Drei entscheidende Stimmen plötzlich „hergezaubert“? NDR weist Programmbeschwerde wegen Anti-NIUS-Beitrag ab

„Der Programmpunkt in der Gremien-Sitzung am 6. Februar beginnt mit einer ungewöhnlich langen Debatte, sie dauert um die 20 Minuten. Im Anschluss wird erhoben, wie viele Menschen eine Abweisung der Programmbeschwerde befürworten und wie viele sie ablehnen. In der Sitzungsaufzeichnung ist zu hören, dass der Vorsitzende Nico Fickinger die Stimmen gegen eine Abweisung laut auszählt.

Als er sagt: „Zehn zähle ich“, berichtigt ihn eine Frauenstimme aus dem Hintergrund: „Elf!“. Fickinger stimmt zu: „Elf, ganz genau. Ich bin auf dem rechten Auge blind heute.“ Dann werden die Enthaltungen gezählt, insgesamt 10 sind es. Nachdem Fickinger 19 Stimmen für die Abweisung der Programmbeschwerde gezählt hat, pflichtet ihm eine Frau aus dem Hintergrund bei: „Ich hab auch neunzehn gezählt.“ Nun erkundigt sich Fickinger, wie denn Enthaltungen zu bewerten seien, und erhält die Antwort: „Die Enthaltungen sind weg.“ Heißt: Sie zählen nicht. Fickinger stellt fest: Die Programmbeschwerde ist abgewiesen, keine Staatsvertragsverletzung wurde festgestellt.

Es ist 12:55, als man sich dem nächsten Tagesordnungspunkt widmet. Dass Enthaltungen in Wirklichkeit aber wie Gegenstimmen zu werten sind, erfährt Fickinger später, gegen 13:06 Uhr. Damit hätte eigentlich eine Mehrheit von 21 zu 19 Stimmen gegen die Abweisung – und folglich für die Annahme der Programmbeschwerde – gestimmt. Doch Fickinger behauptet plötzlich: Es gab 22 Stimmen für die Abweisung, 10 Enthaltungen und 11 Stimmen gegen eine Abweisung. Somit sei die Programmbeschwerde mit 22 zu 21 abgewiesen.

Doch: Wo kommen plötzlich die drei Stimmen her, die zuvor noch nicht da waren? Ein Zuschauer schreibt eine Mail, in der er genau diese Frage stellt.“

https://nius.de/medien/ndr-rundfunkrat-programmbeschwerde-anti-nius-beitrag-zapp