{"id":8772,"date":"2023-12-13T07:24:35","date_gmt":"2023-12-13T06:24:35","guid":{"rendered":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/?p=8772"},"modified":"2026-10-10T15:54:16","modified_gmt":"2026-10-10T14:54:16","slug":"oeffentlich-rechtliche-reformprozess-kommt-nicht-voran","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/oeffentlich-rechtliche-reformprozess-kommt-nicht-voran\/","title":{"rendered":"\u00d6ffentlich-Rechtliche: Reformprozess kommt nicht voran"},"content":{"rendered":"

\u00d6ffentlich-Rechtliche: Reformprozess kommt nicht voran<\/strong><\/p>\n

Ein Netzwerk von 40 Initiativen fordert einen Medienkonvent mit Einbeziehung von Medienschaffenden und Geb\u00fchrenzahlern \u2013 jetzt sofort!<\/p>\n

Text von Beate Strehlitz und Dieter Korbely<\/em><\/p>\n

Seit der Rede von Tom Buhrow Anfang November 2022 im \u00dcbersee-Club Hamburg, in der er als scheidender ARD-Intendant Reformen in den \u00f6ffentlich-rechtlichen Medien vehement einforderte, gibt es leise Reformanstrengungen seitens der \u00f6ffentlich-rechtlichen Sendeanstalten. Diese sind jedoch noch v\u00f6llig ungen\u00fcgend und zielen lediglich auf Budget- und Strukturver\u00e4nderungen ab. Im M\u00e4rz dieses Jahres hat die Rundfunkkommission der L\u00e4nder einen Zukunftsrat einberufen, der Empfehlungen f\u00fcr die Reform des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks und seine Nutzung und Akzeptanz erarbeiten soll. In den Zukunftsrat wurden sieben Personen berufen, fast ausschlie\u00dflich Medienwissenschaftler und Medienrechtler. Mitarbeiter der Sendeanstalten und die Geb\u00fchrenzahler wurden au\u00dfen vor gelassen. Ihre Beteiligung am Reformprozess wird seit dem vergangenen Sommer von einem breiten B\u00fcndnis aus ca. 40 Verb\u00e4nden und Initiativen unter Federf\u00fchrung der deutschen Akademie f\u00fcr Fernsehen (DAFF) eingefordert. Alle eint das Ziel, das System des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland zu erhalten. Sie fordern in einem offenen Brief<\/a> einen Medienkonvent mit einer breiten Partizipation aller relevanten Akteure.<\/p>\n

Dialog auf Augenh\u00f6he<\/strong><\/p>\n

Die \u00f6ffentlich-rechtlichen Medien brauchen wieder eine breite Legitimationsbasis, die sie derzeit in atemberaubendem Tempo verlieren. Dazu ist ein Dialog auf Augenh\u00f6he zwischen allen Beteiligten und Betroffenen erforderlich, unter Einbeziehung der Medienschaffenden und Geb\u00fchrenzahler. Der Medienkonvent soll aufeinander aufbauende, dokumentierte und ausgewertete Debattenformate und Gespr\u00e4chsrunden umfassen, die am Ende konstruktive Ergebnisse liefern. Daf\u00fcr wurde eine Road Map<\/a> erarbeitet.<\/p>\n

Chance f\u00fcr echte Reformen<\/strong><\/p>\n

Bisher ignorieren die Politik und die Rundfunkkommission der L\u00e4nder die Forderungen zur Beteiligung von Medienschaffenden und Geb\u00fchrenzahlern noch, obwohl es im Juli 2023 ein Gespr\u00e4ch von Dr. Thorolf Lipp, Sprecher der DAFF, mit Heike Raab, Koordinatorin der Rundfunkkommission der L\u00e4nder, gab. Sie stellte damals ein weiteres Treffen im September in Aussicht, das jedoch nicht stattgefunden hat. Stattdessen setzte sie ein Hearing des Zukunftsrats an, zu dem Teilnehmer in intransparenter und chaotischer Art und Weise ein- und ausgeladen wurden. Dieses Vorgehen tr\u00e4gt nicht zur Vertrauensbildung f\u00fcr ein gemeinsames abgestimmtes Vorgehen bei. Dabei sollten Politik und F\u00fchrungsebene der Sendeanstalten den Medienkonvent als Chance begreifen, den Reformprozess endlich voranzubringen und in eine Richtung zu lenken, die eine breite Akzeptanz findet. Denn erst wenn die Vorschl\u00e4ge und Ideen aller Betroffenen einflie\u00dfen, k\u00f6nnen L\u00f6sungen entstehen, die allen n\u00fctzen.<\/p>\n

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F\u00f6rdermitglied werden<\/a><\/span><\/p>\n

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