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Kleine und neue Parteien zur Bundestagswahl 2021

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Maren

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Kleine und neue Parteien zur Bundestagswahl 2021

Beitrag7. August 2021, 16:17

Bundestagswahl 2021 - kleine und neu antretende Parteien

Die Liste der Parteien, die an der kommenden Bundestagswahl im September teilnehmen werden, wurde am 9. Juli 2021 vom Bundeswahl­leiter bekannt gegeben. Es können insgesamt 53 Parteien antreten. Die Wahlentscheidung fällt den Bürgern zunehmend schwerer, da etablierte Parteien sich in ihrer Programmatik in einer Weise annähern, die in zunehmendem Maße an ein Einheitsparteiensystem erinnert. Für Viele ist auch die "Alternative" keine Alternative. Bleiben die freien Wählervereinigungen und die Kleinstparteien. Wir haben einige von ihnen herausgegriffen und möchten auf die jeweiligen Programme - insbesondere auf den für uns interessanten Medienteil hinweisen.

Freie Wähler https://www.freiewaehler.eu/unsere-poli ... lprogramm/

Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Wir stehen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Er gewährleistet eine flächendeckende Berichterstattung und bietet Raum für verschiedene Werte, Meinungen und Lebenseinstellungen. Versuche der politischen Einflussnahme haben ihm in den letzten Jahren sehr geschadet. Deswegen wollen wir uns dafür einsetzen, seine Unabhängigkeit sicherzustellen. Nichtsdestotrotz ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk reformbedürftig. Die hohe Anzahl an Radiosendern und Programmen kann durch Bündelung deutlich kostensparender, und dennoch qualitativ ihrem Auftrag gerecht werdend betrieben werden. Dies entlastet die Steuerzahler und gewährleistet trotzdem einen hochwertigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Rundfunkwahl – Rechte der Rundfunkteilnehmer stärken

Gerichtliche Streitigkeiten haben seit der Umstellung von „Gebühr“ auf „Beitrag“ stark zugenommen. Die Akzeptanz hat dagegen abgenommen. Gerade sie gilt es aber zu stärken. Wir wollen deshalb den Rundfunkteilnehmer*innen umfassende Mitbestimmungsmöglichkeiten geben. Sie sollen neben dem Recht, informiert zu werden, und der Pflicht, zu zahlen, auch Teilhaberechte erhalten. Dadurch wird der Rundfunkbeitrag durch eine demokratische Entscheidung legitimiert. Konkret wollen wir, dass Rundfunkteilnehmer*innen künftig die Besetzung der Rundfunkräte bestimmen. Über die Grundzüge des Programms, die Höhe des Rundfunkbeitrags sowie über die Intendanten müssen sie entscheiden. Der Einfluss der Parteien wird dadurch begrenzt. Für die Umsetzung kann etwa das Modell der Sozialversicherungswahl herangezogen werden, das den Versicherten die Mitbestimmung ermöglicht.

Mehr Transparenz bei Rundfunkbeiträgen

Wir wollen die Akzeptanz der Gebühren für den unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk erhöhen. Daher halten wir es für notwendig, dass in jährlichen Transparenzberichten dargelegt wird, wofür die Beiträge verwendet wurden und inwieweit dies kostensparend geschah. Ebenso soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk verpflichtet werden, kostensparend zu wirtschaften.

Stärkung privater regionaler Radio- und Fernsehsender

Wir wollen das heimatbezogene Medienangebot deutschlandweit verbessern. Private Regionalsender sind für das Informationsangebot der Menschen vor Ort sehr wichtig. Gleichzeitig stehen sie aber im Wettbewerb mit den großen Sendern. Wir wollen sie deshalb beispielsweise bei der HD-Umstellung finanziell unterstützen.

Printmedien-Vielfalt erhalten

Wir wollen, dass Zeitungen und Zeitschriften als Kulturgut in unserer Gesellschaft eine Zukunft haben. Die Vielfalt der Angebote muss im Sinne unserer vielfältigen Gesellschaft erhalten bleiben. Häufig sind diese Druckerzeugnisse die einzige Informationsquelle der Bürger*innen und sie sorgen gerade auf lokaler und regionaler Ebene abseits der Städte für die notwendige Berichterstattung. Wir wollen deshalb gemeinsam mit den Verlagen wieder das Bewusstsein für die Bedeutung der Printmedien schärfen.

Büchervielfalt erhalten

Wir stehen zur Buchpreisbindung und zum verminderten Mehrwertsteuersatz für Bücher. Uns ist es wichtig, dass die Vielfalt der Literatur als Bestandteil unserer Kultur erhalten bleibt.

Anerkennung von Gesellschaftsspielen

Wir fordern außerdem die kulturelle und bildungspolitische Anerkennung von Gesellschaftsspielen wie etwa klassischen Brettspielen, Kartenspielen sowie von modernen Formen wie „Pen-&-Paper-Rollenspielen“ und dem Genre „Live-Rollenspiele“, damit diese entsprechend gefördert werden können.

Kulturgut der Computerspiele fördern

Computerspiele sind aus unserem heutigen Leben nicht mehr wegzudenken. Vor allem für die jüngeren Generationen sind sie ein fester Bestandteil ihrer Freizeitgestaltung geworden. Die kreative Leistung, die dahintersteckt, ist damit schon längst Teil unserer heutigen Kultur geworden. Wir wollen deshalb auch diesen Bereich, insbesondere pädagogisch hochwertige Spiele, fördern und lehnen eine Verbotspolitik in diesem Gebiet ab. Gleichwohl wollen wir einen wirksamen Jugendmedienschutz, damit unsere Kinder und Jugendlichen vor gefährdenden Inhalten geschützt werden.
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Maren

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Re: Parteien zur Bundestagswahl 2021

Beitrag7. August 2021, 16:20

Die Liberal-Konservativen Reformer https://bund.lkr.de/programm/

Pressefreiheit und Medien (ÖRR) – unabhängig, fair und objektiv

Die grundgesetzlich garantierte Meinungs- und Pressefreiheit ist ein hohes Gut, das in Deutschland formell intakt ist. Faktisch jedoch existieren bei manchen kontroversen Themen eine verdeckte Einschränkungen der Meinungsfreiheit.
Der politische Diskurs und das Ringen um Kompromisslösungen sind Grundvoraussetzungen für eine lebendige Demokratie. Eine unterschwellige Einschränkung des legalen Meinungspluralismus, d. h. abseits von volksverhetzender oder anderer strafbarer Äußerungen, fügt der Demokratie ebenso schweren Schaden zu wie eine freiwillige Selbstzensur der Presse. Denn dadurch wird der Diskussionsspielraum zur Lösung komplexer Probleme eingeschränkt und das Erarbeiten von Lösungen erschwert.

Meinungsvielfalt ist ertragen, Andersdenkende respektieren

In einem freiheitlichen Staat wie Deutschland müssen alle Parteien und Interessensgruppen andere Meinungen ertragen und Andersdenkende respektieren. Wir setzen uns für die Rechte und den Schutz von Journalisten/Innen sowie Whistleblowern" ein. Es muss der Presse noch einfacher möglich sein, Missstände aufzudecken. Dazu gehört auch die Auskunftspflicht von Betrieben, Behörden und Regierung. Deshalb stehen wir für Informationsfreiheit, Pluralismus und freien Wettbewerb in der Medienlandschaft. Wir wollen die Meinungs- und Pressevielfalt erhalten und die Kompetenz der Bürger im Umgang mit neuen Medien stärken.

Regierungs- und Parteieneinfluss beenden

Unabhängige, staatsferne Medien sowie ein ungehinderter Zugang zu Informationen sind wichtige Voraussetzungen für eine kritisch-aufgeklärte und selbstbestimmte Gesellschaft. Regierungspropaganda in Form bezahlter Werbeanzeigen oder vergleichbarer Formate ist zu verbieten. Wir wollen den Einfluss der Parteien auf Medienvertreter, besonders im Bereich der eigentlich als unabhängig deklarierten öffentlich-rechtlichen Medien, beenden. Deshalb muss der ursprünglich beabsichtigte Grundversorgungsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks konkretisiert und in
unserer sich schnell verändernden Medienwelt neu festgelegt werden.

Keine Zensur des Internets

Das Internet als Medium der Kommunikation, Information und freien Meinungsäußerung darf, solange nicht gegen die grundgesetzlichen Grenzen verstoßen wird, keinerlei staatlichen Zensur unterliegen. Im Internet dürfen monopolistische Suchmaschinen nicht die freie Wahl der Informationsgewinnung behindern oder verhindern. Wir fordern deshalb die Abschaffung des “Netzwerkdurchsetzungsgesetzes“ (kurz: NetzDG). Dieses Gesetz führt in der Praxis dazu, dass Textbeiträge auf Social Media Plattformen willkürlich gelöscht werden. Wir bekennen uns grundsätzlich zum Konzept der dualen Rundfunkordnung aus öffentlich-rechtlichen und privaten Funkmedien und zur Zuständigkeit der Bundesländer für den Rundfunk.

Neutralitätsgebot für soziale Medien

Die Verbreitung von Nachrichten erfolgt heutzutage nicht mehr nur über die klassischen Medien, sondern auch über die sog. "sozialen Medien". Diese stellen eine Austauschplattform dar, über die Bürger und Organisationen unmittelbar miteinander Informationen austauschen können. Insofern stellen sie eine demokratisierende Medieninstanz dar. Inzwischen haben sich jedoch monopolartige Anbieterstrukturen herausgebildet, die den Charakter eines öffentlichen Guts erlangen. Diese Strukturen nutzen ihre Marktmacht und beeinflussen bzw. unterbinden die freie Nachrichtenverbreitung. Dies ist gesetzlich zu verbieten. Soziale Netzwerke dürfen keine Zensur, Medienbeeinflussung und Ausschluss bzw. Benachteiligung einzelner Nutzer praktizieren, sondern sind dazu zu verpflichten, als neutrale Plattform allen Nutzern gleichermaßen zur Verfügung zu stehen. Missbrauch ist – ausschließlich - durch die Bestimmungen der Strafgesetzbarkeit zu ahnden. Diese Aufgabe ist nicht an Medienbetreibende delegierbar, sondern obliegt dem staatlichen Rechtssystem.

Objektive Berichterstattung in öffentlich-rechtlichen Medien

Die öffentlich-rechtlichen Sender sind an den Programmauftrag (vgl. § 11 RStV) gebunden. Insbesondere sind die Rundfunkanstalten zu Ausgewogenheit, Unparteilichkeit, Objektivität, Vollständigkeit und zur Einhaltung der journalistischen Sorgfalt verpflichtet. Diesem Auftrag kommt der ÖRR gegenwärtig nicht mehr nach. Grundlegende Voraussetzung einer funktionierenden freiheitlich-demokratischen Gesellschaft ist jedoch, dass die mündigen Bürger in
der Lage sind, alle für politische Entscheidungen notwendigen Informationen zu erlangen und diese selbständig auswerten können. Der ÖRR muss wieder seinem Auftrag entsprechen, oder aufgelöst werden. Wir kritisieren, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk seine Gebühren dafür missbraucht, in erster Linie seine technische Reichweite bis zur multiplen Vielfachversorgung mit ein und Wahlprogramm der Liberal-Konservativen Reformer
denselben Programmen auszubauen sowie seine Einschaltquoten und seine Marktanteile zu Lasten seines Auftrags und seiner Qualität zu steigern. Zudem darf der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht in einen kommerziellen Wettbewerb zu den privaten Rundfunkunternehmen treten.

Große Reform des Rundfunkstaatsvertrages dringend erforderlich

Wir fordern, die Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks umfassend zu überprüfen und sie unserer sich verändernden Medienwelt anzupassen. Der Bürger als Kunde und Zielgruppe soll im Zentrum der gebührenfinanzierten Mediengestalter stehen und nicht der Nutzen für etablierte Parteien und andere Lobbygruppen. Eine große Reform des Rundfunkstaatsvertrags ist dringend notwendig. Den Möglichkeiten und Risiken digitaler Kommunikation muss auch hier Rechnung getragen werden.
Wir fordern, dass sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk zukünftig in der Weise auf seine Kernaufgaben beschränkt, die eine Finanzierung aus Rundfunkbeiträgen rechtfertigen und nicht auf kommerzielle Vermarktbarkeit zielen: Bildung, hochwertige und ausgewogene Information, Sportveranstaltungen von besonderer Bedeutung sowie kulturell wertvolle Unterhaltung. Dieser Grundauftrag ist prinzipiell werbefrei durchzuführen, um wesensfremde und kommerzielle
Einflüsse auf die Programmgestaltung auszuschließen. Es ist zu präzisieren, welche öffentlich-rechtlichen Inhalte zusätzlich auf neuen Medien (Mobile Apps, Streaming-Kanäle, Radio-Webchannels) verbreitet werden sollen. Auch hierbei ist einem verträglichen Kosten-Nutzen-Verhältnis und der Vermeidung unnötiger Vielfachversorgung Rechnung zu tragen.

Reform und Absenkung der Rundfunkgebühren

Rundfunkgebühren müssen nutzungsabhängig erhoben werden und dürfen ausschließlich dem Bildungs- und Informationsauftrag öffentlicher Sender zugutekommen. Außerdem ist eine konsequente Ausgabenkritik bei öffentlich-rechtlichen Sendern vorzunehmen, die auch vor der Einstellung oder Privatisierung nicht erforderlicher Sendeanstalten nicht Halt machen darf. Darüber hinaus können im ÖRR Angebote erfolgen, die über den reinen Informations- und
Bildungsauftrag hinausgehen. Diese Formate sind nicht durch den (nach heutigem wohnungsbezogenen Gebührenmodell) auf unter zehn Euro zu senkenden monatlichen Basisbeitrag zu finanzieren, sondern durch nutzungsbezogene Sonderbeiträge („pay per view“ oder Abonnement). Die Basisbeiträge sind zukünftig aufkommensneutral personenbezogen zu erheben. Gesonderte Zusatzbeiträge für „Pay per View“ bzw. Abonnements für Spartenkanäle werden für das jeweilige Empfangsgerät fällig.

Besetzung der Aufsichtsgremien durch die Gebührenzahler

Die Aufsichtsgremien des ÖRR sollen zukünftig nicht mehr durch Politiker und Vertreter privilegierter Vereinigungen zusammengesetzt werden, sondern von den beitragspflichtigen Gebührenzahlern durch Wahlen bestimmt werden.
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Maren

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Re: Parteien zur Bundestagswahl 2021

Beitrag7. August 2021, 16:23

Menschliche Welt https://www.menschlichewelt.de/wp-conte ... m-2019.pdf

Unabhängige Massenmedien fördern

Massenmedien tragen wesentlich zur Bildung der Menschen bei. Wir setzen uns dafür ein, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk frei ist von jeglicher Einflussnahme von Parteien und Wirtschaftsunternehmen.
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Maren

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Re: Parteien zur Bundestagswahl 2021

Beitrag7. August 2021, 17:17

Tierschutzpartei
https://www.tierschutzpartei.de/wahlpro ... wahl-2021/

1. Dem hohen Stellenwert der Kultur Ausdruck verleihen

1.1 Kultur ist in einer demokratisch und pluralistisch organisierten Gesellschaft das entscheidende Segment, in dem sich Werte, Einstellungen und Handlungsalternativen ausprägen und ein gesellschaftlicher Grundkonsens gepflegt wird. Daher unterstützen wir das zunehmende kulturpolitische Engagement des Bundes und setzen uns dafür ein, das Grundgesetz um einen Artikel 20b zu ergänzen mit dem Wortlaut: „Der Staat schützt und fördert die Kultur.“

1.2 Wir fordern, die Einrichtung des ‚Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien‘ umzuwandeln in ein Bundesministerium für Kultur und Medien, das eigene Gesetzesinitiativen ins Parlament einbringen kann. Die Zuständigkeit für auswärtige Kulturpolitik, die bisher beim Auswärtigen Amt liegt, sollte in dieses Ministerium überführt werden.

1.3 Wir treten dafür ein, dass insbesondere eine Kultur jenseits von Eventisierung und Kommerzialisierung in den Genuss öffentlicher Förderung kommt. Begrüßen würden wir, wenn sowohl Respekt vor der Natur als auch Empathie mit Mensch und Tier in geförderte Projekte Eingang fänden.

2. Kultur für alle

2.1 Die Zugänglichkeit zu kulturellen Einrichtungen muss für alle sozialen Gruppen gewährleistet sein. Bei staatlichen oder staatlich geförderten Einrichtungen sind Sozialtickets auszugeben und / oder es sind Tage einzurichten, an denen der Eintritt kostenfrei ermöglicht wird.

2.2 Vermittlungsangebote sind in allen kulturellen Segmenten zu unterstützen und zwar insbesondere solche, die sich an Gruppen richten, die nicht zu den klassischen Kulturkonsumenten zählen.

2.3 Partizipativ ausgelegten Kulturformaten soll eine besondere Förderung zuteilwerden, denn hier kann gesellschaftliches Engagement aktiv erprobt und gelernt werden.

3. Soziale Abfederung von Künstler/innen stärken

3.1 Die Künstlersozialkasse (KSK) soll vollumfänglich erhalten, der Zugang erleichtert und die Meldungen entbürokratisiert werden.

3.2 Wir treten dafür ein, dass der Zwang zur abhängigen Beschäftigung bestimmter künstlerischer Berufsgruppen abgeschafft wird, weil er in der Praxis oft nicht umsetzbar ist und sich für Künstler mit häufig wechselnden Beschäftigungsverhältnissen als nicht sinnvoll erweist.

4. Bildungsauftrag des Rundfunks ernstnehmen

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, der nach unseren Vorstellungen steuerfinanziert sein soll, muss seinen Bildungsauftrag wieder ernst nehmen anstatt vorrangig für die Quoten zu produzieren. Die Ausuferung der Programmvielfalt scheint uns nicht sinnvoll. Es sollte vielmehr gelten: Klasse vor Masse!

5. Künstlerisch hochwertige Filme weiter fördern

Die Vielfalt des deutschen Kinos muss bewahrt werden. Auch weiterhin soll die kreativ-künstlerische Qualität eines Films über seine Förderwürdigkeit entscheiden und nicht der wirtschaftliche Erfolg. Die Leitlinien der Filmförderanstalt von 2017, nach denen ausschließlich Filme mit einem Gesamtbudget von mindestens 2,5 Mio. Euro und einem Potential von mindestens 250.000 Besuchern gefördert werden, müssen revidiert werden.
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Re: Kleine und neue Parteien zur Bundestagswahl 2021

Beitrag28. August 2021, 21:05

dieBasis ist die neue starke Kraft der Gesellschaft – Sie vereint Menschen, die in Frieden und Freiheit leben und miteinander bessere Entscheidungen treffen möchten. Wir stellen wichtige Fragen und sehen die heutigen Herausforderungen als eine Chance, unser Land und unsere Gesellschaft demokratischer und menschlicher zu gestalten.

Programm

Leitbild: dieBasis steht für eine zensurfreie, aus Steuermitteln finanzierte und demokratisch kontrollierte Medienlandschaft, die umfassend informiert.

Demokratie erfordert eine freie und vielfältige Medienlandschaft. Nur umfassend informierte Bürger können auch fundierte Entscheidungen treffen.

dieBasis steht für das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, Informations- und Pressefreiheit. Wir wollen den offenen Dialog und die Einbeziehung aller Meinungen statt vermeintlicher Alternativlosigkeit. Wir setzen uns für Medien und Organisationen ein, die unabhängige Meinungsbildung frei von politischer und wirtschaftlicher Einflussnahme ermöglichen.

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