Böhmermann unterliegt abermals im „Honig-Streit“
Böhmermann unterliegt gegen Imker: Rache war süß – und legal
Moderator Jan Böhmermann verliert den Rechtsstreit gegen einen Imker. Bald wird dessen umstrittener Honig wieder im Handel zu haben sein.
https://taz.de/Boehmermann-unterliegt-gegen-Imker/!6024632/
Bereits in der Anhörung im Januar argumentierte Heinzigs Anwalt, sein Mandant habe mit einer Art „Gegensatire“ auf die Vorwürfe im ZDF Magazin Royale geantwortet. Das sei die einzige Möglichkeit, auf Böhmermann, der eine „Mischform“ der „Investigationssatire“ betreibe und sich „hinter Kaskaden“ verberge, zu reagieren. Das Verhalten Heinzigs sei also von der Kunstfreiheit geschützt. Das Landgericht Dresden urteilte, es sei zu berücksichtigen, dass dem Imker Heinzig das grundgesetzlich geschützte Recht auf freie Meinungsäußerung zustehe.
https://www.sueddeutsche.de/medien/boehmermann-honig-imker-urteil-lux.T6nzfXWrQUkDD6VrJm5mMo
Böhmermann unterliegt abermals im „Honig-Streit“
Glänzt durch Abwesenheit: der ZDF-Unterhalter Jan Böhmermann.
An dem Imker Rico Heinzig und dessen gewitzter Werbeaktion beißt sich Jan Böhmermann die Zähne aus. Im Streit um den „Beewashing Honey“ unterlag der ZDF-Unterhalter zum zweiten Mal vor Gericht. […]
Der 4. Zivilsenat des OLG sieht in der Werbeaktion nun ein „Ereignis der Zeitgeschichte“ und attestiert ihr zugleich einen satirischen Charakter. Zugleich sei ein Informationsbedürfnis befriedigt worden. Die Werbung habe dazu geführt, dass über das Thema insgesamt diskutiert werde – auch über die Frage, wie Werbung gemacht werden darf und Journalismus im Zusammenhang mit Satire gestaltet werden kann, sagte der Vorsitzende Richter Markus Schlüter. Zudem habe auch Böhmermann in seiner Sendung ein Foto von Heinzig verwendet.
Schon in der ersten Instanz hatte gab das Landgericht Dresden dem Imker in weiten Teilen recht gegeben. Im Juni war eine gütliche Einigung gescheitert. Böhmermann war auch bei der neuerlichen Entscheidung nicht anwesend. Auch sein Anwalt erschien nicht. Heinzig nahm die Entscheidung mit einem Lächeln zur Kenntnis. Nun will er den bislang „verbotenen Honig“ wieder im Onlineshop anbieten. „Der Ball liegt jetzt bei Herrn Böhmermann. Ich bin kein Streithansel, ich war noch nie einer. Ich würde ja vorschlagen, man begräbt das Kriegsbeil“, sagte Heinzig. Zugleich lud er Böhmermann noch einmal zum Besuch seiner Imkerei ein. Gegen die Entscheidung des OLG im Eilverfahren ist ein Rechtsmittel nicht mehr möglich.
Das OLG-Urteil besagt nun, bei der strittigen Abbildung Böhmermanns auf dem Plakat handle es sich um ein Bildnis der Zeitgeschichte. Der Imker habe sich dessen in satirischer Weise bedient. Mit der Bezeichnung des Moderators als „führender Bienen- und Käferexperte“ habe er sich satirisch-spöttisch damit auseinandergesetzt, dass sich Böhmermann als journalistisch-satirischer Investigativjournalist sehe und zu vielen Themen einen Expertenstatus für sich reklamiere. Heinzig habe damit nicht nur den Werbewert Böhmermanns für seine Geschäftsinteressen ausgenutzt, sondern auch in satirischer Weise ein Informationsinteresse der Öffentlichkeit befriedigt. Das müsse Böhmermann hinnehmen.
Gegen die Entscheidung des OLG im Eilverfahren ist ein Rechtsmittel nicht mehr möglich. Böhmermann könnte nun ein Hauptsacheverfahren am Landgericht Dresden anstrengen und im weiteren Verlauf bei Bedarf das Oberlandesgericht und den Bundesgerichtshof anrufen.
In den sozialen Medien ist die Auseinandersetzung mittlerweile zum Kampf „David gegen Goliath“ hochstilisiert worden.