Der Weg zur ganzheitlichen Medienaufsicht oder zur ganzheitlichen Zensur?

PRO

Der Medienstaatsvertrag, der Digital Services Act und der EMFA haben große Veränderungen mit sich gebracht. Der scheidende DLM-Vorsitzende Dr. Wolfgang Kreißig blickt auf vier Jahre Medienaufsicht zurück und unterstreicht die Notwendigkeit eines ganzheitlichen Ansatzes, der Online-Überwachung und internationale Zusammenarbeit einschließt, um Medien- und Meinungsvielfalt zu sichern. Er hebt zudem die Bedeutung von Medienkompetenz und die Stärke der föderalen Struktur hervor, um effektiv auf komplexe, nationale und europäische Herausforderungen zu reagieren.

https://www.medienpolitik.net/aktuelle-themen/der-weg-zur-ganzheitlichen-medienaufsicht-470

Contra

Vom Ende der Meinungsfreiheit in Europa

Mit dem Digital Services Act und dem „Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation“ hat die EU eine ausgeklügelte Infrastruktur zur umfassenden Zensur von Informationen und Meinungen geschaffen – ausgelagert an private Konzerne. Wa Johannes Mosmann durch Analyse dieser Dokumente kühl und sachlich an totalitärer Kontrollambition der Regierenden herausarbeitet, erinnert an dunkle, vordemokratische Zeiten.

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