Bildquelle: picture alliance/dpa | Hendrik Schmidt Die Reformdebatte um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk geht zwar am Problem vorbei, legt dafür aber frei, wem die Anstalten gehören. Ein Beitrag von Michael Meyen „ÖRR-Hammer“ rief die Bild-Zeitung gestern Nachmittag kurz nach vier. „GEZ-Erhöhung fällt aus!“ Puh, soll sich der geneigte Leser wahrscheinlich denken. Da haben wir ja nochmal Glück gehabt. Gleich drei Top-Redakteure werden aufgeboten, um die frohe Botschaft in 3000 Druckzeichen zu packen und noch vor dem Wochenende zu verbreiten. Mega-Reform! Gipfel-Einigung! Luxus-Gehälter runter! Sportkosten eingefroren! Weniger Spartenkanäle, weniger Radioprogramme! Die „größte Reform des öffentlich-rechtlichen Systems aller Zeiten“, von den Ministerpräsidenten in …

OERR – Der Staat auf Sendung Weiterlesen »

Die Landesanstalt für Medien NRW moniert vier Multipolar-Artikel und droht mit einem „förmlichen Verwaltungsverfahren“ sowie mit Strafgeld. Beitrag von Michael Meyen Die deutsche Zensurbürokratie ist wieder da. Ich hatte das fast vergessen bei all der Aufregung weltweit. Pawel Durov, Telegram-Gründer, fliegt in französische Haft. Mark Zuckerberg, Facebook-Gründer, spricht über die Corona-Zensur und den Druck aus dem Weißen Haus. Und Elon Musk, X-Chef, bekommt Post aus Brüssel. Wehe dem, der dies sagt oder das. Mit dem Digital Services Act kriegen wir euch alle. In Deutschland reicht dafür seit 2020 der Medienstaatsvertrag, der aus den Landesmedienanstalten Zensurbehörden für die digitale Unterwelt gemacht …

Eine Zensur findet statt Weiterlesen »

Quelle Beitragsbild: Thomas Breher, @Pixabay Das Recht, seine Meinung zu äußern, hat zwei Facetten: Jeder kann sagen, was er denkt, und dafür alles sehen, was er will. Das Internet wäre für beides der perfekte Ort, wenn es nicht die Definitionsmacht der Regierungen bedrohen würde. Die Folgen: Propaganda, Zensur und ein Klima der Angst. Ich bin Medienforscher und kein Jurist oder Verfassungsspezialist. Und ich bin kein Schweizer, sondern Deutscher. Ostdeutscher. Beides prägt meinen Blick auf das Thema. Ich wollte in der DDR Sportreporter werden und habe als junger Mann gelitten unter Denk-, Sprech- und Schreibverboten, die nirgendwo standen, aber trotzdem den …

Die gecancelte Freiheit Weiterlesen »

Beitrag von Bernd Liske Die Natur der Demokratie: Die Dialektik aus Pressefreiheit – die Freiheit der Journalisten, zu schreiben, was sie wollen, doch alle schreiben das gleiche – und freier Meinungsäußerung – jeder kann sich äußern, aber nicht alle dürfen es hören. Schon seit März vergangenen Jahres betrachte ich die Medien als sechste Teilstreitkraft des gegenwärtigen Krieges zwischen den USA und Russland. Sie bereiten mit ihren medialen Flächenbombardements den Boden für die Sanktionen, die Waffenlieferungen und generell die politische Ausrichtung Deutschlands, indem sie den Journalismus durch eine russophob geprägte Propaganda ersetzen, die durchaus erfolgreich zu einer monokulturellen Verblödung der Bevölkerung …

Das Land der Ahnungslosen – der chinesische Friedensplan und seine mediale Reflektion Weiterlesen »

Foto: Tero Vesalainen/Shutterstock.com Menschen von nebenan haben aufgeschrieben, wie der Journalismus organisiert werden müsste, damit wir mit ihm zufrieden sein können. Beitrag von Michael Meyen Informationskontrolle in der Hand des Souveräns. Ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der tatsächlich denen gehört, die ihn bezahlen. Eine Webseite, die unsere Beschwerden dorthin bringt, wo sie gehört werden können, und eine Stiftung, die Gütesiegel für Medienqualität verteilt. Vielleicht sogar eine Revolution, weil es keinen richtigen Journalismus in der falschen Gesellschaft geben kann. Mehr als 30 Bürger haben sich monatelang den Kopf zerbrochen über eine neue Kommunikationsordnung (1). Wenn man ihre Ideen bündelt, sieht man, was alles …

Bürger träumen Medien Weiterlesen »

Quelle Beitragsbild: Reuters/Wall-Street-Journal Wahlen dienen in modernen Gesellschaften als Legitimation von Herrschaft. Nicht immer aber bringen sie die Ergebnisse, die der sogenannte Wertewesten sich wünscht. Anders als seinerzeit im Kosovo war in den Beitrittsgebieten der Ukraine der Volkswille für den Westen bedeutungslos. Wann aber sind Abstimmungen in seinen Augen legitim, wann nicht? Es wird immer schwieriger, die eigenen Regeln mit der Realität in Einklang zu bringen. Beitrag von Rüdiger Rauls Westliche Begriffsproduktion Russland hat in den von der Ukraine eroberten Gebieten Abstimmungen abhalten lassen über deren Beitritt zur Russischen Föderation. Schnell hatten die Meinungsmacher in den westlichen Medien einen handlichen …

Abstimmungen über den Anschluss an Russland Weiterlesen »

Journalismus, Corona und die neue Realität von Michael Meyen, erschienen in: Hannes Hofbauer, Stefan Kraft (Hrsg.): Herrschaft der Angst. Von der Bedrohung zum Ausnahmezustand. Wien: Promedia 2021, S. 99-115 1. Die Definitionsmacht der Leitmedien Angst kann nur dann in eine Gesellschaft einsickern, wenn sie alle fühlen. Die Angst um die Nächsten, die Angst um den Job, die Angst um das eigene Leben: All das betrifft zunächst nur uns allein. Wer größere Menschengruppen in Angst versetzen und mit dieser Waffe regieren will, braucht die Leitmedien – die Plattformen, die große Gruppen erreichen und die dort registriert werden, wo es darauf ankommt. …

Die Medien-Epidemie Weiterlesen »