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Anfrage zum Leipziger Medienschiedsgericht

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Maren

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Anfrage zum Leipziger Medienschiedsgericht

Beitrag29. Juli 2018, 11:36

Das Leipziger Medienschiedsgericht hat im Gründungsjahr noch gar nichts entscheiden müssen

Mit viel Getrommel wurde 2016 in Leipzig das Deutsche Medienschiedsgericht mit Sitz auf dem Mediencampus Leipzig aus der Taufe gehoben. 2015 war die sächsische Landesregierung vorgeprescht und hatte diese Gründung initiiert.

„Mit dem Deutschen Medienschiedsgericht gibt es für Medienunternehmen eine interessante Alternative zu einem mitunter langwierigen Gang durch die Instanzen“, hatte der damalige sächsische Medienminister Dr. Fritz Jaeckel erklärt. „Auf diese Weise können Konflikte schneller verbindlich gelöst werden – und das auf höchstem fachlichen Niveau. Das sorgt innerhalb eines überschaubaren Zeitraumes für Rechtsklarheit und damit auch für Planungs- und Investitionssicherheit der beteiligten Parteien.“

„Im Berichtsjahr 2016/2017 wurden seitens des Präsidiums und der Schiedsrichter unterschiedliche Fallkonstellationen mit potentiellen Streitparteien diskutiert. Das Stadium der Anhängigkeit hat keine dieser Fallkonstellationen erreicht“, antwortet Schenk auf die Frage von Antjke Feiks. Und: „Im Berichtsjahr 2016/2017 wurden keine Fälle durch das Deutsche Medienschiedsgericht entschieden.“

https://www.l-iz.de/bildung/medien/2018 ... sen-224451

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