{"id":8889,"date":"2024-01-29T15:55:14","date_gmt":"2024-01-29T14:55:14","guid":{"rendered":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/?p=8889"},"modified":"2024-01-29T16:15:38","modified_gmt":"2024-01-29T15:15:38","slug":"antisemitismus-eine-frage-der-semantik","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/antisemitismus-eine-frage-der-semantik\/","title":{"rendered":"Antisemitismus \u2013 eine Frage der Semantik"},"content":{"rendered":"
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Ein Plan zu seiner Eind\u00e4mmung und zur Beendigung des Krieges im Nahen Osten<\/span><\/strong><\/p>\n

Ein Beitrag von Bernd Liske<\/a><\/em><\/p>\n<\/div>\n

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Gleich einem Stein, den man in eine Richtung abseits des Weges wirft, kommt mir zuweilen der eine oder andere Gedanke und ich bin so frei, ihn entweichen zu lassen, ohne ihn tiefer zu durchdringen. Gebunden ist das an das Wissen, dass er aus einem belastbaren Fundament aus Werten, Werkzeugen, Analysen und Konzepten erw\u00e4chst und der Erfahrung, dass ich, wenn ich gefordert bin, seine Substanz nachzuweisen, den Weg zu ihm finde.<\/span><\/strong><\/p>\n<\/div>\n

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Am 16. November<\/a>\u00a0schrieb ich erstmals explizit auf X und dann mehrmals in Variationen:<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Sie verwechseln Antisemitismus mit Antizionismus.<\/span><\/p>\n<\/blockquote>\n<\/div>\n

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Schon vorher hatte ich mehrfach in diesem Sinn argumentiert \u2013 so am 10. November<\/a>\u00a0gegen\u00fcber dem Chefredakteur der Neuen Z\u00fcricher Zeitung, Eric Gujer:<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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„Guten Abend, Herr Gujer. Ich wage mich hier mal an eine Logik, die nur aus diesem Tweet mit diesem Zitat erw\u00e4chst.<\/em><\/p>\n<\/div>\n

Mir erscheint der Blickwinkel falsch, Herr Gujer: Er setzt Antisemitismus mit einer Haltung gegen\u00fcber Israel gleich, behauptet eine grunds\u00e4tzliche Haltung gegen\u00fcber Israel und verschleiert den Blick auf konkrete Aspekte. \u00dcberaus prim\u00e4r d\u00fcrfte der Umgang mit den Pal\u00e4stinensern sein und der Blick darauf hat nichts mit Antisemitismus zu tun.<\/span><\/em><\/p>\n

Insofern \u00f6ffnet sich aus einem solchen Blickwinkel auch die Entwicklung einer anderen Haltung gegen\u00fcber Israel und einen Antisemitismus kann man allein mit einem solchen Blickwinkel – so scheint mir und ich wage mich da mal vor, ohne mich auch damit schon sehr besch\u00e4ftigt zu haben – erheblich reduzieren, weil auf eine bejahende Reaktion auf die Frage, ob man gegen Juden ist, die Frage kommt: Wieso? Meine These: Die \u00fcberwiegende Reaktion wird sich auf Israel und nicht pauschal auf Juden beziehen und dort prim\u00e4r auf den Umgang mit den Pal\u00e4stinensern.<\/span><\/em><\/p>\n

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Ist der Gedanke belastbar?“<\/span><\/em><\/p>\n<\/div>\n

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Zu einer Meinungs\u00e4u\u00dferung kam es nicht. Auf einen Post<\/a>\u00a0am 17. Dezember,<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Ich betrachte es als gro\u00dfes Problem, dass man von Antisemitismus statt von Antizionismus spricht und schreibt: \u00c4hnlich wie bei der AfD bef\u00f6rdert man, was man problematisiert.<\/span><\/p>\n<\/blockquote>\n<\/div>\n

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reagierte jedoch der Antisemitismus- Beauftragte der J\u00fcdischen Gemeinde in Berlin, Sigmount K\u00f6nigsberg<\/a>.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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„Der moderne Antisemit sagt nicht, \u201eIch hasse Juden\u201c, sondern *Ich hasse Zionisten!\u201c. Gemeint und betroffen sind aber Juden. Von daher ist der Antizionismus (der das Selbstbestimmungsrecht des j\u00fcdischen Volkes verneint) die aktuelle Ausdrucksform des Judenhasses.“<\/span><\/em><\/p>\n<\/div>\n

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Auf den implizit enthaltenen Vorwurf, ich w\u00e4re ein \u201emoderner Antisemit\u201c, ging ich nicht ein: Mich interessierte die Substanz der Gesamtthese. Allerdings hatte ich mich mit der Thematik noch nie auseinandergesetzt, obwohl sie hinsichtlich eines prim\u00e4ren Focus meiner Analytik \u2013 der Verfasstheit der deutschen Gesellschaft \u2013 einen wichtigen Beitrag leisten kann. Nun war ich aber gefordert und reagierte innerhalb weniger Minuten.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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„Ich bedanke mich daf\u00fcr, dass Sie mich zum Nachdenken \u00fcber meine These zwingen<\/a>. Sicher gilt: \u201eIch<\/a> m\u00f6chte es einfach. Ja, das w\u00e4re sch\u00f6n. Aber die Zeit daf\u00fcr ist vorbei. Sie kommt auch nicht wieder.“ Ich denke:<\/span><\/em><\/p>\n<\/div>\n

A) Die Anzahl derer, von denen man behaupten kann, dass sie die Juden hassen, d\u00fcrfte sehr viel kleiner werden, wenn wir aus der Menge die herausnehmen, die man als Antizionisten betrachten kann. Mir scheint das insbesondere von Bedeutung zu sein, je weiter man sich aus dem arabischen Raum entfernt. Je kleiner die Gruppe und je klarer die Beweggr\u00fcnde, um so einfacher die Problembew\u00e4ltigung.<\/span><\/em><\/p>\n

B) Ich sehe<\/a>, wie in Deutschland sehr schnell und zunehmend jede \u00c4u\u00dferung abseits des Mainstream in Ermangelung an substanziellen F\u00e4higkeiten zur argumentativen Auseinandersetzung als \u201erechts\u201c diffamiert wird und das ebenso auf die angewandt wird, die bei der AfD das Kreuz machen. Dieses politische und mediale Versagen hat die W\u00e4hlerentwicklung erheblich gef\u00f6rdert. Wenn Sie alle m\u00f6glichen Zutaten in einen Topf geben, vermischt sich alles zu einer Suppe, in der Sie die Ursprungszutaten oft nicht mehr identifizieren k\u00f6nnen und diese untereinander aufeinander wirken.<\/span><\/em><\/p>\n

Wenn in \u00e4hnlichem Versagen \u00c4u\u00dferungen an Universit\u00e4ten oder von K\u00fcnstlern sowie die Teilnahme an Demonstrationen gegen die Politik Israels als antisemitisch diffamiert werden \u2013 oft von den Claqueuren oder Scharfmachern dessen, dass die Politik \u00fcberall Antisemitismus behauptet zu sehen, wobei die das nur aus Nutzenerw\u00e4gungen tun \u2013, wird eine weitere Suppe kreiert: Ein gesellschaftliches Klima, aus dem tats\u00e4chlich Antisemitismus erwachsen kann \u2013 dem man jedoch dann substanziell nicht Herr werden kann, weil er sich wie ein Pilz aus denen n\u00e4hrt, die versagen.<\/span><\/em><\/p>\n

C) Ich denke, dass diese Art der Simplifizierung in der Problembew\u00e4ltigung \u2013 die letztendlich ein Versagen der Eliten derart darstellt, dass sie zu feige sind, ein Versagen der israelischen Eliten zu diskutieren, die richtigen Lehren aus dem Holocoust zu ziehen \u2013 ein Versagen darstellt, der Staatsr\u00e4son Geltung zu verschaffen, denn die Sicherheit Israels ist ohne die Sicherheit und ein menschenw\u00fcrdiges Leben derer, die in seinem Umfeld existieren, nicht m\u00f6glich.<\/span><\/em><\/p>\n

D) Ich denke, dass die \u00fcbergro\u00dfe Anzahl derer, die man als Antisemiten einordnet \u2013 eigentlich muss ich sagen, diffamiert \u2013 nichts, aber auch gar nichts gegen Juden hat, aber sehr wohl gegen die Politik des Staates Israels gegen\u00fcber den Pal\u00e4stinensern. Je weiter man weg ist, d\u00fcrfte auch das Handeln der israelischen Siedler \u2013 also einzelner Juden \u2013 nicht ins Gewicht fallen. Dabei ist aus meiner Sicht auch anzunehmen, dass die wenigsten einen Staat Israel per se ablehnen, sondern es allein um die aktuelle \u2013 oder zumindest nicht sehr weit zur\u00fcckliegende \u2013 israelische Politik geht. Letztendlich bedeutet das eine erhebliche Problemreduktion: Man muss sich nicht \u2013 soweit meine Logik Substanz hat \u2013 um die Erziehung gro\u00dfer gesellschaftlicher Gruppen k\u00fcmmern, die Juden hassen \u2013 sicher zum Leidwesen derer, f\u00fcr die der Abbau des Antisemitismus ein gro\u00dfes Gesch\u00e4ftsmodell ist, f\u00fcr das viel Geld bereitgestellt wird, die dabei aber zwangsl\u00e4ufig versagen und deshalb immer wieder fordern k\u00f6nnen, dass es noch mehr Geld gibt \u2013, sondern kann an sich selbst arbeiten, um so den Blick auf das Wirken des Staates Israels zu ver\u00e4ndern. Ein Wirken Israels zum Wohle der Welt \u2013 nicht zuletzt erwachsen aus dem Holocaust (nie wieder) \u2013 w\u00fcrde aus meiner Sicht auch legitimieren gegen\u00fcber denen, die das Existenzrecht Israels tats\u00e4chlich grunds\u00e4tzlich in Frage stellen. Ausfluss aus einen solchen Denken sind auch eine Entgiftung des gesellschaftlichen Klimas \u2013 mit Wirkung auf die, die sich ansonsten ermutigt sehen, gegen Juden vorzugehen \u2013, mehr Sicherheit f\u00fcr die Juden und erhebliche Kosteneinsparungen bei der Problembew\u00e4ltigung.<\/span><\/em><\/p>\n

Einige Bemerkungen dazu, was man tun k\u00f6nnte. Nachdem man die Lage vor der Lage<\/a>\u00a0herausgearbeitet hat \u2013 den eigentlichen Kern des Problems identifiziert hat \u2013, kann man sich um Probleml\u00f6sungen bem\u00fchen, \u00a0(1<\/a>, 2<\/a>).<\/span><\/em><\/p>\n

A) Wirken Albert Schweitzer<\/a>, Papst Franziskus<\/a>\u00a0und Rabbi Meir Lau<\/a>.<\/span><\/em><\/p>\n

B) Mein Blick auf Israel<\/a>. <\/span><\/em><\/p>\n

C) Meine Empfehlungen<\/a>\u00a0hinsichtlich der L\u00f6sung des Ukraine-Kriegs kann man sicher auch auf den Konflikt im Nahen Osten anwenden. Ich empfehle, dass die Initiative von Israel ausgehen sollte.<\/span><\/em><\/p>\n

D) Vom Menschsein<\/a>.<\/span><\/em><\/p>\n

E) Die Demokratie weiterentwickeln<\/a>.<\/span><\/em><\/p>\n

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Moral \u2013 aus meiner Sicht, nachdem ich hier angekommen bin: Statt von Antisemitismus von Antizionismus zu sprechen und daraus die richtigen Ableitungen zu finden, kann ein Gamechanger sein. Ich bedanke mich bei Ihnen, dass Sie mich gefordert haben: Ich habe die zur\u00fcckliegende Stunde als bereichernd empfunden.“<\/span><\/em><\/p>\n<\/div>\n

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Die Hoffnung<\/a>, dass meine Gedanken auseinandergenommen w\u00fcrden, erf\u00fcllte sich nicht: Trotz mehrfacher Bem\u00fchungen kann es auch hier zu keinen Reaktionen (1<\/a>, 2<\/a>) \u2013 womit wir bei dem gesellschaftlich so ungenutzten Potential der \u201eAchtung<\/a>\u201c w\u00e4ren, dass wir hier nicht weiter vertiefen k\u00f6nnen. Ein unterst\u00fctztes Durchdenken von Sinn und Unsinn blieb so aus, doch einige Tage lie\u00dfen ein Mailverkehr und ein Spaziergang die mentale Kraft ausreichend wachsen, die Problematik tiefer zu durchdenken.
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Nachfolgendes legt Zeugnis davon ab. Die Auseinandersetzung f\u00fchrte zu einer ganzen Anzahl von f\u00fcr mich neue Erkenntnissen, die ihren Niederschlag teilweise nur in einzelnen S\u00e4tzen finden, die selbst wieder tiefergehenden Betrachtung zutr\u00e4glich w\u00e4ren, doch mein Bem\u00fchen war es, einer sich nicht \u2013 zu sehr \u2013 verzettelnden inneren Logik zu folgen, mit der die Natur der Probleme zwar offengelegt und mit wesentlichen daraus erwachsenen Auspr\u00e4gungen unterf\u00fcttert werden \u2013 um sie nachvollziehbar zu machen \u2013, das alles aber dem Ziel dient, nachhaltig auf eine Problembew\u00e4ltigung hinzuarbeiten. Daran scheint es zu mangeln und als Beispiel sei auf Gaza, der Westen und das V\u00f6lkerrecht<\/a>\u00a0von John Neelsen in den NachDenkSeiten vom 06. Januar verwiesen, der mit gro\u00dfer Akribie und Nachweisf\u00fchrung die Entwicklung des Konflikts beschreibt und zu dem Schluss kommt: \u201eWeder die Existenz, schon gar nicht das Existenzrecht des Staates Israel stehen auf dem Spiel, sondern der mit millionenfachem Elend bezahlte zionistische Kolonialismus.\u201c<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Man kann sich dem objektiv nicht entziehen und im Spektrum der Blickwinkel hat er ohne Zweifel seine Existenzberechtigung \u2013 man denke auch an die schon von Bolivien, der T\u00fcrkei und Malaysia unterst\u00fctzte Klage S\u00fcdafrikas gegen Israel wegen V\u00f6lkermord<\/a>\u00a0vor dem Internationalen Strafgerichtshof \u2013, doch wird keine Aussicht zur Verf\u00fcgung\u00a0 gestellt, aus dem Problem herauszuwachsen. Das ist \u00fcber den unmittelbaren Konflikt hinaus jedoch notwendig. Die Welt ben\u00f6tigt dringend zivilisatorischen Fortschritt, um den Herausforderungen aus dem technologischen Fortschritt erfolgreich zu ihrem Vorteil begegnen zu k\u00f6nnen und dazu geh\u00f6rt ohne Zweifel die Eind\u00e4mmung kriegerischer Konflikte. Das in beiden F\u00e4llen teilweise \u00e4hnliche Fakten herangezogen und \u00e4hnliche Schl\u00fcsse gezogen werden, ist der Tatsache geschuldet, dass nur ein fundiertes Lagebild \u2013 die Wahrheit \u2013 berechtigte Hoffnung auf Bew\u00e4ltigung macht.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Bei der Kl\u00e4rung, ob das aus meinem einfachen Gem\u00fct erwachsende Verst\u00e4ndnis, Antisemitismus<\/a>\u00a0sei, wenn man gegen Juden und Antizionismus<\/a>, wenn man gegen den Staat Israel ist, ausreicht, um sich gegen die These von Herrn K\u00f6nigsberg behaupten zu k\u00f6nnen, Antizionisten hassen Juden \u2013 wo auch immer sie leben \u2013, stie\u00df ich auf die Definitionen<\/a>\u00a0der Europ\u00e4ische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC) von 2005 und der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) von 2016. Sie nennen sowohl gef\u00e4hrdende als auch diffamierende Gedanken und Handlungen gegen einzelne und mehrere Juden sowie gegen den Staat Israel und die Leugnung des Holocaust als Merkmale des Antisemitismus. Von den elf in der IHRA-Definition genannten Merkmalen beziehen sich sieben auf den Staat Israel. Antizionismus wird also als Teil des Antisemitismus gesehen und die These von Herrn K\u00f6nigsberg folgt dem. Doch es gab erhebliche Kritik<\/a>\u00a0an den Definitionen. Bem\u00e4ngelt wurden insbesondere die fehlende Klarheit und Trennsch\u00e4rfe sowie, dass die Definition die M\u00f6glichkeit b\u00f6te, \u201evon der Redefreiheit gedeckte Kritik an Israel zu unterdr\u00fccken\u201c und \u201emissliebige Positionen zum Nahostkonflikt zu stigmatisieren\u201c. Daraus erkl\u00e4rt sich die Jerusalemer Erkl\u00e4rung zum Antisemitismus<\/a>\u00a0von 2021, in der 360 Wissenschaftler aus aller Welt unter Bezug auf die IHRA-Definition den Antisemitismus als Form das Rassismus betrachten, aber insbesondere zwischen dem Antisemitismus und dem Antizionismus unterscheiden.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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\u201eJeder vierte Deutsche \u2013 also ca. 21 Millionen Menschen \u2013 denkt antisemitisch<\/a>\u201c, hie\u00df es im Oktober 2019 nach einer repr\u00e4sentativen Umfrage des J\u00fcdischen Weltkongresses unter 1.300 Teilnehmern. Wortw\u00f6rtlich<\/a>\u00a0wurde das der deutschen Bev\u00f6lkerung in den folgenden Tagen \u00fcber quasi alle Medien eingeimpft und niemand stellte es in Frage. Die erste von sechszehn als antisemitisch betrachteten Aussagen lautete: \u201eJuden sind genau wie alle anderen.\u201c Sie wurde von 79% der Befragten geteilt. Ohne dabei unsicher zu sein oder lange dar\u00fcber nachzudenken: Eine solche Frage kann ich aus humanistischer und christlicher Sicht auch nur mit \u201eja\u201c beantworten. Juden sind Menschen wie alle anderen und sie nicht herauszuheben ist geradezu ein Beitrag, sie zu sch\u00fctzen. Das ich aus der gleichen Sicht eine besondere Verantwortung gegen\u00fcber den Juden aus dem ihnen angetanen Leids ableite, ist eine andere Frage \u2013 die jedoch auch dazu f\u00fchrt, eine \u00e4hnliche Verantwortung gegen\u00fcber den Russen und den Polen zu sehen.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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\u00c4hnlich ergeht es mir mit der zweiten und der dritten Aussage: \u201eJ\u00fcdische Menschen sind gemeinschaftsorientierter als andere in Deutschland.\u201c und, \u201eJ\u00fcdische Menschen sind familienorientierter als andere in Deutschland.\u201c Das so anzunehmen, ergibt sich nicht aus dem Kontakt zu Juden, sondern aus dem Blick auf Deutsche und ist ein Gef\u00fchl, dass ich auch gegen\u00fcber Russen und Polen habe. Das kann falsch sein, ist dann aber hinsichtlich der aufgeladenen Bedeutung ohne Relevanz und es ist auch kein Widerspruch zu der Antwort auf die erste Aussage, weil diese Aspekte der Sozialisierung unbedeutend sind gegen\u00fcber einem allgemeinen Menschenbild. Insofern w\u00e4re es \u2013 und ich nehme an, ist es \u2013 ein Mangel der Befragung, wenn sich an die Beantwortung nicht die Frage nach dem \u201ewieso\u201c anschlie\u00dft: Wieso sind Juden nicht anders als andere Menschen? Das gilt jedoch auch andersherum: Mir erschlie\u00dft es sich nicht, wieso diese Aussagen antisemitisch sein sollen.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Etwas \u00fcber zwei Jahre sp\u00e4ter gab es eine weitere Studie<\/a>\u00a0des J\u00fcdischen Weltkongresses. Danach w\u00fcrde nun ein F\u00fcnftel aller erwachsenen Deutschen antisemitische Einstellungen vertreten. Bei einer Anzahl der unter 18-j\u00e4hrigen von ca. 14 Millionen w\u00e4ren das ca. 14 Millionen. Vergeblich war ich bem\u00fcht, Meldungen zu entdecken, in denen \u00fcber den Erfolg des Kampfes gegen den Antisemitismus berichtet wurde, innerhalb von gut zwei Jahren die Anzahl der antisemitisch denkenden Menschen um 7 Millionen reduziert zu haben. Schaut man sich nun noch den Bericht<\/a>\u00a0des Bundesverbandes der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus von 2022 an, so sieht man, dass zwischen 2020 und 2022 j\u00e4hrlich durchschnittlich 2.400 F\u00e4lle von Antisemitismus dokumentiert wurden, von denen 2022 ein Drittel im Internet begangen wurde. So sehr jede einzelne Tat strafbewehrt ist und ihr nachgegangen werden muss: Steht diese Anzahl in einer nachvollziehbaren Relation zu der These, \u00fcber 14 Millionen Deutsche w\u00e4ren antisemitisch?<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Um es klar zu sagen: Ich weigere mich, anzunehmen, dass 14 oder gar 21 Millionen Menschen der Bundesrepublik Deutschland potentiell antisemitisch sind. Aus meinen Analysen der Verfasstheit der deutschen Gesellschaft kann ich zwar annehmen, dass f\u00fcr den Fall, es w\u00fcrde sich eine politische F\u00fchrung durchsetzen, die den Hass gegen Juden zum Programm macht, die Resilienz der Bev\u00f6lkerung dagegen nicht ausreichend gegeben ist. Die Gr\u00fcnde daf\u00fcr liegen jedoch nicht in einer antisemitischen Grundhaltung, sondern tiefer und insbesondere einem Schweigen<\/a>\u00a0gegen\u00fcber allem, mit dem man Aufmerksamkeit dadurch auf sich ziehen k\u00f6nnte, dass es dem verordneten Mainstream-Denken entgegensteht \u2013 was daher auch f\u00fcr anderes Versagen die Voraussetzungen schafft und sich verfestigt, je l\u00e4nger es beibehalten wird. Daraus erw\u00e4chst gleicherma\u00dfen, dass sich niemand dar\u00fcber aufregt, dass jeder vierte Deutsche ein Antisemit w\u00e4re, jedoch ebenso die Zur\u00fcckhaltung, wenn Juden Leid angetan wird. Generell dem Schweigen entgegenzutreten, ist daher schon ein wichtiger Beitrag gegen Antisemitismus \u2013 f\u00fcr den ich hier einen kleinen Beitrag leiste.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Die Belastbarkeit der These erschlie\u00dft sich auch aus der von Russophobie als Staatsdoktrin gepr\u00e4gten \u201eZeitenwende\u201c der letzten beiden Jahre, die mit nicht mehr f\u00fcr m\u00f6glich gehaltener Dynamik die Militarisierung Deutschlands vorangetrieben hat, ohne dass dem von der Bev\u00f6lkerung aus eine ausreichende Kraft entgegenwirken konnte: Obwohl sie erkennbar gegen deren Interessen gerichtet ist \u2013 erkennbar an den dauerhaft steigenden Energiepreisen, der Inflation, der Rezession, den aus der sich abzeichnenden Deindustrialisierung ergebenen Folgen und den umfassenden Gefahren f\u00fcr die Sicherheit des Landes. Was sich in der NSA-Aff\u00e4re offenbarte und in der Corona-Pandemie fortsetzte, findet in der \u201eZeitenwende\u201c einen vorl\u00e4ufigen H\u00f6hepunkt und die Medien als sechste Teilstreitkraft leisten daf\u00fcr bedeutende Beitr\u00e4ge. Die wesentliche Botschaft dieser Gedanken ist die Erkenntnis, dass es nicht ausreicht, sich singul\u00e4ren Problemen zuzuwenden, ohne zu der ihnen innewohnenden Natur vorzudringen und sie im Rahmen komplexerer Betrachtungen zu l\u00f6sen.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Doch warum wird der Antisemitismus in Deutschland \u2013 ich wage es, so auszudr\u00fccken \u2013 wie eine Monstranz herumgetragen und in einem Ma\u00df aufgebl\u00e4ht, dass es quasi unm\u00f6glich macht, ihn und mit ihm den Antizionismus nachhaltig zu bek\u00e4mpfen? Zwei Gr\u00fcnde meine ich, daf\u00fcr identifiziert zu haben.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Der Kern dessen, was in Deutschland als Antisemitismus wahrgenommen wird, ist der Antizionismus und das prim\u00e4r nur insoweit, als er sich auf die Politik des heutigen Israel bezieht. Sicher gibt es \u2013 je n\u00e4her man Israel r\u00e4umlich ist \u2013 historische Erfahrungen, aus denen sich das Bem\u00fchen ableitet, Israel die Existenzberechtigung abzusprechen. Die Juden waren um ihres \u00dcberlebens willen gezwungen, sich in einer feindlichen Umgebung durchzusetzen. Die Mittel daf\u00fcr erwuchsen nicht aus der Erkenntnis, dass eine Nichtwiederholung des erlittenen Leids nur durch eine zivilisatorische Entwicklung sichergestellt werden kann, sondern aus der zivilisatorischen Normalit\u00e4t der Zeit. Dazu geh\u00f6rte, sich mit Waffengewalt Land zu nehmen, die Bev\u00f6lkerung dort zu vertreiben oder botm\u00e4\u00dfig zu machen und das Erreichte zu verteidigen sowie, wenn m\u00f6glich, sich auszudehnen. Doch Aggression schafft Feinde, sch\u00fcrt Hass und Hass f\u00fchrt zu Hass, den die jeweiligen Eliten in ihren V\u00f6lkern verankern, da sie die Einschr\u00e4nkung von Macht und Besitz nicht hinnehmen wollen. Hass entfaltet sich so \u00fcber den Antizionismus, der die Ursache f\u00fcr vieles in der Geburt des Staates Israel sieht, zum Antisemitismus, der dem Feindbild Aktualit\u00e4t und Konkretheit \u00fcber die historische Reflektion der r\u00e4umlichen Ausdehnung hinaus erm\u00f6glicht: Wenn die nicht gekommen \u2013 oder weg \u2013, w\u00e4ren, h\u00e4tten wir unsere Ruhe.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Als dieses Feindbild n\u00e4hrende Beispiele seien die Siedlungspolitik und die Abriegelung des Gaza genannt, bei denen es zu Erfahrungen mit konkreten Juden kommt. Diese Politik l\u00f6st seit langem weltweite Emp\u00f6rung aus. Zwischen 2006 und 2023 kam es zu 103 Verurteilungen<\/a>\u00a0durch den UN-Menschrechtsrat und seit 2015 gab es 125 Resolutionen<\/a> gegen Israel. Politik des Westens und insbesondere Deutschlands ist es jedoch, die israelische Politik au\u00dferhalb jeder Diskussion zu stellen und als im Wesentlichen gerechtfertigt erscheinen zu lassen. Daf\u00fcr bem\u00fcht sich dieser Lobbyismus, um die antizionistische Haltung einen sich ausbreitenden Antisemitismus wie eine Fettschicht zu legen, um jede Diskussion an der israelischen Politik im Keim zu ersticken. <\/span>Seit dem verbrecherischen \u00dcberfall der Hamas auf Israel am 07. Oktober hat das eine \u00e4hnliche Dimension erfahren wie die Russophobie mit dem Beginn der \u201eZeitenwende\u201c am 24. Februar 2022.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Doch heutige israelische Politik scheut sich nicht einmal mehr, zur Durchsetzung ihrer Ziele Israelis zu opfern. Nach dem Stand der Erkenntnisse wusste man<\/a>\u00a0um die Vorbereitungen der Hamas auf einen gr\u00f6\u00dferen Angriff und lies ihn zu. W\u00e4hrend des Angriffes der Hamas am 07. Oktober starben Israelis auch durch Israelis<\/a>, die Fl\u00e4chenbombardements<\/a>\u00a0im Gaza erfolgten ohne R\u00fccksicht auf die Geiseln und drei geflohene Geiseln<\/a>\u00a0starben, obwohl sie die wei\u00dfe Fahne schwenkten. Basis f\u00fcr dieses Handeln d\u00fcrften die Hannibal-Direktive<\/a>, die Aussagen israelischer Politiker<\/a>\u00a0sowie \u00fcbergeordnete Ziele wie weitere Landgewinne, die Inbesitznahme der den Pal\u00e4stinensern zustehenden Erd\u00f6l- und Erdgasvorkommen im Mittelmeer<\/a>\u00a0und die Vision eines Ben-Gurion-Kanals<\/a>\u00a0durch den Gaza-Streifen als Alternative zum Suez-Kanal sein.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Eine weitere Erkenntnis betrifft das verbrecherische Handeln der Hamas. Aus dem Blickwinkel der Pal\u00e4stinenser und ihrer vielen Sympathisanten ist das Handeln der Hamas ein Befreiungskampf f\u00fcr die Durchsetzung des Existenzrechts der Pal\u00e4stinenser auf einen eigenen Staat. <\/span><\/p>\n

Aus dem Blickwinkel des Westens \u2013 ich geh\u00f6re zum Westen \u2013 setzt die Hamas terroristische Mittel ein: Was aber fragw\u00fcrdig wird, wenn man sich nicht scheut, Kommandoaktionen der Ukraine in Russland und auf der Krim als \u201ePartisanen<\/a>k\u00e4mpfe\u201c zu bezeichnen. Hinzu kommt: Es gibt seit Jahrzehnten kein Mittel, mit dem sich die Pal\u00e4stinenser gegen\u00fcber Israel und dem Westen legitimierten, dar\u00fcber ihr Recht auf eine selbstbestimmte Zukunft zu erreichen \u2013 wof\u00fcr als Beispiel das Westjordanland mit der pal\u00e4stinensischen Autonomiebeh\u00f6rde um Mahmud Abbas herhalten kann, dass sich dem bewaffneten Kampf verweigert. Insofern wird den Pal\u00e4stinensern der bewaffnete Kampf geradezu aufgezwungen.<\/span><\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n

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In all dem liegt die von mir schon mehrfach zum Ausdruck gebrachte Tragik der Entwicklung Israels. Das Grauen des Holocaust wurde nicht f\u00fcr einen zivilisatorischen Entwicklungsschritt genutzt, der Israel zu einem zivilisatorischen Innovator und die Region zu einem Modellprojekt f\u00fcr die weitere Entwicklung der Welt werden lie\u00df. Das l\u00e4sst sich nicht mehr \u00e4ndern, aber die Entkernung des Antisemitismus vom Antizionismus weist nicht nur den Weg, ihn abzubauen, sondern schafft auch M\u00f6glichkeiten, die Stellung Israels in der Welt zu entwickeln und so dem Antizionismus zu begegnen. Erforderlich daf\u00fcr ist ein Reengineering der israelischen Au\u00dfen- und Innenpolitik. Der gegenw\u00e4rtige Krieg bietet daf\u00fcr \u2013 gerade auch, weil es so herausfordernd ist \u2013 besondere M\u00f6glichkeiten.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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In \u00e4hnlicher Weise, wie ich es schon \u00e4u\u00dferte, als ich die Natur der Entwicklung in Ostdeutschland<\/a>\u00a0offenlegte, muss auch hier beachtet werden, dass eine solche Betrachtung viele Pinselstriche ignoriert, die bei dem Bem\u00fchen, f\u00fcr ein Lagebild zum Kern der Probleme vorzudringen, um von dort aus Projektphantasie zu entwickeln, nur st\u00f6ren w\u00fcrden. So kann man den Bem\u00fchungen der Bundeszentrale f\u00fcr politische Bildung<\/a>, antizionistischen und israelfeindlichen Antisemitismus zu definieren, einen eigenen Artikel oder gar eine gr\u00f6\u00dfere Abhandlung widmen. Diese und viele weitere Bem\u00fchungen, das Problem zu greifen, leiden aber an der Tatsache, dass das Problem seit vielen Jahren nicht beseitigt, geschweige denn einged\u00e4mmt wird \u2013 nicht zuletzt, so meine These, weil sich die Auseinandersetzung nicht auf den Kern der Probleme konzentriert. Die typische Schlussfolgerung daraus ist dann \u2013 wie noch ausgef\u00fchrt wird \u2013 die Forderung, mehr finanzielle Mittel bereitzustellen, doch hat diese schon einige Iterationen hinter sich, die zu keiner Verringerung der Problemlagen f\u00fchrten, so dass man eigentlich auf den Gedanken kommen k\u00f6nnte, \u00fcber ein Reengineering des Probleml\u00f6sungsprozesses nach einer h\u00f6heren Wirksamkeit der Bem\u00fchungen zu suchen.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Wenn Salman Rushdie<\/a>\u00a0sagt, \u201eIn dem Moment, in dem du sagst, ein Ideensystem muss f\u00fcrchten, egal, ob es sich um ein religi\u00f6ses Glaubenssystem oder eine s\u00e4kulare Ideologie handelt, in dem Moment, in dem man eine Reihe von Ideen f\u00fcr immun gegen Kritik, Satire, Spott oder Verachtung erkl\u00e4rt, wird die Freiheit des Denkens unm\u00f6glich.\u201c, so erschlie\u00dft sich darin gegenw\u00e4rtig das gr\u00f6\u00dfte Problem, der Staatsr\u00e4son gegen\u00fcber Israel in einer Weise nachzukommen, die f\u00fcr Israel n\u00fctzlich ist. In gro\u00dfen Teilen der Welt wird die Tatsache als V\u00f6lkermord gebrandmarkt, dass innerhalb von zwei Monaten \u00fcber 22.000 Pal\u00e4stinenser, davon \u00fcber 9.000 Kinder, get\u00f6tet wurden \u2013 wobei es sein kann<\/a>, dass es sehr viel mehr sein k\u00f6nnen, aber sehr viel mehr sind, als in den zwei Jahren des Krieges in der Ukraine<\/a>. In Deutschland findet eine mediale Aufarbeitung dessen jedoch fast nicht statt und Proteste dagegen werden als Antisemitismus diffamiert. Das greift oft in das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ein, schw\u00e4cht die f\u00fcr ein Innovationsland wie Deutschland so essenzielle kognitiver Diversit\u00e4t und schadet nicht zuletzt der Substanz der Staatsr\u00e4son. Die Einsch\u00fcchterung derer, die sich den Fakten nicht verschlie\u00dfen k\u00f6nnen, f\u00fchrt wie in der Pandemie zu gesellschaftlichen Spannungen und dann zu immer gr\u00f6\u00dferen, zunehmend nicht mehr kontrollierbaren Entladungen. Die Einsch\u00fcchterung ist inzwischen derma\u00dfen dogmatisch, dass sie selbst vor Personen nicht Halt macht, die als etabliert gelten. Daf\u00fcr nachfolgend zwei Beispiele, bevor auf den zweiten Grund f\u00fcr den Umgang mit dem Antisemitismus eingegangen wird.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Eine Betrachtung zu ihm ist aktuell nicht m\u00f6glich, ohne auf den j\u00fcngsten Eklat um Masha Gessen einzugehen. Noch vor dem \u00dcberfall der Hamas am 07. Oktober war sie mit dem Hannah-Arendt-Preis f\u00fcr politisches Denken<\/a>\u00a02023 der Heinrich-B\u00f6ll-Stiftung und des Senats der Freien Hansestadt Bremen bedacht worden und sollte ihn am 15. Dezember erhalten. Der Preis ehrt Personen, \u201edie nach Auffassung einer international besetzten Jury in der Tradition der politischen Theoretikerin Hannah Arendt zu \u00f6ffentlichem politischen Denken und Handeln beitragen\u201c. Doch am 09. Dezember erschien ihr Essay In the Shadow of the Holocaust<\/a>\u00a0im THE NEWYORKER, in dem sie den Holocaust mit dem Wirken Israels im Gazastreifen verglich. Was dann geschah, ist typisch f\u00fcr das vergiftete Denken in Deutschland und daf\u00fcr, wie sich das Gift das Handeln unterwirft.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Das gilt auch f\u00fcr die nicht wenigen Preisverleihungen. Wohin man auch schaut, sieht man, wie die Preise durch eingeengte politische Ziele indoktriniert werden und nicht mehr dazu dienen, allgemeing\u00fcltigen Werten eine Stimme und einen best\u00e4ndigen Wert zu geben. Beispielhaft seien aus dem vergangenen Jahr die Verleihung des Friedensnobelpreises<\/a>\u00a0an eine iranische Menschenrechtsaktivistin, des Karlspreises<\/a>\u00a0an Wolodymyr Selenskyj und das ukrainische Volk sowie des Lutherpreises<\/a>\u00a0\u201eDas unerschrockene Wort\u201c an drei wei\u00dfrussischen Freiheitsaktivistinnen genannt. Priorit\u00e4r gegen\u00fcber allem \u2013 so der Unterst\u00fctzung der Iran-Politik, einer Farbrevolution in Wei\u00dfrussland und der Destabilisierung Chinas \u2013 ist jedoch schon l\u00e4nger die Auseinandersetzung mit Russland und so wundert es nicht, dass sich die Wahrscheinlichkeit f\u00fcr eine Heiligsprechung durch irgendwelche Preise dadurch ma\u00dfgeblich erh\u00f6ht, dass man ausreichend russophob daherkommt. Der Hannah-Arendt-Preis macht dort keine Ausnahme und dass man auf Masha Gessen kam, erschlie\u00dft sich, wenn man auf die englische Wikipedia-Seite<\/a>\u00a0zu ihr schaut. Artikel f\u00fcr amerikanische Medien zur russischen Politik und LGBT in Russland, ein Buch \u00fcber die Punk-Band Pussy Riot, ihr Wirken bei Radio Liberty und Strafverfahren Russlands aufgrund ihre Texte zum Ukraine-Krieg \u2013 so zu Butscha \u2013, lenkten die Aufmerksamkeit. Der Artikel ver\u00e4nderte jedoch schlagartig den Blick auf sie.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Der Zeitgeist ist zunehmend der Art, die Moral zu einer Variablen \u201ewerteorientierten\u201c Denkens zu machen und je mehr ihm das gelingt, umso mehr reduziert sich der akzeptierte Betrachtungswinkel zu einer Sache auf eine einzige M\u00f6glichkeit, sie zu beschreiben \u2013 was nicht zuletzt f\u00fcr den Holocaust gilt. Intellektuelle jedweder Couleur haben angesichts dieser Entwicklung erkannt, dass es viel lukrativer ist, als Claqueur des Zeitgeistes statt als Geist zu wirken, der die Stabilit\u00e4t einer Betrachtung durch kritisches Denken in Frage stellt, um so einen Beitrag f\u00fcr ihre Substanz zu leisten. Dass sich niemand sicher sein kann, Opfer von Bashing zu werden, wenn man den Narrativen nicht gerecht wird, zeigen j\u00fcngste Preisverleihungen \u2013 in einer H\u00e4ufigkeit, die ich als Entwicklungsschritt betrachten kann, wenn ich meine Erfahrung als langj\u00e4hriges Mitglied der Werkstatt Deutschland ber\u00fccksichtige, dass es 2011 \u2013 zehn Jahre nach seiner mit Beifall bedachten Rede<\/a>\u00a0im Deutschen Bundestag \u2013nicht zu einer Verleihung der Quadriga<\/a>\u00a0an Pr\u00e4sident Putin kam. Blo\u00df nicht auffallen, war im vorauseilenden Gehorsam in den zur\u00fcckliegenden Monaten schon mehrfach die Devise von Veranstaltern literarischer Preisverleihungen: Wovon die abgesagte Verleihung des LiBeraturpreis an die israelische Schriftstellerin Adania Shibly<\/a>\u00a0am 20. Oktober auf der Frankfurter Buchmesse und des Peter-Weiss-Preises der Stadt Bochum an die deutsche Schriftstellerin Sharon Dodua Otoos<\/a>\u00a0Zeugnis ablegen. Inzwischen scheint es einen Wettbewerb zwischen denen zu geben, die mit ihren Emp\u00f6rungsritualen f\u00fcr Stimmung sorgen und denen, die dann zu Kreuze kriechen: Wer ist schneller?<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Dieses Schicksal ereilte auch Masha Gessen. Nach dem Artikel im THE NEWYORKER und der Kritik der Deutsch-Israelischen Gesellschaft zogen die f\u00fcr die Preisverleihung mitverantwortlichen Heinrich-B\u00f6ll-Stiftungen in Bremen und Berlin sowie der Bremer Senat ihre Unterst\u00fctzung zur\u00fcck. Der Tr\u00e4gerverein<\/a>\u00a0blieb jedoch bei seiner Entscheidung und lie\u00df die Preisverleihung im kleineren Rahmen stattfinden: \u201eWir finden es bemerkenswert, dass der \u00f6ffentliche Streit um das Verstehen und das Be- und Verurteilen der Terrorangriffe der Hamas auf Israel und der Bombardierung Gazas durch Israel dadurch blockiert wird, dass eine politische Denkerin boykottiert wird, die darum bem\u00fcht ist, Kenntnis, Einsicht und ein scharfes Denkverm\u00f6gen in diesen Streit einzubringen.\u201c<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Dieses Denkverm\u00f6gen wird deutlich, wenn man sich neben dem erw\u00e4hnten Artikel auch der Dankesrede<\/a>\u00a0bei der Preisverleihung sowie der Podiumsdiskussion<\/a>\u00a0zuwendet, zu der sich die Heinrich-B\u00f6ll-Stiftung nach ein wenig Besinnung entschied. Zwangsl\u00e4ufig kommt man sicher zu der Frage, ob die Auseinandersetzung mit dem Vorgehen Israels im Gaza das analytisches Ich Masha Gessens freigelegt hat und sie zuvor nur den gew\u00fcnschten Zeitgeist bediente, denn eigentlich ist die zum Tragen kommende Analytik geeignet, auch zur Natur des Krieges in der Ukraine vordringen zu k\u00f6nnen. Ihr Betrachtungen zum Holocaust verdienen Beachtung, denn sie das Nachdenken \u00fcber ihn und gibt ihm Bedeutung f\u00fcr den Erhalt menschlicher Werte f\u00fcr jede Zeit, die da war und die da kommt: Als Normal<\/a>\u00a0f\u00fcr die m\u00f6gliche Entmenschlichung der Zivilisation, an dem man andere fr\u00fchere oder sp\u00e4tere Ereignisse mit \u00e4hnlichen Merkmalen messen kann \u2013 sei es die Ausrottung der Indianer, der V\u00f6lkermord an den Hereros und Namas sowie aktuell an den Pal\u00e4stinensern, aber auch die geplante \u201eEntgiftung<\/a>\u201c der Krim durch die Ukraine. Schon der r\u00f6mischer Philosoph Seneca wusste (ca. 4 v. Chr. – 65 n. Chr.), \u201eGr\u00f6\u00dfe hat kein festgesetztes Ma\u00df, nur der Vergleich wertet sie auf oder setzt sie herab.\u201c Es ist ein Verdienst Masha Gessens, die Hinzuziehung des Holocaust zum Vergleich zu erm\u00f6glichen. Sie leistet so einen Beitrag f\u00fcr die zivilisatorische Kultur \u2013 \u201eJede Zeit<\/a>\u00a0hat ihre eigenen Herausforderungen. Man muss sie erkennen und man muss sich ihnen stellen.\u201c \u2013 und daf\u00fcr, jeder Entwicklung der Weg abzuschneiden, die zu einem Holocaust f\u00fchren kann, der mit seinen anderen Merkmalen verglichen werden kann: \u201eEtwas<\/a>\u00a0geht immer dem voraus, was folgt.\u201c<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Wie sehr die Gesinnungsw\u00e4chter darauf achten, dass die Reihen geschlossen bleiben und ein Ausbrechen sofort zur Ausgrenzung f\u00fchrt, konnte man auch an Greta Thunberg feststellen. Als sich die Ikone der Fridays-for-Future-Bewegung in Gastbeitr\u00e4gen f\u00fcr den \u201eGuardian<\/a>\u201c und \u201eAftonbladet<\/a>\u201c zu den Leiden im Gazastreifen \u00e4u\u00dferte, Israel V\u00f6lkermord vorwarf und anmahnte, es g\u00e4be keine Klimagerechtigkeit ohne Menschenrechte, ergoss sich ein wahrer Shitstorm der Leitmedien \u00fcber sie. Als Beispiel sei auf ein Interview<\/a> mit dem franz\u00f6sischen Historiker Pierre Rosanvallon in der WELT vom 19. Dezember verwiesen. Als Claqueur der Narrative blickte er mit verquerer Logik auf den Antisemitismus, attestierte Greta Thunberg fehlendes historisches Wissen und schloss daraus auf Ihre Delegitimierung, sich in der Sache substanziell \u00e4u\u00dfern zu k\u00f6nnen \u2013 um im Vorbeigehen auch noch der j\u00fcngeren Generation generell vorzuwerfen, sie lie\u00dfe sich von Bildern manipulieren.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Wie subtil dabei vorgegangen wird, erschlie\u00dft sich daran, dass der Blick Greta Thunbergs auf den Konflikt gar nicht vertieft analysiert, sondern allein die Tatsache als Beweis herausgegriffen wird, sie sei auf Demonstrationen gewesen, die ein freies Pal\u00e4stina vom \u201eFluss bis zum Meer<\/a>\u201c forderten: Wobei der Leser nichts von der einseitigen Interpretation des Symbols erf\u00e4hrt und die wird nicht dadurch gest\u00e4rkt, dass das Bundesinnenministerium sie sich durch ein Verbot des Symbols zu eigen gemacht hat. Kleingeistigkeit kann auch Sachsen-Anhalt attestiert werden, wenn es kurzerhand das Bekenntnis zum Existenzrecht Israels zur Voraussetzung f\u00fcr eine Einb\u00fcrgerung macht und Justizminister Marco Buschmann daf\u00fcr seine Unterst\u00fctzung erkl\u00e4rt. Man stelle sich nur mal vor, jemand, den man auserkor, diese Innovation des Kleingeistes zu bewerben, ver\u00fcbt sp\u00e4ter einen Anschlag: Kein Wunder, dass man links liegengelassen wird, wenn man mit Gedanken daherkommt, die systemisch tiefer greifen.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Wenn wir uns noch dem zweiten Grund zu, warum der Antisemitismus in Deutschland so aufgeladen ist. Am 12. Mai 2021 beschloss die Bundesregierung einen Plan zur Bek\u00e4mpfung des Rechtsextremismus und des Rassismus<\/a>. F\u00fcr den Zeitraum von 2021 bis 2024 wurde daf\u00fcr eine Milliarde Euro bereitgestellt. Am 30. November 2022 folgte eine Nationale Strategie gegen Antisemitismus und f\u00fcr j\u00fcdisches Leben<\/a>\u00a0\u2013 f\u00fcr das ich nicht fand, wieviel Mittel daf\u00fcr zur Verf\u00fcgung gestellt werden. Am 14. Dezember 2022\u00a0 kam ein Demokratief\u00f6rdergesetz<\/a>\u00a0hinzu, dass pro Jahr 212 Millionen Euro<\/a>\u00a0verschlingt. Am 16. November 2023 folgten weitere 110 Millionen Euro<\/a>. Geplant ist weiter ein Zukunftszentrum f\u00fcr die Deutsche Einheit und Europ\u00e4ische Transformation mit gesch\u00e4tzten Kosten von 200 Millionen Euro. Es\u00a0 gibt weitere Mittelt\u00f6pfe auf Bundes- und Landesebene.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Was treibt mich zu dieser Aufstellung \u2013 angesichts der Tatsache, dass wir konstatieren, dass sich der Antisemitismus ausbreitet, der Rechtsextremismus ausbreitet, der Rassismus ausbreitet und die Demokratie immer st\u00e4rker gef\u00e4hrdet ist? Meine These: Wir haben es mit einem Milliardengesch\u00e4ft zu tun, bei dem der Antisemitismus, der Rechtsextremismus, der Rassismus und generell die Demokratiegef\u00e4hrdung nur als Marketingh\u00fcllen f\u00fcr die Absicht dienen, sich an \u00f6ffentlichen Mitteln zu bereichern. Erschwerend kommt hinzu, dass es gar kein Interesse gibt, in den Themen bei der Eind\u00e4mmung ma\u00dfgebliche Erfolge zu erreichen, weil das der Absicht entgegenstehen w\u00fcrde, in der n\u00e4chsten F\u00f6rderperiode mehr Mittel zu bekommen. Entlang des Kaisers neue Kleider behaupte ich mit \u00dcberzeugung das Credo der Nutznie\u00dfer dieser Mittel: Je mehr Antisemiten, Rechtsextreme, Rassisten und Demokratiefeinde, umso besser.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Beg\u00fcnstigt wird das durch eine eher teilnahmslose, nicht reflektierende Grundhaltung der deutschen Bev\u00f6lkerung, auf die das generelle Bem\u00fchen um eine monokulturellen Verbl\u00f6dung und das Tittytainment verst\u00e4rkend wirken. Dieser Grundhaltung entgegenzuwirken, indem die kognitive Diversit\u00e4t und generell der Substanzwert der Gesellschaft gest\u00e4rkt werden, ist aber offensichtlich nicht Zweck und auf keinen Fall Ergebnis der aus den bereitgestellten Mittel gef\u00f6rderten Projekte und so leidet die gesellschaftliche Resilienz gegen jegliche Einfl\u00fcsse. Daher bedarf es anderer Herangehensweisen zur Bew\u00e4ltigung der Probleme und zu ihnen geh\u00f6rt auch die Diskussion \u00fcber die Politik Israels: Fundamental untersetzt durch Objektivit\u00e4t und ausgerichtet auf das Ziel, der Staatsr\u00e4son gerecht zu werden. Dieses zu tun, l\u00e4sst nicht nur auf Beitr\u00e4ge f\u00fcr eine nachhaltige Gew\u00e4hrleistung der Sicherheit Israels hoffen, sondern bringt die Staatsr\u00e4son auch in Einklang mit dem V\u00f6lkerrecht.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Moral<\/span><\/strong><\/p>\n<\/div>\n

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Wenn nach einem wie auch immer gearteten Ende des Einsatzes Israel im Gazastreifen die tats\u00e4chliche Anzahl der Toten und Verletzten<\/a>\u00a0festgestellt wird, wenn sich Aussagen der UNO \u00fcber die Unbewohnbarkeit des Gazastreifens<\/a>\u00a0\u00fcber unz\u00e4hlige Fotos in jeden Winkel der Welt verbreiten und Israel mit seinen westlichen Partnern meint, weiter diktieren zu k\u00f6nnen, wie man mit den Pal\u00e4stinensern umgeht, werden der Antizionismus und der Antisemitismus neue H\u00f6henfl\u00fcge erleben. Der Zionismus wird so zum Treiber des Antisemitismus und zum delegitimierenden Faktor, aus dem Holocaust einen Anspruch ableiten zu k\u00f6nnen, denn die Wirkung des gegenw\u00e4rtigen Einsatzes im Gazastreifen stellt unter Ber\u00fccksichtigung der globalen Entwicklung und der Informiertheit der Welt die Wirkung alle bisherigen Konflikte der zur\u00fcckliegenden Jahrzehnte zwischen den Pal\u00e4stinensern und den Israelis in den Schatten. Mag die Natur des Konflikt zwischen den USA und der Ukraine in der breiten \u00d6ffentlichkeit durch den massiven Einsatz der Medien als sechster Teilstreitkraft noch nicht erkannt werden: Der Wahrheit im Gazastreifen kann man nicht entfliehen und sie wird durch den unterschiedlichen Umgang des Westens mit Russland und Israel in ihrer Wirkung verst\u00e4rkt. Das Handeln im Nahen Osten wird so zum Fanal, dass Israel und den Westen au\u00dfen- und innenpolitisch sowie wirtschaftlich nachhaltig schw\u00e4chen wird. Will man es dazu nicht kommen lassen \u2013 oder zumindest die Folgen abmildern \u2013, bedarf es schnellstens einer Besinnung Israels und des Westens auf eine nachhaltige Beendigung des Konfliktes und so sollen die abschlie\u00dfenden Gedanken dem Bem\u00fchen dienen, daf\u00fcr einen Beitrag zu leisten.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Was nutzt eine Analyse, wenn sich aus ihr nicht Gedanken ableiten, identifizierten Problemen begegnen zu k\u00f6nnen. Im vorliegenden Fall existieren sie in einem komplexen Raum aus sich gegenseitig bedingendem globalem, zwischenstaatlichen, innenpolitischen, kulturellen und ideologischem Denken und Handeln, in dem das Bem\u00fchen, sich einzelnen Aspekten des Problems zuzuwenden, an deren Abh\u00e4ngigkeiten scheitert. Notwendig ist ein #modernDenken,<\/a> das in dem Fall ein Neudenken erfordert, das fundamental und umfassend wirkt, um eine nachhaltige Befriedung und Entwicklung im Nahen Osten zu erreichen \u2013 was nur gelingen kann, wenn \u00fcberregional gedacht wird. Nennen wir es Plan, nennen wir es Szenario: Nachfolgende Betrachtungen sollen dem dienen.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Grundlegende Orientierungen<\/span><\/strong><\/p>\n<\/div>\n

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Eine zivilisatorische Orientierung gibt es von Albert Schweitzer<\/a>, \u201eIch bin Leben, das leben will, inmitten von Leben, das Leben will\u201c, eine prozessuale von Papst Franziskus<\/a>, \u201eIch sehe ganz klar, dass das, was die Kirche heute braucht, die F\u00e4higkeit ist, Wunden zu heilen und die Herzen der Menschen zu w\u00e4rmen \u2013 N\u00e4he und Verbundenheit. Ich sehe die Kirche wie ein Feldlazarett nach einer Schlacht. Man muss einen Schwerverwundeten nicht nach Cholesterin oder nach hohem Zucker fragen. Man muss die Wunden heilen. Dann k\u00f6nnen wir von allem anderen sprechen. Die Wunden heilen, die Wunden heilen\u2026 Man muss ganz unten anfangen.\u201c Eine Probleml\u00f6sung muss f\u00fcr alle Seiten gesichtswahrend und innenpolitisch durchsetzbar sein. Sie muss von derartigem kurz-, mittel- und langfristigen Nutzen sein, dass sie jegliches Interesse aller beteiligten Seiten an einer Beibehaltung des Konflikt einhegt. In Deutschland bedarf die Frage, was Antisemitismus und was Antizionismus ist, einer Neubewertung.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Ziel ist eine Zweistaatenl\u00f6sung und die gegenseitige Anerkennung des Existenzrechts Pal\u00e4stinas und Israels. Doch auf welcher Fl\u00e4che sollen die beiden Staaten existieren? Israel hat sich in den zur\u00fcckliegenden Jahrzehnten fl\u00e4chenm\u00e4\u00dfig ausgedehnt und durch Besiedlung weitere Fakten geschaffen \u2013 was durch mehrere Beschl\u00fcsse der UNO als v\u00f6lkerrechtswidrig gilt. Zu ber\u00fccksichtigen ist jedoch, dass sich die israelische Gesellschaft in nicht unerheblichem Ma\u00df radikalisiert hat. Dadurch wird eine R\u00fcckgabe von Gebieten erschwert. Auf der anderen Seite gibt es die Pal\u00e4stinenser in den nicht zusammenh\u00e4ngenden Autonomiegebieten Gazastreifen und Westjordanland<\/a>. Letzteres umfasst nur ca. 40% der Fl\u00e4che aus dem Interimsabkommen \u00fcber das Westjordanland und den Gazastreifen<\/a>\u00a0von 1995. Die restliche Fl\u00e4che \u2013 die sogenannten \u201eC-Gebiete\u201c \u2013 sollten urspr\u00fcnglich innerhalb von f\u00fcnf Jahren in Autonomiegebiete umgewandelt werden, doch kam es nie dazu. Sie umfassen 6.020 qkm, die C-Gebiete m\u00fcssten etwa 8.500 qkm gro\u00df sein. Das ist insofern von Bedeutung, als von den \u00fcber f\u00fcnf Millionen Pal\u00e4stinensern allein zwei Millionen im 365 qkm gro\u00dfen Gazastreifen leben und es Prognosen gibt, dass die Bev\u00f6lkerungszahl bis 2050 auf 10 Millionen steigen kann. In den C-Gebieten leben jedoch inzwischen auch \u00fcber 300.000 Israelis. Gemeinsame Bem\u00fchungen um eine \u201eZuschnitt\u201c Pal\u00e4stinas m\u00fcssen daher drei Aspekte prim\u00e4r ber\u00fccksichtigen, um den Erfolg zu erm\u00f6glichen und diesen nachhaltig zu machen: Die politische Situation in Israel, die Bev\u00f6lkerungsentwicklung der Pal\u00e4stinenser sowie die Verbindung zwischen dem Gazastreifen und dem Westjordanland.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Weder am Existenzrecht Israels noch Pal\u00e4stinas darf es Zweifel geben und es bedarf der gegenseitigen Anerkennung. Israel muss anerkennen, dass es seine Sicherheit nicht gew\u00e4hrleisten kann, wenn es das Recht der Pal\u00e4stinenser auf einen eigenen Staat nicht anerkennt und sich die Hoffnung der Pal\u00e4stinenser auf ein selbstbestimmtes Leben nicht erf\u00fcllt. Absichten wie die Erschlie\u00dfung von den Pal\u00e4stinensern geh\u00f6renden Bodensch\u00e4tzen und ein Ben-Gurion-Kanal sind aufzugeben. Die Pal\u00e4stinenser m\u00fcssen einsehen, dass sie nie in einem Staat Pal\u00e4stina leben werden, wenn sie das Recht Israels auf einen eigenen Staat in Zweifel ziehen. Die Entwicklung, die notwendig ist, \u00e4hnelt der zwischen Frankreich und Deutschland nach dem zweiten Weltkrieg, f\u00fcr deren folgende Entwicklung die Schuman-Erkl\u00e4rung<\/a>\u00a0von 1950 ihren Beitrag leistete.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Eine regionale Befriedung ist nicht m\u00f6glich, wenn sie nicht den Libanon und Syrien einbezieht. F\u00fcr die bei einer Probleml\u00f6sung absehbare Prosperit\u00e4t der Region ist es wichtig, die Entwicklung Libyens und des Jemen nicht zu vergessen. Ziel m\u00fcssen \u201ebl\u00fchende Landschaften\u201c sein.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Stufe 1<\/span><\/strong><\/p>\n<\/div>\n

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Deutschland erkl\u00e4rt sich bereit, entlang der Staatsr\u00e4son eine diplomatische Initiative zur Verwirklichung der Zweistaatenl\u00f6sung zu starten. Als Partner bittet es Frankreich, Polen und Spanien, sich daran zu beteiligen. Der Zentralrat der Juden in Deutschland erkl\u00e4rt seine Bereitschaft zur Unterst\u00fctzung: Er sagt zu, den Antisemitismus und den Antizionismus in Deutschland neu zu bewerten sowie zu ber\u00fccksichtigen, dass seine Verantwortung f\u00fcr die Juden sich auch \u00fcber die Bewertung der N\u00fctzlichkeit der israelischen Politik f\u00fcr die Juden verwirklicht.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Israel greift die deutsche Initiative auf. In \u00e4hnlicher Weise<\/a>, wie ich es schon vor dem Einmarsch Russlands in der Ukraine angeregt hatte \u2013 Bundeskanzler Scholz hatte bei seinem Besuch in Moskau die M\u00f6glichkeit, eine Initiative Pr\u00e4sident Putins bei der Pressekonferenz aufzugreifen, die den Krieg in der Ukraine verhindert h\u00e4tte \u2013, kann der Film \u201eDer Anschlag\u201c mit Ben Affleck als Vorlage dienen. Israel setzt seine Kampfhandlungen im Gazastreifen aus, zieht einen weiteren Teil seiner Truppen zur\u00fcck \u2013 die Wirtschaft wird es freuen \u2013 und l\u00e4sst umfassende Hilfslieferungen zu. Die Hamas erkl\u00e4rt sich bereit, jegliche Angriffe auf Israel f\u00fcr die Zeit der Verhandlungen zu unterlassen und verzichtet darauf, die Waffenruhe daf\u00fcr zu missbrauchen, sich durch externe Lieferungen von Waffen und Munition aufzur\u00fcsten. Ein weiterer Teil der Geiseln kommt ohne Kompensation in die Freiheit.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Stufe 2<\/span><\/strong><\/p>\n<\/div>\n

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Die Hamas und die Autonomiebeh\u00f6rde kl\u00e4ren ihre Vertretungskompetenz. Wesentliche Gegenst\u00e4nde der Verhandlungen sind der Grenzverlauf zwischen den beiden Staaten \u2013 wozu auch Jerusalem geh\u00f6rt, f\u00fcr das Berlin, jedoch ohne physische Grenzen, als Beispiel dienen kann \u2013, die Gew\u00e4hrleistung ihrer Sicherheit, die Einrichtung einer Sonderwirtschaftszone Pal\u00e4stina. Die Sicherheit Pal\u00e4stinas sollte nicht durch eine eigene Armee, sondern durch Erkl\u00e4rungen relevanter Partner gew\u00e4hrleistet werden, f\u00fcr dessen Sicherheit einzustehen. Der Iran h\u00e4lt sich dabei zur\u00fcck, jedoch sollte Israel Erkl\u00e4rungen abgeben, an denen es zuk\u00fcnftig gemessen werden kann. Im Gegenzug wird f\u00fcr 25 oder 50 Jahre eine Sonderwirtschaftszone eingerichtet, um die jahrzehntelange Verhinderung einer Entwicklung abzubauen. Auch f\u00fcr Israel kann das wirtschaftliche Prosperit\u00e4t bedeuten. Israel zieht seine Bem\u00fchungen um Zugriff auf pal\u00e4stinensische Bodensch\u00e4tze zur\u00fcck.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Die Sicherheit Israels ist nicht zu gew\u00e4hrleisten, ohne das der pal\u00e4stinensischen Bev\u00f6lkerung eine attraktive Entwicklungsperspektive und ein selbstbestimmtes Leben geboten werden \u2013 wof\u00fcr eine gute Bildung und Arbeitspl\u00e4tze notwendig sind. Die Staaten der Welt werden aufgerufen, eine Impulszahlung zu leisten, um die Ern\u00e4hrung und gesundheitliche Versorgung der Bev\u00f6lkerung zu gew\u00e4hrleisten, mit dem Wiederaufbau des Gazastreifens zu beginnen und Ausgangsinvestitionen auf den Weg zu bringen. Dar\u00fcber hinaus sollen sie f\u00fcr einen Zeitraum von 25 oder 50 Jahren eine j\u00e4hrliche Zahlung an einen einzurichtenden Staatsfonds leisten, aus dem kurz-, mittel- und langfristig Zahlungen an die pal\u00e4stinensische Bev\u00f6lkerung erfolgen und eigene M\u00f6glichkeiten zur infrastrukturellen Entwicklung erm\u00f6glicht werden, wobei die H\u00f6he der Zahlungen alle f\u00fcnf Jahre neu festgelegt wird. Der Fond orientiert sich an dem norwegischen Pensionsfonds. Zun\u00e4chst werden aus ihm monatliche Zahlungen im Sinne einer Sozialhilfe, allgemeine Bildung, Stipendien u. \u00e4. finanziert, sp\u00e4ter Renten, Investitionen. Eine besondere Verantwortung daf\u00fcr liegt bei den USA, Israel und den arabischen Staaten.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Die USA und die T\u00fcrkei ziehen ihre Truppen aus Syrien zur\u00fcck und erm\u00f6glichen Syrien die Souver\u00e4nit\u00e4t \u00fcber das gesamte Staatsgebiet. Pr\u00e4sident Erdogan und Pr\u00e4sident Assad finden sich zu dem schon l\u00e4nger geplanten Treffen. Syrien erkl\u00e4rt die Straffreiheit f\u00fcr alle B\u00fcrger bis zum Stichtag des Abzugs aller rechtswidrig im Land stationierten Truppen und gew\u00e4hrleistet die gleichen Rechte f\u00fcr alle seine B\u00fcrger. Nach dem Stichtag sichert Syrien seine Souver\u00e4nit\u00e4t mit den von ihm akzeptierten Partnern. Es erkennt den Staat Israel an \u2013 was auch der Libanon und Jemen machen \u2013 und sichert, dass keine B\u00fcrger seines Landes in irgendeiner Weise gegen die T\u00fcrkei aktiv sind.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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In Deutschland entfaltet sich entlang der Bem\u00fchungen um eine L\u00f6sung des Nahost-Konfliktes eine gesellschaftliche Debatte \u00fcber die Verfasstheit der deutschen Gesellschaft, das Wesen der Demokratie im 21. Jahrhundert, die Selbstbestimmtheit des Individuums und die gesellschaftlichen Ziele f\u00fcr die n\u00e4chsten Jahre und Jahrzehnte. Die Programme gegen Antisemitismus, Rechtsextremismus und Rassismus sowie zum Schutz der Demokratie werden evaluiert.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Stufe 3<\/span><\/strong><\/p>\n<\/div>\n

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Nach erfolgreichen Verhandlungen und der Schaffung der Rahmenbedingungen erkl\u00e4rt Israel ein Kriegsende und zieht seine Truppen vollst\u00e4ndig zur\u00fcck. Der Staat Pal\u00e4stina wird ausgerufen. Aus Wahlen gehen die legitimierten Vertreter hervor. Beide Staaten erkennen sich gegenseitig an. Die von beiden Seiten akzeptierten Staaten erkl\u00e4ren ihr Einstehen f\u00fcr die Sicherheit Pal\u00e4stinas. Israel erl\u00e4sst eine Amnestie f\u00fcr alle Pal\u00e4stinenser.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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S\u00fcdafrika zieht seine Klage vor dem Internationalen Strafgerichtshof zur\u00fcck.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Patenregionen unterst\u00fctzen bei der Entwicklung einer landwirtschaftlichen, produktionstechnischen und wissenschaftlichen Infrastruktur sowie beim Wohnungsbau.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Der Iran erkennt den Staat Israel an. Weitere Staaten im Nahen Osten folgen. Die USA und die Europ\u00e4ische Union beenden ihre Sanktionen gegen den Iran und Syrien; der amerikanischen Botschafter kehrt zur\u00fcck nach Teheran. In \u00e4hnlicher \u2013 wenn auch abgeschichteter \u2013 Weise wird die Entwicklung im Libanon, in Syrien, im Jemen und in Libyen erm\u00f6glicht.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Am Ende dieses Nachdenkens angekommen, kann ich wie Masha Gessen, der bewusst war, was Sie ausl\u00f6sen kann, wenn Sie \u00fcber den Holocaust schreibt, eine \u00e4hnliche Klarheit \u00fcber die m\u00f6glichen Interpretationen meiner Zeilen ausdr\u00fccken und so gilt es, zwei Fragen in den Blick zu bringen \u2013 hinsichtlich derer ich mich einer eigenen Beantwortung versage: War meine Ausgangsthese inhaltlich vertretbar und, bin ich nun ein \u201emoderner Antisemit\u201c? Letzteres w\u00e4re insofern schwerwiegend, weil ich mich selbst in dem Bem\u00fchen sehe, einen Beitrag leisten zu wollen, um der Staatsr\u00e4son nachhaltig Geltung zu verschaffen und trotz erheblicher Bem\u00fchungen keine inhaltlichen oder logischen Defizite in meinen Betrachtungen erkenne. Dritte k\u00f6nnten aber aus objektiver \u2013 wohlgemerkt, aus objektiver \u2013 Betrachtung durchaus Anzeichen finden, die mir intellektuell bisher nicht auffallen. Die Freiheit, bereit zu sein, derart umf\u00e4nglich ein solch sensibles Thema zu er\u00f6rtern und sich dadurch in Frage zu stellen, dass man die Wahrscheinlichkeit f\u00fcr ein Versagen erh\u00f6ht, halte ich f\u00fcr essenziell, um sich der Natur der Probleme n\u00e4hern zu k\u00f6nnen und generell gesellschaftliche Diskussionen zu einem gesunden Diskurs zu machen, mit dem man den Herausforderungen der Zeit erfolgreich begegnen kann. Wenn einem dann in irgendeiner Weise Versagen bescheinigt wird, kann man daf\u00fcr nur dankbar<\/a>\u00a0sein und so bin ich sicher auf die Resonanz gespannt \u2013 die sich hoffentlich nicht nur in Schweigen<\/a>\u00a0\u00e4u\u00dfert.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Die Kraft, mich auf die hier dargelegten Gedanken zu konzentrieren und den Ausgangs-Post noch differenzierter zu durchdringen, erwuchs aus einer nicht zu meinen permanenten Erfahrungen geh\u00f6renden Qualit\u00e4t des Umgangs mit mir in einer anderen Sache. Daf\u00fcr m\u00f6chte ich mich bedanken.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

Bernd Liske (Jg. 1956 \/ studierter Mathematiker) ist Inhaber von Liske Informationsmanagementsysteme. <\/em>V<\/em>on<\/em>1999 bis 2015 war er Mitglied im Hauptvorstand des BITKOM. In seinen B\u00fcchern und Artikeln setzt er sich <\/em>mit sozialen, politischen und wirtschaftlichen Problemen unserer Gesellschaft auseinander, um so Beitr\u00e4ge f\u00fcr <\/em>die Erhaltung des Wirtschaftsstandortes Deutschland zu leisten.<\/em><\/p>\n

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F\u00f6rdermitglied werden<\/a><\/span><\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/article>\n<\/div>\n<\/article>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/section>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n

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