Archiv - Ständige Publikumskonferenz der öff.-rechtl. Medien

In den letzten Jahren haben investigative Berichte eine Reihe koordinierter Bemühungen zur Unterdrückung von Online-Meinungsäußerungen in westlichen Ländern aufgedeckt. Diese Netzwerke zur Unterdrückung von Informationen, die oft als „Zensur-Industriekomplex” bezeichnet werden und meist unter dem Deckmantel der Bekämpfung von „Desinformation” oder „Hassrede” operieren, sind insbesondere in den Vereinigten Staaten, im Vereinigten Königreich und in der Europäischen Union weit verbreitet. In der EU spielt Deutschland eine zentrale Rolle in diesem System: Zahlreiche staatliche und private Akteure überwachen Online-Äußerungen und fordern immer strengere Maßnahmen zur Unterdrückung von Inhalten. Deutschlands Ruf als Zentrum der Zensur hat in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Anfang 2025 erregte eine Reportage der US-Sendung „60 Minutes” mit Clips von Razzien bewaffneter Polizisten in den Wohnungen von Personen, die beleidigende Memes gepostet hatten, internationale Aufmerksamkeit. In anderen Clips lachten Staatsanwälte über die Beschlagnahmung der Geräte von Bürgerinnen und Bürgern und betonten die Schwere des Vergehens, einen Politiker „beleidigt” zu haben.

Wir haben die von liber-net in der Zusammenarbeit mit dem Journalisten Matt Taibbi bei den „Twitter Files” verwendete Methodik angewendet, um den auf die USA fokussierten Zensur-Industriekomplex abzubilden. Zusammen mit deutschen Spezialisten, Forschern und Beratern haben wir dieses System dokumentiert, dessen Umfang unsere Erwartungen bei Weitem übertrifft. Die Dokumentation umfasst:

• eine Karte der führenden Organisationen für Inhaltskontrolle in Deutschland, die von der ursprünglichen Karte des Zensur-Industriekomplex inspiriert wurde

• einen Bericht, der die Ursprünge, den politischen HIntergrund und den Umfang der deutschen Kontrolle von Online-Inhalten untersucht.

• eine Datenbank mit Profilen von mehr als 330 beteiligten Regierungsbehörden, NGOs, akademischen Zentren, Thinktanks, Stiftungen und Netzwerken.

• eine Datenbank mit Fördermitteln, die mehr als 420 Zuschüsse und Fördermittel für Inhaltskontrolle umfasst,

• eine Reihe von Infografiken, die die oben genannten Daten visualisieren.

Weiterführende Links und Informationen: https://liber-net.org/germany#deutsch