ZDF übernimmt Trumps Sanktionslisten – und nennt es Compliance
US-Sanktionslisten werden im deutschen Fernsehen willig umgesetzt: Was das ZDF eine Compliance-Reform nennt, ist in Wahrheit ein Zensur-Türöffner. Eine Analyse.
Kritische Köpfe kassiert, konforme Karrieristen kuratiert? Eine neue Compliance-Richtlinie des ZDF sorgt für Aufruhr. Wer künftig für den Mainzer Sender arbeiten will, muss sich verpflichten, nicht mit Personen zusammenzuarbeiten, die auf verschiedenen weltweiten Sanktions- und Terrorlisten stehen. […]
Die Compliance-Novelle des ZDF ist in Wahrheit kein Qualitätsversprechen, sondern ein weiterer Angriff auf journalistische Unabhängigkeit.
Besonders bemerkenswert: Im Unterschied zur gesetzlichen Verpflichtung von US-Konzernen, die OFAC zu achten, wendet das ZDF die Richtlinie freiwillig, ohne direkten legislativen Druck an. Während auch französische Sender oder die britische BBC nationale sowie EU-weite Sanktionslisten beachten, existieren kaum Hinweise auf die Übernahme von US-Listen durch andere europäische Sender.
Das ZDF avanciert damit zum Spitzenreiter eines fragwürdigen Wettbewerbs der Beschneidung journalistischer Freiheiten.