Mediengesetze: Unterschied zwischen den Versionen

Staatsvertrag - kurz oder lang
Historischer Text:
Staatsvertragsentwurf
Präambel
Die Union der Sozialistischen Sowjet-
republiken, die Vereinigten Staaten
von Amerika,
das Vereinigte Königreich
Großbritannien und Nordirland und
Frankreich in der Folge ...
Uni Wien, Lizenz: Open Access

 15. Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
 in Kraft getreten am 01.01.2013, Dr. Thomas de Maizière

 Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag (RFinStV)
 in Kraft getreten am 01.01.2013

 = Artikel 1 des Fünfzehnten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Fünfzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
 in Kraft getreten am 01.01.2012

 Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien (Jugendmedienschutz-Staatsvertrag – JMStV)
 in Kraft getreten am 01.04.2010

 Richtlinie 2010/13/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2010 zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung
 audiovisueller Mediendienste (Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste)
 in Kraft getreten am 10.03.2010 

 Richtlinie 2007/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2007 zur Änderung der Richtlinie 89/552/EWG des Rates zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften 
 der Mitgliedstaaten über die Ausübung der Fernsehtätigkeit 

 Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten
 (in der Fassung der Protokolle Nr. 11 und 14 samt Zusatzprotokoll und Protokolle Nr. 4, 6, 7, 12 und 13) 

 Charta der Grundrechte der Europäischen Union 

 Erläuterungen zur Charta der Grundrechte 

 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG)

 Jugendschutzgesetz (JuSchG)

 Telekommunikationsgesetz (TKG)

 Gesetz über Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen (Signaturgesetz - SigG)

 Gesetz über die Rundfunkanstalt des Bundesrechts "Deutsche Welle" (Deutsche-Welle-Gesetz - DWG)

 Staatsvertrages über die Körperschaft des öffentlichen Rechts 'Deutschlandradio' (Deutschlandradio-Staatsvertrag -DLR-StV-)
 in Kraft getreten am 1. Januar 2013

Erklärung

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