Die Reformdebatte um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk geht zwar am Problem vorbei, legt dafür aber frei, wem die Anstalten gehören. Ein Beitrag von Michael Meyen „ÖRR-Hammer“ rief die Bild-Zeitung gestern Nachmittag kurz nach vier. „GEZ-Erhöhung fällt aus!“ Puh, soll sich der geneigte Leser wahrscheinlich denken. Da haben wir ja nochmal Glück gehabt. Gleich drei Top-Redakteure werden aufgeboten, um die frohe Botschaft in 3000 Druckzeichen zu packen und noch vor dem Wochenende zu verbreiten. Mega-Reform! Gipfel-Einigung! Luxus-Gehälter runter! Sportkosten eingefroren! Weniger Spartenkanäle, weniger Radioprogramme! Die „größte Reform des öffentlich-rechtlichen Systems aller Zeiten“, von den Ministerpräsidenten in Leipzig in „stundenlangen“ Gesprächen ausgehandelt! Ich …

OERR – Der Staat auf Sendung Weiterlesen »

Bildquellen: Gerd Altmann, Pixabay

Die Landesanstalt für Medien NRW moniert vier Multipolar-Artikel und droht mit einem „förmlichen Verwaltungsverfahren“ sowie mit Strafgeld. Beitrag von Michael Meyen Die deutsche Zensurbürokratie ist wieder da. Ich hatte das fast vergessen bei all der Aufregung weltweit. Pawel Durov, Telegram-Gründer, fliegt in französische Haft. Mark Zuckerberg, Facebook-Gründer, spricht über die Corona-Zensur und den Druck aus dem Weißen Haus. Und Elon Musk, X-Chef, bekommt Post aus Brüssel. Wehe dem, der dies sagt oder das. Mit dem Digital Services Act kriegen wir euch alle. In Deutschland reicht dafür seit 2020 der Medienstaatsvertrag, der aus den Landesmedienanstalten Zensurbehörden für die digitale Unterwelt gemacht …

Eine Zensur findet statt Weiterlesen »

Wahlen dienen in modernen Gesellschaften als Legitimation von Herrschaft. Nicht immer aber bringen sie die Ergebnisse, die der sogenannte Wertewesten sich wünscht. Anders als seinerzeit im Kosovo war in den Beitrittsgebieten der Ukraine der Volkswille für den Westen bedeutungslos. Wann aber sind Abstimmungen in seinen Augen legitim, wann nicht? Es wird immer schwieriger, die eigenen Regeln mit der Realität in Einklang zu bringen. Beitrag von Rüdiger Rauls Westliche Begriffsproduktion Russland hat in den von der Ukraine eroberten Gebieten Abstimmungen abhalten lassen über deren Beitritt zur Russischen Föderation. Schnell hatten die Meinungsmacher in den westlichen Medien einen handlichen Begriff für diese …

Abstimmungen über den Anschluss an Russland Weiterlesen »

Deutschland stellt sich immer wieder gerne als Musterknabe der westlichen Werte dar. Wo immer man diese bedroht glaubt, erhebt man mahnend die Stimme, besonders bei Staaten, die nicht dem eigenen Kosmos angehören. Nun aber bringen die thailändische Demokratiebewegung und der thailändische König die Wertewächter in Verlegenheit. Beitrag von Rüdiger Rauls Hin- und hergerissen Im August 2020 hatten in Weißrussland Präsidentschaft-Wahlen stattgefunden. Sehr bald wurden Vorwürfe laut, dass die Wahlergebnisse manipuliert worden seien. Beweise gab es bisher keine, nur Annahmen und Vermutungen. Über soziale Medien mit Unterstützung besonders aus Polen und den baltischen Staaten formierten sich Oppositionsgruppen, die zu Demonstrationen und …

Die Entwertung der Werte Weiterlesen »

Dr. Gniffkes Macht um acht „Qualitätsjournalisten“ begleiten die Infragestellung des INF-Vertrags mit ihrem Leitmotiv: Russland in Misskredit bringen Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam USA und NATO orchestrieren die Gefährdung des Weltfriedens sorgfältig: Kaum nimmt das Kriegspotential in einem Konfliktherd etwas ab – Beispiele: Libyen, Syrien, Ukraine – schon liegt an anderer Stelle die Lunte am Pulverfass. Jetzt drohen die USA, den INF-Vertrag über das Verbot nuklearer Mittelstreckensysteme zu kündigen. Angeblich, weil Russland dagegen verstößt, und zwar mit seinem Marschflugkörper Novator 9M729, NATO-Code: „SSC-8“. Wie immer spielt ARD-aktuell dazu die Leitmelodie: russlandfeindliche Töne, mal piano, mal fortissimo. (1) Tagesschau und …

Die Auftragsbotschafter der Tagesschau zum Thema INF-Vertrag Weiterlesen »

Das ZDF weist die Kritik an seiner Ukraine-Berichterstattung als unbegründet zurück. Wir von der Ständigen Publikumskonferenz kennen diesen Reflex zur Genüge. Für den stellvertretenden ZDF-Chefredakteur Elmar Theveßen bedrohen die massiven Beschwerden über die Berichterstattung im Ukraine-Konflikt die Unabhängigkeit der Berichterstatter. Man sei so geprügelt worden, dass manche Dinge gar nicht mehr gesagt würden, so Theveßen am Rande einer Podiumsdiskussion im Mainzer Cinémayence am 22.01.2015. Vorwürfe, einseitig zu Gunsten des Westens und der Kiewer Regierung über den Konflikt zu berichten, hätten bei den Journalisten großen Frust ausgelöst und man fühle sich „angeschossen“. Das ZDF habe von den rund 1000 Berichten zum …

Zurückgewiesen – Der Krieg um die Meinungshoheit Weiterlesen »

Vor gut zwei Monaten fand ein hochkarätiges Treffen des russischen Präsidenten Putin mit jungen Akademikern und Historikern statt. Im Zuge der Berichterstattung innerhalb der deutschen Medien wurden zwei Aussagen, die Putin in diesem Frage-Antwort-Marathon beantwortete, herausgepickt, aus dem Zusammenhang gerissen und wiefolgt zusammengefasst: „Putin fand-Hitler-Stalin-Pakt ganz okay“ und „Polen war an Teilung selbst schuld“. Wie es im Netz aussieht, wenn Qualitätsjournalismus den Gleichklang übt und beim fröhlichen dpa-copy&paste die einzelnen Meldungen aussehen lässt, als wäre Karl-Ede von Schnitzler auferstanden, kann man hier sehen: Die Publikumskonferenz hat sich in dieser Angelegenheit lediglich mit DRadio angelegt und nachgewiesen, wie auf Linie gepolter …

Geschichtsbilder und deren Deutung in den ÖR Medien Weiterlesen »