was der junge Walter Lippmann (also noch nicht der \u201eVordenker\u201c des \u201eamerikanischen Imperiums\u201c, der Lippmann sp\u00e4ter wurde [2]<\/a>) kurz nach dem Ersten Weltkrieg aufgeschrieben hat \u2013 unter dem Eindruck eines US-Journalismus, der von den Schlachtfeldern Europas und aus den Verhandlungsr\u00e4umen in den Pariser Vororten ein Zerrbild in die Heimat gemeldet hatte. Lippmann, der als Zeuge vor Ort war, lassen diese Erlebnisse \u00fcber Freiheit nachdenken. Sein Definitionsvorschlag: Freiheit ist alles, was \u201eden Wahrheitsgehalt der Informationen\u201c sch\u00fctzt und steigert, \u201edie unser Handeln bestimmen\u201c. [3]<\/a> Das leuchtet sofort ein. Impfen, Testen, Gehen oder Bleiben: Frei sind wir erst, wenn wir wirklich wissen, worauf wir uns einlassen. Wir m\u00fcssen die Alternativen kennen, um uns entscheiden zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Lippmann leitet daraus Vorschl\u00e4ge f\u00fcr eine Medienreform ab, zu dem neben einem \u201egro\u00dfen unabh\u00e4ngigen Journalismus\u201c, der \u201eMa\u00dfst\u00e4be f\u00fcr den kommerziellen Journalismus setzt\u201c, vor allem \u201egesellschaftliche Kontrolle\u201c \u00fcber das Verlagsgesch\u00e4ft und neue Standards f\u00fcr Qualit\u00e4t geh\u00f6ren, etwa: \u201eauf Teufel komm raus die Wahrheit\u201c sagen oder Transparenz bei Quellen und Urhebern. [4]<\/a> Walter Lippmann hatte erlebt, was ein Journalismus aus der Wirklichkeit macht, der von Gewinninteressen getrieben wird oder vom Machtstreben der Politik. Diesen beiden \u00dcbeln an die Wurzel gehen: Das ist das, was uns der junge Lippmann mit auf den Weg gibt. Karl Marx, nat\u00fcrlich. \u201eDie erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein\u201c. [5]<\/a><\/p>\n

Medienqualit\u00e4t<\/h5>\n

Ma\u00dfst\u00e4be f\u00fcr guten Journalismus haben wir eigentlich schon, zumindest in der Theorie. Der Journalismus hat den \u201egesellschaftlichen Auftrag\u201c, \u00d6ffentlichkeit herzustellen. [6)<\/a> Alle Themen, alle Perspektiven. Walter Lippmann wusste, wie viele Wahrheiten es gibt. Als B\u00fcrger, als W\u00e4hler, als Menschen m\u00f6chten wir erfahren, was in der Welt so l\u00e4uft, und uns selbst einen Reim darauf machen. Der Pressekodex nennt \u201eethische Standards f\u00fcr den Journalismus\u201c, die den \u201egesellschaftlichen Auftrag\u201c \u00d6ffentlichkeit ausbuchstabieren. Dieses Regelwerk schlie\u00dft \u201eExklusivvertr\u00e4ge\u201c mit \u201eInformanten\u201c und einseitige Berichterstattung genauso aus wie jeden Einfluss von \u201ewirtschaftlichen Interessen\u201c auf \u201eredaktionelle Ver\u00f6ffentlichungen\u201c. An den \u201epublizistischen Grunds\u00e4tzen\u201c, die dort formuliert werden, ist nichts auszusetzen (Deutscher Presserat 2021). Das gilt in gewisser Weise auch f\u00fcr die \u201eAllgemeinen Grunds\u00e4tze\u201c, die \u201eSorgfaltspflichten\u201c und den \u201eAuftrag\u201c f\u00fcr den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk, die im Medienstaatsvertrag vom November 2020 formuliert werden, wobei schon bei einem Blick auf den Umfang der genannten Paragrafen auff\u00e4llt, dass dem Gesetzgeber andere Themen wichtiger sind.
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\nDas sagt nichts gegen das Prinzip \u00f6ffentlich-rechtlicher Rundfunk \u2013 wohl aber etwas gegen den Preis. Nach 1945 gab es drei Argumente, die Sender weder dem Staat noch der Werbewirtschaft auszuliefern, sondern sie der Gesellschaft zu \u00fcbergeben: die Erfahrungen im Dritten Reich, die Frequenzknappheit und das Fehlen von Unternehmen, die in der Lage sind, Radio- oder TV-Zeit zu kaufen. Die Punkte zwei und drei haben sich \u00fcberholt. Punkt eins allerdings ist von der Politik nie akzeptiert worden. Das hat einen einfachen Grund: Jede Regierung hat ein existenzielles Interesse, das zu kontrollieren, was \u00fcber sie in der \u00d6ffentlichkeit gesagt wird. [7]<\/a> Das erkl\u00e4rt, warum der Parteienstaat Aufsichtsgremien und Personalentscheidungen de facto monopolisiert hat und warum er ein kaum noch \u00fcberschaubares Wirrwarr an Angeboten f\u00fcr alle m\u00f6glichen Zielgruppen und Kan\u00e4le duldet. Ich denke: Der \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk kann deutlich billiger werden und trotzdem sehr viel besser.<\/p>\n

Warum zwei Euro reichen<\/h5>\n

Zwei Euro pro Haushalt im Monat: Das ist ein Preis, der alle Diskussionen um Befreiungen obsolet werden l\u00e4sst. Ein Euro wird in einen nationalen Anbieter investiert und der zweite in einen lokalen. Alle beitragsfremden Ausgaben werden gestrichen. Die Landesmedienanstalten etwa, die im Moment von jedem Beitragshaushalt jeden Monat 33 Cent bekommen, k\u00f6nnen problemlos von den kommerziellen Einrichtungen finanziert werden, f\u00fcr die sie zust\u00e4ndig sind. Das w\u00fcrde auch dort automatisch zu Verschlankung und Entschlackung f\u00fchren.<\/p>\n

Selbst mit einem solchen Zwergbeitrag bleibt der \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk ein Riese. Wenn man mit 40 Millionen Haushalten rechnet, liegt das Jahresbudget f\u00fcr den nationalen Anbieter bei 480 Millionen Euro. Das ist mehr, als die 24\/7-TV-Nachrichtenanbieter haben, die im Moment den Weltmarkt beherrschen (BBC International, Al-Jazeera, RT, France24, CCTV News), und auch gr\u00f6\u00dfer als der Haushalt der Deutschen Welle (2021 knapp 400 Millionen Euro). Unabh\u00e4ngig von den Details bei der Finanzierung dieser Sender und versteckten Geldquellen, die es dort in aller Regel gibt: Mit einem monatlichen Obolus von einem Euro pro Haushalt l\u00e4sst sich ein Angebot auf die Beine stellen, das rund um die Uhr hochwertiges Informationsfernsehen produziert und eine Internetpr\u00e4senz unterh\u00e4lt, die nicht nur den Zugriff auf alles erlaubt, was je gesendet wurde, sondern auch Zusatzmaterial und aktuelle Informationen liefert.<\/p>\n

Mit diesem einen Euro sind feste Arbeitsvertr\u00e4ge und Redaktionsstatute verbunden, der Verzicht auf Werbung und die Verpflichtung, ausschlie\u00dflich auf hausinterne Produktionen zu setzen, die von den Aufsichtsgremien kontrolliert und gegebenenfalls auch sanktioniert werden k\u00f6nnen. Ein Tarifvertrag sorgt daf\u00fcr, dass die Korruptionsanf\u00e4lligkeit in den Redaktionen gegen Null geht und dass die Gesichter des Programms nicht wesentlich besser bezahlt werden als die Produzenten der Inhalte. Wer mehr verdienen will, kann zu einem kommerziellen Programm wechseln.<\/p>\n

Neben der Bundes- und der Weltpolitik besch\u00e4ftigt sich dieser neue \u00f6ffentlich-rechtliche Anbieter auch mit der Landespolitik. Das kann in Regionalfenstern passieren oder \u00fcber Mediatheken. Die Bayern k\u00f6nnten zwischen 18 und 19 Uhr wie gewohnt Rundschau<\/em> und Abendschau<\/em> sehen (die allerdings anders werden w\u00fcrden, dazu gleich mehr) und die Menschen in Mecklenburg Vorpommern Nordmagazin<\/em> und Nordreportage<\/em>.<\/p>\n

Man kann das leicht weiterdenken: Das Best-of der Beitr\u00e4ge aus solchen Sendungen wird den Norddeutschen erlauben, einen Blick an die Alpen zu werfen und L\u00f6sungen zu sehen, die man dort f\u00fcr viele der Probleme gefunden hat, die es auch vor der eigenen Haust\u00fcr gibt.<\/p>\n

Fokus: Journalismus<\/h5>\n

Bevor ich zu sehr ins Detail gehe, muss ich noch einmal grunds\u00e4tzlich werden. Ich tr\u00e4ume von einem \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk, der sich auf Journalismus konzentriert und auf den gesellschaftlichen Auftrag \u00d6ffentlichkeit. Unterhaltung, Sport, Serien, Spielfilme, Musik, Verkehrsfunk, Fr\u00fchst\u00fccksradio, Special Interest: All das k\u00f6nnen werbefinanzierte Anbieter, Pay-TV-Sender und Streamingplattformen mindestens genauso gut. Das Publikum wei\u00df das l\u00e4ngst und kann k\u00fcnftig selbst entscheiden, wo das Medienbudget investiert wird \u2013 bei Magenta Sport, DAZN und Sky, bei Netflix und Amazon Prime, als Spende f\u00fcr Plattformen wie reitschuster.de und Rubikon oder in der Gastst\u00e4tte nebenan, wo viele der Bed\u00fcrfnisse befriedigt werden k\u00f6nnen, die in Umfragen zur Mediennutzung genannt werden.<\/p>\n

Eine Win-Win-Situation also, zumal der zweite Euro die L\u00fccke bei den \u00f6rtlichen Medien schlie\u00dft, die die Konzentrationsprozesse im Bereich der Tagespresse, der Auflagenr\u00fcckgang und die K\u00fcrzungen in den Lokalredaktionen gerissen haben. Basis dieser neuen \u00f6ffentlich-rechtlichen Anbieter sind die Landkreise, weil sich die Menschen hier kennen und weil es nicht nur darum geht, Alltagsinformationen zu \u00fcbermitteln, sondern auch um Kritik und Kontrolle, gerade bei lokal gewachsenen Verwaltungs- und Machtstrukturen. Selbst in den kleinsten Landkreisen mit 100.000 Einwohnern wird aus einem Euro pro Monat und Haushalt ein Jahresbudget von 600.000 Euro. Neben B\u00fcror\u00e4umen, Sachmitteln und technischer Infrastruktur hei\u00dft das: mindestens f\u00fcnf \u2013 wenn nicht mehr \u2013 Redaktionsstellen, die neben eigenen Recherchen das b\u00fcndeln und nutzen k\u00f6nnen, was der Graswurzeljournalismus in der Region produziert. Nach dem Vorbild des US-Projekts Democracy Now!<\/em> k\u00f6nnten die lokalen Anbieter besonders gelungene St\u00fccke entweder zum Austausch bereitstellen oder f\u00fcr die nationale Plattform.<\/p>\n

Publikumsr\u00e4te<\/h5>\n

Damit sich dieser neue \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk von dem alten unterscheidet, m\u00fcssen die Anbieter von den Menschen kontrolliert werden, denen sie geh\u00f6ren. Das sind wir. Rundfunkr\u00e4te k\u00f6nnten entweder direkt gew\u00e4hlt werden \u2013 oder ausgelost. F\u00fcr diesen Vorschlag sprechen zum Beispiel das Ideal der athenischen Demokratie und die Praxis dort oder die Laiengerichtsbarkeit in den USA, bei der Geschworene per Los bestimmt werden. Der Historiker David Van Reybrouck wei\u00df, warum wir bei diesem Vorschlag instinktiv zur\u00fcckzucken und Wahlen und Demokratie f\u00fcr Synonyme halten: \u201eDie revolution\u00e4ren F\u00fchrer in Frankreich und in den USA hatten keine Lust auf das Losverfahren, weil sie keine Lust auf Demokratie hatten\u201c. [8]<\/a> Publikumsr\u00e4te, in denen Menschen von nebenan sitzen, brauchen, da sind sich die Bef\u00fcrworter von Losverfahren oder aleatorischer Demokratie einig, Expertise und Beratung. [9]<\/a> Zu meiner Vision von einem neuen \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk geh\u00f6rt deshalb eine Begleitforschung, die sich mit bescheidenem finanziellen Aufwand etablieren l\u00e4sst, die Inhalte regelm\u00e4\u00dfig im Lichte des gesellschaftlichen Auftrags \u00d6ffentlichkeit bewertet und die entsprechenden Befunde auf den Seiten der Anbieter publiziert. Au\u00dferdem wird eine Ombudsstelle eingerichtet, die Beschwerden aus dem Publikum annimmt, Reaktionen einholt und beides mit Einordnung und Bewertung \u00f6ffentlich sichtbar macht. Finanziert werden diese beiden S\u00e4ulen zur Qualit\u00e4tssicherung aus dem Euro f\u00fcr den nationalen Anbieter. Wenn man daf\u00fcr ein Prozent der Gesamtsumme ansetzt, kommt man auf f\u00fcnf Millionen Euro im Jahr \u2013 mehr als genug.<\/p>\n

Im Geist von Walter Lippmann gehe ich davon aus, dass solch ein wirklich unabh\u00e4ngiger und am Gemeinwohl orientierter Journalismus zugleich die Ma\u00dfst\u00e4be f\u00fcr kommerzielle Anbieter verschiebt. Das gilt sowohl f\u00fcr die Orientierung am Imperativ der Aufmerksamkeit als auch die K\u00e4uflichkeit f\u00fcr ressourcenstarke Interessen [10]<\/a> und wird letztlich von einem Publikum ausgehen, das jeden Tag erleben kann, wozu autonome Redaktionen f\u00e4hig sind und au\u00dferdem seine Medienkompetenz schon deshalb ausbauen muss, weil jede und jeder jederzeit selbst in ein Aufsichtsgremium kommen kann.<\/p>\n

Medientraum auf einen Blick<\/h5>\n

Bevor ich gleich aufwache und eine Stichwortliste f\u00fcr den Medienrevolution\u00e4r von morgen liefere, zu der auch Anregungen f\u00fcr die Ausbildung geh\u00f6ren: Was wird aus den \u201aalten\u2018 \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten? Was wird aus den Menschen, die dort feste Arbeitsvertr\u00e4ge oder irgendwelche Anrechte erworben haben, aus den Geb\u00e4uden und aus all dem, was aus rund acht Milliarden Euro Beitragsaufkommen sonst so angeschafft und bezahlt worden ist?<\/p>\n

Ich nenne diese Summe hier, weil sie zwar riesig ist \u2013 die ARD und sogar das viel kleinere ZDF geh\u00f6ren zu den einhundert gr\u00f6\u00dften Medienkonzernen der Welt [11]<\/a> \u2013 andererseits aber nichts im Vergleich mit dem, was seit Fr\u00fchjahr 2020 investiert worden ist, um die Corona-Politik zu legitimieren und ihre Folgen lindern zu k\u00f6nnen. Will sagen: Das wird sich l\u00f6sen lassen, wenn wir es denn wollen. Um die vielen Fest-Freien, die gerade in einer der \u00f6ffentlich-rechtlichen Nischen \u00fcberleben und da gute Arbeit leisten, m\u00fcssen wir uns ohnehin keine Sorgen machen. Qualit\u00e4t wird Abnehmer finden, zumal wenn das Publikum jedes Jahr 200 Euro mehr f\u00fcr Medienangebote seiner Wahl zur Verf\u00fcgung hat. Ich wei\u00df: Das riecht nach Arbeitsplatzverlusten und folglich nach einer Denkblockade gerade bei den Menschen, deren Herz links schl\u00e4gt. Mein wichtigstes Gegenargument ist das Versagen des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Corona-Krise. Wenn es Pluralismus gegeben h\u00e4tte, w\u00e4ren wir ganz anders durch die Pandemie gekommen.<\/p>\n

Neuer \u00f6ffentlich-rechtlicher Rundfunk<\/em><\/h5>\n