Die SPD ist an rund 500 Medien beteiligt

Viele Deutsche glauben fest daran, dass ihre Tageszeitungen, Radiosender und TV-Programme unabhängig und neutral berichten. Die Vorstellung einer vielfältigen, freien Presse ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie. Entspricht das der Realität? „Die Presse ist frei“, steht in den Landesgesetzen.[1],[2] Und Artikel 5 des Grundgesetzes „schützt die Meinungs-, Presse-, Rundfunkfreiheit“. Aber die SPD ist an 13 Unternehmen mit rund 500 Medien – Radio, Print, TV und Online – beteiligt. Eine Abfrage des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages von 2019[3] zeigte zudem, „dass bis auf die AfD und Bündnis90/Die Grünen alle Parteien im Parlament im Medienbereich unternehmerisch tätig“.[4] Allerdings nicht in dermaßen großem Umfang wie die SPD.

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