ZDF-Fernsehrat will Verfahren zu Programmbeschwerden verändern.
Der ZDF-Fernsehrat berät Änderungen beim Einreichen von Programmbeschwerden, bestätigt das ZDF-Gremienbüro auf epd-Nachfrage. Ein Grund sei die wachsende Zahl der Eingaben, die 2024 um 86 % auf 2.597 angestiegen sind. Der epd hört, dass u.a. beraten wird, bei ähnlichen Beschwerden künftig eine Leitbeschwerde festzulegen sowie die zuständigen Ausschüsse des Fernsehrats zu ermächtigen, bei Einstimmigkeit selbst Programmbeschwerden abzuweisen. Ein Ausschuss berate derzeit die Änderungsvorschläge.
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Laut dem ZDF-Gremienbüro erhielt der Fernsehrat 2024 insgesamt 2.597 Eingaben. Im Jahr zuvor waren es 1.396 Eingaben gewesen – ein Anstieg von 86 Prozent. 2024 gab es insgesamt 99 Programmbeschwerden, über 37 davon entschied der Fernsehrat. Im Jahr 2023 waren es 82 Beschwerden, von denen 24 vom Fernsehrat behandelt wurden. Die Anzahl der Programmbeschwerden stieg 2024 somit gegenüber dem Vorjahr um rund ein Fünftel an. Der Fernsehrat befasste sich mit 54 Prozent mehr Beschwerden als 2023.
Zu den nun diskutierten Änderungen in der Beschwerdeordnung gehört nach epd-Informationen außerdem noch ein weiterer Aspekt. Dabei geht es darum, ob darin künftig festgelegt werden soll, dass eine Programmbeschwerde nicht dazu genutzt werden darf, um etwas anderes zu erreichen als die Prüfung, ob das ZDF Programmgrundsätze verletzt hat.
Dass Beschwerdeführer Vor- und Nachname, Anschrift und E-Mail-Adresse anzugeben haben, soll ebenso festgelegt werden. Darüber hinaus soll in die Beschwerdeordnung noch aufgenommen werden, dass Programmbeschwerden keinen beleidigenden, erpresserischen oder nötigenden Charakter haben dürfen. Sie müssen respektvoll und angemessen formuliert sein. [..]
Die Beschwerdeordnung ist in der ZDF-Satzung aufgeführt, dort in Paragraf 21. Da der Fernsehrat somit die Satzung ändern will, muss hierzu laut dem ZDF-Staatsvertrag auch noch der Verwaltungsrat gehört werden. Voraussichtlich werde der Fernsehrat in seiner Dezember-Sitzung die neue Beschwerdeordnung in der ZDF-Satzung beschließen, erklärte das Gremienbüro.