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DLF: Rechtsfreie Räume gibt es auch im Internet nicht
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Indymedia-Verbot - Zero News auch im Netz
von Ullrich Gellermann.
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Das Bundesinnenministerium hat die Internetseite "linksunten.indymedia.org" verboten. Die Seite gilt als einflussreichstes Medium der linksextremen Szene in Deutschland.
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„Linksunten.indymedia“ meldet eigenes Verbot
Trotz der Verbotsverfügung bleibt die linksradikale Seite „linksunten.indymedia.org“ mit Unterbrechungen erreichbar. Linke-Politikerin Ulla Jelpke kritisiert das Vorgehen der Behörden.
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Eine Verbotsverfügung ist den in Freiburg lebenden Betreibern der Plattform demnach am Freitagmorgen zugestellt worden. Den Sicherheitsbehörden gilt die Anfang 2009 gestartete Seite als einflussreichstes Medium der linksextremen Szene in Deutschland – und als Forum für gewaltbereite Autonome.
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Was auf der gerade verbotenen Autonomen-Plattform „indymedia.linksunten“ zu finden war. Johannes Grunert, Autor beim Blog „Störungsmelder“ der „Zeit“ und bei „Vice“, bedauert bei Twitter, dass mit Indymedia „die wohl größte Infosammlung über Neonazis im deutschsprachigen Raum“ wegfalle.
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Die Entscheidung, sie wieder online zu stellen, werden ebenfalls nicht der Innenminister oder andere Behörden fällen. Sondern wieder die Betreiber – mit ihren Verbindungen nach Brasilien, in die USA und nach Kanada. …. Ein deutscher Landes-Innenminister gab letztes Jahr noch offen zu, dass man keine wirkliche Chance habe, Veröffentlichungen auf linksunten.indymedia.org zu unterbinden. Damals stand allerdings auch keine Bundestagswahl vor der Tür.
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Indymedia-Verbot - Zero News auch im Netz
von Ullrich Gellermann.
Man hatte sich daran gewöhnt: Wirkliche Nachrichten gab es im Medienmainstream immer seltener. Vor allem wenn es um Themen von Krieg und Frieden ging, wurde der Fluss echter Nachrichten immer geringer: Nazis in der Ukraine? No News. Kein Frieden in Afghanistan? Fake News. Krieg in Syrien? Fake-Wording. Für Liebhaber ziemlich echter Nachrichten wurde und ist das Internet zunehmend die Alternative zu dem, was die Öffentlich-Rechten und die gleichförmigen Privaten so zu bieten hatten. Jetzt zeigt der Innenminister mal was er davon hält:
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Beim Vorgehen gegen vermeintliche BetreiberInnen von Indymedia Linksunten wurden keine gefährlichen Gegenstände bei den Verdächtigen gefunden. Dies teilte das Bundesinnenministerium (BMI) auf unsere Nachfrage mit. Der Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte auf einer Pressekonferenz am Morgen der Durchsuchungen erklärt, bei den Betroffenen seien Waffen beschlagnahmt worden. In vielen Medien wurde die Darstellung ungeprüft übernommen.
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