Prozess gegen Patricia Schlesinger: Nur moralisch fragwürdig oder strafrechtlich relevant?
Der ehemalige RBB-Justiziar Reinhart Binder hat im Untreue-Prozess ausgesagt. Er hatte das umstrittene Zulagensystem überhaupt erst eingeführt. […] Binder war von 2003 bis 2016 beim Sender. In seiner Aussage ging es um außertarifliche Zulagen, die ranghohe Mitarbeitende beim RBB bekommen haben sollen. Dabei drehte sich alles um die Frage, ob die Handlungen von Schlesinger und Kolleg*innen nur moralisch fragwürdig oder strafrechtlich relevant waren. […] Seiner Zeit führte Binder das außertarifliche Vergütungsmodell für etwa 20 Hauptabteilungsleiter beim RBB ein. Die Vereinbarung von außertariflichen Verträgen ist in der freien Wirtschaft gängig. Beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk war diese Vereinbarung jedoch ein Novum. Unter den …
