Öffentlich-rechtliche Medien/Aufgabe und Finanzierung

Aus Ständige Publikumskonferenz der öffentlich-rechtlichen Medien e.V.
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Öffentlich-rechtliche Medien – Konvergenz und regulatorische Folgen

Gutachten zur konvergenten Medienordnung im Auftrag der Rundfunkkommission der Länder

Medienvielfalt fördern (Presseerklärung)
Gutachten „Konvergenz und regulatorische Folgen“ (pdf direkt Download)
Stand: Oktober 2014


Öffentlich-rechtliche Medien – Aufgabe und Finanzierung

Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen

18.12.2014   Öffentliche Finanzen
Gutachten „Öffentlich-rechtliche Medien – Aufgabe und Finanzierung“
Ausgabe: Dezember 2014

Gutachten „Öffentlich-rechtliche Medien – Aufgabe und Finanzierung“
Der wissenschaftliche Beirat beim BMF hat ein Gutachten zum Thema „Öffentlich-rechtliche Medien – Aufgabe und Finanzierung“ erarbeitet. Aufgrund der technischen Entwicklung sieht der Beirat geänderte
Bedingungen für das Informationsmedium Rundfunk. Für ein zukunftsfähiges System des öffentlichen Rundfunks empfiehlt er, dem Subsidiaritätsprinzip mehr Gewicht zu geben: Der öffentlich-rechtliche
Anbieter sollte nur da auftreten, wo das privatwirtschaftliche Angebot klare Defizite aufweist.

Die Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats sind als Beitrag zum allgemeinen Diskurs zu verstehen.
Sie geben nicht notwendigerweise die Meinung des Bundesministeriums der Finanzen wieder undentfalten keine rechtliche Wirkung.
Quelle: www.bundesfinanzministerium.de - Broschüren Bestellservice
Quelle: www.bundesfinanzministerium.de - Gutachten (PDF Volltext)


Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen Öffentlich-rechtliche Medien – Aufgabe und Finanzierung

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    Öffentlich-rechtliche Medien
    – Aufgabe und Finanzierung
    Oktober 2014
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    Kurzfassung
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    1. Einleitung
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    2. Das duale System

    Einige grundlegende Fakten – Öffentlicher Rundfunk in Zahlen
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    Gemeinsamkeiten zwischen Zeitungs- und Rundfunkmarkt
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    Die verfassungsrechtliche Perspektive
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    Gestaltungsspielräume für die zukünftige Rundfunklandschaft
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    3. Das bestehende System:Probleme und Tendenzen

    Effizienzanreizprobleme öffentlichregulierter Unternehmen
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    Das adäquate Leistungsspektrum
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    Schutz des Zuschauers vor sich selbst?
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    Finanzierung über nutzungsunabhängige Zwangsabgabe
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    Wettbewerb im „Gemischten Oligopol“

    Neue Technologien
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    Veränderte Nutzungsgewohnheiten
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    4. Leitlinien für eine Reform
    Subsidiaritätsprinzip und Korrektur von Marktfehlern
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    Erleichterung des Marktzutritts

    Governance im öffentlichen Rundfunk
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    Finanzierung
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    5. Fazit
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    Anhang I: Umsatz und Budget der größten privaten und öffentlichen Sender
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    Anhang II: Internationaler Vergleich
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    Anhang III: Governance-Modelle des öffentlichen Rundfunks
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    Verzeichnis der Mitglieder des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen
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Quelle: Bundesfinanzministerium - Gutachten Medien (2014-12-15 (PDF Volltext)
Nutzung: Diese Broschüre ist Teil der Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung. Sie wird kostenlos abgegeben und ist nicht zum Verkauf bestimmt.
Herausgeber: Bundesministerium der Finanzen, Referat für Öffentlichkeitsarbeit, Wilhelmstr. 97, 10117 Berlin
Redaktion: Wissenschaftlicher Beirat beim Bundesministerium der Finanzen
Bildnachweis: Ilja C. Hendel
Internet: www.bundesfinanzministerium.de
Lizenz: Dieses Werk gilt gemäß dem deutschen Urheberrecht als gemeinfrei, weil es Teil der Statute, Verordnung oder ein gesetzlicher Erlass (Amtliches Werk) ist, das durch eine deutsche Reichs-, Bundes- oder Landesbehörde bzw. durch ein deutsches Reichs-, Bundes- oder Landesgericht veröffentlicht wurde (§ 5 Abs.1 UrhG). Die Broschüre ist daher Public Domain (Gemeinfrei)


Öffentlich-rechtliche Medien – Aufgabe und Finanzierung / Gegenargumente


Öffentlich-rechtliche Medien – Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Gutachten über die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunk

erstattet im Auftrag der ARD, des ZDF und DRadio von Prof. Dr. Dres. h.c. Paul Kirchhof Bundesverfassungsrichter a. D. Direktor des Instituts für Finanz-und Steuerrecht Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg http://www.ard.de/download/398406/index.pdf

Gutachten P. Kirchhof mit Erläuterungen http://www.telemedicus.info/article/1741-Das-Kirchhof-Gutachten-im-Detail.html

Heidelberg, April 2010

Formatierung folgt noch

Öffentlich-rechtliche Medien – Offene Medienordnung

Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie

Wenig beachtetes Gutachten dass sich, wie das aktuelle Gutachten, für eine Neuordnung des Rundfunk ausspricht. Da sich der inhaltliche Ansatz und die damalige Situation sich mit der derzeitigen Situation der Medien und Rundfunkwelt nicht mehr so unbedingt vergleichen läßt, es darin auch eher um die veränderten technischen und wirtschaftlichen Bedingungen hinsichtlich der Webbewerbssituation geht, hier nur die entsprechende Information zum Fundort. 

18. November 1999   Gutachten: "Offene Medienordnung"
Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
Stand: Oktober 1999
Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie - www.bmwi.de - Publikationen Archiv
Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie - www.bmwi.de - Gutachten (PDF-Download, Volltext 104,4 KB)
Lizenz: Creative Commons Lizenzvertrag (CC BY-ND 3.0 DE)
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