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NDR: Verteidigungszone Taiwans - China provoziert mit Kampfjets

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Maren

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NDR: Verteidigungszone Taiwans - China provoziert mit Kampfjets

Beitrag18. Oktober 2021, 17:17

Norddeutscher Rundfunk (NDR)
Anstalt des öffentlichen Rechts
Intendanz
Rothenbaumchaussee 132
20149 Hamburg


Programmbeschwerde: Verteidigungszone Taiwans - China provoziert mit Kampfjets

Sehr geehrter Herr Knuth,

hiermit erheben wir Programmbeschwerde gegen den Beitrag „Verteidigungszone Taiwans - China provoziert mit Kampfjets“ vom 03.10.2021, wegen Desinformation sowie Verstoßes gegen die Verpflichtung des NDR, die internationale Verständigung zu fördern und für Friedenssicherung einzutreten.

O-Ton Tagesschau.de:

„Erneut haben chinesische Kampfjets für Aufregung in Taiwan gesorgt. 39 Maschinen drangen nach taiwanischen Angaben in die Luftverteidigungszone ein … nahe den Pratas-Inseln … teilte das Verteidigungsministerium in Taipeh mit. Es habe sich zumeist um Maschinen vom Typ J-17 und SU-30 gehandelt. Taiwanische Kampfflugzeuge seien in zwei Wellen aufgestiegen, um die chinesischen Flugzeuge zu vertreiben. Zudem seien Flugabwehrsysteme zur Überwachung aktiviert worden, so das Ministerium.“ https://www.tagesschau.de/ausland/asien ... e-101.html


Die Pratas-Inseln – ihr chinesischer Name ist „Dong sha qun dao“ und bedeutet „Östliche Sandinseln“ – liegen im Südchinesischen Meer, südlich des chinesischen Festlands. Taiwan hingegen liegt östlich davon, im Ostchinesischen Meer. Bereits der Tagesschau-Titel „China schickt Kampfjets Richtung Taiwan“ führt in die Irre. Die Pratas-Inseln sind vom chinesischen Festland gut 250 Kilometer entfernt, von Taiwan jedoch 400 Kilometer.

Beijing beansprucht die Inselgruppe für sich, aber Taiwan übt nach wie vor die Kontrolle darüber aus und unterhält eine Marinebasis mit Flugplatz auf dem winzigen, knapp zehn mal zehn Kilometer bedeckenden Atoll; es hat einen Überwasser-Anteil von nur 1,7 Quadratkilometern, der Rest ist Lagune. Von rund 200 taiwanischen Marinesoldaten abgesehen ist das Atoll unbewohnt und für Zivilisten unzugänglich. Einen anderen als rein militärischen „Nutzen“ hat es nicht. Die Unterhaltskosten es Stützpunkts stehen in keinem wirtschaftlichen Verhältnis zu seinem Gebrauchswert. Der liegt nur im politischen Prestige und in seiner strategisch interessanten Lage.

Bezüglich „Taiwans Luftverteidigungszone“, deren Verletzung im Tagesschau-Text hervorgehoben wird, wird offensichtlich Bezug genommen auf Mitteilungen des Verteidigungsministeriums in Taipeh. Das darin verwendete Kürzel „ADIZ“ steht für den englischen Begriff Air Defense (and) Identification Zone. Nach üblichem Verständnis ist damit ein Luftraum gemeint, in dem sich alle, auch zivile Flugzeuge im Interesse der nationalen Sicherheit des fraglichen Landes orten und identifizieren lassen (sollen), und zwar lange bevor sie in dessen tatsächliches Hoheitsgebiet einfliegen. Eine ADIZ ist also meist wesentlich größer und keineswegs identisch mit dem völkerrechtlich konkret definierten Lufthoheitsraum über einem souveränen Staat.

Das Konzept der ADIZ ist in keinem internationalen Vertrag geregelt und wird von keinem internationalen Gremium verwaltet und angewandt. Eine über das staatliche Hoheitsgebiet hinausreichende ADIZ dient dazu, der fraglichen Regierung mehr Zeit zu geben, auf die Annäherung möglicherweise feindlicher Flugzeuge zu reagieren. Nur einige, bei weitem nicht alle Länder haben einseitig eine ADIZ deklariert und fordern jedes dort einfliegende Flugzeug auf, sich zu identifizieren. Diese Aufforderungen werden häufig und folgenlos ignoriert, weil hinter der unverbindlichen ADIZ kein einklagbares Hoheitsrecht steht. Üblicherweise überlappt eine ADIZ aber auch kein fremdes Hoheitsgebiet.

Die ersten ADIZ wurden von den USA während des Koreakrieges nach imperialistischer Manier deklariert. Auch Taiwans ADIZ ist eine US-Schöpfung aus jener Epoche. Sie ragt weit ins chinesische Festland hinein, ins unbestreitbare Hoheitsgebiet der Volksrepublik China: in die Provinzen Fujian, Zhejiang und Jiangxi sowie in einen Teil des Ostchinesischen Meeres. Auch wenn das Ministerium in Taipeh - mit dem Wissen um US-amerikanische „Unterstützung“ im Hintergrund - seinen ADIZ-Anspruch auf Gebiete der Volksrepublik China ausdehnt, wird dieser völkerrechtlich nicht real.
Taiw.JPG
Taiw.JPG (82.26 KiB) 1755-mal betrachtet


Das Verteidigungsministerium in Taipeh verstieg sich übrigens nicht zu der Behauptung, chinesische Kampfjets hätten den Lufthoheitsraum über Taiwan verletzt oder gar die Insel selbst angegriffen , wie bspw. die Agenturen Reuters und AP, deren Meldungen vor Übernahme angeblich nicht geprüft werden müssen. Diese Agenturen verfälschten militärische Übungsflüge der VR China über das südliche Pratas-Atoll in einen Aggressionsakt auf den östlichen Nachbarn Taiwan. Und die Tagesschau übernahm die Falschmeldung ungeprüft.

Das taiwanische Verteidigungsministerium vermeldete weniger aufgeregt, dass eigene Kampflugzeuge aufgestiegen, Funkwarnungen geschickt und Luftabwehrraketen abschussbereit gemacht worden seien, „um die Aktivitäten zu überwachen“ (engl. Originaltext: „… to monitor the activity”). Dass die chinesischen Jagdbomber zum Abdrehen gezwungen worden seien, wie von der Tagesschau angedeutet, wurde nicht behauptet.

Wir sehen im Weglassen und Verfälschen wichtiger Informationen einen Verstoß gegen die Wahrheitspflicht und gegen die eigens für den NDR geltenden Angebotsgrundsätze. Zudem trägt die wissentliche Delegitimierung des wichtigsten Handelspartner Deutschlands nicht zu einer entspannten Lage innerhalb der internationalen Beziehungen und zur Friedenssicherung bei. Unter Verletzung seines gesellschaftlichen Auftrags ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk immer häufiger daran beteiligt, Ressentiments zu schüren und Feindbilder zu schaffen, die nach außen den Frieden gefährden und nach innen eine gesellschaftliche Spaltung forcieren. Dieser Tendenz muss dringend Einhalt geboten werden.

§ 8 Programmgestaltung

(1) Der NDR ist in seinem Programm zur Wahrheit verpflichtet. (…)

(2) Berichterstattung und Informationssendungen haben den anerkannten journalistischen Grundsätzen, auch beim Einsatz virtueller Elemente, zu entsprechen. Sie müssen unabhängig und sachlich sein. Nachrichten sind vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Wahrheit und Herkunft zu prüfen. (…)


Aus Gründen der Transparenz werden wir diese Beschwerde sowie die Antwort der Programmverantwortlichen auf der Webseite des Vereins https://publikumskonferenz.de veröffentlichen.


Mit freundlichen Grüßen


Maren Müller


Quellen:

https://de.wikipedia.org/wiki/Dongsha-Inseln
https://goo.gl/maps/wHhoV4FTpLWNp8VDA
https://bit.ly/3ipQ7e6
https://www.mnd.gov.tw/english/Publish. ... 20&p=79128
https://de.wikipedia.org/wiki/Abkürzungen%2FLuftfahrt
https://de.wikipedia.org/wiki/Luftho
https://en.wikipedia.org/wiki/Air_defen ... ation_zone
https://www.reuters.com/world/asia-paci ... 021-10-01/
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Maren

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Re: NDR: Verteidigungszone Taiwans - China provoziert mit Kampfjets

Beitrag19. Oktober 2021, 13:22

Leserbrief zum Thema in der FAZ:

Troublemaker in der Taiwanstraße

Unlängst behaupteten die Taiwaner Behörden, „China beschädige durch militärische Aktivitäten den Frieden und die Stabilität in der Taiwanstraße“. Einige Länder einschließlich der USA pflichten dem bei, was eine offensichtliche Verdrehung der Tatsachen darstellt und die öffentliche Meinung in die Irre führt. Ich denke, es ist vonnöten, den deutschen Leserinnen und Lesern zu einigen dieser derzeitig kursierenden Falschmeldungen bezüglich Taiwans die wahren Gegebenheiten und die Sichtweise der chinesischen Regierung darzulegen.

Erstens handelt es sich bei der Taiwan-Frage um eine innerchinesische Angelegenheit. Historisch ist Taiwan immer ein unabtrennbarer Bestandteil Chinas und war noch nie ein souveräner Staat. Die sogenannte Taiwan-Frage ist das nach dem Zweiten Weltkrieg verbliebene Vermächtnis des chinesischen Bürgerkrieges. Die Menschen, die heute auf beiden Seiten der Taiwanstraße leben, sind alle Chinesen, sie gehören zu einer Familie. Obwohl die beiden Seiten der Taiwanstraße bisher noch nicht vereint sind, wurde doch Chinas Souveränität und territoriale Integrität niemals zerteilt. Im Oktober 1971 verabschiedete die 26. UN-Generalversammlung die Resolution 2758, in der das „Ein-China“-Prinzip bekräftigt wurde, nach dem die Regierung der Volksrepublik China die einzige legitime Repräsentantin des gesamten Chinas ist. Dieser Standpunkt bildet die politische Grundlage für Chinas diplomatische Beziehungen und erhielt die Unterstützung und Zustimmung von weltweit 180 Staaten einschließlich Deutschlands.

Zweitens ist der wahre Unruhestifter in der Region der Taiwanstraße ein anderer. Wie die Regierung jedes Staates der Erde betrachtet auch die chinesische Regierung die Souveränität und territoriale Integrität als unantastbare rote Linie. Seit der Machtübernahme Tsai Ing-wens im Jahr 2016 aber verfolgen sie und ihre Partei die Politik der „Unabhängigkeit“. In der internationalen Gemeinschaft spielen sie die „Schwachen“, um Sympathien auf ihre Seite zu ziehen. Sie wälzen die Verantwortung für den Verlust der Stabilität in der Region auf andere. Die USA konspirieren mit ihnen und verstoßen öffentlich gegen das Ein-China-Prinzip. Vor Kurzem stimmten die USA wieder einmal einem Waffenverkauf nach Taiwan von 750 Millionen Dollar zu, ließen US-Militärflugzeuge auf der Insel landen, Kriegsschiffe kontinuierlich die Taiwanstraße befahren. Die militärischen Aktionen vonseiten der chinesischen Volksbefreiungsarmee sind notwendige Maßnahmen, die sich auf die derzeitige Sicherheitslage in der Taiwanstraße beziehen und auf die Bewahrung der staatlichen Souveränität abzielen. Sie stellen eine eindringliche Antwort auf die oben genannten Provokationen dar. Basierend auf diesen Tatsachen, ist es klar zu sehen, wer eigentlich für die wachsenden Spannungen in der Region der Taiwanstraße verantwortlich ist und wer die wirkliche Bedrohung für Frieden und Stabilität in der Region darstellt.

Drittens hält China an seiner Entschlossenheit, die staatliche Souveränität zu verteidigen, unerschütterlich fest. China verfolgt beharrlich seine unabhängige und selbständige Außenpolitik des Friedens und setzt sich für die Bewahrung des Friedens und der Stabilität in der Region ein. Wir sind der Überzeugung, dass die „friedliche Wiedervereinigung“ nach dem Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ die richtige Richtung ist. Wir werden unser Bestes tun, um die Taiwan-Frage friedlich zu lösen. Gleichzeitig werden wir aber abspalterische Bestrebungen zur „Unabhängigkeit Taiwans“ keinesfalls zulassen. Kein Mensch, keine Macht der Welt soll die Entschlossenheit, den festen Willen und die Fähigkeit des chinesischen Volkes unterschätzen, seine staatliche Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen. China hat damals Deutschland bei seinen Bestrebungen zur Wiedervereinigung klar unterstützt, nun hoffen wir, dass die deutsche Seite auch uns in unserem Wunsch nach Wiedervereinigung Verständnis und Unterstützung entgegenbringt.

Sun Congbin, Generalkonsul der Volksrepublik China, Frankfurt/ Main

=======================================

Antwort des vormaligen Luftwaffen-Oberstleutnants Jochen Scholz auf den Leserbrief

Sehr geehrter Herr Generalkonsul,

für Ihre Leserzuschrift zum Problem Taiwan möchte ich ihnen danken. Besonders wichtig war Ihr Hinweis auf die Resolution 2785 der Generalversammlung der Vereineten Nationen, die das "Ein_China-Prinzip" bekräftigt hat. Für die Mehrzahl der Deutschen ist das ein völlig unbekannter Tatbestand. Ebenso, dass die Vereinigten Staaten von Nordamerika dieses Prinzip implizit vor den Verhandlungen mit der Nixon-Regierung akzeptiert haben. Leider werden die führenden Tageszeitungen und die öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehsender in Deutschland von Journalisten dominiert, die sich die Sicht der USA kritiklos zu eigen machen, eine Folge systematischer "smart power" der USA in Deutschland seit Gründung der Bundesrepublik. Der Medienwissenschaftler Uwe Krüger hat dies in seiner Dissertation klar herausgearbeitet und belegt

https://www.halem-verlag.de/meinungsmac ... rnalismus/

Poitives gibt es zu diesem Thema - wenn auch nur in alternativen Medien - jedoch auch zu berichten. Insofern erlaube ich mir, Ihnen den Beitrag des ehemaligen NDR-Journalisten Volker Bräutigam und seines Kollegen Friedhelm Klinkhammer zur jüngsten Berichterstattung über die Aktivitäten der chinesischen Luftwaffe in der von Taiwan festgelegten "Air Defense and Identification Zone" zur Kenntnis zu geben

https://www.nachdenkseiten.de/?p=76866

Wenn die EU nur einen Bruchteil ihrer Energie, die sie für China-Bashing aufwendet, in Konzepte lenkte, die auf ein gedeihliches Miteinander auf unserem eurasischen Kontinent gerichtet sind, anstatt sich an amerikanischer Geopolitik zu beteiligen, hätten wir eine bessere Welt. Vorbilder für ein solches Vorgehen gibt es, zum Beispiel die Charta von Paris (1990).

Mit freundlichen Grüßen

Jochen Scholz
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Re: NDR: Verteidigungszone Taiwans - China provoziert mit Kampfjets

Beitrag21. Oktober 2021, 14:17

Sehr geehrte Frau Müller,

hiermit bestätigen wir den Eingang Ihrer Nachricht vom 19.10.2021.

Aufgrund der sorgfältigen Prüfung jeder Zuschrift bitten wir um Ihr Verständnis, sollte die Beantwortung Ihres Schreibens noch etwas Zeit in Anspruch nehmen.

Wir werden uns erneut bei Ihnen melden.

Mit freundlichen Grüßen

Melanie Lenz
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Re: NDR: Verteidigungszone Taiwans - China provoziert mit Kampfjets

Beitrag19. November 2021, 23:50

Sehr geehrte Frau Müller,

ich bestätige den Eingang Ihrer o. g. Beschwerde.

Gemäß § 7 der Geschäftsordnung des NDR Rundfunkrates ist zunächst dem Intendanten des Norddeutschen Rundfunks die Möglichkeit einzuräumen, zu Beschwerden Stellung zu nehmen.

Ich habe Ihr Anliegen daher an Herrn Joachim Knuth weitergeleitet mit der Bitte, Ihnen innerhalb von vier Wochen eine Antwort zukommen zu lassen.

Sollte die Antwort des Intendanten Sie nicht zufriedenstellen, können Sie sich erneut an den Rundfunkrat wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Ute Schwiegershausen
Vorsitzende NDR Rundfunkrat
_____________________________
NORDDEUTSCHER RUNDFUNK
Gremienbüro

Rothenbaumchaussee 132
20149 Hamburg
Tel. (040) 4156-3506
Fax (040) 4156-3452
E-Mail: gremienbuero-beschwerden@ndr.de
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Re: NDR: Verteidigungszone Taiwans - China provoziert mit Kampfjets

Beitrag30. November 2021, 15:49

Sehr geehrte Frau Müller,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 18. Oktober 2021. Sie kritisieren darin eine Berichterstattung über Taiwan auf tagesschau.de.

Ich habe die verantwortliche Redaktion von ARD-aktuell gebeten, Ihre Kritikpunkte zu prüfen und dazu Stellung zu nehmen. Diese Stellungnahme finden Sie im Anhang.
Taiwan_Stellungnahme.pdf
(782.83 KiB) 23-mal heruntergeladen


Aus meiner Sicht liegt kein Verstoß gegen die Programmgrundsätze des NDR oder sonstige Vorschriften vor. Durch die Übersendung dieser Stellungnahme bringe ich dies zum Ausdruck.

Ich würde es begrüßen, wenn es der Redaktion gelungen ist, die Sicht des NDR auf die von Ihnen vorgetragene Kritik nachvollziehbar zu machen.

Mit freundlichem Gruß


Joachim Knuth

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Norddeutscher Rundfunk
Intendant
Rothenbaumchaussee 132
20149 Hamburg
E-Mail: intendanz@ndr.de

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