Polen will klassische Rundfunkgebühr abschaffen

In Polen steht das Finanzierungsmodell des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vor einer grundlegenden Neuausrichtung. Ein aktueller Gesetzentwurf des Kulturministeriums sieht vor, die bisherige geräteabhängige TV- und Radioabgabe abzuschaffen. Läuft der Gesetzgebungsprozess wie geplant, könnte der Systemwechsel bereits zum 1. Januar 2027 in Kraft treten.

Mit dem Vorstoß reagiert das polnische Kulturministerium auf die veränderten Nutzungsgewohnheiten im Medienbereich. Die geplante Abschaffung der Gebühr bedeutet jedoch nicht, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk künftig ohne Mittel auskommen muss. Stattdessen wird die Finanzierung auf eine direkte Zuweisung aus dem Staatshaushalt umgestellt.

Damit schließt sich Polen der Entwicklung mehrerer anderer europäischer Staaten an, die direkte Rundfunkabgaben durch budgetäre Zuweisungen ersetzt haben, um die Erhebung zu vereinfachen.

Wie das polnische Nachrichtenportal „Interia“ unter Berufung auf das Ministerium berichtet, gilt die bisherige Kopplung der Abgabe an physische Empfangsgeräte als nicht mehr zeitgemäß. Im Zeitalter von Smart-TVs, Smartphones und Internet-Streaming-Plattformen greife das Erfassungssystem klassischer TV- und Radiogeräte zu kurz.

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