T.: Verfassungsschutz und GG. AfD - CSU "Schüren von Ängsten"
Verfasst: 3. November 2018, 12:15
https://meta.tagesschau.de/id/139308/cd ... ng-der-afd
03.11.2018 - 10:27 | CDU-Sicherheitspolitiker fordert Beobachtung der AfD
Der Verfassungsschutz sollte in den eigenen Reihen wieder auf
den Boden des GGs zurückfinden.
Vergessen: Warum konnte die NPD nicht verboten werden?
Weil der Anteil des Staates/Verfassungsschutzes an den verfassungsfeindlichen Bestrebungen zu hoch war.
Später: NSU, Vertuschung ...
Dann: Maaßen berät die AfD!
Das Folgende gilt mindestens zu einem Teil auch für die CSU: "das Schüren von Ängsten vor Folgen von Masseneinwanderung."
Also: die Beobachtung entsprechend ausweiten???
03.11.2018 - 10:27 | CDU-Sicherheitspolitiker fordert Beobachtung der AfD
Der Verfassungsschutz sollte in den eigenen Reihen wieder auf
den Boden des GGs zurückfinden.
Vergessen: Warum konnte die NPD nicht verboten werden?
Weil der Anteil des Staates/Verfassungsschutzes an den verfassungsfeindlichen Bestrebungen zu hoch war.
Später: NSU, Vertuschung ...
Dann: Maaßen berät die AfD!
Das Folgende gilt mindestens zu einem Teil auch für die CSU: "das Schüren von Ängsten vor Folgen von Masseneinwanderung."
Also: die Beobachtung entsprechend ausweiten???