Bildquellen: Vorn von links: Jimmy Gerim, Carlos Gebauer, Harald von Herget. Foto: Beate Strehlitz

Am Bundesverwaltungsgericht trafen Kritiker und Verteidiger des ÖRR aufeinander. Unsere Reporterin war dabei. Das Urteil folgt am 15. Oktober. Text: Beate Strehlitz Der Saal war bis zum letzten Platz gefüllt. Mancher musste draußen bleiben. Die Medienpräsenz war hoch, sogar ZDF und MDR wurden gesichtet. Über die Hintergründe des Verfahrens haben wir hier schon berichtet. Beim Bundesverwaltungsgericht klingt das so: Die Klägerin wendet sich gegen ihre Pflicht zur Zahlung des Rundfunkbeitrags. Sie macht geltend, der öffentlich-rechtliche Rundfunk verfehle seinen gesetzlichen Auftrag strukturell, weil er kein vielfältiges und ausgewogenes Programm biete und als Erfüllungsgehilfe der vorherrschenden staatlichen Meinungsmacht diene. Dieses strukturelle Versagen …

Rundfunkbeitrag vor Gericht – Aus dem Gerichtssaal Weiterlesen »

Foto: Golden Dayz/Shutterstock.com Freibrief von Justitia Bayerns Verwaltungsrichter sagen: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk kann machen, was er will. Die Leitmedien sind der Schlüssel, glauben viele, die unzufrieden sind mit dem Gang der Dinge. Wir schaffen das, wir werden alle sterben, wir müssen Russland ruinieren: Wenn der Journalismus eine offene Debatte auf der großen Bühne zulassen würde, so lautet oft der nächste Satz, dann hätte dieses Land eine Chance auf inneren und äußeren Frieden. Die Kritik richtet sich auch an die Presse und Konzernstaatsportale wie T-Online, im Kern aber geht es um die Gebührensender — um Programme, die wir alle teuer bezahlen …

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk kann machen, was er will. Weiterlesen »

„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist am Ende – Aber ein Ende ist nicht in Sicht“ von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam  „Sagen, was ist“   „Sagen, was ist“  war das bekannteste Zitat des Spiegel- Gründers Rudolf Augstein und definiert die Aufgabe von Journalisten. „Einer Wahrheit ans Licht zu helfen, die unter der glatten Oberfläche der Volksmeinung schlummert, diese notwendige Wahrheit unangreifbar zu fassen und bis in den hintersten Winkel auf die Reise zu schicken, sodass niemand mehr sagen kann, sie sei ihm nicht zugänglich gewesen, eine Wahrheit, der die etablierten Führer und Meinungsmacher aus Bequemlichkeit und Eigensucht bislang ausgewichen sind – das …

Rezension: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist am Ende – Aber ein Ende ist nicht in Sicht“ Weiterlesen »

Sehr geehrte Mitglieder, Förderer und Gäste der Ständigen Publikumskonferenz, „Wahrhaftige Information ist Voraussetzung für das Funktionieren einer Gesellschaft. Menschen, die nicht korrekt und wahrheitsgemäß informiert werden, treffen falsche Entscheidungen. Das betrifft sämtliche Bereiche des Lebens – so wie penetrante Werbung Kaufentscheidungen der Konsumenten beeinflusst, so soll durch Meinungsmache und Propaganda eine Verhaltensänderung der Menschen herbeigeführt werden, die sich im schlimmsten Fall in der Zustimmung für Kriegseinsätze und Verachtung, Bekämpfung und Demütigung anderer Völker äußert und im eigenem Land zu fatalen politischen Entscheidungen und zur Entsolidarisierung der Bevölkerung verführt.“ Dieses Zitat aus einem Interview mit den Nachdenkseiten soll in Erinnerung rufen, …

Die Publikumskonferenz wünscht besinnliche Weihnachten Weiterlesen »

Screenshot: 26th Forum 2000 Conference

Die personifizierte Unfähigkeit fährt alles in die Grütze, wofür das bessere Nachkriegs-Deutschland einmal stand  Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Frauenpower, erinnern Sie sich noch? Angela Merkel fand nichts dabei, Josef Ackermann, dem Chef der Deutschen Bank, im Kanzleramt eine Saus-und-Braus-Fete zum 60. Geburtstag auszurichten.[1] Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen fand, dass sie bei 300 Millionen Euro für Beraterverträge auch einen ihrer Söhne bedenken könne.[2] Die Olivgrüne Annalena Baerbock fand, ein Sonder-Honorar aus der Parteikasse brauche nicht in ihrer Einkommensteuererklärung aufzutauchen, und Nebeneinnahmen zu melden könne jeder mal vergessen.[3] Patricia Schlesinger fand, Promis aus Wirtschaft und Politik zu opulenten Fressabenden …

Baerbock, der Schicksalsschlag unserer Nation Weiterlesen »

Ein Highlight der besonderen Art wurde uns neulich vom geschätzten Mitstreiter und ehemaligen ARD-Redakteur Volker Bräutigam präsentiert. Aus seinem wortgewaltig und emotional vorgetragenem Beschwerdepamphlet sprüht gerechter Zorn auf die Behandlung der Rezipienten durch ihr Personal. Dieser Zorn wird vermutlich nur übertroffen von der Lethargie und Ignoranz vieler Fernsehzuschauer, die offenbar weder gestört noch aufgerüttelt werden durch die Merkwürdigkeiten, die ihnen von „gelernten“ Journalisten oder Nachrichtenablesern mit honorigem Stiftungshintergrund tagtäglich dargeboten werden. Ich will hoffen, dass für die vier Monate Reaktionszeit auf seinen Zuschauerprotest gegen „desinfomatorische und agitatorische Fehlleistungen der Tagesschau“ nicht die Publikumskonferenz verantwortlich ist, die ja bekanntlich mit Ihren …

Aus der Rubrik „Externe Beschwerden“ Weiterlesen »